ALLTÄGLICH

ALLTÄGLICH

Turbo-Rolf wirkt bewusstseinverändernd. Jedenfalls schaffen es an sich alltägliche Meldungen in die Schlagzeilen. Zum Beispiel Spiegel online:

Dass er während seiner Fahrt auf der linken Spur von einem Fiat-Fahrer aufgehalten wurde, hat einen Mercedes-Fahrer völlig aus der Fassung gebracht. Er zwang den Gegner zur Vollbremsung versuchte ihn aus dem Wagen zu zerren.

Ich arbeite für einen Autofahrer, dessen Wagen auf der A 44 einen anderen Fahrer im Weg war. Nach der Ausfahrt Ratingen bummste der andere von hinten sein Auto an, zerrte meinen Mandanten aus dem Auto und schlug ihn brutal nieder. Mutige Augenzeugen nahmen den Kerl in den Schwitzkasten, bis die Polizei kam.

SCHNÜFFLER

SCHNÜFFLER

Die Stadt Düsseldorf setzt private Hundeschnüffler ein. Bis Juli soll die Kolonne jeden der 320.000 Haushalte kontrolliert haben. Die sogenannte Projektleiterin tönt schon mal im Express:

„Wenn sich jemand weigert, uns Auskunft zu erteilen, melden wir das dem Steueramt.“

Wieder so eine Aktion, die nur Widerwillen erzeugt. Flächendeckende Kontrollen belästigen die Bürger. Muss ich – ohne jeden konkreten Verdacht – wirklich mit unangemeldeten Kontrolleuren diskutieren, sie in meiner Privatsphäre schnüffeln lassen? So ein generelles Misstrauen dem Bürger gegenüber ist einfach nur widerlich. Dass die Mitarbeiter wie Zeitschriftendrücker nach Erfolg bezahlt werden, macht die Sache auch nicht besser.

Wenn einer bei mir klingelt, stecke ich ihm die Privatadresse von Joachim E. Mit dem heißen Tipp, dass der mir als schwarzer Hundehalter bekannt ist.

ALL YOU NEED IS L@W

ALL YOU NEED IS L@W

Einen aktuellen Überblick über das „Anwaltliche Berufsrecht“ (62 Seiten PDF) hat Kai von Lewinski für das Institut für Anwaltsrecht der Humbold-Universität verfasst. Wer mal wieder herzlich lachen will, lese ab Seite 42 die Ausführungen zum Werberecht:

Sprachwitz ist grundsätzlich erlaubt, jedoch darf sie die allgemeinen berufsrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Grenzen nicht überschreiten. So ist die Formulierung „So kommen Sie zu Ihrem Recht“ im Zusammenhang mit einer Anfahrtsskizze zulässig, ebenso wie die Slogans „All you need is l@w“, „optimale Interessenwahrnehmung“ und „Ihre Rechtsfragen sind unsere Aufgabe“. Als unzulässig sind „Wenn der Steuerfahnder 3x klingelt“ und „Alles, was Recht ist“ angesehen worden. Zu Zeiten der Berliner Mauer war in Berlin (West) auch „sozialistisches Anwaltskollektiv“ verboten.

Selbstverständlich gab es zu jeder dieser weltbewegenden Fragen ein Gerichtsverfahren.

(link gefunden im Handakte WebLAWg)

GURKEN-BUSINESS

Bei ebay werden dutzendfach Gurken versteigert. Die von Küblböcks Unfall. Laut Süddeutsche Zeitung hat die Staatsanwaltschaft Landshut erklärt, „Original Daniel Küblböck Unfallgurken“ seien keine Hehlerware. Nach anderen Berichten soll es aber bereits (Vor)Ermittlungen geben.

Die in der Süddeutschen zitierte Meinung, die Gurken seien durch den Frost wertlos und könnten damit nicht mehr Gegenstand einer Straftat sein, wird der Staatsanwalt sich bestimmt noch einmal überlegen. Schon die Versteigerungen beweisen ja, dass die Gurken durchaus einen wirtschaftlichen Wert haben können. Im Übrigen können auch wertlose Sachen gestohlen werden.

Die Strafverfolgung bei geringwertigen Sachen (Grenze: 25 – 50 Euro) hängt allerdings davon ab, ob der Bestohlene Strafantrag stellt. Unabhängig davon kann die Staatsanwaltschaft auch ein öffentliches Interesse bejahen und die Täter von Amts wegen verfolgen. Beim offensichtlichen Ausnutzen eines Unglücksfalles könnte man schon darüber schon mal nachdenken. Zumindest, wenn man als Staatsanwalt ein bisschen Presse braucht.

Wer Küblböck – Gurken versteigert, die in Wirklichkeit aus dem Sparmarkt um die Ecke stammen, begeht einen Betrug.

SORGFALT

Bei einem möglichen ebay-Betrug geht es darum, ob eine bestimmte Person in einem Haus an der Frohnhauser Straße in Essen wohnt. Oder ob ein Deckname verwendet wurde.

Der ermittelnde Beamte fragt beim Einwohnermeldeamt nach. Dort liegt keine Anmeldung auf diesen Namen vor. Daraus schließt der Polizist, eine Person mit diesen Personalien sei – das ist jetzt kein Witz – nicht existent.

Schlampige Ermittlungsarbeit gepaart mit unscharfer Logik. Immer wieder eine Garantie, dass Unschuldige in Verdacht geraten. Wie in diesem Fall.

ABSTIEG

Im Knast war der Bonner Ex-Anwalt schon. Doch im offenen Vollzug machte er angeblich munter weiter mit windigen Geschäften. Versprach Promotionen und billige Aktien. Jetzt droht ihm, so der Express, neben einer neuen Haftstrafe sogar die Sicherungsverwahrung.

GLEICH

Am Mittwoch rief ein Mandant an. Ob er gleich mal vorbeikommen kann. Vorhin, gut 48 Stunden später, stand er in der Tür. Auf die Frage meiner Sekretärin, ob er einen Termin hat, konterte er ganz gelassen: „Ja klar, der Herr Vetter hat gesagt, ich kann vorbeikommen.“

Immerhin brachte er einen mittelgroßen Blechschaden mit…

LEERE VERSPRECHEN

Die Sachbearbeiter bei der HUK-Coburg haben Anrufbeantworter. Auf dem Tonband kehrt auch immer der schöne Spruch wieder, dass man ganz bestimmt noch am gleichen Tag zurückgerufen wird. Ich habe jetzt schon die zweite (oder dritte?) Nachricht hinterlassen – und immer noch keine Reaktion.

Schlimmer Verdacht: Ein Consultant hat die Ansage kreiert. Und die Mitarbeiter wissen nichts davon…

PUTZFIMMEL

Wer sich über hohe Nebenkosten ärgert, sollte checken, wie oft das Treppenhaus und die Fenster gereinigt werden. Mehr als eine Treppenhausreinigung pro Woche gilt nämlich als unwirtschaftlich. Die Fenster dürfen höchstens zweimal im Jahr gereinigt werden. So hat es das Amtsgericht Regensburg entschieden. Die Richter reduzierten damit die Putzkosten, an denen sich der verklagte Mieter beteiligen muss, auf rund die Hälfte.

METATAGS

Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist die Verwendung fremder Marken und Unternehmensbezeichnungen in Metatags (doch) nicht rechtswidrig. Das OLG hält Internetnutzer für zu schlau, um sich von Metatags in die Irre führen zu lassen.

Dominik Boecker, der mir das Urteil geschickt hat, weist darauf hin, dass sowohl marken- als auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche verneint werden. Dadurch sei der Streit um Marken und Firmennamen in Metatags wieder (etwas) offen.

KNAPP

Eching. „Sehr geehrte Fahrgäste. Unser Einlaufgleis ist derzeit noch belegt. Es geht aber gleich weiter“.

Wenn die Bahn weiter so bummelt, wird das nichts mehr. Um 14.50 sollte es eigentlich nach Hause gehen. Eigentlich hatte ich nicht vor, heute noch zu einen Sprint hinzulegen…

GUTE SACHE

Unterschleißheim. Ist eigentlich witzig, dass man fürs S-Bahn fahren und Bloggen deutlich besser bezahlt wird als eine 0190er-Nummer. Die absolute Profitmaximierung träte ein, wenn ich jetzt noch eine dieser vorsorglich mitgenommenen Akten aus meinem Koffer zöge. Ich bin mir immer noch nicht klar, ob diese Doppelberechnung eigentlich in Ordnung geht.