Rumsfeld blieb cool
Bei der Sicherheitskonferenz 2006 hatten Demonstranten den früheren US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld als “Massenmörder” tituliert. Das Amtsgericht München hat jetzt festgestellt, dass ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz nicht vorlag, berichtet beck-aktuell.
Wegen Beleidigung konnte die Staatsanwaltschaft nicht vorgehen. Weder die US-Regierung noch Rumsfeld selbst haben den erforderlichen Strafantrag gestellt. Das US-Generalkonsulat soll sogar ausdrücklich mitgeteilt haben, es bestehe kein Interesse an einer Strafverfolgung.
Das unterscheidet eben einen coolen Ami einem mimosigen Deutschen.
Hey, da fällt mir ein ich war schon lange nicht mehr bei Bartels Parteibuch. Und weg bin ich.
Ja, auch wenn die Amis in mancherlei Hinsicht eine Schraube locker haben (Terrorwahn, Justizsystem, Todesstrafe, etc.), sind sie in manchen Dingen, so z. B. in puncto Meinungsfreiheit, in der Tat cool. So ein Pech aber auch für die deutsche Staatsanwaltschaft, daß sich einfach niemand finden läßt, der im Falle Rumsfeld einen Strafantrag stellt. Wo man sich doch in Deutschland schon von einem erhobenen Mittelfinger "zu recht" beleidigt fühlen darf.
Oder sie haben eingesehen, dass es super uncool wäre, wenn ein deutsches Gericht die Rechtmäßigkeit einer solchen Betitelung konstatierte.
Berichtigung zu 2: ersetze "Justizsystem" durch "Rechtssystem".
Der gute Donald hatte einfach Angst, er müsse vor dem AG München als Zeuge aussagen.
Moin!
Zum Thema Meinungsfreiheit kann ich nur den "Free Speech, Teil 1: Warum die USA Holocaust-Leugner schützen"-Artikel von "USA Erklärt" empfehlen.
Link: http://usaerklaert.wordpress.com/2006/11/22/free-speech-teil-1-warum-die-usa-holocaust-leugner-schutzen/
Ich glaube, Rummsi hätte sich kaum einen Gefallen bei der US-amerikanischen Presse getan, wäre er in Deutschland gegen Aktivisten vorgegangen, die ihre Meinung geäußert haben.
Von "cool" kann einfach keine Rede sein, wenn zwar persönliche Belange – wie bei Gabriel – nicht auf die Spitze getrieben werden, wohl aber sinnlos gewöhnliche Mitbürger inhaftiert und nach drei Tagen ausgewiesen werden.
warum bekomme ich eine "der aussteller des zertifikates wurde nicht gefunden" meldung beim anklicken des links zum "mimosigen deutschen"?