SEHR SCHLAU
Eine Verteidigerin des mutmaßlichen Volksverhetzers Ernst Zündel wehrt sich vor dem Bundesgerichtshof gegen ihren Ausschluss aus dem Prozess. Ihre Beschwerdeschrift soll sie nach einem Bericht der FAZ mit “Heil Hitler” unterzeichnet haben.
Lol, na immerhin kann man ihr nicht vorwerfen daß sie nur halbherzig bei der Sache sei.
Na, wie ich das sehe, hat Frau Stolz damit einen schönen Beitrag zu ihrem eigenen Berufsverbot gemacht. Ich weiß, dass ein Berufsverbot sehr hart ist – insbesondere bei einem Beruf, der ein langes Studium voraussetzt und man davon ausgehen kann, dass der/die Betreffende sonst nichts gelernt hat (hehe, im wahrsten Sinne des Wortes).
Aber diese Unverbesserlichen müssen halt mit den Konsequenzen leben…
Schade ist nur, dass damit (einem Berufsverbot) die braunen Horden eine neue Märtyrerin hätten.
Mein Vorschlag wäre: Zum Mond schießen!! (dafür bräuchte man nur eine kleine Strafrechtsreform ;-) )
Grüße!
*LOL* Das nenne ich überzeugende Einsatzbereitschaft.
"Der Vorsitzende ließ sie daraufhin aus dem Saal tragen." LOL, nur schade das keine kameras in Gerichtssäälen gibt, das hätte ich zu gerne gesehen. ^^
Berufsverbot gibt es so schnell nicht. Siehe auch hier aus den Kammermitteilungen der RAK München:
Briefkopfgestaltung mit Reichsadler
Die Rechtsanwaltskammer München hat eine einstweilige Verfügung gegen ein Kammermitglied wegen unzulässiger Briefkopfgestaltung erwirkt.
Untersagt wurde, im Rahmen der anwaltlichen Tätigkeit einen Briefkopf zu verwenden mit der Abbildung eines Reichsadler-Wappens, insbesondere in der nationalsozialistischen Farbgebung und/oder dem Hinweis „in Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich“.
(Beschluss des LG München II vom 24.04.2006, Az.: 1 HKO 2357/06)
Ein Lehrstück aus der Anleitung "wie erreiche ich sicher nicht mein Ziel", Band 2, aus dem Kapitel "für die geistig armen"… Ein Berufsverbot wäre das mindeste, sinnvoller noch, ein mit Freiheitsenzug endendes 8Straf)Verfahren in eigener Sache…
@ 6 (Gaius):
Ja, in Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich mitsamt Reichsadler im Briefkopf ist diese Dame zuvor auch aufgetreten…
mhm, vielleicht ist die dame so blöd nicht. vielleicht bereitet sie sich schon auf einen prozess wegen volksverhetzung gegen sich vor und plant schon mal ihre unzurechnungsfähigkeit …
[Ihre Beschwerdeschrift soll sie nach einem Bericht der FAZ mit “Heil Hitler” unterzeichnet haben.] ….. [Ja, in Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich mitsamt Reichsadler im Briefkopf ist diese Dame zuvor auch aufgetreten…]
Wenn das stimmt, scheidet sie IMO als Organ der Rechtspflege aus, ist also – sozusagen – ein Ausscheidungsorgan (der Rechtspflege).
Gruß A. John
Bzgl. #6: Darf denn diese Rechtsanwältin, Frau Sylvia Stolz, wenn schon nicht den Reichsadler, denn wenigstens ihre Initialien auffällig hervorgehoben (vielleicht auch in alter, germanischer Schreibweise) im Briefkopf verwenden?
Grüße!
Jeder "Normalsterbliche" hätte alleine nach dem Briefkopf ein Strafverfahren am Hals, evtl mit Empfehlung auf einen längeren Aufenthalt in einer psychiatrischen Einrichtung.
Und was hat die Verteidigerin jetzt damit dokumentiert? Dass sie komplett den Verstand verloren hat? Herzlichen Glückwunsch, das ist gelungen. Selten so gelacht.
Vielleicht plädiert sie ja auf Unzurechnungsfähigkeit. Hätte der Angeklagte sich andernfalls eine solche Verteidigerin genommen?
MfG
jetzt einmal abgesehen davon, dass ich einen Briefkopf mit Reichsadler und dem Hinweis „in Geschäftsführung ohne Auftrag für das Deutsche Reich“ ziemlich blödsinnig finde:
Was soll daran bitteschön strafbar sein oder gar ein Berufsverbot rechtfertigen?
Zu den verfassungsfeindlichen Symbolen dürfte der Reichsadler oder ein Verweis auf das deutsche Reich ja wohl kaum zählen, oder?
Immerhin hat sich auch die erste deutsche Republik (die sog. Weimarer Republik) den Namen "Deutsches Reich" gegeben, incl. Reichsadler. Und ein Deutsches Reich gab es im übrigen auch schon ein paar Jahrhunderte vor Hitler. Es sind in der Bundesrepublik auch nach wie vor etliche Reichsgesetze in Kraft (bei kurzem googlen bin ich z.B. auf das "Reichsgesetz Edelmetall Kennzeichnung" von 1884 gestoßen).
Eine zwingende Verbindung zwischen "Deutschem Reich" und "Dritten Reich" (denn diese scheint #6 ja zu vermuten) sehe ich nicht.
@ 15 juristisch magst Du ja recht haben, aber im historischen Kontext ist der Begriff "deutsches Reich" einfach – sagen wir mal etwas diskreditiert. Ob die Grußformel den Tatbestand der Volxverhetzung erfüllt, würde ich bezweifeln.
Ich erinnere mich aber in diesem Zusammenhang an die Geschichte eines Orthopäden, die wohl seit einer Ewigkeit kolportiert wird. Dieser hatte zu einer Frau, die sich bei einer diagnostisch notwendigen Streckübung extrem dämlich angestellt hatte, gesagt:"Jetzt strecken Sie doch einfach den Arm zum Führergruß" und das hatte ihn damals 5000 Mark gekostet. Könnte in der Düsseldorfer Ecke gewesen sein.
Der Begriff "Deutsches Reich" ist nicht diskreditiert, aber mit dem entsprechenden Adler-Design kommt die richtige (oder falsche) Intention schon rüber. Im übrigen: Wer von "GoA für das Deutsche Reich" schwafelt, meint natürlich keineswegs eines, das es "Jahrhunderte vor Hitler" gab, sondern das letzte, was da war und nach Ansicht desjenigen auch weiterhin da ist.
Einfach mal mitdenken.
@ 16:
Ob ich juristisch recht habe mag ich nicht zu beurteilen. Ich hatte aber eigentlich gedacht, dass ich gerade im historischen Kontext recht hatte.
Der Begriff "Deutsches Reich" ist m.E. aus den genannten _historischen_ Gründen auch ohne Hitler-Kontext verwendbar. Insbesondere ist das eben auch der Name der ersten deutschen Republik. Ganz im Gegenteil ist es sogar so, dass die Nazis die Staats-Bezeichnung "Deutsches Reich" durch die offizielle (!) Bezeichnung "Großdeutsches Reich" ersetzten und es im Alltagsgebrauch oft als "Drittes Reich" bezeichneten.
Eine besondere Affinität gerade der Hitler-Partei zum von ihr abgeschafften Begriff "Deutsches Reich" kann ich hier eindeutig nicht erkennen.
Im übrigen:
Wo kommen wir eigentlich hin, wenn wir uns unsere Sprachwahl von irgendwelchen Neo-Nazis aufoktroyieren lassen?
Ein im historischen Kontext nicht klar Hitler bzw. den Nazis zuordenbarer Begriff wird heutzutage von irgendwelchen Neonazis verwendet – und dann soll es für mich deshalb unmoralisch oder sogar illegal sein, diesen Begriff weiter zu verwenden?
Was passiert eigentlich, wenn auf irgendeinem verrückten Briefkopf der Spruch erscheint "inoffizieller Geschäftsführer des Hitler-Kindergartens". Darf ich dann den Begriff Kindergarten nicht mehr verwenden?
Im übrigen @ 17:
"Einfach mal mitdenken."
Ich ziehe den Hut vor diesem sehr klugen und differenzierten Argument. Zeigt wirklich überzeugend, wie toll Sie ihrerseits mitdenken.
Als Beleg noch folgende Fundstelle (in http://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fdeutsches_Reich):
"Durch Erlass des Reichsministers und Chefs der Reichskanzlei vom 26. Juni 1943 – RK 7669 E – trug das Deutsche Reich hinfort auch offiziell nach außen den Namen Großdeutsches Reich."
LOL, ich kann nicht mehr. Die anwaltliche Tätigkeit scheint bei einigen Individuen starke realitätsschwankungen auszulösen..
ach ja, und woher kommen denn die "Leitlinien" für die Geschäftsführung ohne Auftrag..aus dem Klo? Aus brummenden Hochspannungsleitungen? Stimmen im Kopf?
es geistern durchaus sehr verschiedene -"weiterexistierende"- deutsche Reiche durch Köpfe einiger Leute: http://krr-faq.de/faq.php
hmmm….seltsame diskussion, zumal der Reichsadler zeichen der Weimarer Republik ist und dieser sich auch heute noch original auf dem deutsch. Reisepass befindet!
Der Grund hierfür ist, dass die BRD kein eigenes staatswappen besitzt und sich daher des Wappens der Republik bemächtigt!
Hier meine Frage:
Warum darf die BRD sich dieses Zeichens bemächtigen und die Bürger gleichnahmigen Landes nicht?????
Und dabei ist es doch egal in welcher Form(schwarz, weiss, rot etc.)oder mit welchem politischen Hintergrund!
Die Menschheit ist stupide geworden und setzt sich heutzutage nicht mehr mit Ihren Wurzeln auseinander!
Nero
(Text editiert. U.V.)
Ihr seid vielleicht Experten. Das deutsche Reich wurde 1871 in Versailles gegründet.Gibt davon sogar noch ein Ölgemälde das die Reichsgründung zeigt.
Nicht ein Paar Jahrhunderte früher. Und was versteht ihr unter "germanischer Schrift"?
Mal ehrlich, wer sich derart miserabel in Geschichte auskennt wie Ihr sollte sich wohl erst mal schlau machen .
lol cooles thema ich finde die ist einfach nur dumm vieleicht verkraftet sie den fall des 3. reiches nicht so richtig aber wie sie als anwältin auf solch eine Idee kommt ihren brief mit "Heil Hitler" zu ich sag mal zu kommentieren das kann ich einfach nicht verstehn! Ich werd adsofort öfters ihren Namen googeln mahl interessant ob sie sich nochmal soetwas leistet! gut das sie erstmal "aus dem Verkehr gezogen" ist!!! bb :)