• Ceres

    @“Terroristen lieben G-Mail”:

    ~.~ Das sind also die Attentäter mit mehrstöckigen Geheimbunkern und modernen Flugzeugbombendronen?

    Es ist natürlich total beruhigend, wenn der ehemalige NSA-Chef das Internet als eine “free-fire zone” sieht. Hauptsache die Steuergelder in schicke Star Trek Replika stecken, anstatt in Schulen und Straßen.

  • herrl

    Ich weiß, dass das vermutlich nicht funktionieren wird, aber könnte man als angeschriebener “Ausländer” jetzt nicht einfach das beigelegte “Flugticket” einklagen? Das fände ich zumindest sehr schön, dass die einem das dann auch bezahlen müssen. Ist ja nirgendwo gesagt, dass man sich nicht selbst eins für den Rückflug kaufen darf. Wäre schön für günstigen Urlaub und die NPD würde teuer bezahlen müssen.

    Nur leider gibt unsere Rechtslage so etwas ja nicht her…

  • Kand.in.Sky

    Huch?!? Forsa erwirkt in Köln EV gegen Afd/Lucke?
    http://www.wiwo.de/politik/deutschland/forsa-chef-attackiert-afd-ich-nenne-ihn-nur-noch-luegen-lucke/8801160.html
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/forsa-reaktion-auf-manipulationsvorwurf-afd-chef-lucke-spinnt-hochgradig/8719378.html

    Gab es da schon mal, dass ein Umfrageinstitut seine Klientel verklagt hat? Ist Kritik nicht mehr hinnehmbar?
    (die Fragen sind rein juristischer Natur, ohne Wertung von AfD/Lucke)

  • Trittihn

    Trittin muss zurücktreten!

  • steakhouse

    @herrl: Die NPD knüpft das Flugticket aber an die Auswanderung. Sie schreibt nicht, dass sie das Ticket unter allen Umständen finanziert. Daher gibt es zu Recht keine Chance, das Ticket erfolgreich einzuklagen.

    Was aber möglich ist: Abmahnen und die Unterlassung fordern oder – riskanter – direkt einen Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen. Kostet die NPD mehr, weil sie die Anwaltskosten bei unterliegen tragen darf.

  • JCR

    Das bei “links 888″ die NPD vertreten ist, war wohl unvermeidlich :)

  • R.A.

    Gab es da schon mal, dass ein Umfrageinstitut seine Klientel verklagt hat?

    Seit wann ist die AfD Klientel von Forsa?

    Ist Kritik nicht mehr hinnehmbar?

    Wenn die “Kritik” auf Lügen beruht und beleidigend ist, war sie eigentlich noch nie hinnehmbar.

  • R.A.

    Trittin muss zurücktreten!

    Wird er nicht.
    Die Grünen waren und sind die Partei der Doppelmoral.
    Die Maßstäbe, die sie bei anderen anlegen, gelten bei ihnen nicht.

  • steakhouse

    @R.A.: Fairerweise muss man sagen: Das gilt für alle anderen Parteien im selben Maße. CDU/CSU, SPD, FDP und die LINKE schreien auch ganz gerne nach Rücktritt wenn es gilt, gegen den politischen Gegner auszuholen. Der Anlass für eine Rücktrittsforderung muss nicht einmal eine schwerwiegende Verfehlung sein (das ist bei Rücktrittsforderungen durch die Grünen nicht anders). Wird dann einem eigenen Parteimitglied Fehlverhalten vorgeworfen, ist man sich keiner Schuld bewusst. Das ist das ganz normale politische Spiel.

    Ganz abgesehen davon: Würde jeder Politiker zurücktreten, nur weil Mitglieder anderer Parteien eine “nicht hinnehmbare Verfehlung” wittern und den Rücktritt fordern, hätten wir bald keine Politiker mehr.

  • Aluser

    @steakhouse “Ganz abgesehen davon: Würde jeder Politiker zurücktreten, nur weil Mitglieder anderer Parteien eine “nicht hinnehmbare Verfehlung” wittern und den Rücktritt fordern, hätten wir bald keine Politiker mehr.”:

    Ich weiß nicht, ob das wirklich soooo schlimm wäre. ;)

  • Quacksilber

    @steakhouse:
    Fairerweise muss man sagen, dass die Grünen besser wissen, was Moral ist. Hat C. Roth nicht Brüderles Rücktritt nach seinem monströsen sexuellen Übergriff auf eine Stern-Journalistin gefordert? Jedenfalls war sie sich mit A. Schwarzer einig darüber, dass man so etwas nicht dulden kann.

    Und hier geht es um Sex mit Kindern, nicht um Anschauen von pornographischen Bildern mit Anscheinsjugendlichen. Auch wenn juristisch sicher nicht gegen Trittin vorgegangen werden kann, so sollte wenigstens die grüne Partei in der Versenkung verschwinden. Parteien vertreten die Interessen ihrer Wähler.

  • wonko

    @Quacksilber: Wie steht es eigentlich um die Moral derer, die diesen Vorwurf jetzt instrumentalisieren, um auf eine mißliebige Partei und deren Wähler einzudreschen?

  • Quacksilber

    @wonko:
    Die halte ich für in Ordnung. Aber Moral ist sowieso Geschmackssache. Im Übrigen ist alles im Wahlkampf Instrumentalisierung, das Umfunktionieren zu Instrumenten, mit denen man Wähler auf seine Seite zieht.

    Ich halte nichts von der Einmischung in die Moral anderer. Das tun aber die Grünen mit Vorliebe. Also sollte man sie an ihren Massstäben messen.

  • Quacksilber

    @Queerschläger:
    Eigentlich gibt es überhaupt keinen Grund zur Aufregung.

    Nachdem man erkannt hat, dass das Sichtbarmachen von Unfähigkeit und Dummheit Wahlkampfgegnern nicht schadet, hat man es mit anderen Argumenten versucht. Die sind aber auch nicht besser. Die Grünenwähler kennen solche Vorkommnisse seit Cohn-Bendit, und trotzdem ist es ihnen ein Bedürfnis, sich mit dieser Partei gemein zu machen.

    Wenn sich nichts Grundlegendes, bspw. in der Wohlfahrt, ändert, sind keine Überraschungen zu erwarten. Also erst nach der Wahl.

  • steakhouse

    @Quacksilber: Es fordern ständig irgendwelche Politiker den Rücktritt anderer Politiker. Regelmäßig aus der Opposition gegen die Regierung. Die Grünen sind dahingehend nicht besser und nicht schlechter als jede andere Partei.
    Irgendjemand spielt sich immer als das erzürnte Volksgewissen auf, sobald auch nur der Hauch einer Chance besteht, dass sich ein Politiker angreifbar gemacht hat.
    Das ist wie mit dem Sommerloch: Irgendeinen Hinterbänkler findet man immer, der medienwirksam unsinnige Positionen vertritt.

    Die jetzigen Rücktrittsforderungen gegen Trittin sind hohle Phrasen. Sie dienen einzig dazu, die Grünen als “Kinderschänderpartei” vor dem Wahlkampf zu brandmarken und so einige Stimmen herauszuschlagen. Das ist Geschrei um nichts und würde anders herum ähnlich laufen, wenn die CDU eine Angriffsfläche böte, die sich auch so gut instrumentalisieren ließe und auf die irgendein Medium anspringen würde.

    Im Übrigen mischt sich die CDU durchaus auch in die Moral anderer ein, indem sie parteipolitische Leitlinien vorgibt. Sei es zur Lebenspartnerschaft, zum Betreuungsgeld oder zu anderen umstrittenen Themen.

  • Horst

    In welchem dieser Links hier es jetzt um Trittin und die Grünen geht weiß wahrscheinlich nur der PI-Mb mit Schaum vorm Mund, oder?