Das Oberlandesgericht Hamburg scheint die Haftung für Forenbetreiber gerade zu rücken. Heute haben die Richter in einer mündlichen Verhandlung signalsiert, dass sie entgegen dem Landgericht Hamburg Forenbetreiber nicht grundsätzlich für die Inhalte verantwortlich machen, die Dritte ins Forum schreiben. Es … Weiterlesen →

Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen Urteil wurde ein früheres Urteil des LG Düsseldorf vom 23.05.2007 … Weiterlesen →

Blogger Stefan Niggemeier, Preisträger des Grimme-Onlineawards 2007, hat eine Abmahnung erhalten – für einen Kommentar, den ein Leser in seinem Blog abgegeben hatte. Abmahner ist eine Firma, die Anrufsendungen produziert. Niggemeier hat sich in der Vergangenheit kritisch mit solchen Sendungen … Weiterlesen →

Das LG München I hat in einem heute veröffentlichten Urteil (Az: 7 O 3950/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Im Februar 2007 hatte ProMedia ermittelt, dass über einen Newsserver des Usenet-Providers United Newsserver … Weiterlesen →

Mein Kollege Sascha Kremer hat Textbausteine veröffentlicht, mit denen sich Opfer von Abofallen wehren können.

Von Sascha Kremer Das „Heise-Urteil“ schwappt seit Dezember 2005 durch Foren und Weblogs. Das LG Hamburg soll angeblich entschieden haben, dass Forenbetreiber und Blogger verpflichtet sind, alle eingehenden Beiträge und Kommentare vor ihrer Veröffentlichung zu kontrollieren, weil man ansonsten für … Weiterlesen →

Ich bin unterwegs, und schon passieren im Büro lustige Dinge: Es klingelt. Die Sekretärin öffnet, ein neuer Mandant steht vor der Tür: Guten Tag, ich wollte zum Sekretariat von Vetter & Mertens. Ja, das bin ich, was kann ich für … Weiterlesen →

Nach der gestrigen Diskussion um das Sozialgericht Bremen erhält jetzt der Werbeblogger E-Mails mit Unterlassungsaufforderungen. Absender soll Heidi Klums Vater sein. Diesen stört, dass Heidi Klum in einem Blogeintrag des Werbebloggers erwähnt wird. Dabei geht es um einen Werbevertrag für … Weiterlesen →

Sozialgericht Bremen. Hoffentlich ist es ein Fake. Ansonsten schaue ich mal gelassen, wo mich Google demnächst platziert. Hoffe, das ist eine ausreichende Antwort für Björn. Nachtrag: Es ist kein Fake, berichet Björn Harste. Ich könnte es ja verstehen, wenn sich … Weiterlesen →

von Diplom-Jurist Sascha Kremer Die Berichterstattung hat (leider) wenig genutzt: Immer noch melden sich regelmäßig schockierte (Privat-)Personen, denen eine Abmahnung in Sachen „Princess“ zugegangen ist (siehe Abmahnungen wegen Princess und Princess: Stand der Dinge). Zwischenzeitlich scheint allerdings die abmahnende Kanzlei … Weiterlesen →

Es gibt Telefaxe und fristwahrende Telefaxe. Zumindest beim Landgericht Hamburg. Der Kollege Sascha Kremer hat diese Novität in der deutschen Gerichtsinfrastruktur entdeckt. Da es sich um ein Mandat handelt, das Sascha bei mir im Büro bearbeitet, konnte ich gerade mal … Weiterlesen →

Von Diplom-Jurist Sascha Kremer Was schuldet eigentlich der Verkäufer? Gerade bei Internetauktionen gibt es häufig Streit, ob die Lieferung vertragsgemäß ist. Nachfolgend ein kurzer Überblick: Ein Kaufvertrag iSd § 433 BGB kommt durch die Abgabe zweier übereinstimmender Willenserklärungen iSd §§ … Weiterlesen →

Von Diplom-Jurist Sascha Kremer Vor gut drei Monaten gab es in Sachen Abmahnungen wegen PRINCESS den ersten Beitrag im law blog. Tatsächlich waren die damals bekannten Fälle nur die Spitze des Eisbergs, mittlerweile wurden eBay-Verkäufer wegen so ziemlich allem abgemahnt, … Weiterlesen →

Von Diplom-Jurist Sascha Kremer Auch private Weblogs sind in der Regel darauf angelegt, über Wochen oder Monate hinweg regelmäßig mit neuen Beiträgen gefüllt zu werden, die potentiell an alle Internetnutzer gerichtet sind und dabei mal den Aspekt persönlicher Kommunikation, mal … Weiterlesen →

Immer wieder Streit um Bewertungen auf ebay. Sascha Kremer hat aus den zahlreichen Fällen zu diesem Thema, die er bei mir im Büro bearbeitet, einen Bewertungsknigge für ebay & Co. verfasst: Prophylaxe gegen Löschungsaufforderungen, einstweilige Verfügungen und Rechtsstreite, deren Kosten … Weiterlesen →