Visualisierung spielt eine große Rolle – gerade in der Politik. Vor der Bundestagswahl gab es auf Netzpolitik zum Beispiel die Remixe von CDU-Wahlplakaten. Den Protagonisten Wolfgang Schäuble traf es nicht nur mit diesen Remixen, sondern auch die ebenso bekannte "Schäublone” … Weiterlesen →

Mediengestalter.cc

Im Jahr 2009 wollte die Bundesregierung, angeführt von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen, unbedingt Websperren einführen. Angeblich war dieses Instrument nötig, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu verhindern. Kritiker fürchteten dagegen den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, die … Weiterlesen →

In Großbritannien ist es zwar erlaubt, seinen PC zu verschlüsseln. Man wird aber bestraft, wenn man den Behörden das Passwort verweigert. Chefredakteure müssen sich schon seit langem sogenannten DA-Notices unterwerfen. Wenn es nach Auffassung der Regierung die Sicherheit erfordert, dürfen … Weiterlesen →

Es gibt auch erfreuliche Nachrichten aus Berlin: Es wird in Deutschland keine Internetsperren geben. Die Koalition hat sich heute darauf geeinigt, das derzeit ausgesetzte Zugangserschwerungsgesetz zu ändern. Künftig sollen kinderpornografische Inhalte nur gelöscht, aber nicht mit Stoppschildern versehen werden. Hauptverfechterin … Weiterlesen →

Wie die Deutsche Welle eben berichtet hat Bundespräsident Horst Köhler das hochumstrittene Gesetz heute nun doch unterzeichnet, da, so die Deutsche Welle weiter, „keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“ bestünden.

Eigentlich wollte das Bundeskriminalamt in diesen Tagen anfangen, Sperrlisten an Internetprovider auszuliefern. Auf diesen Listen sollten Internetseiten verzeichnet sein, die aus Sicht des Bundeskriminalamtes mit Stoppschildern versehen werden müssen. Grundlage wäre nicht das Zugangserschwerungsgesetz gewesen, sondern die mit den Providern … Weiterlesen →

Auch wenn man manchmal denkt, es läuft wieder so ein neu entdeckter Farbfilm aus alten Tagen, so ist es doch Ursula von der Leyen, die da spricht. Die Bundesfamilienministerin hatte gestern, nicht vor Jahrzehnten, mit einigen Scheintoten in Sulzbach ein … Weiterlesen →

Innenminister Wolfgang Schäuble, das schicke ich vorweg, ist bestimmt unschuldig am Wirbel um sein Wahlplakat. Er hat in den letzten Jahren viel Kritik abbekommen, aber selbst die drastische Schäublone nicht dazu genutzt, die nicht immer freundlich geführte politische Debatte mit … Weiterlesen →

Kugel in den Rücken: Polizisten in Niederösterreich erschießen 14-jährigen Einbrecher Kritik an Zensursula Simple Lösungen für ein komplexes Problem Am Samstag, 8. August, 16 Uhr, darf auf dem Schlossplatz in Braunschweig kein Picknick stattfinden Juristische Niederlage für lovebuy.de Das Fahndungsfoto … Weiterlesen →

Ex-Verfassungsrichter zweifelt am Zugangserschwerungsgesetz Warum von der Leyen sich nicht ins Fahrtenbuch schauen lassen will Kündigung wegen Schadens von 0,014 Cent Erklärung der Hamburger Erklärung Dürfen Onlinehändler Macheten verkaufen?

Wer sich noch nicht an der Online-Petition gegen Internetsperren beteiligt hat, sollte klicken, sich registrieren und die Petition zeichnen. Über 95.000 Bundesbürger haben ihren Protest bereits angemeldet. Worum es geht und warum es wichtig ist, bei diesem Thema Flagge zu … Weiterlesen →