eigentlich ist es ein hammer, dass überhaupt eine schlagzeile wie "spanien: meinungsfreiheit deckt holocaustleugnung" gedruckt wird.
Skoll meint:
(14.11.2007 um 21:36) Antworten
@1 (martin)
Wieso?
(Tut mir leid ich steh auf dem Schlauch)
MrBrook (Link) meint:
(15.11.2007 um 00:01) Antworten
Ich kann die spanischen Verfassungsrichter zu diesem Schritt nur beglückwünschen. Zwar ist die Leugnung des Holocaust geschmacklos und zeugt von einem sehr verzerrten Weltbild, aber das gesetzliche Verbot halte ich für falsch.
Das hat einen ganz einfachen Grund: Wer per Gesetz die Leugnung bestimmten Fakten untersagt muss damit rechnen, dass diese Kompetenz irgendwann missbraucht wird. Die Deutungshoheit von geschichtlichen Ereignissen sollte in der Hand der Wissenschaftler liegen, nicht in den Händen des Gesetzgebers.
Ich stehe grade was Neonaziaufmärsche, Hakenkreuzverbot oder Leugnung des Holocaust angeht meistens gegen eine überwältigende Mehrheit. Irgendwie bin ich da sehr offen, weil mir nicht einleuchtet, warum man die rechten Gruppierungen nicht einfach machen lassen soll. Die schießen sich mit ihren Aktionen sowieso selber ab, sollen sie sich doch öffentlich lächerlich machen. Eine gefestigte Demokratie hält das ohne Probleme aus.
martin meint:
(15.11.2007 um 00:07) Antworten
um es mit voltaire zu sagen:
"Du bist anderer Meinung als ich und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen."
eine meinungsfreiheit, die so im grundgesetz bezeichnet wird, aber einige (wenngleich verrückte) meinungen unter strafe stellt, ist keine meinungsfreiheit.
@ts: Netter Link… "die Kollegen wussten nicht, wen sie vor sich hatten"… und bei einem x-beliebigen Bürger wäre die Aktion ok gewesen?
@MrBrook: Ich bin ebenfalls schon lange der Meinung, dass das ganze TamTam um Holocaust-Leugnung und verbotener Nazisymbolik nicht mehr viel mit Meinungsfreiheit zu tun hat (und ich sympatiere weiß gott nicht mit "rechts"). Es ist einfach nur albern, dass man in Computerspielen alle Hakenkreuze rauseditieren muss, selbst, wenn sie sich auf die Bösen beziehen. Eines der ersten Spiele, die ich gespielt habe, war "Indiana Jones und der letzte Kreuzzug". Hätte es mir in irgendeiner Art und Weise geschadet, im Spiel ein Hakenkreuz zu sehen? Ich glaube eher nicht.
Klaus meint:
(15.11.2007 um 01:05) Antworten
@ts (Link)
Ich denke, dass auch die Polizei mal gesäubert werden muss. Es gibt da sicherlich viele die nur Macht ausüben wollen ihres Ego willen
ts meint:
(15.11.2007 um 01:22) Antworten
Ergänzung zu meinem Link (5), hier aus seriöserer Quelle: lr-online.de/panorama/LR-Panorama;art1676,1837448
Zitat:
"Kein: 'Halt, Polizei', keine Warnung, keine Aufklärung", ist Benecke wütend. Versuchen, den Irrtum aufklären zu wollen, sei lediglich ein "Klappe halten" entgegengeschleudert worden.
Lurker meint:
(15.11.2007 um 07:46) Antworten
Hmm… wenn es der Polizei noch nicht einmal in den Sinn kommt, daß es auch andere legale Waffenträger gibt, ist wirklich einiges im Argen.
Man stelle sich das nur mal bei einem fehlgeschlagenen Zugriff vor: Der Waffenträger fühlt sich (zurecht!) angegriffen, zieht die Waffe und feuert – dann hätten wir u.U. 3-5 rechtmäßig (!) oder zumindest straffrei getötete Polizisten und/oder einen unrechtmäßig getöteten Bürger.
Wen das wundert:
Der Zugriff ist kein VA, d.h. nur zu dulden, wenn er rechtmäßig ist – und das wäre er nur, wenn eine entsprechende Gefahr vorgelegen hätte. Zwar greift hier u.U. eine Irrtumsprivilegierung des Staates (zweifelhaft im Hinblick auf Strafrecht), da hier jedoch selbst bei wohlwollendster Auslegung allenfalls ein Gefahrenverdacht vorlag, hilft es der Polizei nicht weiter.
Gegen rechtswidriges Polizeihandeln gibt es aber ganz normale Notwehr – und die erlaubt auch tödliche Schüsse.
Jens meint:
(15.11.2007 um 10:58) Antworten
"Ein Antrag der FDP, erneut an Diwell und auch erstmals an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zu schreiben, scheiterte daher am nun wieder vereinten Widerstand der großen Koalition. Von den Regierungsfraktionen war zu hören, dass es "kein Zitierrecht" des Ausschusses gebe und man Diwell zu einem Besuch so "nicht zwingen" könne."
Dann brauchen wir wohl einen Untersuchungsausschuß?
sebausat meint:
(15.11.2007 um 12:34) Antworten
"Leugnen des Holocausts"
in österreich ist das ein eigener straftatbestand.
"Polizeiwache schimmelt vor sich hin"
Ach, geh in Österreich/Tirol gabs ne polizeiwache in der sie einer nach dem anderen an krebs erkrankten, hatten -asbest in den wänden-. und in Österreich/Graz wissen sie immer noch nicht woher gefährliche Dämpfe – mittelalterliche Latirne, giftgasbunker 1. Weltkrieg, etc. – im Eingangsbreich der Landeszentrale herkommen.
"Grundversorgung bald überall"
In Deutschland ist man hier im mom ein bisschen rückständig…
arte gibt es ja schon online, gratis. Nur bei verpassten (eigenprodukuitionen)sendungen verlangen sie etwas, aber ohne gewinn absicht.
Österreichs Staatsrundfunksender kann man sich zumindest die nachrichten der woche gratis runterladen oder live-streamen, gegen geringe 40eusen/Jahr auch das letzte monat herunterladen. Die aktuellen Fernsehnachrichten sind kostenlos herunterzuladen. Gesamte Programm über 5€/Monat live streamen inkl. div kabelkanäle…
sebausat meint:
(15.11.2007 um 12:39) Antworten
sry vergessen:
allerdings gibt es bei uns auch eine richterin die trotz anklage weitermacht… Oder das die Telefon-Vorratsdatenspeicherung schon Gesetz ist, bei internet trauen sie sich noch nicht ;)
das waren jedenfalls mal wieder die nachrichten aus dem Mobilfunkabdeckungsweltmeister und Breitbandentwicklungsland Österreich.
falky meint:
(15.11.2007 um 14:58) Antworten
@Spanien
Finde ich ok, wenn sich jemand öffentlich zum Deppen machen will, warum nicht?
Blos weil man es verbietet, werden derartige Verschwörungstheorien nicht aus den Köpfen verschwinden.
Harm meint:
(15.11.2007 um 19:27) Antworten
Zur Öffnung gegenüber Holocaustleugnung und Volksverhetzung sollten die werten Kommenatatoren auch bedenken, dass so mancher Irrglaube sich als gesellschaftsfähig etablieren konnte. Zudem: Auch Verwirrte dürfen wählen.
(schon angekommen: Arbeiterkinder können später mal Vorstandsvorsitzender werden, Ausländer nehmen 'uns' die Arbeitsplätze weg, wir müssen den Gürtel enger schnallen, etc.)
Reinhard meint:
(15.11.2007 um 20:40) Antworten
Und wenn man solche Meinungen einfach verbietet, kommen sie auch nicht vor? Wer heute immer noch denkt, dass man die Holocaustleugnung unter Strafe stellen muss, damit die Nazis nicht wieder an die Macht kommen, der zeigt nur, dass er NICHTS aus dieser Zeit verstanden hat.
Gegen solchen Schwachsinn helfen keine Verbote, sondern eine offene, demokratische Diskussion, in der sich nämlich sehr schnell herausstellt, was für ein Schwachsinn das wirklich ist.
Lurker meint:
(15.11.2007 um 22:12) Antworten
@15:
Das ist Element der Demokratie – wenn die Deppen sowas wählen wollen, dürfen sie das. Wenn ich ihre Meinung verbiete, zeige ich, daß ich Angst davor habe, sie mit demokratischen Mitteln an die Wand zu drücken.
gb meint:
(15.11.2007 um 22:44) Antworten
aehm… die beiden Themen untereinander haben aber nicht wirklich etwas miteinander zu tun, oder? :D
> Richter verliert Hose und seinen Job
>
> Die Stange fest im Blick
scnr…
Harm meint:
(16.11.2007 um 01:10) Antworten
@16, 17: prinzipiell teile ich ja Ihre hehren Absichten.
Aktuell hat das 'demokratische' System aber immer weniger zu verteilen, da die von der Politik zu verwaltende Masse immer mehr abnimmt. Die entsprechende Globalisierungspropaganda ist ja mittlerweile auch allgemein rezipiert worden.
Den mündigen Bürger packt bei all der Überforderung z.B. auch mal schnell die "Benzinwut", und er sucht <a>einfachere Lösungen</a>.
Bei Wählern rechtsextremer Parteien kann ich zwar ein Verständnis von, aber keine Zustimmung für demokratische Strukturen erkennen. Und ich befürchte, dass man durch weitere demokratische Handreichungen, Lichterketten und Dialogbereitschaft am eigenen Ast sägt. Zumal das derzeitige System genug Angriffsflächen bietet, welche die extremen Parteien dankbar aufgreifen, und bislang nur durch Unfähigkeit des eigenen Personals an nachhaltigen Veränderungen gehindert wurden.
Ich möchte ja auch gerne an eine Selbstregulierung der Verhältnisse glauben, vermute aber, dass hier leichtfertig Waffen aus der Hand gegeben werden, zumal der Gegner sich um Spielregeln einen feuchten Dreck schert.
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eigentlich ist es ein hammer, dass überhaupt eine schlagzeile wie "spanien: meinungsfreiheit deckt holocaustleugnung" gedruckt wird.
@1 (martin)
Wieso?
(Tut mir leid ich steh auf dem Schlauch)
Ich kann die spanischen Verfassungsrichter zu diesem Schritt nur beglückwünschen. Zwar ist die Leugnung des Holocaust geschmacklos und zeugt von einem sehr verzerrten Weltbild, aber das gesetzliche Verbot halte ich für falsch.
Das hat einen ganz einfachen Grund: Wer per Gesetz die Leugnung bestimmten Fakten untersagt muss damit rechnen, dass diese Kompetenz irgendwann missbraucht wird. Die Deutungshoheit von geschichtlichen Ereignissen sollte in der Hand der Wissenschaftler liegen, nicht in den Händen des Gesetzgebers.
Ich stehe grade was Neonaziaufmärsche, Hakenkreuzverbot oder Leugnung des Holocaust angeht meistens gegen eine überwältigende Mehrheit. Irgendwie bin ich da sehr offen, weil mir nicht einleuchtet, warum man die rechten Gruppierungen nicht einfach machen lassen soll. Die schießen sich mit ihren Aktionen sowieso selber ab, sollen sie sich doch öffentlich lächerlich machen. Eine gefestigte Demokratie hält das ohne Probleme aus.
um es mit voltaire zu sagen:
"Du bist anderer Meinung als ich und ich werde dein Recht dazu bis in den Tod verteidigen."
eine meinungsfreiheit, die so im grundgesetz bezeichnet wird, aber einige (wenngleich verrückte) meinungen unter strafe stellt, ist keine meinungsfreiheit.
Handyholster->Terrorverdacht:
berlinonline.de/berliner-.../print/berlin/195773.html
@ts: Netter Link… "die Kollegen wussten nicht, wen sie vor sich hatten"… und bei einem x-beliebigen Bürger wäre die Aktion ok gewesen?
@MrBrook: Ich bin ebenfalls schon lange der Meinung, dass das ganze TamTam um Holocaust-Leugnung und verbotener Nazisymbolik nicht mehr viel mit Meinungsfreiheit zu tun hat (und ich sympatiere weiß gott nicht mit "rechts"). Es ist einfach nur albern, dass man in Computerspielen alle Hakenkreuze rauseditieren muss, selbst, wenn sie sich auf die Bösen beziehen. Eines der ersten Spiele, die ich gespielt habe, war "Indiana Jones und der letzte Kreuzzug". Hätte es mir in irgendeiner Art und Weise geschadet, im Spiel ein Hakenkreuz zu sehen? Ich glaube eher nicht.
@ts (Link)
Ich denke, dass auch die Polizei mal gesäubert werden muss. Es gibt da sicherlich viele die nur Macht ausüben wollen ihres Ego willen
Ergänzung zu meinem Link (5), hier aus seriöserer Quelle:
lr-online.de/panorama/LR-Panorama;art1676,1837448
Zitat:
"Kein: 'Halt, Polizei', keine Warnung, keine Aufklärung", ist Benecke wütend. Versuchen, den Irrtum aufklären zu wollen, sei lediglich ein "Klappe halten" entgegengeschleudert worden.
Hmm… wenn es der Polizei noch nicht einmal in den Sinn kommt, daß es auch andere legale Waffenträger gibt, ist wirklich einiges im Argen.
Man stelle sich das nur mal bei einem fehlgeschlagenen Zugriff vor: Der Waffenträger fühlt sich (zurecht!) angegriffen, zieht die Waffe und feuert – dann hätten wir u.U. 3-5 rechtmäßig (!) oder zumindest straffrei getötete Polizisten und/oder einen unrechtmäßig getöteten Bürger.
Wen das wundert:
Der Zugriff ist kein VA, d.h. nur zu dulden, wenn er rechtmäßig ist – und das wäre er nur, wenn eine entsprechende Gefahr vorgelegen hätte. Zwar greift hier u.U. eine Irrtumsprivilegierung des Staates (zweifelhaft im Hinblick auf Strafrecht), da hier jedoch selbst bei wohlwollendster Auslegung allenfalls ein Gefahrenverdacht vorlag, hilft es der Polizei nicht weiter.
Gegen rechtswidriges Polizeihandeln gibt es aber ganz normale Notwehr – und die erlaubt auch tödliche Schüsse.
"Ein Antrag der FDP, erneut an Diwell und auch erstmals an Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) zu schreiben, scheiterte daher am nun wieder vereinten Widerstand der großen Koalition. Von den Regierungsfraktionen war zu hören, dass es "kein Zitierrecht" des Ausschusses gebe und man Diwell zu einem Besuch so "nicht zwingen" könne."
Dann brauchen wir wohl einen Untersuchungsausschuß?
"Leugnen des Holocausts"
in österreich ist das ein eigener straftatbestand.
"Polizeiwache schimmelt vor sich hin"
Ach, geh in Österreich/Tirol gabs ne polizeiwache in der sie einer nach dem anderen an krebs erkrankten, hatten -asbest in den wänden-. und in Österreich/Graz wissen sie immer noch nicht woher gefährliche Dämpfe – mittelalterliche Latirne, giftgasbunker 1. Weltkrieg, etc. – im Eingangsbreich der Landeszentrale herkommen.
"Grundversorgung bald überall"
In Deutschland ist man hier im mom ein bisschen rückständig…
arte gibt es ja schon online, gratis. Nur bei verpassten (eigenprodukuitionen)sendungen verlangen sie etwas, aber ohne gewinn absicht.
Österreichs Staatsrundfunksender kann man sich zumindest die nachrichten der woche gratis runterladen oder live-streamen, gegen geringe 40eusen/Jahr auch das letzte monat herunterladen. Die aktuellen Fernsehnachrichten sind kostenlos herunterzuladen. Gesamte Programm über 5€/Monat live streamen inkl. div kabelkanäle…
sry vergessen:
allerdings gibt es bei uns auch eine richterin die trotz anklage weitermacht… Oder das die Telefon-Vorratsdatenspeicherung schon Gesetz ist, bei internet trauen sie sich noch nicht ;)
das waren jedenfalls mal wieder die nachrichten aus dem Mobilfunkabdeckungsweltmeister und Breitbandentwicklungsland Österreich.
@Spanien
Finde ich ok, wenn sich jemand öffentlich zum Deppen machen will, warum nicht?
Blos weil man es verbietet, werden derartige Verschwörungstheorien nicht aus den Köpfen verschwinden.
Zur Öffnung gegenüber Holocaustleugnung und Volksverhetzung sollten die werten Kommenatatoren auch bedenken, dass so mancher Irrglaube sich als gesellschaftsfähig etablieren konnte. Zudem: Auch Verwirrte dürfen wählen.
(schon angekommen: Arbeiterkinder können später mal Vorstandsvorsitzender werden, Ausländer nehmen 'uns' die Arbeitsplätze weg, wir müssen den Gürtel enger schnallen, etc.)
Und wenn man solche Meinungen einfach verbietet, kommen sie auch nicht vor? Wer heute immer noch denkt, dass man die Holocaustleugnung unter Strafe stellen muss, damit die Nazis nicht wieder an die Macht kommen, der zeigt nur, dass er NICHTS aus dieser Zeit verstanden hat.
Gegen solchen Schwachsinn helfen keine Verbote, sondern eine offene, demokratische Diskussion, in der sich nämlich sehr schnell herausstellt, was für ein Schwachsinn das wirklich ist.
@15:
Das ist Element der Demokratie – wenn die Deppen sowas wählen wollen, dürfen sie das. Wenn ich ihre Meinung verbiete, zeige ich, daß ich Angst davor habe, sie mit demokratischen Mitteln an die Wand zu drücken.
aehm… die beiden Themen untereinander haben aber nicht wirklich etwas miteinander zu tun, oder? :D
> Richter verliert Hose und seinen Job
>
> Die Stange fest im Blick
scnr…
@16, 17: prinzipiell teile ich ja Ihre hehren Absichten.
Aktuell hat das 'demokratische' System aber immer weniger zu verteilen, da die von der Politik zu verwaltende Masse immer mehr abnimmt. Die entsprechende Globalisierungspropaganda ist ja mittlerweile auch allgemein rezipiert worden.
Den mündigen Bürger packt bei all der Überforderung z.B. auch mal schnell die "Benzinwut", und er sucht <a>einfachere Lösungen</a>.
Bei Wählern rechtsextremer Parteien kann ich zwar ein Verständnis von, aber keine Zustimmung für demokratische Strukturen erkennen. Und ich befürchte, dass man durch weitere demokratische Handreichungen, Lichterketten und Dialogbereitschaft am eigenen Ast sägt. Zumal das derzeitige System genug Angriffsflächen bietet, welche die extremen Parteien dankbar aufgreifen, und bislang nur durch Unfähigkeit des eigenen Personals an nachhaltigen Veränderungen gehindert wurden.
Ich möchte ja auch gerne an eine Selbstregulierung der Verhältnisse glauben, vermute aber, dass hier leichtfertig Waffen aus der Hand gegeben werden, zumal der Gegner sich um Spielregeln einen feuchten Dreck schert.