Luft, Wasser, Überwachung
Innenminister Wolfgang Schäuble:
Fragt sich nur, was das dann noch für ein Leben ist.
Innenminister Wolfgang Schäuble:
Fragt sich nur, was das dann noch für ein Leben ist.
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Holzhauer
Und ich empfinde es als lebensnotwendig, wenn wir endlich unseren Innenminister und seine ganzen Jünglinge, seine wahnsinnigen Ideen und Gesetze verabschieden würden: Wohin auch immer.
Ich halte es für das Leben millionen von Menschen für lebensnotwendig, diese Person schnellstens aus dem Amt zu entfernen, und ihn und seine Unterstützer am besten gleich umzubringen. So kann man zumindest sicherstellen, das diese nicht wieder solche Macht erhalten.
Die Verhältnismäßigkeit seiner und meiner Forderung dürfte sich ja auch auf selbem Niveau bewegen.
<a href="http://www.vorratsdatenspeicherung.de/" rel="nofollow">Stoppt die alte Zicke!</a>
"Fragt sich nur, was das dann noch für ein Leben ist." – Falsche Frage: "Lebensnotwendig" ist die Überwachung der Kommunikation nur für den Oberschnüffler W.i.b.a.S., vgl.
spitzelblog.blogspot.com/2007/06/schublismus.html
Die selben Personen, die sich hier so vehement gegen jede neue Form der Überwachung aussprechen und verschweigen, daß das Fortschreiten der technischen Entwicklung auch neue Formen der Überwachung bedarf, alle diese Personen haben doch damals mit Sicherheit die amerikanischen Sicherheitsbehörden "ausgelacht", weil diese nichts von den Anschlagsplänen zum 11. September gewußt haben. Oder?
Und jetzt bitte keine Kommentare im Sinne von "natürlich haben die das gewußt, die Anschläge waren eh von Bush beauftragt" etc.
@Kurt: Ich glaube, das Problem liegt vielmehr darin, dass bei euch in D-Land (bzw. bald überall), eine Terrorismus-Gefahr konstruiert wird, nur um persönliche Gelüste einiger zu befriedigen. Für mich ist Terrorismus bald das Unwort des neuen Jahrtausends :-)
@5 Kurt:
das problem ist aber leider, dass diese anschläge nicht SO hätten verhindert werden können, sondern viel eher, indem man leute in diese terrorgruppen einschleust. jeder geheimdienstler sagt das seit dem september 2001, jeder betont, dass genau DAHIN jetzt alle anstrengungen fließen sollten, aber nein, es wird für alle menschen schwerer gemacht, ihr freiheitliches leben zu führen.
das was man aus den anschlägen hätte lernen können, nämlich dass mit geheimdienst- (und NICHT mit schnüffel-) methoden gegen diese bedrohung gekämpft werden muss, wird BIS HEUTE NICHT GETAN.
@2: Harte Worte, aber bei unserem Mielke und seinen Schünemanns fällt mir auch nichts anderes mehr ein.
(Text editiert. Ironische Anmerkungen mit Bezug auf das Handicap des Innenministers werden nach wie vor gelöscht. Das ist keine Ebene, auf der man argumentieren sollte. U.V.)
@5 (Kurt)
es gab Hinweise auf die Anschläge, die allerdings vom selben Niveau waren wie die Hinweise, die sich später nicht als real herausstellten. Darum wurden sie von Anfang an nicht beachtet.
Das selbe wird auch mit der ständigen Überwachung, die sowieso niemand mehr erfassen kann (außer wir erledigen das Arbeitslosenproblem, in dem wir 82,5 Millionen Beamter zur Überwachung einstellen, dann dürfte es genug Personen geben) passieren. Was nutzten 1.000.000 Kameras bei dem Jugendlichen-Morden dieses Jahres? Rein gar nix, da niemand 1.000.000 Kameras sichten kann, und selbst dann es immer noch Ecken gibt die niemand überwachen kann. Das selbe ist es mit den deutschen Überwachungsmethoden: Terroristen finden immer ein Schlupfloch.
Aber so lange man ein paar Kinderpornobesitzer, die dann zu 6 Monaten auf Bewährung verurteilt werden, findet ist der Eingriff in die GRUNDRECHTE(!!!) ja sowieso mehrheitlich genehmigt.
Und ich werfe eine Atombombe, um die Nutzer der Kinderprostitution in Osteuropa zu bekommen. Das dürfte ungefähr genauso verhältnismäßig sein. Kriminalpräventiv ist das auch ideal, die die nebenbei getötet werden können auf jeden Fall auch später keine Verbrechen begehen.
Das ist nicht das selbe? Doch, es ist das selbe! Das muss man hier mal mit aller Deutlichkeit aussprechen.
@5: Mit einem vernünftigen Innenminister, der Augenmaß beweisen würde und bei der Gestaltung der Gesetzentwürfe zum Bundestrojaner den Schutz der Grundrechte berücksichtigen würde, wäre die Entwicklung und der Einsatz neuer Formen der Überwachung sicher kein Problem. Ein Bundestrojaner, der nach präzisen Vorermittlungen mit V-Leuten auf einem Dutzend PCs pro Jahr installiert wird, wäre kein Problem. Erst recht nicht, wenn eine zeitnahe Erfolgskontrolle und immer eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im Nachhinein erfolgt. Doch eine anständige Vorfeldermittlung und den Bundestrojaner als Ultima Ratio scheint Schäuble nicht zu wollen. Stattdessen ist der Bundestrojaner eine Wunderwaffe. Und Wunderwaffen werden gerne dann herausgeholt, wenn es schnell und einfach gehen soll.
Leider tendieren einige derer, die unser Leben sicherer machen sollen, dazu, die ihnen an die Hand gegebenen Werkzeuge zu mißbrauchen. Das ist bei Telefonüberwachungen der Fall (Anstieg um Faktor 10 von 1995 bis 2005) und bei Hausdurchsuchungen, die jede kritische Gruppe mit drei Mitgliedern wg. §129 erdulden muss.
Solange Polizei, BKA, Verfassungsschutz und Geheimdienste nicht vernünftig mit den ihnen an die Hand gegebenen Werkzeugen umgehen könne — und lernen, dass ihr Job ist, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen und nicht zu untergraben –, ist der Schaden geringer, wenn man ihnen kein neues Werkzeug gibt, als wenn sie ein weiteres Werkzeug mit immensem Mißbrauchspotential bekommen.
@all, u.v.:
Eine Frage (da ich euer politisches System nicht kenne): Gibt es bei euch keine Möglichkeit – ausserhalb der Wahlen – Minister wie z.B. den Schäuble abzusetzen?
@11 (abi),
ja: Die CDU nicht wählen! Ich hoffe auf soviel Verstand der anderen Parteien, auch der SPD, das sie ihn dann nicht als Minister wollen.
Die Mitgliedschaft im Bundestag ist allerdings keine Voraussetzung um Minister zu werden, und auch ansonsten gibt es keine Möglichkeiten, die Ministerauswahl zu beeinflussen.
@10: Die Zulässigkeit von die verfassungsmäßige Freiheit einschränkenden Gesetzen sollte man nicht am Minister festmachen. Und wenn man sie doch am Minister festmacht, dann an dem festmachen, was der schlimmstmögliche (also Mielke und Göbbels) damit anstellen könnte…
Da man weder Kanzler noch Minister wählt, hat man einen äußerst geringen Einfluß auf die Zusammensetzung des Kabinetts. Und da ein Bundesminister auch kein Abgeordneter oder sonstwas zu sein braucht, könnte theoretisch morgen auch Thomas Gottschalk neuer Innenminister werden. Und dann werde ich mich auch in den Chor der Gute-Nacht-Deutschland-Sänger eingliedern….
@11: Es gibt im Prinzip nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Bundeskanzlerin entlässt den Minister, was sie jederzeit nach belieben tun kann, oder der Bundestag wählt mit einem konstruktiven Misstrauensvotum eine(n) neue(n) Bundeskanzler(in), damit ist auch das Amt der Minister beendet.
Beides allerdings eher unwahrscheinlich.
Ich frage mich, ob die Protagonisten dieser Überwachung bereit sind, diese Maßnahmen auch für sich selbst gelten lassen zu wollen. Wenn der Minister sich sicher sein kann, daß die Lauscher jedes seiner Telefonate und jede seiner E-Mails kopieren und auswerten.
Und selbstverständlich bezieht sich das dann auch auf seine Mitarbeiter, so daß der Ausweg über telefonieren und E-Mails schreiben LASSEN die Überwachung NICHT aushebelt.
Wenn Politiker und Abgeordnete ebenso mit einer 24/7 Überwachung zu rechnen haben, daß Bewegungsprofile auch die 'Freizeit' umfassen, daß eigene Bankkonten ebenso gläsern sind, die die von "Otto Normalverbraucher", könnte zu einer gewissen Einsicht führen.
Wird es aber nicht, denn Politiker und Abgeordnete "sind ja anständig" und verwehren sich gegen die Überwachung, die sie dem Volke gerne als unerläßlich auf's Auge drücken wollen.
Erinnerst sich noch jemand an den Aufschrei, als damals auch Telefone im Bundestag ausgewertet wurden sollten, um herauszufinden, wer "Nutten und Koks" bestellte?
Noch Fragen?
Na dann können wir doch gleich auch ein Ministerium für Wahrheit eröffnen…….Orwell lässt grüßen!
@12(h.c):"Ich hoffe auf soviel Verstand der anderen Parteien, auch der SPD, das sie ihn dann nicht als Minister wollen."
Die SPD "will" ihn doch offensichtlich als Minister, zumindest wehrt sie sich nicht dagegen. Ich hab noch von keinem SPD-Politker gehört, dass er Schäuble zum Rücktritt oder Merkel zu dessen Entlassung aufgefordert hat.
Welche Partei sollte man eignetlich wählen, wenn man den Überwachungsstaat verhindern will? Die Linke? NPD? Oder was anderes? Helft mir mal.
@18 (abc)
Die SPD nimmt ihn, da ihn die CDU wollte. Ohne CDU wird man wohl auch eher einen aus der SPD nehmen. Ob das nun unbedingt besser ist wäre natürlich diskussionswürdig, zumindest schlechter kann es eigentlich kaum werden.
@19 (fincut),
meine FDP, spätestens wenn ich Spitzenkandidat bin. xD xD xD ;o)
@18: na der Hr. Chili von der SPD war auch nich wirklich besser, als der Schäuble ?!
@19: ist das nicht ein klassisches thema der FDP?
Hätte es die Computer-Überwachung schon früher gegeben, hätte man jetzt auch noch Sicherungskopien der "aus Versehen gelöschten" Akten im Kurnaz-Fall….
;-)
@19: was soll man wählen wenn man den überwachungsstaat verhindern will…die grünen z.b.? oder eine andere x-beliebige partei die nicht vollkommen am rad dreht z.b. in norwegen nachdem man dorthin ausgewandert ist :) ich kanns nur wiederholen: sobald ich das geld habe bin ich hier weg, dann sag ich nur noch tschüssikovski deutschland, danke für die ausbildung, lmaa. und wenns so weitergeht bin ich auch ohne geld weg…
kaum noch zu ertragen was die politiker hier alles so tagtäglich ablassen. da wünscht man sich ja fast noch die birne zurück. aber auch nur fast. heiße luft wo man nur hinschaut, kaum einer sagt was vernünftiges und wenn was vernünftiges gesagt wird ist die tat eine andere…
Ich weiß nicht, was ich schlimmer finden soll – Schäuble mit seiner krankhaften Paranoia, die ihn gewähren lassenden Politiker – allen voran unsere Bundeskanzlerin – oder die Medien, die Schäubles Propaganda bereitwillig in alle Welt hinausposaunen.
@19
natürlich die piratenpartei! was sonst.
Die Merkel entlässt die Schäublone nie. Die will doch die Überwachung öffentlicher Räume machen – nicht darüber reden!
@16 natürlich nicht. Der Bundestag hat schon die Crypto-Handys bestellt!
Sehr bezeichnend fand ich ja auch die Antwort von Herrn Schäuble in einem NDR Interview auf die Frage, was gegen das Doping zu unternehmen sei. Das einzige, was dem ollen Schmiergeldkurrier dazu einfiel war: Telefonüberwachung.
Ich glaube, der Mann leidet stark an einem telemedialem Kontrollzwang.
@20(h.c.): Okay, dann darf man aber auch weder SPD noch FDP wählen, da beide in einer Koalition mit der CDU Schäuble nehmen würden, "da ihn die CDU" will. Selbst bei den Grünen wird es dann schwierig.
Denke wenn Schäuble morgens sein Kalenderblatt abreist steht da jedes mal ein anderer Spruch drauf. Anders ist das doch nicht mehr zu erklären.
So gerne auch ich selbst die Überwachungsdiskussion auf Schäuble verenge, so falsch ist es im Grunde.
Es ist der politische Wille für Überwachung vorhanden und zwar sicher in CDU/CSU und SPD.
Die FDP hat immer noch ihre freiheitlichen Altmitglieder die sich vor sowas ekeln, ob das allerdings hilft…
Die Grünen…
…haben natürlich in manchen Teilen eine sehr dirigistische Agenda, da kann Überwachung hilfreich sein, andererseits eine stark bürgerrechtliche Ader.
Die Linke: War SED, ist SED, bleibt SED, keine weiteren Fragen.
Ich glaube auch nicht das Merkel per se für Überwachung ist, das ist ihr schlicht egal, also darf die Horch/Greiffraktion frei handeln.
Ach ja, @5:
Sie hatten schon Hinweise, letztlich hat der "Klick" im Kopf eines Verantwortlichen gefehlt, der das Bild zusammengesetzt hätte.
Ob ihre heutigen Maßnahmen 9/11 verhindert hätten ?
Ich sag mal, eher nicht. Die Pässe waren in Ordnung, fast alles Saudis (also richtig gute Kumpels) und statt Teppichmesser aus Metall nimmt man halt Keramik (oder Glassscherben)
@8: Ich sehe den Überwachungszwang und die "Lebensnotwendigkeit" bei Herrn Schäuble durchaus auf das Attentat auf ihn zurückzuführen. Anders als durch ein solches Trauma hervorgerufen, kann ich mir solcherlei Äusserungen und Forderungen nur schwerlich erklären.
Meiner Meinung nach sollte Herr Schäuble sein Position nocheinmal sehr stark überdenken. Jeden Tag, an dem ich solche Meldungen lese, muss ich an meine Schulzeit und die dort gesehenen Filme mit ihren Zukunftsvisionen a lá "Fahrenheit 451", "Equilibrium" oder "Gattaca" denken, denn das ist es, worauf es letztendlich hinausläuft.
Leider merken viele Deutsche nicht, wozu dies führen wird, da die Freiheit immer nur in kleinen Schritten mehr eingeschränkt wird und da wir ja alle "nichts zu befürchten" haben…
Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie anfingen die Kommunikation zu übwachen, habe ich geschwiegen.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
Leicht geändert übernommen von Martin Niemöller.
Was bildet sich der Schäuble ein ??? Wenn der ein Atomkraftwerk bauen muss um den ganzen verschlüsselten Mailverkehr zu entschlüsseln, dann machen einfach alle ihre Schlüssel länger und gut is dann brauch er halt dann 10 AKWs. Das ein Ministerium in einen Computer einbrechen kann … da darf ich nur mal dezent lachen. Sie könnens probieren, dennoch ist ihnen der Widerstand einer großen Anzahl von Menschen sicher.
Für jemand der selbst wahrscheinlich keine Ahnung von tuten und blasen im Internet hat sind das verdammt große Worte.
Im endeffekt bleibt nur eins:
Es ist soviel Freiheit vorhanden wie man sich selbst nimmt. Früher bestand Gesellschaft u.A. noch aus dem Staat, heute isses Staat vs. Gesellschaft.
Die Gewalt im Internet geht tatsächlich vom Volke aus und nicht vom Staat.
Der soll langsam mal einsehen, daß der, der ihn in den Rollstuhl gebracht hat, ein geistig umnachteter Einzeltäter war, und keiner organisierten Terrorzelle angehört hat.
Kann man diesen Problempolitiker nicht mal mit Thurn und Taxis auf Jagt schicken?
Er ist ein (Text editiert. Bitte keine Tatsachenbehauptungen ohne Belege. U.V.). Art. 20 Abs. 4 GG rückt immer näher.
Wozu die Aufregung? Der Oberschnüffelminister steht doch fest auf dem Boden des Grundgesetzes, s. Art. 20 Abs. II S. 1 GG: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" – einfacher ausgedrückt: Alle Gewalt geht vom Volke aus". Also sind alle Angehörigen des Volkes potentielle Gewalttäter, die man dann selbst verständlich auch einem Generalverdacht unterstellen darf, der wiederum ebenso selbstverständlich dessen permanente und flächendeckende Überwachung rechtfertigt.
Ist doch ganz einfach, oder?
mir wird bei herrn schäuble langsam echt das herz schwer. täuscht euch nicht, er wird es schaffen. alle werden ihm glauben. der angstkessel wird weiter erhitzt, und alle werden ihn lieben.
bo, was bin ich heute negativ. hol mich wer raus da.
.~.
Laut Wikipedia gilt folgende Definition: >> Mit Terrorismus (lat. terror: Furcht, Schrecken) wird die systematische Ausübung von Terror und Gewalt bezeichnet, um politische Ziele zu erreichen.
@37 irgendwie wurde der Rest abgeschnitten:
Darf ich somit Wolfgang Schäuble als Terrorist bezeichnen?
Er will ein politisches Ziel erreichen – in diesem Fall die Totalüberwachung. Und dazu verbreitet er Angst und Schrecken…
OT
@dot tilde dot
http://www.nichtlustig.de/toondb/060515.html
Volker Pispers; Kabarettist hat im WDR behauptet, pro Jahr würden 15.000 Personen durch falsche ärztliche Behandlung sterben. Also 44 pro Tag. Da muss ein Terrorist aber lange für bomben.
Hier kann man obiges Zitat bewerten:
http://www.trupoli.com/de/statements/622
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