• Gxc

    Was ist denn, wenn ich mich 300m vor der Messstelle der Polizei hinstelle und mit Handzeichen andere Autofahrer auf die Kontrolle hinweise?
    Straftat – Beeinträchtigung einer polizeilichen Masnahme?
    Platzverweis?

    Beste Grüße – Gxc

  • Arno Nym

    Neues Intro, kommt besser rüber und nervt nicht so.

  • http://lawblog.de Udo Vetter

    Hi, gutes Thema. Werde ich der Redaktion vorschlagen.

  • Stephan

    Macht es einen Unterschied, ob die App nur vor fest installierten und oder vor beweglichen Radaranlagen warnt?

  • Gert Formen

    Vielen Dank für die Aufschlussreichen Sendungen. Ich fände eine Sendung zum Thema Platzverweis spannend. Also unter welchen Bedingungen dieser ausgesprochen werden darf und welche Möglichkeiten inklusive nachträglichen Beschwerden ich habe.
    Konkret ging es darum:

    http://www.ksta.de/rodenkirchen/bruehler-landstrasse-platzverweise-nach-hausbesetzung,15187572,22124438.html

    Ist aber sicherlich auch in anderen Zusammenhägnen interessant.

  • erforderlich

    Kleiner Hinweis: Das Hemd macht in der kleinen Videoansicht Flimmereffekte.

    @Video 1: Nicht zu vergessen, dass man wegen dem Handy dann auch sowieso Probleme bekommt, wenn man es in der Hand hält während der Fahrt. (Oder man gerät an gemeine Polizisten, dann reicht es schon, das griffbereit auf dem Beifahrersitz liegen zu haben, da wird dann sonstwas behauptet, und wer glaubt schon einem Bürger mehr als einem oder zwei Polizisten…)

    @Video 2: Wäre doch interessant mal zu sehen, was passiert, wenn man extra mit abwaschbaren Farben sprayt (gibt es sowas überhaupt?). Ich kann mir aber auch nicht vorstellen, dass man einfach so damit davonkäme, wenn man einen Zug z.B. mit einfacher Kreide bemalen würde und dabei erwischt wird…

  • O. J.

    Es wäre praktisch wenn der Titel der Hinweise auf die Videos bei Trigger ein immer gleiches Textelement enthalten würde damit ich die mit Thunderbird rausfiltern kann, weil ich Trigger bei Youtube aboniert habe und somit die Videos längst gesehen habe.

    Ich könnte zwar einfach den link zu dem Channel als Treffer für den Filter nehmen, aber das könnte zu false positives führen und dann kann ich es auch wieder sein lassen.

  • Uwe1164

    Aber war bei den “früheren” Grafittis ein Zivil-Prozess möglich? Die Grafitti mussten doch entfernt werden, und die dabei entstehenden Kosten wären vom Täter zu tragen gewesen, inklusive der Gerichtskosten…

    Das Problem war dann wohl aber, dass der Besitzer das Risiko eingehen und auf den Kosten dieses Prozesses selber sitzen bleiben können — vor allem falls der Täter insolvent ist. Dadurch wurden wohl viele Taten unverfolgt und die Täter fühlten sich immer sicherer.

    Im heutigen Falle kann man das der Staatsanwaltschaft kostenlos erledigen und sogar Gefängnis erreichen. Damit kann man diese Art von Vandalismus bekämpfen.

    Zu den Radarwarner-Apps: Oft sehe ich die Starenkästen (und sogar manche mobile Anlagen) am Straßenrand schon von Weitem, und bremse ab. EIGENTLICH hätte ich dann eine überhöhte Geschwindigkeit gehabt, und wäre geblitzt worden. Aber durch Wahrnehmung elektromagnetischer Wellen (Licht) bin ich dem entgangen — Eigentlich Strafenswert oder? Und den Ort mancher Starenkästen KENNE ich sogar. Meine interne Radarwarner-app (englisch: Brain) hat mich explizit davor gewarnt. Dieses funktioniert auch teilweise elektrisch — also auch ein Fall für das Knöllchenamt.

  • reaktor

    Im Gesetzestext zur Sachbeschaedigung heisst es auch, die Veraenderung des Erscheinungsbildes muesse “nicht unerheblich sein”. An dieser Formulierung haenge ich mich schon lange auf.
    Warum wurde dort eine doppelte Verneinung verwendet, hat diese im Juristendeutsch eine besondere Bedeutung?
    Diese Formulierung ist mir nicht klar verstaendlich, sie ist sehr grob gefasst. So werden z. B. Angeklagte ggf. zur Kasse gebeten, die eine bereits unbefugt bemalte Wand erneut uebermalten.

    Ich denke “erheblich” wird hier im Sinne der Empoerung verwendet (empor steigen, sich erheben, einen Aufstand machen) und ist damit sehr subjektiv, wenn nicht idealistisch. … schoene Generalklausel.

  • crash

    Super Video, danke für die Info. Gilt gleiches auch für Navigationsgeräte oder ist das mit dem Handy vergleichbar?

  • reaktor

    erfreulicher Nachtrag zu meinem Kommentar:
    Berliner Kammergericht kippt Urteil mit der Begruendung, beim Besprühen einer Tordurchfahrt, die aber bereits besprüht bzw verunreinigt war, sei kein Schaden entstanden.

    http://www.youtube.com/watch?v=bzXKlDnHuxM&feature=player_embedded