Nicht mal eine Schröder
Hätte Schröder es besser gemacht? Fragen darf man ja wohl. Eine Antwort versucht Gabor Steingart in Spiegel online:
Überraschenderweise zeigt Angela Merkel bisher nicht mal das Format eines weiblichen Gerhard Schröder. Der abgewählte Altkanzler war aus hartem Holz geschnitzt, wenn es galt, der Öffentlichkeit und seiner nostalgisch gestimmten Partei das für richtig Erkannte beizubiegen. In seinen besten Tagen war er ein Wissender, ein Wollender und ein Durchsetzender, der sich bis in die politische Todeszone vorwagte, um seine Reformziele zu verwirklichen.
Seine Agenda 2010 war der Anfang eines Weges, den Merkel nun leichtfüßig wieder verlassen hat. Ihre kleinen Schritte führen nicht zur Erneuerung des Landes. Sie führen sogar weg davon. Nebenbei gesagt: Sie führen auch weg von Angela Merkel. Sie begeht ja Verrat vor allem an sich selbst, wenn sie versucht, Überzeugung gegen Beliebtheit zu tauschen.
Seltsamerweise ist derzeit die einzige Hoffnung, dass die zweite Reihe bald mal die Messer wetzt. (Vorsorglich: Der letzte Satz ist bildhaft gemeint und keine Aufforderung zu Straftaten.)
"die einzige Hoffnung, dass die zweite Reihe bald mal die Messer wetzt"
Oh ja, dann sind wir Roland Koch los. :-D
Schröder war unsozial und deplatziert in der SPD und Merkel ist auch nicht besser. Agenda 2010 sollte eigentlich Abbau 2010 heissen. Besser gefällt mir noch "Volksverarschung 2010".
Ich persönlich halte die Schröderschen Reformen für einen Versuch, wo viele – ich eingeschlossen – gewisse Hoffnungen und Erwartungen hatten, die sich allerdings zu einem Großteil leider nicht erfüllt haben.
Die Rechnung "Man gebe den Unternehmen Steuer- und andere Erleichterungen und erhalte dafür Arbeitsplätze." ist leider nicht aufgegangen. Konnte nicht aufgehen, angesichts eines globalen Wettbewerbs. Der einfach so hingenommen wird.
Mir ist die Berichterstattung da etwas zu sensationsgierig, scheinbar hätten viele Medienvertreter am Liebsten jedes Jahr Neuwahlen. Vor kurzen soll "Angie" noch der Superstar gewesen sein, der sogar international alles richtig macht, jetzt macht sie angeblich wieder alles falsch. Ähnliches zum Verhältnis der Koalitionäre: entweder wird gemault, dass CDU/CSU und die SPD sich zu ähnlich seien oder aber -bei einem unbedeutende Streit- wie unrüttbar zerstritten die Koaltionäre sind. *Gähn* Soweit zur Aufbereitung. Anhand der derzeitigen politischen Ergebnisse wünsche ich mir allerdings durchaus auch mehr Wagemut & mehr Entschlossenheit, die (historischen) Mehrheitsverhältnisse für Grundlegendes zu nutzen.
Richtig: Ein 2-Parteien-System installieren und Schluss mit dem gelb-rot-grün-braunen Gesocks.
@ 5
Klar. Und die Opposition abschaffen. Hatten wir das nicht vor 1945 schon mal? ;-)
@6: [Und die Opposition abschaffen. Hatten wir das nicht vor 1945 schon mal? ;-)]
Die Geschichte wiederholt sich, Weimar läßt grüßen.
Gruß A. John
Für mich liegt es auch daran das der deutsche Konsumtrottel sich eher für den neuesten Mist interessiert als für die Politik mit ihren Auswikungen auf die Grundrechte und Zukunftsmöglichkeiten a) für sich selber und b) für den eigenen Nachwuchs.
Industrie und Politik haben es wunderbar geschafft die kritischen Zeitgenossen platt zu machen und den allgemeinen Verbraucher mittels einer gigantischen Manipulationsmaschine namens TV und weiterer Medien in die Verblödung zu treiben.
Es ist wie der Dackel und die Wurst.
Der runde Ball und das runde Wetter lassen die Leute endlich mal abheben. Ich gönne es ihnen.
Der Aufschlag kommt früh genug.
Ob mehr von Merkel oder mehr von Bush ausgelöst, wird sich zeigen.
Weimar hatte keine 5% Hürde, das Problem lag in der völlig entgegengesetzten Richtung. Ein Blick in die Geschichtsbücher wäre vielleicht ganz sinnvoll…
Bei einem 2-Parteiensystem ist PER DEFINITION eine Partei in der Opposition (zumindest gemäß der mir bekannten Grundrechenarten). War wohl spät gestern?
warum lassen wir uns das eigentlich alles gefallen? warum gab es keine wütenten Proteste, als die Ergebnisse publik wurden?
Je weniger wir uns wehren, desto mehr wird an der Schraube gedreht. Schon die Erhöhung der Mehrwertsteuer hätte z.B. die Franzosen auf die Barrikaden gebracht. Wenn niemand aufmuckt, denken die da wohl noch, dass wir auch noch mehr geschluckt hätten?
Irgendwie reichts. Dass gespart werden muss und dass Einschnitte zu erwarten sind, sieht jeder ein, aber dass keine ernsthaften Reformen auf den Weg gebracht werden bedeutet doch nur "weiter so" – bis zur nächsten Mehrwertsteuer und Beitragserhöhung….
@8 eine etwas holprige aber zutreffende Analyse. Bildung ist out, gesucht werden willige Fachidioten mit Neigung zur Selbstaufgabe für zumeist wenig sinnvolle und oftmals zumindest fragwürdige "Projekte", die aus Gewinnoptimierungsphantasien ersponnen wurden. Und die Politik soll den Wackeldackel dazu machen…
Die Franzosen haben bereits eine UmSt.Satz von 19.6%. Soviel dazu. Viel Spaß dann beim Häuserkampf!
Jetzt bekommen die Superwähler die Quittung für das was sie selbst gewählt haben….solange der dumme deutsche Michel schön weiter schläft werden Politiker wie Merkel und Co. unser Land schön gegen die Wand fahren. Aber Hauptsache die WM ist in unserem Land und können allen erzählen das sie bei Freunden zu Gast sind. "Gebt dem Volk Brot und Spiele" dann könnt ihr nebenbei auch die Kosten für Medikamente usw. in die Höhe treiben und niemand beschwert sich.
@ 13 Warum ziehen in meiner Umgebung so viele nach Frankreich um? – Weil die allgemeine Steuerlast ein Witz ist. Ansonsten ist aus der Geschichte Frankreichs der Protest und die Demonstration etwas anderes als beim deutschen Michel. Siehe Revolution. Der Deutsche dagegen ist Obrigkeitshörig und gibt seinen Verstand etwas zu schnell an der z.B. Stechuhr ab.Und vergisst es nach Feierabend.
Moin,
hat denn jemand ernsthaft geglaubt, dass es Vorschusslorbeeren-Angie tatsächlich "besser" machen würde, als der niedersächsische Altbundeskanzler?
Zwei Dinge verhindern Reformen:
1.) Das unwillige Volk!
2.) Machtgeile Politiker!
Die einen haben Angst, zusammengeraffte Pfründe zu verlieren (Volk), die anderen haben Angst, nicht wiedergewählt zu werden (Politiker).
Jetzt auf Frau Merkel zu schimpfen, und sich statt ihrer Herrn Koch und Herrn Merz auf den Thron zu wünschen, ist nachvollziehbar – es wird aber an der gesamtdeutschen Situation nicht ändern (siehe meine These)!
"Gute Nacht" rufen, und das Licht löschen möchte ich deshalb noch nicht!
Politikern "Machtgeilheit" vorzuwerfen ist ähnlich sinnvoll wie einem Fußballspieler "Ballgeilheit" vorzuwerfen. Worum sonst sollte es in der Politik gehen, als Gestaltungsmacht auszuüben? Für nichts anderes ist Politik da, als Macht zu moderieren. Die Herren und Damen hier würden wohl gerne von ein paar altruistischen, machtverGEssenen Volltrotteln regiert? Na, da höre ich die Volksseele schon jammern/toben…
@16: ich schon. Alles renne, rette, flüchte, so es kann. Die repräsentative parlamentarische Demokratie ist doch spätestens seit der "Ära Kohl" defunktional.
Oder wie sonst soll man sich erklären, daß der für Wahlversprechen zuständige Gedächtnisteil in der herrschenden Parteienlandschaft nach der gewonnenen Wahl plötzlich leer ist? Repräsentatiert finde ich mich jedenfalls nicht.
man könnte fast meinen, euch sei die motivation irgendwie abhanden gekommen… tönt ja nicht wirklich nach aufbruch…
Warum sollen einige Alphatierchen nicht Macht und Gestaltungsmöglichkeiten bekommen? Was mich immer mehr ärgert, sind meine Mitmenschen die sich so offensichtlich belügen lassen.
@20: richtig, es spricht nichts gegen die Verteilung von Macht und Gestaltungsmöglichkeiten.
Allerdings gefällt mir "Was geht mich mein Geschwätz von gestern an" als Handlungsleitlinie etwas dürftig. Vornehm ausgedrückt.
naja, bei einer nacht der langen messer wäre wirklich nicht schade um die protagonisten, aber wer in der zweiten reihe kann denn bitteschön nicht nur das messer führen, sondern tatsächlich besser regieren!?
koch?
wulf?
rüttgers?
stoiber?
mir wird schlecht!
Ja klar, wenn Gabor Steingart Kanzler wäre, wäre alles in Ordnung und wir hätten Freiheit, Gerechtigkeit und den Weltfrieden. Warum hat das außer Steingart noch keiner gemerkt?
wenn sich jemand mal Fragen sollte wie Gesetzte gemacht werden:
http://zenzizenzizenzic.de/archives/2006/07/03/lobbyismus-im-bundesfinanzministerium/
es passt vielleicht nicht so ganz zum Thema aber so ein kleiner Weckruf …..
"Bei einem 2-Parteiensystem ist PER DEFINITION eine Partei in der Opposition (zumindest gemäß der mir bekannten Grundrechenarten)."
Naja, man kann ja nicht alles kennen. Die Schweiz hat ein Mehrparteiensystem ohne 'Opposition'.
Die Heiligsprechung von Schröder geht mir doch etwas zu weit.
- Seine Politik scheint mir nicht sehr erfolgreich gewesen zu sein, oder warum wurde die Massenarbeitslosigkeit immer schlimmer, obwohl Schröder 1998 sich an deren Abbau messen lassen wollte. In anderen Ländern gibt es merkwürdigerweise weniger Abeitslose und mehr Wirtschaftswachstum. Und Schröder hatte sieben Jahre Zeit, etwas zu reißen!
- Er konnte das Volk mit seinem "Basta" aus "hartem Holz" eben nicht überzeugen, sonst wären keine Neuwahlen nötig geworden.
- Sein Wahlkampf 2005 kann so toll auch nicht gewesen sein, sonst wäre er heute noch Kanzler.
- Mit seinem Wahlkampf 2005 hat er doch seine eigenen Reformen verraten und weitere massiv erschwert.
Schauen wir doch mal, was die Große Koalition in den nächsten paar Jahren erreicht, dann können wir sie, je nach Ergebnis, richten oder preisen. Momentan ist es dafür m.E. noch zu früh.
@17 Katzenliebhaber:
Wie kann man das Wirken der Politiker denn sonst nennen? Wenn die Damen und Herren in Berlin tatsächlich am Wohle ihres Volkes interessiert wären, dann würden sie keine "wiederwählbare" Politik betreiben, sondern die notwendigen Reformen ungeachtet der lobbyistischen Zuflüsterer und der Dauer-Bedenkenträger und Dauer-Nörgler umsetzen. Da sie es nicht tun, unterstelle ich den Regierenden "Machtgeilheit" – bis zum Beweis des Gegenteils.
Ich unterstelle mal, EINE Partei in dieser Koalition würde sich das zutrauen, zusammen geht (wie man sieht) fast garnichts. Aber die Leute haben diese Situation herbeigewählt. Und fanden es nach der Wahl auch noch gut so. Daher mein Vorschlag für ein 2-Parteiensystem…
Heute steht im Wirtschaftsteil einer Berliner Zeitung, daß die deutschen Unternehmen 50% ihrer Wertschöpfung im Ausland erwirtschaften. Rechnet man dann das unkritische Kaufverhalten der Deutschdummbürger (Thema: Geiz ist geil! oder Nationalfahnen für die Fußball-Millionäre aus Fernost…) dazu, kommt man zu der Betrachtung, daß es eine deutsche Politik und damit auch deutsche Politiker nicht mehr geben kann. Deshalb ist es nur folgerichtig, daß der Ex-Kanzler seinem Chef Beratungsdienste in der Erschließung eines abhängigen Marktes leistet. Patrioten sehen anders aus. Wer also Schröder zurück haben möchte, ist ein vaterlandsloser Geselle…
@ lese ich gerade richtig das die Gewinne international sind und die Steuern national sind ? Ach ja, stimmt ja, Ikea erklärt in Deutschland seine russischen Verluste und in Holland seine Gewinne. Natürlich viel günstiger……
Oh, wie süss: Jetzt "stänkert" wg. des Gesundheitsreformskompromisses die SPD gegen Merkel! ja, genau, jene SPD, die sonst für keine Reform zu haben ist – jene SPD, die lieber mit den Gewerkschaft die "gute alte" Sozialromantik am Leben halten möchte!
"Gute alte" Sozialromatik? Der Hochmut der Sieger über eine andere (im Ansatz gerechtere) Gesellschaftsüberlegung? Was ist – im Prinzip – an einer Interessenvertretung von arbeitenden Menschen auszusetzen? Fragen, die Nr. 31 mit seiner Unterschrift im CSU-Mitgliedsbuch beantwortet hat…
@32 = tom: CSU in NRW? Ach nee, lass mal……… Was ich eigentlich schreiben wollte ist, dass Reformen immer mit viel Brimborium angekündigt werden – am Ende bleibt nur die Erkenntnis: Die Reform (bzw. das Ergebnis dessen, was die VolksvertreterInnen und InteressenvertreterInnen beschlossen haben) ist keine, die Zeche zahlt wieder einmal der "einfache" Bürger und ändern tut sich nichts!
Es spricht nichts dagegen, dass alle Beteiligten ihre Interessen vertreten, aber am Ende muss etwas wirklich Neues, eine echte Reform dabei heraus kommen – kein fauler Kompromiss, der mehr schadet als nützt. Ich "arbeitender Mensch" wäre gerne bereit, meinen Beitrag (auch den schmerzhaften) zu leisten, wenn ich mir sicher sein könnte, dass sich das am Ende für mich (und die mir nachfolgende[n] Generation[en]) auszahlt!
Na, so ist es auch richtig formuliert – Sie sehen hoffentlich, daß Polemik oft auch heilende Wirkung haben kann. Ob eine "Reform" in dieser Anwendungspraxis im vom Realsozialismus befreiten westdeutschen Spätkapitalismus Verteilungsgerechtigkeit herstellen kann, erscheint mir doch sehr fraglich. Nur in der Einrichtung eines existenzsichernden Bürgergeldes sehe ich eine Perspektive – schon, um die elenden Schmarotzerdebatten zu beenden und die Verwaltungsbürokratie abzubauen ( die pro Kopf der Berechtigten mehr kostet als das Bürgergeld in seiner vorfristig kritisierten Höhe von 800 Euro…).
Dann hätte der Name CSU auch in NRW eine Berechtigung – Verhaftung in der christlich-abendländischen Kultur mit sozialer Ausrichtung. Wer braucht schon eine Sozialdemokratie, die eigentlich Erfüllungsgehilfe des Gestern ist..?