ATOMUHREN
Es gibt Telefaxe und fristwahrende Telefaxe. Zumindest beim Landgericht Hamburg. Der Kollege Sascha Kremer hat diese Novität in der deutschen Gerichtsinfrastruktur entdeckt.
Da es sich um ein Mandat handelt, das Sascha bei mir im Büro bearbeitet, konnte ich gerade mal unbefangen mit dem Herrn von der Geschäftsstelle plaudern. Der sagt, dass nur die Faxe in der Posteingangszentrale so ausgerüstet sind, um die Uhrzeit des Eingangs genau festzuhalten. Dort sind wahrscheinlich Atomuhren eingebaut.
Auf die normale Uhrzeit im Fax der Geschäftsstelle, das ist das nicht fristwahrende, will oder kann man sich am Landgericht Hamburg anscheinend nicht verlassen. Jedenfalls übernehme das Gericht keine Gewähr, dass das Fax noch bis 24 Uhr am Tag des Fristablaufs eingegangen ist. Nach Büroschluss werde es jedenfalls kritisch, dann dann ist niemand mehr da, der die Zeit des Eingangs auf dem Fax notieren kann.
Der Mitarbeiter findet die Situation selbst verwirrend, denn “eigentlich ist das Geschäftsstellenfax der direkte Draht zur Kammer”.
Mal wieder ein Fall sinnstiftender Bürokratie. Denn will sich das Gericht im Zweifel wirklich mit dem Hinweis herausreden, dass man nicht in der Lage ist, die Uhr in einem Faxgerät einzustellen? Oder hat man einfach keine Lust?
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dürfen Kommunikationsfehler, die in der Sphäre des Gerichts stattfinden, nicht dem Rechtsuchenden angelastet werden.
Fakt dürfte also sein: Eine Behörde, die einen heute üblichen Kommunikationsweg öffnet, kann ihn nicht zu einer Risikostrecke rückbauen. Jedenfalls nicht einem derartigen Verwirr-Disclaimer.
Weiss irgend jemand, wo das FM(*) für das Faxgerät liegt??? Ohne RTFM ist es bei einigen Faxgeräten schwierig, die Zeit einzustellen (jedenfalls bei dem unsrigen). Und nach welchem Zeitgeber soll die Uhr eingestellt werden? Meine Armbanduhr geht ca. 2 Minuten vor. Beachte: circa …
(*)RTFM = http://en.wikipedia.org/wiki/RTFM
Wie waere es mit einer automatischen Weiterleitung auf das Fax der Posteingangsstelle nach Dienstschluss? Dann ist allen geholfen, sogar dem Programmierer der Telefonanlage.
Welche "ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts" soll denn das sein? Besten Dank.
Computer haben auch eine Zeitabweichung von ca. 1 Min/Woche.
Wer weiß, wie genau Fax-Uhren gehen….
Schließlich will keiner dran schuld sein, wenn das Faxgerät ne Minute vorgeht.
Also hilft nur eine direkte Verlinkung zur Atomuhr in Braunschweig…
Ich frage mich sowieso welche Uhrzeit eigentlich verbindlich ist, bei Faxgeräten und Nachtbriefkästen….
Nach meiner Armbanduhr ist es 15:17
Nach der Uhr der Telefonanlage 15:21
Nach der Computeruhr 15:19
Nach meinem Handy 15:20
Machen Sie selbst einen Versuch und vergleichen Sie die Uhren von drei Mitarbeitern in ihrem Büro mit der eigenen……
Alles ist relativ.
verbindlich ist immer die Uhrzeit der Stechuhr – und
die geht grundsätzlich morgens vor und abends nach
Was ähnliches hatten wir mal hier:
De jure wurden alle Einträge, die in alten Jahr, also bis zum 31.12.02, 23:59 Uhr eingegangen sind, nach altem Recht behandelt.
De facto wurde der Briefkasten erst wieder am 06.01.03, 08:00 Uhr geleert, der Inhalt mit Eingangsstempel von 2002 versehen – das bekam man dann auch von den zuständigen Sachbearbeitern so mitgeteilt…
Man muss doch nur kurz vor Fristschluss mit einem Raumschiff mit Lichtgeschwindigkeit davondüsen und kann dann gemütlich seine Schriftsätze verfassen. Wieder zurück in Hamburg, ist erheblich weniger Zeit vergangen, und das Fax des Landgerichts ist erfolgreich ausgetrickst trotz Atomuhr.
Wie erfolgen bei Nachtbriefkästen die Abstempelungen?
Zur Zeiteinstellung von Rechnern (damit machen wir hier im Netzwerk genaue Zeit)
http://www.kaska.demon.co.uk/tardis.htm
Ein entsprechendes Tool für Faxgeräte habe ich leider noch nicht finden können.
Bei Nachtbriefkästen gibt es eine Klappe, die sich um Mitternacht automatisch umstellt. Eine Gewähr, dass die dort eingebaute Uhr funktioniert, gibt es auch nicht.
Ich habe mal von einem Kollegen gehört, dass er um 23.55 Uhr vor dem Briefkasten des Oberlandesgerichts Düsseldorf gestanden hat. Dort gibt es sogar ein Rot-/Grünsignal. Das rote Lämpchen leuchtete schon.
Der Kollege hat geistesgegenwärtig ein Taxi angehalten und den Fahrer gebeten, als Zeuge aufzutreten. Soll gutgegangen sein.
für die, die wirklich wissen wollen, wie spät es genau ist:
http://www.uhrzeit.org/atomuhr.html
13: Diese Uhrzeit kann nicht stimmen. Probieren Sie es selbst aus, indem Sie während dem Besuch dieser Webseite Ihre eigene Uhrzeit auf dem Rechner um 10 Minuten vorstellen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Network_Time_Protocol
Das reicht aus um sekundengenau Abrechnung von Telekommunikationsdienstleistungen rechtssicher zu erstellen.
Noch genauer, im Sinne von Flanken, haben wir bei uns im Netz nur die Taktquelle für das <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/SDH" rel="nofollow">SDH</a> Netz da dort abweichungen von Microsekunden zu viel wären ;).
Wenn das LG Hamburg Dienstleistungen von <a href="http://www.dataport.de/" rel="nofollow">Dataport</a> bezieht so werde auch Faxserver/Geräte entsprechende Anbindung an Zeitnormale haben.
Die anderen Faxe, also nicht fristwahrend, sind wohl so etwas, was der gemeine Anwalt in der Kanzlei hat ;).
Wobei man vielleicht auch mal sagen muss, dass es in der Praxis gar nicht auf Sekunden ankommt. Nicht mal auf Minuten. Zumindest nicht bei mir.
@ santos
doch, dann auf den link unter der zeit drücken und schon passt es wieder, oder warten, bis automatisch synchrinisiert wird.
@ 6
@ 12
Ich würde mich auf den Nachtbriefkasten verlassen.
Wenn ich mich recht erinnere, reicht(e)es (früher)aus, in irgendeinem Gericht, auch einem örtlich oder sachlich unzuständigen, einen Schriftsatz dem Nachtbriefkasten vor 24:00 Uhr anzuvertrauen, bevor die Klappe fällt. Der Schriftsatz bekommt dann am nächsten Tag seinen Eingangstempel vom Vortag und wird dann gerichtsseitig an das adressierte Gericht weitergeleitet und dort als rechtzeitig eingegangen bearbeitet! Das hat bei mir schon mal von Bundesland zu Bundesland einwandfei funktioniert.
Ist diese Vorgehensweise heute denn nicht mehr angezeigt?
17: Soeben gesehen. Besten Dank.
Scheint eine Hamburger Spezialität zu sein, auf dem Briefbogen des AG HH-St.Georg findet sich auch ein "fristwahrendes Fax", eine andere Faxnummer wird auch nicht angegeben.
Das Problem ist auch, daß bei einem der letzten Schreiben vom LG HH die fristwahrende Faxnummer nicht angegeben war. Die mußte ich mir aus einem vorherigen Schreiben raussuchen. Wenn man aber gar nicht weiß, daß es ein fristwahrendes Fax gibt, kommt man wohl in Zugzwang.