• Baxter

    Unseriös, da Udo Vetter keine Krawatte trägt!
    ;-) :-)

  • marcus05

    Extra für Olli verlinkt!

  • Vincent

    Man kann das Geld allerdings auch verjubeln, so dass nichts mehr übrig bleibt.

    § 818 Abs. 3 BGB, zum Beispiel das fehlgeleitete Geld für eine Reise verwenden, die man sich sonst nie hätte leisten können.

  • Luis Cypher

    @Vincent, da steht dann Bösgläubigkeit entgegen.

    Ansonsten: Das Arbeitsrecht hat Herr Vetter mal wieder außer Acht gelassen.

    Da es sich im diskutierten Fall nicht um eine Zahlung eines beliebigen Dritten handelt, auf die seine Auffassung sicher zutreffen würde, sondern um eine Lohnüberzahlung ist das alles so nicht richtig.

    Zivilrechtlich gibt es sehr wohl eine Pflicht den anderen Vertragsteil eines Dauerschuldverhältnisses, insbesondere eines Arbeitsverhältnisses, auf derartige Fehler hinzuweisen, was dann sogar die Berufung auf Ausschlussfristen treuwidrig werden lassen kann, vgl. dazu das BAG: http://lexetius.com/2010,5311.

    Oh, ja, Ausschlussfristen, die werden lange vor Verjährung einschlägig, zumindest wenn welche auf dieses Arbeitsverhältnis anzuwenden sind, was m.E. eher der Normalfall ist.

    Jetzt will ich mir wiederum keine strafrechtliche Bewertung anmaßen, aber wenn es eine zivilrechtliche Pflicht (vertragliche Nebenpflicht) gibt, den anderen auf sowas hinzuweisen und man das unterlässt, dann dürfte die Sache doch anders aussehen, hinsichtlich Unterschlagung?

  • Vincent

    @ Luis Cypher:

    Gut, von mir aus. Für den beschriebenen Fall mag das mit der Bösgläubigkeit gelten.

    Stelle ich aber beispielsweise nicht die Fehlüberweisung fest, sondern nur, dass ich viel Geld auf dem Konto habe und fliege davon nach Timbuktu, bin ich entreichert. Ich musste übrigens nicht sowieso nach Timbuktu aus Business-Gründen. Ganz klar, dass ich das in einem urspünglichen Kommentar meinte, oder?

    Gotta love the Bereicherungsrecht.

  • Olli

    @marcus05: Ja das nenne ich Service.

  • Daniel

    Das mit den Supermarkt würde ich nicht empfehlen.
    Da kann man schnell des Diebstahl beschuldigt werden. Dan kann man nicht das gegensteil beweisen.

  • marcus05

    @Vincent:

    Das trifft auch nur auf Leute zu, die ihren Kontostand bei 0 einpegeln. Wer jetzt 10.000 Euro auf der hohen Kante hat, 2.000 überwiesen bekommt und davon eine Kreuzfahrt für 12.000 kauft ist auch ganz schön blöd, denn dann steht er mit 0 Euro Kontostand und 2.000 Euro Schulden da, denn da werden ganz klar Schulden draus.

  • bosef

    @Daniel: Beweisen muss der der jemanden beschuldigt. Und der Beweis wird nicht zu erbringen sein, wenn ich alle Waren auf das Band gelegt habe.

    Zu einer Kontrolle der Kassenrechnung ist der Kunde nicht verpflichtet. Er darf darauf vertrauen dass der Kassierer alle Waren vom Band einscannt.

    Auch ich ertappe mich regelmäßig einfach die Summe X zu zahlen, die dann auf dem Display steht. Ob alle richtig berechnet wurde prüfe ich nicht immer. Das ist halt mal Pech für mich, mal Pech für den Supermarkt.

    Diebstahl ist das mit Nichten. Zu dem Prozess gegen mich würde ich Popcorn mitbringen.

  • Siggi

    Entreicherung: einfach eine Reise buchen, dort dann Blumen kaufen und ganz viel zu essen :-)

  • flitzpiepe

    Ich finde der Hinweis fehlt -> Wenn Du weißt von wem das Geld kommt dann sei ein netter Mensch und mach den anderen darauf aufmerksam. Für so wenig Geld kann man sich nicht oft ein gutes Gefühl kaufen und die Dankbarkeit des Gegenüber.

  • abc

    zur supermarktkasse:
    is das wirklich so einfach? gibt’s hier einen titel zum eigentumsübergang, wenn der/die kassiererIn vergisst das über den scanner zu ziehen. und wenn ich sehe, dass er das eben nicht eingescannt hat (beweisschwierigkeiten außen vor)?

    kommt mir schon eher wie eine unterschlagung vor?!

  • marcus05

    Äh, wer soll denn das bitte merken dass etwas das auf dem Band gelegen war nicht berechnet wird?

    Kommt bei euch am Ausgang der Supermarktdetektiv und kontrolliert eure Quittung?

  • Florian

    Ein Glück, dass Herr Vetter den Lawblog betreibt und keinen Mathematiker- oder Ökonomen-Blog.

    Denn der Inflations-Hinweis am Ende ist natürlich falsch.
    Im beschriebenen Szenario wäre eine hohe Inflationsrate nicht ungünstig, sondern günstig.
    Denn die Rückzahlungsverpflichtung ist ja immer eine nominale Forderung auf einen bestimmten Euro-Betrag. Und eine hohe Inflation würde dies entwerten.

    Konkret:
    Im Jahr 2013 bekomme ich von Herrn X fälschlich eine Million überwiesen.
    Dafür kaufe ich mir ein tolles Haus.
    2014 kommt die Mega-Inflation und für eine Million bekommt man gerade noch 1 Glas Bier
    2015 fällt Herrn X der Fehler auf. Ich begleiche meine Schuld, indem ich ihn auf ein Bierchen einlade. Das Haus kann ich behalten.

  • Olli

    @Florian: Nicht wenn du bis zur Verjährung wartest. ^^

  • Florian

    @ 15 Olli:
    Ganz egal wie lange ich warte:
    Eine hohe Inflationsrate begünstigt IMMER den Schuldner einer Nominal-Schuld.
    Es gibt daher überhaupt kein denkbares Szenario, in dem Herrn Vetters Aussage, dass der Schuldner auf eine “nicht zu hohe Inflation” hoffen sollte, irgendeinen Sinn ergibt.

  • ui-ui-ui

    @Florian

    Wenn die ungerechtfertigte Bereicherung einredebehaftet ist, z.B. weil sie verjährt ist, ist es ein Nachteil, wenn man dafür nichts mehr im Laden um die Ecke bekommt. Aus dem Schuldner ist dann ein Gläubiger geworden, weil er das Geld behalten kann. Es ist aber nichts mehr wert! Nichts anderes hat Herr Vetter ausgeführt.