Wo bleibt die Staatsanwältin?

Man kann Staatsanwaltschaften ja viel vorwerfen – aber pünktlich ist das Personal schon. Jedenfalls bei Gericht. Ich kann mich nicht erinnern, wann ich mit dem Gericht und anderen Beteiligten mal auf einen Staatsanwalt warten musste – die um ein paar Minuten verlängerte Kaffeepause vielleicht ausgenommen.

Aber irgendwann ist immer das erste Mal. Heute war es so weit. Richter, Schöffen, Protokollführer, Angeklagter, ich als Verteidiger. Alle da. Nur die Sitzungsvertreterin der Staatsanwaltschaft nicht. Immerhin hatte der Protokollführer des Gerichts eine Liste der zum Dienst eingeteilten Strafverfolger. Er konnte also – nach Ablauf des akademischen Viertels – gleich mal bei der Behörde anrufen.

Witzigerweise war es die Staatsanwaltschaft, die den Prozess überhaupt wollte. Mein Mandant war in erster Instanz freigesprochen worden. Gegen das Urteil hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt.

Da könnte man natürlich fragen, ob nicht gleiches Recht für alle gelten sollte. Die Berufung eines Angeklagten verwirft das Gericht nämlich normalerweise, wenn er nicht pünktlich zum Termin erscheint und sich nicht ausreichend entschuldigt hat. Aber Gleichbehandlung gibt es in diesem Punkt nicht. Die Strafprozessordnung sieht nur vor, dass die Berufung eines säumigen Angeklagten verworfen werden kann. Im Falle des fehlenden Staatsanwalts ist das nicht möglich.

Nach einer dreiviertel Stunde stürmte die zuständige Staatsanwältin dann in den Gerichtssaal. Sie hatte sich, sagte sie, an der offiziellen Terminsliste ihrer Behörde orientiert. Dort war unser Termin eine Stunde später eingetragen. “Ich saß noch im Büro”, lachte sie. “Und dachte, dann arbeite ich vor dieser Sache noch gemütlich ein paar Akten weg.”

Immerhin: Nach der Beweisaufnahme hat die Staatsanwältin die Berufung zurückgenommen. Das hatte sicher direkt nichts mit ihrer Verspätung zu tun. Vielmehr war nach einigen Zeugenaussagen klar, dass der frühere Freispruch in Ordnung ging. Angesichts dieses erfreulichen Ergebnisses war das morgendliche Warten dann auch halb so schlimm.

15 Gedanken zu “Wo bleibt die Staatsanwältin?

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    Naja das Faktum, dass bei einer Berufung zwischen den Parteien unterschieden wird, ist nicht ganz uninteressant.

    Eigentlich sagt doch der Mythos um Justitia, sie sei blind…

    Fair ist ein Begriff, der selten tatsächlich Anwendung findet im Leben ;)

  4. 4

    “gemütlich ein paar Akten wegarbeiten” – ja, genau so stellt man sich den öffentlichen Dienst vor …

  5. 5

    Die Staatsanwaltschaften sitzen ja meistens im gleichen Gebäude, wie das Gericht oder direkt nebenan. Macht es leichter, pünktlich zu sein.

  6. 6

    @Jens:
    DEN Spruch schon als 4. Kommentar, Respekt.

    “Gemütlich” ist mir persönlich lieber und sicherer, als in Hektik den Kram abarbeiten.

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    Witzigerweise war es die Staatsanwaltschaft, die den Prozess überhaupt wollte.

    Ich glaube das kommt in Strafverfahren des öfteren vor.

  9. 9

    Immerhin: Nach der Beweisaufnahme hat die Staatsanwältin die Berufung zurückgenommen. Das hatte sicher direkt nichts mit ihrer Verspätung zu tun. Vielmehr war nach einigen Zeugenaussagen klar, dass der frühere Freispruch in Ordnung ging.

    Na toll, und auf die Idee ist die Staatswanwaltschaft nicht gleich vor der Einlegung der Berufung gekommen? Die Zeugenaussagen waren doch bestimt nicht so sonderlich neu.

    Also mal ohne Sinn und Verstand wieder Steuergelder verschwendet, von dem Streß und der (evtl. vorhandenen) Liquiditätsbelastung den Angeklagten mal ganz abgesehen.

  10. 10

    Also mal ohne Sinn und Verstand wieder Steuergelder verschwendet, von dem Streß und der (evtl. vorhandenen) Liquiditätsbelastung den Angeklagten mal ganz abgesehen.

    Ist doch nicht das eigene Geld. Außerdem muss man doch das Ego pflegen. Man kann es doch mal probieren, ob nicht doch eine Verurteilung möglich ist. Der Rest interessiert doch nicht. Vielleicht war es auch einfacher, eine Berufung zu beantragen, als die Akten nochmal zu studieren.

    Irgendwo stimmt das System nur nicht mehr. Es scheint sich zu häufen.

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  12. 12

    In erster Instanz geschlafen und reflexartig Berufung geschrien wenn es einen Freispruch gibt?

    So macht man sich die Arbeit auch leichter.

  13. 13

    Kein Berufungs-Phänomen. Schon in einem Amtsgerichts-Praktikum merkt man, das sich geschätzt 20 bis 25 Prozent der Anklagen nach den ersten Zeugenaussagen mehr oder weniger in Luft auflösen (was wohl fatalerweise gar nicht der tatsächlichen Unschuld des Angeklagten entspricht).
    Dann werden juristische Argumente in den Raum geworfen, wie “das glaube ich Ihnen nicht” oder “ich mache weiter, bis Ihr Mandant gesteht”. Das “Ermittlungs”-Verfahren ist auf dieser Ebene offenbar ganz in formaljuristischer Anklagevorbereitung aufgegangen. Typischerweise beruht die Gesichtswahrung der Staatsanwaltschaft dann auf der familiären Klüngelei mit dem Gericht.

  14. 14

    Tja, falsches Verständnis der Rolle von Angeklagtem und Staatsanwaltschaft. Diese sind in Deutschland jedenfalls formell nicht gleichwertige Parteien, daher gibt es in Deutschland auch keine Prozesse “Das Volk gegen Wilhelm Brause”

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