ANGELA SCHRÖDERS WELT
Ein paar deutliche Worte in der SZ:
Jeder weiß: Die Mehrwertsteuer wird erhöht. Doch auch die Versicherungssteuer wird erhöht, den Sparerfreibetrag halbiert, die Pendlerpauschale gekappt, die Zahldauer für das Kindergeld reduziert. Und Sprit wird um sechs Cent teurer. Es scheint allerdings, als hätten sich die Deutschen ihrem schwarz-roten Schicksal ergeben. … Doch die große Koalition ist dabei, das richtige Maß zu verlieren. Weil das Volk nicht meutert und es keine echte Opposition gibt, fühlen sich Unionisten und Sozialdemokraten zu immer neuen Steuerplänen ermuntert.
Österreichische Verhältnisse sind nun mal ein voraussehbarer Nachteil einer grossen Koalition: Eine Hand wäscht die andere und beide das Gesicht.
Frage mich schon seit längerem wann die Schmerzgrenze erreicht ist, aber wir scheinen sehr leidensfähig zu sein.
Der eigentliche Skandal ist ja, dass auf der einen Seite z.B. das Elterngeld als tolle neue Errungenschaft gepriesen wird, auf der anderen Seite davon eine Menge durch die Mehrwertsteuererhöhung wieder aufgebraucht wird. Letztendlich stehen Familien wieder schlechter da als vorher da bei 4 oder 5 Familienmitgliedern zwnagsläufig mehr gekauft werden muß. Ist schon schön das auf Schnittblumen nur 7% MwSt sind aber auf Windeln bald 17%. Da oben wird immer von Familienfreundlichkeit gefaselt, aber in der Realität werden die Familien (als wichtiges Standbein der Gesellschaft) regelrecht ausgebeudet. Von Rente und so will ich gar nicht anfangen. Wirklich traurig.
Familien werden augenscheinlich nur noch dort (grundgesetzlich) geschützt, wo es nichts kostet (z.B. Schwulenehe), aber wehe wir bieten werden Eltern und/oder Familien mal wirklich Anreize. So langsam könnte ich wirklich "mich erbrechen". Sind wir nur zu dumm, die Wirklichkeit zu erkennen oder ist die Poliktik inzwischen einfach dreist genug?
Bin gespannt wieviele Kommentare es zu diesem Thema geben wird, eventuell,ähem,zweistellig, so im Sinne von "was zu beweisen war".
@4: Vorallem ans Sparen wird natürlich nicht gedacht, d.h. in der Bildungspolitik spart man ja, da ist es aber falsch, gibt da wohl halt keine so grosse Lobby. Aber im medizinischen Bereich, z.B. da Pumpt man immer mehr Geld hinein, ohne Sinn und Verstand.
Wenn ich nicht selber davon betroffen wäre, würde ich ja sagen "Hihi, selbst Schuld" ;-). Schaut euch die Franzosen an, die demonstrieren halt solange, bis unliebsame Gesetze weg sind. Aber hier wird nur gejammert.
Irgendwie erinnert mich die Zeit jetzt auch an die letzten Jahre in der Zone. Da fragte man sich auch, wie lange das noch so weitergehen kann. Und die Parallelen sind ja nicht zu übersehen – ein machtbesessener Ossi an der Spitze und rumrum nur Karrieristen…
Wie heisst er?
RICHTIG
Der deutsche Michel.
Mit Schlafmütze und Kerze in der Hand nächtens zum Klo gehend.
Mensch schaue mal in Frankreich nach: da wird Rabatz gemacht, wenn was nicht passt. Das bekommen wir nicht hin, aus welchen Gründen auch immer (Obrigkeitsdenken?)
Der typische Deutsche 'kuscht', duckt innerlich, wenn er einen Uniformträger sieht.
Das Denken geht in die Richtung: ändern kann ich nichts, also ertrage ich den Mist ohne aufzumucken.
Armes Deutschland – nicht an materiellen Werten, sondern an Courage.
Der deutsche Michel wehrt sich anders!
Er wartet und umgeht nach Möglichkeit. Warum ist Deutschland das Land mit höchsten Schwarzarbeiterquote? Warum ist Steuerhinterziehung in D der häufigste Sport?
Wir müssen eigentlich nur warten, bis das schwarz-rote Gesocks den Staat richtig gegen die Wand gefahren hat. Lange kann es nicht mehr dauern.
Oder wie die alten Chinesen sagen:
"Wenn Du Feinde hast, setze Dich an das Ufer des Flusses und warte bis ihr Leichen vorbeischwimmen!"
Mal ehrlich, so wie bisher kann es mit D auch nicht weitergehen. Die Defizite müssen aufgefangen werden. In der Vergangenheit wurde immer ein bisschen rumgedoktert, um die Bilanz etwas zu verbessern, aber ja nicht zuviel, um die Wähler zu verärgern und um in der nächsten Periode nicht wiedergewählt zu werden.
Eine Wertung der genannten Steuerpläne soll das nicht sein.
@9: [Er wartet und umgeht nach Möglichkeit. Warum ist Deutschland das Land mit höchsten Schwarzarbeiterquote? Warum ist Steuerhinterziehung in D der häufigste Sport?]
Weil Anarchie und Egoismus in D der einzig Erfolg versprechende Weg ist, sich vor staatlicher Willkür und Ausbeutung zu schützen.
Typisches Merkmal aller politischen Totalversager:
Je mehr sie mit dem Rücken zur Wand stehen, desto hektischer und blindwütiger wird ihr Beißreflex.
Denen geht es eigentlich nur noch darum, so lange auf einem einflußreichen Posten zu kleben, bis sie zum Dank für treue Dienste bei einem (Energie-)Konzern als Frühstücksdirektor endgelagert werden.
Gruß A. John
@9, 11, man könnte noch eins Draufsatteln: das sind die Langzeitfolgen der mißglückten Revolutionen von 1848 und 1918. In den Jahrhunderten zuvor sind alle Freigeister nach Nordamerika ausgewandert, danach landeten sie im KZ. Übrig geblieben ist der bekannte Michel, Ähnlichkeiten zum stumpfsinnigen Sowjetmenschen sind rein zufällig.
Die Folgen lassen sich in der Tat als eine Abstimmung mit den Füßen erkennen: immer weniger gehen zur Wahl zwischen Pest und Cholera, kids holen sich immer früher ihre Perspektive aus der Flasche, die Ärzte gehen nach England und von da weiter in die USA oder nach Australien, das Kapital geht sowieso immer den direkten Weg zurück bleibt…?
Ein guter Freund sagt immer: in 10, spätestens in 20 Jahren nähen wir die T-Shirts für die Chinesen
Und unsere Visaanträge werden abgelehnt, weil man keine Wirtschaftsflüchtlinge will.
Ja, so eine richtige Opposition wäre was. Eine Partei die sozial und liberal ist, ihre Politik umsetzt und sich nicht mit den Mächtigen einläßt, Lobbyisten nicht zugängig ist und so. Das wäre schon toll.
Ausgebaden muss der Bürger nun die Träume des (Wiedervereinigungs-)Altkanzlers. Die Ossis mit einem 1:1 Währungsumtausch und volle Einbeziehung in das Rentensystem, das zusätzlich noch geplündert wurde um nun in menschenleeren Regionen nagelneue Straßen zu haben. Oder – wie in der Stadt Leipzig – Wohnungen sanieren zu lassen, die nun an Hedgefonds verschachert werden. Aber armes D? Hat der Wähler diese Augenwischereien nicht durch Wiederwahl gebilligt und gutgeheißen? Das Problem ist das System, das sich in den letzten 60 Jahren etabliert hat und von dem nur die profitieren, die es politisch oder finanziell bis "oben" geschafft haben. Die Politik wird von der Industrie bestimmt und der Grundsatz "Alle Macht geht vom Volk aus" stimmt schon lange nicht mehr. Der Ruf nach einem Protest wird in unserer Ich-bezogenen Gesellschaft sowieso verhallen.
Das Problem ist doch nicht, dass dieser Staat zu wenig Geld zur Verfügung hat. Laut SZ ua steigen die Steuereinnahmen ja auch seit Jahren kontinuierlich. Nur ist die Steigerung geringer als die Finanzminister planen.
Finde ich als selbständiger Freiberufler toll. Ich gehe demnächst auch mal zu meiner Hausbank und sage: Also ich habe geplant das ich in diesem Jahr 15 % mehr Umsatz mache – ist jetzt leider nicht eingetroffen. Aber sie fanden meine Planung doch auch nachvollziehbar – da müssen Sie mir doch jetzt mindestens für die von mir geplanten Entnahmen – sie wissen doch mein Lebensstil – eine günstige Finanzierung machen. Und wenn meine nächste Planung wider schief geht wird ja nicht anderes bleiben, dass Sie ihr Geld in den Wind schreiben.
Klasse Grundsätze.
Aber das Grundproblem ist doch, dass keine Einigkeit mehr darüber besteht, für was und zu welchem Preis dieser Staat wirklich zuständig sein soll. Erst wenn dass mal geklärt wäre könnte nicht bei jeder Gesetzesänderung eine gutfinanzierte Lobby laut dagegen schreien. Und alle diese Lobbyisten bezahlen wir letztendlich als Verbraucher doch mit – denn auch das Geld kommt ja irgendwoher.
Aber immer wenn irgendeine Leistung weg soll kommt nun mal – ganz menschlich – das Besitzstandsdenken voll durch, bei jedem.
Auch bei den Abgeordneten, die auch immer glauben das die Leute sie nicht wählen werden wenn sie nichts zu verteilen haben. Aber Abgeordnete sind von der Idee her eigentlich nicht als Weihnachtsmänner vorgesehen. Ist aber leider vergessen worden.
@15 André: ich wollte nicht zu einem Protest aufrufen, ich habe lediglich festgestellt, was in der Bundesrepublik Deutschland los ist – nämlich gar nichts, weder auf der politischen Ebene noch auf der Ebene der Bundesbürger.
Otto von Bismarck soll einmal gesagt haben:
"Ein Volk, das seine Wirte nicht ernähren kann, ist nicht wert, eine Nation genannt zu werden".
Ich drehe den Spruch mal um: Politiker, die ihr Volk melken, sind es nicht wert, eine Regierung genannt zu werden.
Melkeimer und Melkschemel stehen schon bereit.
Im übrigen muß man auch mal festhalten: Was kann man von einem Volk erwarten, dass seine Kinder von Beamten erziehen läßt?
Ansonsten jammern wir ja immer noch auf einem ziemlich hohen Niveau!
@18: Beamte? Wo? In de Kita meiner Tochter sind nur Angestellte.
Ich denke mal 321 meint die vielen Gesetze und Verordnungen über die wir mittlerweile verfügen, in denen die Last der Erziehung den Eltern abgenommen und auf alle möglichen Leute (Websitebetreiber, Medien etc.) abgewälzt wird. Das deutsche Kind wird heute vom Gesetz erzogen, jedenfalls rein theoretisch.
zu 20: 1. Lehrer und Professoren sind zumindest noch in der Mehrzal verbeamtet – im übrigen hat natürltich vom Sinn her 21 /Farlion – meine Haltung ziemlich richtig erfasst.
Wieso gibt es keinen Aufruhr wie in Frankreich?
Die betroffenen Personen, meist jüngere und gut ausgebildete, gehen einfach weg. Ich kann spontan 6 Personen aus meinem Freundes-/ Bekanntenkreis aufzählen, denen es hier zu doof war und die ins Ausland gegangen sind. Von einer Reihe weiterer Personen weiß ich, daß es Überlegungen und teilweise bereits Pläne zum Auswandern gibt. Ich kann nicht beurteilen, ob das früher auch so war, aber es scheint mir mehr als Zufall zu sein.
@22 (321): Das ist im Grundsatz richtig. Die Zahl der Eltern, die die Schule (und damit Beamte) für die Erziehung ihrer Kinder in der Verantwortung sehen, scheint zu wachsen. Dieses Phänomen zeige sich mit abnehmender Bildung der Eltern umso stärker.
Ob die vermeintlichen Eltern der Erziehung nicht gewachsen sind oder ob die Eltern einfach keine Lust haben, kann ich nicht beurteilen.
Auch 1933 ff gab es keine echte Opposition. Und seitdem auch keinen echten Widerstand vom Volke.
"Das Volk in seiner Masse ist dumm und ergeben, gleichgültig wie schlau der Einzelne ist."
Aber Diäten in Schleswig-Holstein verdoppelt.
http://www.abendblatt.de/daten/2006/05/04/559131.html
Protest gegen Höhere Bezüge der Abgeordneten
Die Pläne des schleswig-holsteinischen Landtags für eine saftige Diätenerhöhung haben Proteste ausgelöst. "Es kann nicht angehen, daß die Abgeordneten sich mehr Geld in die Tasche stecken und es den Beamten aus der Nase ziehen", sagte der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Oliver Malchow, dem Abendblatt. "Bei den Politikern scheint es keine Schamgrenze mehr zu geben." Der Landtag will (wie berichtet) die Grunddiät zum Jahreswechsel von 3927 auf 6700 Euro anheben und im Gegenzug fast alle Zulagen streichen. Weitere 1500 Euro sollen die Abgeordneten erhalten, um eine private Rentenversicherung abzuschließen. Dieser Systemwechsel wurde vom Rechnungshof (LRH), dem Bund der Steuerzahler (BdST) und auch der GdP begrüßt. Um so harscher fiel die Kritik daran aus, daß alle Abgeordneten bei der Reform einen guten Schnitt machen
"Weitere 1500 Euro sollen die Abgeordneten erhalten, um eine private Rentenversicherung abzuschließen."
Das ist alleine für die Altersversorgung mehr, als die meisten Arbeitslosen und selbst Teile der arbeitenden Bevölkerung insgesamt zur Verfügung haben. Und dann wundern unsere Politiker sich, dass die Wähler kein Vertrauen mehr in sie setzen?
Bloß keine Ausgaben begrenzen, sondern fröhlich weiter Subventionen beschließen, heißt scheinbar die Devise.
Da ich davon sehr wenig habe, werde ich versuchen, soviel Geld wie nur irgendwie möglich dem Staat vorzuenthalten.
Ein AG-Leiter sagte mal sinngemäß, dass es jeder vernünftige Bürger einsehe, dass ein Teil des Einkommens an den Staat fließen muss. Wenn aber für niemanden mehr durchsichtig ist, wieviel und für was alles gezahlt wird, verfällt jeder zur Taktik, sowenig wie möglich abzugeben.
BTW: Kann ich mich wegen Steuerverkürzung überhaupt noch strafbar machen?
@ex-ref
Strafbar? Ach was! Spätestens seit Ende der 90er wissen wir doch, dass ein Ehrenwort ausreicht um Steuern "sparen" zu können. Natürlich musst Du anhand Deiner Körperfülle auch Nachweisen können, dass Dir dieser "Mehrbedarf" zustand! ;)
“Weitere 1500 Euro sollen die Abgeordneten erhalten, um eine private Rentenversicherung abzuschließen.”
Warum zahlen die Abgeordneten ihr Beträge eigentlich nicht in die gesetzliche Rentenversicherung? Es ist für mich absolut unverständlich, warum irgendein Arbeitnehmer von Zahlungen an die gesetzliche Rentenversicherung ausgenommen sein soll. Wenn all diese Beamten auch ihr Scherflein zur Rentenkasse beitragen würden, würde die Rentenversicherung heute kaum diese großen Probleme haben.
Zu dem Thema DDR-Rentner :-) :
Die gesetzliche Rentenversicherung arbeitet nach dem Umlageverfahren. Wenn also plötzlich die ehemalig besetzten Ostgebiete dazu gekommen sind, so sind auch Beitragszahler dazugekommen (zumindest theoretisch).
Kohl hatte den großen Fehler begangen, daß er die wirtschaftliche Stärke der Ostgebiete dramatisch überschätzt hat. Auf Grund dieser Fehleinschätzung glaubte die damalige Regierung, daß sie der gesetzlichen Rentenversicherung noch ein paar versicherungsfremde Leistungen aufdrücken konnte. Naja, wie das beim Glauben so ist, es ist richtig schiefgegangen.
Also ich finde dieses Gekeife schrecklich. Insbesondere, dieses Abwatschen von Peer Steinbrück. Natürlich ist die Reichensteuer Unsinn. Aber die Abschaffung der steuerlichen Anerkennung des häuslichen Arbeitszimmers war schon längst überfällig. Es handelt sich doch um eine verfassungswidrige Subvention der linken Lehrer. Die Anhebung der Umsatzsteuer ist im europäischen Kontext schon lange geboten. Die Kürzung der Pendlerpauschale war ebenfalls überfällig. Warum soll die Allgemeinheit den Leuten ihre Stadtflucht subventionieren. Das ist doch völliger Schwachsinn. Und die Zahldauer fürs Kindergeld. Ja wollen die denn ewig Kindergeld bekommen.
Nee, das ist schon in Ordnung, was die in Berlin gerade umsetzen.
@md: so ist's richtig, alles ganz einfach in Deine Schubladen gesteckt, fertig.
Schon mal bedacht, dass Menschen fahren, um Geld zu verdienen. Ich wohne nicht auf dem Land, aber in meiner Stadt gibt es keinen Job. Das Arbeitszimmer mildert den Fall, da ich Teile meiner Arbeit zu Hause erledigen kann. Umziehen geht schlecht, dann verliert meine Frau ihren Job oder muss dann fahren.
Erstaunlich, wie schnell Du vier Themen rational und durchdacht darstellst.
Gruss,
efx.
Wie schön, dass der deutsche Michel so eine abstrakte Figur ist, dass sich niemand damit zu identifizieren braucht. Aber der deutsche Michel: das sind wir! Warum stehen WIR nicht auf und protestieren und demonstrieren. Wie wär's mit nächster Woche Freitag in Berlin? 11.30 Potsdamer Platz?
Aber die Ausreden kenne ich schon – geht nicht, hab leider keine Zeit, ist zu weit weg, sollen doch die andern machen…!
Aber vielleicht kann man doch ein bisschen was tun: sicher würde sich die Bundesregierung über Emails von Euch freuen, in denen Ihr Eurem Unmut Luft macht. Die Adresse: InternetPost@bundesregierung.de. Es gibt auch noch den "Kontakt"-button bei http://www.bundesregierung.de. Ich habe die Illusion: je mehr Leute sich dort beschweren, desto größer wird die Möglichkeit, dass sich etwas ändert.
Es soll schon vorgekommen sein, dass Illusionen zur Realität wurden ;-)
Gruß Die BundesLita
Dazu fällt mir ein Zitat ein:
"In Deutschland wird es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten muss."
Josef Lenin
@lita
Die Idee find ich schon mal sehr gut. Aber es geht noch einfacher. Warum nicht der Regierung einmal mit passivem Widerstand zeigen wo der Haken hängt.
1 Woche Konsumverzicht, Arztverzicht, Behördenverzicht, Bankenverzicht, Dienstleisterverzicht
1 Woche kein Geld ausgeben, keine Arztbesuche, kein Auto, keine Investitions- oder Konsumgüter kaufen …
Dazu könnte man sich gut verabreden. Ausgenommen sind natürlich Notfälle. Man sollte auch nicht unbedingt in der Woche davor Hamsterkäufe tätigen.
Sehr unwahrscheinlich? Ja vielleicht! Käme auf einen Versuch an. Die Portugiesen haben es vorgemacht. Die haben aber erst nachher konsumgestreikt.
Gruß Thomas