Ein teurer Sahnefleck

Es genügt, wenn die Verkaufsflächen in einem Supermarkt alle 15 Minuten kontrolliert werden. Rutscht in der Zwischenzeit ein Kunde aus und verletzt sich, kann er vom Markt keinen Schadensersatz verlangen. Denn der Betreiber hat seinen Kontrollpflichten genügt. So urteilte jetzt das Landgericht Coburg und wies die Klage einer Frau ab. Diese hatte nach einem Sturz vor dem Kühlregal 15.000 Euro Schmerzensgeld verlangt.

Zwar ging das Gericht nach der Beweisaufnahme davon aus, dass die Kundin auf einem Sahnefleck ausgerutscht ist. Eine andere Kundin hatte nämlich bestätigt, dass sie kurz vor dem Zwischenfall Sahnespritzer im Bereich des Kühlregals gesehen hatte. Allerdings meinte das Gericht, der Supermarkt habe nicht gegen seine Kontrollpflichten verstoßen. Es genüge nämlich, wenn die Laufflächen alle 15 Minuten auf Verunreinigungen überprüft werden und das Personal die verschüttete Ware sofort entfernt.

Eine Angestellte hatte in dem Prozess bestätigt, sie habe weniger als 15 Minuten vor dem Unfall das Kühlregal nachgefüllt. Dabei habe sie, wie immer, auch nach verschütteter Ware geschaut. Das Landgericht wies die Klage deshalb ab.

Landegericht Coburg, Urteil vom 24.10.2012, Aktenzeichen 21 O 281/12

  • bombjack

    Sorry….was soll der Scheiß?

    Wenn ich so blöde bin auszurutschen oder es eben einfach mal passiert, warum möchte ich dann vom Supermarkt Schadensersatz haben? Auf die Idee würde ich nicht mal kommen….

    Scheiß “jemanden unbedingt für alles haftbar machen zu wollen” Mentalität….kein Wunder dass dann so etwas raus kommt:
    http://www.heise.de/tp/foren/S-Yep-schoen-nur/forum-246748/msg-22981999/read/

    bombjack

  • Peter

    @bombjack:

    Das du nicht auf die Idee kommen würdest…warum wundert mich das nicht?

    Nach deiner Logik wären Supermarktbetreiber nie haftbar, da die dummen, ungeschickten Kunden per se selber schuld wären.

    Btw…die Verwendung des Wortes “Scheiß” in deinem Beitrag läßt selbigen noch niveauloser wirken.

  • marcus05

    @bombjack:

    Du scheinst ja sehr viel Zeit damit zu verbringen, einfach nur rumzujammern.

  • Clark

    Wenn man die 15 Minuten oder das Geschehen per se auf die mangelnde Winterräumung oder auf andere Dienste des Staates/Landes/Kommune umlegte….na ja…:-(

  • Chris

    Ich denke allerdings auch, dass heutzutage niemand mehr Verantwortung für sein Handeln übernehmen will.

    Natürlich muss ein Supermarkt dafür sorgen, dass da keine Matsche auf dem Boden ist. Allerdings eben nicht dauerhaft für jeden Gang einen Aufpasser abstellen.

    Aber genauso kann man es von einem handelsüblichen Menschen erwarten, mal aufzupassen.
    Früher wäre man hingeflogen und hätte sich über seine Unaufmerksamkeit geärgert.
    Heute ist der erste Gedanken der nach einem Anwalt, um irgendjemandem die Schuld für den Sturz zu geben.

  • Sven

    Ich gehe mit dem Urteil zwar einher, allerdings sehe ich ein Problem darin, dass sich das Gericht auf die Aussage einer Mitarbeiterin stützt.
    Sorry, aber bei der Arbeitsmarktsituation und der Gesetzeslage wird niemand irgendetwas gegen seinen Arbeitgeber sagen, der auf den Job angewiesen ist.
    Mit Wahrheit hat das alles nichts zu tun. Schließlich gab es ja schon oft genug Urteile, nach denen außerordentliche Kündigungen von Mitarbeitern rechts waren (wegen Verletzung der Loyalitätspflicht), selbst wenn sie Straftaten des Arbeitgebers anzeigen.
    Quasi die Wahl zwischen Mittäterschaft/Mitwisser und ALG2 inklusive Sperre, weil man die Kündigung selbst herbeigeführt hat.
    Ich finde, auch in diesem Fall muss ein Gericht immer den Blick für die Gesellschaft haben.

  • IANAL

    Ich wundere mich ja immer, wie sich die Leute Monate später noch minutengenau an ihre Tagesabläufe erinnern können.

  • pirx

    @Chris:

    Aber genauso kann man es von einem handelsüblichen Menschen erwarten, mal aufzupassen.

    Und ich dachte, die Sklaverei wäre abgeschafft…

  • unklar

    @IANAL:
    Wieso Monate später? Wenn jemand stürzt und sich verletzt, dann ist das i.d.R. ein Ereignis, dass die Geschäftleitung und die zugehörigen Mitarbeiter mitbekommen. Und da ist es doch kein Problem sich zu erinnern: “Ich habe erst vor wenigen Minuten aufgefüllt, da war noch nichts.”

    Der Beitrag von Sven stimmt mich dagegen nachdenklich.

  • TKEDM

    Naja, wer würde denn als Mitarbeiter wirklich zugeben: “Ja, ich war zum letzten Mal vor 1 Stunde in dem Gang. Und auch kein Kollege war in der Zeit dort.” ?

    Wobei sowas schon äußerst unwahrscheinlich ist. Irgendein Mitarbeiter läuft doch da immer rum.

  • kremtortchen

    @TKEDM:

    und wenn tatsächlich eine Stunde seit der letzten Kontrolle vergangen war? Na und?

    Was soll das? Ich muß gucken wo ich meine Füße hinstelle und wenn ich auf einen Sahnefleck ausrutsche… dann ist das halt so.

    Wobei ich natürlich unter einem Sahnefleck tatsächlich nur einen Fleck verstehe und keine Riesenpfütze. Obwohl, die würde man dann ja mit Sicherheit sehen und eine grooooßen Schritt drumrum oder drüberweg machen.

    Ich kann über solche Klagen nur den Kopf schütteln. Kaum Jemand will noch für seine eigene Tollpatschigkeit und Dummheit gerade stehen.

    ätzend.

  • zf.8

    @IANAL:

    Ja, die Erinnerungsleistung vor Gericht ist manchmal erstaunlich. :-D

    Bei Kühlregalen in Supermärkten ist es (teilweise) üblich, dass beim Nachfüllen/Kontrollieren vermerkt wird, wann es getan wurde. Ähnlich wie bei z.B. in manchen Gaststätten an den WCs abgezeichnet wird, wann geputzt wurde.

  • GxS

    @Sven:

    allerdings sehe ich ein Problem darin, dass sich das Gericht auf die Aussage einer Mitarbeiterin stützt.

    Auf was denn sonst?
    Soll eine externe Firma damit beauftragt werden, die alle 15 min durch Unterschrift bestätigen muss, dass nichts vorliegt?
    Ist die Mitarbeiterin per se unglaubwürdig?
    Dann sind auch Polizisten glaubwürdiger als andere Menschen…

    Die Aussage der Mitarbeiterin wurde nicht angezweifelt, also…

    Wenn ein anderer Zeuge ausgesagt hätte, dass er schon von 1 Stunde auf die Sahne hingewiesen hätte, dann wäre es möglich, die Aussage der MA anzuzweifeln, aber sonst?

    Weil sie MA des Marktes ist, ist davon auszugehen, dass sie lügt und dass die Sahne da schon seit Stunden war und (trotz Aufforderung) nicht beseitigt wurde, oder wie?
    Im übrigen sehe ich es eher wie bombjack

  • TKEDM

    @kremtortchen:

    Zustimmung. Ich hab ja auch nur mal die Frage in den Raum geworfen ;)

    Ich lauf demnächst auch mal blind durch die Gegend, vielleicht ergibt sich dann auch ein Klagegrund.

  • Peter Kleissner

    Welcher normale Mensch schaut bitte alle 15 Minuten nach ob irgendwas verschuettet ist? Bissl gar weltfremd.

    Ich seh das ausrutschen ehrlich gesagt eher als allgemeines Risiko wenn man lebt.. muss man halt schauen wo man hingeht. Die alte Frau haette ja auch um die Lacke herum gehen koennen nein?

  • bombjack

    @Peter:

    Na kläre mich mal auf?

    Warum, Schadensersatz?

    Eventuell, aus welchen Gründen auch immer hinzufallen gehört für mich zum normalen Lebensrisiko?

    Btw. wo habe ich geschrieben, dass ein Supermarktbetreiber nie haftbar ist?

    @marcus05:

    und hast anscheinend viel Zeit auf meine Rumjammerei zu antworten….

    Schon mal auf die Idee gekommen, dass diese Klagefreudigkeit vielleicht auch dafür sorgt, dass Freiheiten verschwinden, einfach weil sich jemand nicht mehr dem Risiko aussetzen möchte eine auf den Deckel zu bekommen?

    Den Abschuss des Ganzen erlebt man dann in den USA: Keine Tiere in der Mikrowelle trocknen oder den Print auf dem Seitenspiegel beim Auto: Gegenstände erscheinen im Spiegel weiter weg als sie in Wirklichkeit sind.

    Btw. Landgericht? Könnte es sein, dass da schon mal ein Amtsgericht entschieden hat und die Sache in der Berufung ist?

    bombjack

  • erforderlich

    @GxS:
    “Ist die Mitarbeiterin per se unglaubwürdig?”
    Ja. Genauso wie Alibis unter Ehepartnern usw., es gibt da ein Abhängigkeitsverhältnis, das Beteiligte einfach von vornherein unglaubwürdiger macht.

    “Dann sind auch Polizisten glaubwürdiger als andere Menschen…”
    Dem ist auch so vor Gericht. Behördenangestellten wird aufgrund ihres Berufes automatisch ein höherer Vertrauensstatus eingeräumt, als normalen Menschen.

    Zu der Sache mit dem Klagen kann ich in dem vorliegenden Fall wenig sagen, aber möchte anmerken, dass es durchaus sinnvoll sein kann, wenn diese Möglichkeit besteht.
    Es gibt nicht nur Menschen, die gierig auf das Schmerzensgeld sind. Manchmal ist es notwendig.
    Und letztendlich kennen wir hier eh keine Details, die Geschichte könnte man auch andersrum schreiben, also verlotterter Supermarkt, ständige Verletzung Sorgfaltspflicht, alte Frau Hüftbruch, Arztrechnungen, bürokratische Hürden, blabla.
    Wer weiss das schon.

  • erforderlich

    Wieso dauert es eigentlich in letzter Zeit ewig, bis ein Post erscheint? Ist wirklich nervig, weil man dann erst denkt, er wäre weg und vielleicht sogar anfängt neu zu schreiben.

  • emma peel

    was denkt ein “hellhaariges” menschliches Wesen, wenn es eine Bananenschale auf der Straße liegen sieht? Scheiße, gleich rutsche ich aus…

    Aber für 15tausend Euro geht das schon mal.

  • GxS

    @erforderlich:

    “Ist die Mitarbeiterin per se unglaubwürdig?”
    Ja.

    Was würden Sie also vorschlagen?

    Zu der Sache mit dem Klagen kann ich in dem vorliegenden Fall wenig sagen, aber möchte anmerken, dass es durchaus sinnvoll sein kann, wenn diese Möglichkeit besteht.

    Und letztendlich kennen wir hier eh keine Details, die Geschichte könnte man auch andersrum schreiben, also verlotterter Supermarkt,

    Schon richtig, wir kennen nur die hier berichteten Tatsachen.
    Aber zu sagen, der Beklagte darf keine Argumente zur Verteidigung vorbringen, oder die sind nicht so glaubwürdig wie die Seite, die Geld haben will, ist doch einseitig.

    Auch wenn die MA Partei des Marktes ist, ist sie nicht unglaubwürdiger als die Gegenpartei.

    “Dann sind auch Polizisten glaubwürdiger als andere Menschen…”
    Dem ist auch so vor Gericht. Behördenangestellten wird aufgrund ihres Berufes automatisch ein höherer Vertrauensstatus eingeräumt, als normalen Menschen.

    Leider. Wie wir inzwischen wissen, durchaus in einem nicht geringen Anteil der Fälle zu Unrecht.

    Off Topic: Das und nur das ist der Grund, warum ein Dr. Titel im Personalausweis vermerkt werden sollte. Das ist ein amtliches Dokument, das nur Leute zu sehen bekommen, die Macht haben, dies zu erzwingen und denen “aufgrund ihres Berufes automatisch ein höherer Vertrauensstatus eingeräumt” wird. Dem kann man nur so (und durch viele Zeugen und Kameras) etwas Vertrauen entgegenstellen. Das aber ist Zweiklassenjustiz. Ich fürchte, wir steuern darauf hin…

  • GxS

    @erforderlich:
    P.S.: das mit der Zweiklassenjustiz (Justiz ist nicht richtig, aber der Effekt ist derselben) sieht man auch in den Links 834:
    http://www.rechtambild.de/2013/03/nrw-pirat-zur-loschung-von-bildern-gezwungen-zu-recht/
    Welcher normale Bürger hätte wohl verhindern können, dass seine Kamera auf Nimmerwiedersehen bei der Polizei verschwindet, wenn er nicht einen Landtagsausweis hat?

  • 0815

    @Sven: Die absurden Formulierungen werden immer besser. Dein erster Satz ist wunderschön.
    zum Thema: Shit happens.

  • schredder66

    Auweia! Supermarkt-Mitarbeiter, die die Kundschaft wissentlich zu Fall bringen und sich im Falle einer Klage absprechen. Joh, geht´s noch?

    Das Urteil ist leider mehr als richtig. Wie jemand vor mir schon schrieb: Ein kleiner Sahnefleck wäre dem Kunden möglicherweise weder aufgefallen noch zum Verhängnis geworden. Eine Pfütze oder Lache, die sich vom Kühlregal in den Gang ausbreitet sollte selbst unaufmerksamen Zeitgenossen auffalen – zumindest in dem Moment, in dem der erste Fuss “in die Scheisse” tritt.

    Und dass es das Gericht als ausreichend ansieht, alle 15 Minuten die Gänge von den Mitarbeitern kontrollieren zu lassen, ist auch okay. Man könnte als Kunde, der ausgelaufene oder aus dem Regal gefallene / geworfene Ware sieht, aber auch einfach einem Mitarbeiter Bescheid geben, dass es in Gang 5 eine kleine Sauerei gibt.

    Aber wozu das Ganze eigenverantwortliche Handeln? Es könnte mich ja um 15.000 Euro und einen geprellten Steiss bringen…

  • Troll

    15.000 euro Schmerzensgeld, da lache ich mich ja tot.
    Ich habe bei einem unverschuldetem Fahrradunfall (Autofahrer war 100% schuld) mit Gehirnerschütterung und genähter Platzwunde am Kopf 500 DM Schmerzensgeld bekommen
    Da lach ich ja

  • ich

    Gab es da nicht mal so etwas wie ein allgemeines Lebensrisiko? Wieso glauben eigentlich immer alle, dass jemand anderes Schuld sein müsse, wenn ihnen etwas passiert?

  • Hans_Wurst

    Ich frage mich, wie die genaue Beweislast vor Gericht abläuft. Wie möchte der Supermarktleiter oder Vorstandvorsitzende glaubwürdig machen, dass seine Angestellten tatsächlich rund um die Uhr alles kontrollieren?
    Und an die lieben “Selber Schuld!” Verfechter: Habt ihr euch schon einmal den Sinn und Zweck der Schadensersatz Norm vor Augen geführt und darüber nachgedacht, warum der Gesetzgeber solche Möglichkeiten erschaffen hat? Ich wette, wenn ihr einmal unachtsam in einem Geschäft ausrutschen würdet, euch fies hinlegt und irgendetwas bricht…dass ihr dann nicht lachend aus dem Laden geht und euch denkt “Tja, doof gelaufen. Wäre ich Trottel nur vorsichtiger!”. Es ist doch nur klar, dass es dem Geschäftsführer “treffen” muss, wenn er seine Ordnungspflichten unterlassen hat. Und was hat das mit dem “allgemeinen Lebensrisiko” zu tun? Manche haben hier eine sehr interessante Vorstellung, wie ihre Umwelt funktioniert.

  • TKEDM

    @Hans_Wurst:

    ” Ich wette, wenn ihr einmal unachtsam in einem Geschäft ausrutschen würdet, euch fies hinlegt und irgendetwas bricht…dass ihr dann nicht lachend aus dem Laden geht und euch denkt ‘Tja, doof gelaufen. Wäre ich Trottel nur vorsichtiger!’. ”

    Ääähh… doch?! Genau das würde ich denken (Zugegeben: Erst nach meiner Wut). Ich würde bestimmt nicht den Laden/Geschäftsführer/Filialleiter für meine Doofheit verklagen.

  • Sanni

    Dass es vorm LG stattfand, war wohl keine Berufungsgeschichte, sondern wegen des angestrebten Geldes (15.000 Euro).

    Ein Supermarktbetreiber hat nun mal auch dafür Sorge zu tragen, ein sicheres Umfeld bereitzustellen. Wenn alles eingesaut ist, zugestellt und ständig Brocken von der Decke bröseln, werden viele hier sicher auch nicht bei der Ansicht “selbst schuld” bleiben. Zumal diese ja offenbar trotz der knappen Sachverhaltsdarstellung im Blog hier genau Bescheid wissen, dass der Ausrutschfleck überhaupt nicht übersehbar gewesen sein konnte.
    Und wenn doch, steht jenen ja frei Richter zu werden. Spätestens im Studium werden sie wohl einige Ansichten revidieren.

  • wonko

    @schredder66:

    Eine Pfütze oder Lache, die sich vom Kühlregal in den Gang ausbreitet sollte selbst unaufmerksamen Zeitgenossen auffalen

    Genau, denn gerade im Supermarkt schaut man ja vor allem auf den Boden…

  • Unicorn

    Ich bin vor 3 Jahren im Winter auf meinem Grundstück auf Schnee ausgerutscht und habe mir die Hand gebrochen. Kann ich jetzt Frau Holle verklagen?

  • schredder66

    @wonko:

    Stimmt! Nur blöd, dass nicht nur “Matsche” im Gang liegen könnte, sondern ab und zu auch andere Einkaufende an Regalen stehen – oder mitten im Gang ein Kaffeekränzchen abhalten. Und wenn man wie Hans in die Luft guckt und in die Menge rast, dann hat man wahrscheinlich einen Gang-Bang verursacht.

  • Titus Andronycus

    @Unicorn:
    Wenn du ihre ladungsfähige Adresse weißt: ja klar! Chancen auf Gewinn sind allerdings eher gering, da du für dein Grundstück zuständig bist ;-)

  • Pukingbear

    Aus meiner eigenen Erfahrung im Supermarkt: Wann welche Waren in der MoPro (Molkereiprodukte ;) ) eingeräumt wurden, ist bei uns in einer Liste vermerkt worden. Daher ist es auch möglich, ziemlich genau nachzuvollziehen, welcher Mitarbeiter wann wo war. Natürlich ist das nicht bei allen Supermärkten so, aber wenn die Geschäftsleitung den Betrieb ordentlich führt, dann sind solche Beweise möglich.
    Finde die Klage riecht aber auch reichlich nach Geldmacherei. Man rutscht aus und schon wird auf ne Unsumme geklagt. Erinnert mich irgendwie immer stark an die USA, wo man sich früher am heißen Kaffee verbrannt hat und Millionär wurde.