Tarzan-Schrei als Marke
Der Tarzan-Schrei steht unter Markenschutz, schreibt Out-Law.com, ein Infoportal der Kanzlei Pinsent Masons.
Out-Law.com berichtet außerdem, das EU-Harmonisierungsbüro im spanischen Alicante (“Office for Harmonization in the Internal Market“) wolle Markenanmeldungen von Geräuschen ermöglichen, wenn lediglich ein Sonogram sowie eine MP3-Datei eingereicht wird. Bislang war es notwendig, dass das Geräusch in Noten beschrieben werden konnte.
Gefunden bei Gulli.com .
Hier gibt es auch noch eine Pressemitteilung dazu.
(Autor: AK)
Soweit ich weiß ist der "orginal Tarzan-Schrei" mit Noten belgbar da er von drei Sängeren gesungen wurde.
Dann meld ich mal schnell ein menschliches Atemgeräusch bei Ruhepuls an …
@corax – wessen? Das hängt doch bestimmt von der Stimme ab. Ich würde mal vorschlagen… Das Atemgeräusch vom Dalai-Lama? Der hat doch bestimmt immer Ruhepuls
Aber wie wäre es mit den Stimmenfrequenzen von George W.Bush jr und Stefan Raab? Und Richter Gnadenlos?
Ach Leute.
Zu Balu72s Beitrag: Wie viele Leute das gesungen haben, ist völlig wurscht. Noten sind Noten, beim Violinensolo wie im voll belegten Orchester.
Zu corax: Das Kriterium zur Markenfähigkeit ist die Unterscheidbarkeit. Den Tarzan-Schrei erkennt jeder, vor allem weil er so einzigartig ist, und nicht, weil der Laut aus einem Mund kommt. Wieso für dich aus der Markenfähigkeit dieses Schreis (wenn sie denn besteht) geschlussfolgert wird, dass man _irgenwelche_ mit dem Mund gemachten Laute als Marke schützen lassen können sollte, ist mir unklar.
Zu Asz: Es werden nicht Stimmfrequenzen mit Markenschutz belegt, sondern unterscheidbare Klangkennzeichen. Es ist prinzipiell möglich, dass ein Laut, den der dümmste Präsident der USA aller Zeiten macht, das Unterscheidbarkeitskriterium erfüllt, aber dann nicht wegen seiner Frequenz, sondern weil er sich von allen anderen vergleichbaren Kennzeichen unterscheidet.
Atemgeräusche schützen lassen, tsetsetse.
@Balu72: Du hast recht, das macht diese Geschichte auch so kompliziert. Wegen des Antrages mit Noten wurde der Schrei bereits als Marke geschützt. Abgelehnt wurde zunächst aber der Markenschutz wegen eines weiteren Antrages nur mit Sonogramm. Diese Haltung haben die Markenwächter nun aufgegeben.
…wenn einer einen Pfurz macht der so klingt wie meiner..den verklag ich gleich!
Den Schluss hab ich aus dem "Löwengebrüll" in der PM gezogen (oder hatte der ne Gesangsausbildung?) und der Tatsache, dass anderswo wohl schon Gene patentiert wurden. Und hat die T-kom nicht versucht das T und die Farbe schützen zu lassen? Da kommt man als Laie schon mal auf so Gedanken. Ich glaub auf den Mauspfeil gibts auch ein Patent. Ja ich weiß, Patent und Marke ist auch nicht dasselbe, aber für Laien sind da die Unterschiede nicht immer ersichtlich. Und das Geräusch von Darth Vader?
Und Stimmung hats ja hier auch gebracht. ;-)
PS:
Und was ist mit einem besonders
prägnantem letztem Röcheln? :-)
Ich finds o.k.
Grundsätzlich ist alles als Marke eintragbar, was die Funktion einer Marke erfüllt, nämlich Produkte oder Dienstleistungen von Unternehmen zu unterscheiden. Wer denkt z.B. bei dem di-di-di-da-di nicht gleich an die Telekom, oder bei der Melodie "Ein schöner Tag" an eine Biermarke…
Bei Farben ist es das gleiche: Blaue Tankstelle, Aral; Magenta Händiladen, Telekom; Grüner Händiladen, E-plus…
Wer bei diesen Beispielen zustimmt, der hat das System schon intus, da kann man sich dann nur noch über einzelne Entscheidungen streiten.
PS: Das Niveau der Kommentare ("Pfurz" etc.) *kopfschüttel*
grau-blaues Blawg … lawblog!
Gibts eigentlich auch patentanmeludungen auf patentanmeldungen, und wenn ja kann man dass dann auch auf patentanml. auf patentanml. auf patentanml. auf… (n+1) ausweiten?
@Patenter Anwalt
Das ihnen, einem Nutznieser der unumschränkten markenrechtlichen Einhegung der öffentlichen Sphäre die Wahrheit stinkt ist klar. Für mich als Freigeist ist das trotzdem nur heiße Luft. Und wehe sie sagen auch einmal: "Ich liebe es…" TM
@Patenter Anwalt:
"Wer bei diesen Beispielen zustimmt, der hat das System schon intus."
Tja, so argumentieren Patent- und Markenrechtsanwälte (ich schließe Ihre Beschäftigung mal aus Ihrem Nick) gerne, wenn Diskussionen über den Sinn und Zweck ihrer Beschäftigung aufkeimen.
Umschrieben heißt Ihre Darstellung nichts anderes als: "Wer der Meinung ist, dass es deutlich unterscheidende Merkmale gibt, der muss auch das Markenrecht für richtig halten."
Thema verfehlt! Sechs, setzen!
Warum jemand ein moralisches(!) Anrecht darauf haben soll, ein solches unterscheidendes Merkmal alleinig nutzen zu dürfen, das haben Sie leider noch nicht dargelegt. Es mag in bestimmten Fällen bestimmte Gründe geben. Beim Tarzanfall ist's mir – und scheinbar nicht nur mir – aber irgendwie ein wenig zu dumm.
Patent- und Markenrecht bauen wie auch das Urheberrecht auf künstlichen und staatlich garantierten Monopolen. Das ist eigentlich ein Angriff auf die freie Marktwirtschaft. An einigen Stellen mag es – wie bereits gesagt – sinnvoll sein, aber das muss ständig überprüft werden. Im Zweifelsfall müssen diejenigen, die für eine Beibehaltung oder gar Erweiterung des Systems sind, darlegen, warum es für die Gemeinschaft sinnvoll sein soll.
Das ganze hat den Vorteil, dass jetzt auch die Öeute von "DSDS" ihre Texte schützen lassen können. Eine Notenfolge konnte man bis dato nicht erkennen.
Nein:
Wenn jemand ein Produkt herstellt, vertreibt und diesem einen Namen gibt, so wäre es in höchstem Grade ungerecht, wenn ein Dritter käme, einfach den Namen für ein gleiches Produkt benutzen würde um sich die Werbeaufwendungen zu sparen, da ein gutteil der Kunden die Produkte verwechselt.
Und ich als Kunde möchte schlicht sicher sein, daß da wo Ubuntu draufsteht kein Microsoft drin ist.
Darum geht es doch im Markenrecht.
Und was Patente betrifft: Letztens hat einer meiner Mandanten (er hatte keine Patente) aufgegeben. 8 Familien haben keinen Ernährer mehr, da billige chinesische Kopien des Produkts meines Mandanten ihm die Existenz geraubt haben.
PS: Ich mache kein Markenrecht, so daß ich mir pekuniäre Unterstellungen verbitte.
@ 13: Der Sinn des Patents ergibt sich doch schon aus seinem Wortsinn. Patere [gr.] = offenbaren. Man offenbart der Gemeinschaft sein technisches Können, damit diese darauf aufbauend sich weiterentwickeln kann. Dafür erhält man für 20 Jahre ein Monopol. Dass dies den freien Markt beschränkt ist eine Binsenweisheit. Dass sie hingenommen werden muss, weil sonst keine Offenbarungen mehr stattfinden, ist zumindest innerhalb der Wissenschaft weitgehend akzeptiert.
So, und nun leiten Sie Ihren nächsten Post ein mit "Nur weil die Wissenschaft es so sieht, heißt es nicht, dass wir es auch akzeptieren müssen, bla bla bla".
@15: Und welches Produkt ist bitte mit dem Tarzanschrei verbunden? Inwiefern ist der Tarzanschrei auch jetzt noch geeignet, dieses Produkt eindeutig zu identifizieren? Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber dieser und ähnliche Lautäußerungen sind mir schon in vielfältigen Zusammenhängen untergekommen.
Wie ich gesagt habe (und das geht auch an #16): Es mag in bestimmten Fällen Gründe geben. Daraus aber ein generelles Anrecht zu konstruieren, halte ich für absurd.
@16: Mitnichten werde ich Ihrer Bitte nachkommen.
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie jemals Softwarepatente gelesen haben, die es z.B. auch beim EPA einzusehen gibt. Da wird im Großteil der Fälle gar nichts offengelegt und das Problem, nicht aber die im einzelnen gefundene Lösung geschützt (abgesehen von der Diskussion um die Wirkung von Art 52 EPÜ).
Insofern bestreite ich auch, dass "die Wissenschaft" das weitgehend akzeptiert. Mit der Ausdrucksweise, dass es nicht grundsätzlich abgelehnt werde, aber umstritten ist, wäre ich schon eher einverstanden.
Mir geht es auch nicht darum, die beiden Konzepte grundsätzlich zu verteufeln. Sie verfolgen einen sinnvollen Zweck, der wohl auch in einem Großteil der Fälle erreicht werden kann. Der vorliegende Fall ist m.E. aber zu lächerlich, als anhand seiner das Loblieb auf Marken- und Patentrecht anzustimmen.
So weit ich das zumindest in meinem Umfeld beobachtet habe, haben sie aus verschiedenen Gründen in den letzten Jahren extrem um sich gegriffen und sich von ihrem ursprünglichen Zweck entfernt.
Deshalb ist es notwendig, daran zu erinnern, dass wir es prinzipiell mit Monopolen und nicht etwa mit einem natürlichen Anrecht zu tun haben. Patente und Marken schränken – zwar mit einem zumindest bei einigen noch vorhandenen ehrenwerten Hintergedanken – den freien Markt ein, deshalb sind sie Werkzeuge, denen man nicht unkritisch hinterherhecheln sollte.
Darüber, dass die 20 Jahre je nach Marktsegment und vielleicht auch schon aufgrund der schnelleren Entwicklung in klassischen Segmente übertrieben und damit marktschädlich sein können, haben wir noch gar nicht geredet. Aber an dieser Frist dürte sich dank TRIPs wohl kaum rütteln lassen.
Na prima, dann lasse ich mir das Bäuerchen meiner Tochter (2 Monate) patentieren!
@Patenter Anwalt
Das ist ja sehr schade für ihren Mandanten…hätte er das Geld gehabt sich (mit ihrer Unterstützung versteht sich) ein Patent schützen zu lassen und währe dieses Paten in China nur einen Sack Reis wert..ja dann währ alles anders. Wie sagte schon mein Großvater so schön: "Wenn das Wörtchen wenn nicht währ, währ ich heute Millionär". Schon mal daran gedacht da in China jetzt 100 Familien mit ernährt werden können? Davon abgesehen:
Sie können sich selber soviel verbitten wie sie wollen…mir verbieten sie nichts. Zum beispie die Frage zu stellen was ihr Beispiel mit der Tatsache zu tun hat, das ein Sound der schon seit 60 Jahre im kollektiven Kultur-Gedächnis befindet und mit keinem konkreten Produkt verknüpft ist, jetzt ein Markenzeichen sein soll.
@ 17: Freut mich, dass Sie offenbar Freizeitprobleme haben. Ich nicht, muss noch ein paar Mandanten glücklich machen.
@ 18: Können Sie anmelden. Nur eben nicht "patentieren", sondern als Marke schützen lassen.
@17: Tja, leider ist das kein Freizeitproblem. Es gibt da nämlich Leute, die gerne den Softwaremarkt unter sich selbst aufteilen würden, indem sie Patente für die trivialsten Grundlagen der Informatik anmelden, die die Patentämter – allen voran das EPA – natürlich liebend gerne – gibt ja immerhin Gebühren – erteilen. Es ist egal, ob diese Patente effektiv nie hätten erteilt werden dürfen, sie sind da und zwar in großer Menge. Für mich bedeutet das, dass ich vorraussichtlich meinen Beruf nicht ausüben kann, ohne für jede Selbstverständlichkeit fürchten zu müssen, damit irgendjemandes Patent zu verletzen, selbst wenn ich meine Produkte eigenständig entwickle.
Deshalb halte ich das Patentsystem so wie es ist für eine Gefahr und kann nur den Kopf über diejenigen schütteln, die ihm völlig unkritisch gegenüberstehen.
@19: Das Patent wäre in China allerdings nix wert. Ein Europäisches Patent wäre in Europa allerdings etwas wert, da der unlizensierte Import dieser Güter verboten werden könnte. Zumindest in Europa hätte der Herr vielleicht unbehelligt produzieren und verkaufen können.
Es ist jedoch fraglich, ob er sein Produkt auf Dauer hätte vertreiben können, ohne von großen Firmen mit ihren großen Patentportfolios behelligt zu werden, die da sicher auch irgendein Patent gefunden hätten, das er verletzt.
Das Spiel hat Ähnlichkeiten wie "MAD" – Mutual Assured Destruction. Gewinner sind in jedem Fall die Patentämter und die Patentanwälte, also wollen diese – vielleicht bis auf wenige ehrenhafte Ausnahmen – gerne, dass das Spiel weiter gespielt wird und in möglichst vielen Branchen.
@Freeminder: In China werden jetzt keine 100 Familien ernährt. Vielmehr fährt der Firmenchef eine S-Klasse und lässt zarte Frauenhände für 1$/Tag für sich schuften. Bravo…
Das Patentsystem ist Ausfluß des Rechts auf Eigentum (Art. 14 GG). Wenn ein Unternehmen mehrere Mio Euro in Entwicklung steckt, dann kann es nicht sein, daß ein Dritter die Erfindung stiehlt und das gleiche Produkt für die Hälfte verkauft. Da will keiner mehr entwickeln. Die, die Patente wollen, sind die Unternehmen, nicht die Patentanwälte oder Patentämter.
Softwarepatente: Problematisch finde ich hier auch sehr vieles. Beispielsweise sind i.d.R. die Entwicklungskosten niedrig und die Laufzeit eines Patents m.E. zu lang. Die sog. Trivialpatente sind m.E. – zumindest was Europa betrifft – ein "hochgepushtes" Thema. Wer ist denn in Europa bisher schon erfolgreich mit einem Trivialpatent vorgegangen ??
@23: Nicht nur sind die Entwicklungskosten im Vergleich zu anderen Bereichen und bei Einbeziehung der Komplexität des Produkts gering (deshalb macht man ja immer mehr mit Software, was früher "in Hardware" lief), sondern die Entwicklung im Softwarebereich mündet fast immer direkt in das fertige, verkaufsfähige Produkt (copy and sell). Die Entwicklungskosten werden wegen des geringen Produktionskostenanteils recht schnell vollständig aus dem Verkauf eingebracht.
Ich bin auch der Meinung, dass die Softwarebranche überhaupt keine Patente als Anstoß braucht. Die Branche boomt seit Jahren, noch bevor überhaupt jemand auf die Idee kam, Software zum Patent anzumelden (ja, ich weiß, es ist nicht "Software", sondern immer ein technisches Gerät, das Software ausführt, blabla). Es ist vielmehr ein positiver Ansporn, wenn man sich nicht auf dem aktuellen Stand des Produkts ausruhen kann.
Und das Thema "Trivialpatente" halte ich für so hochgepusht nicht. Wie heißt noch der Spruch: Vor Gericht und auf hoher See…Wenn die Trivialpatente in großer Zahl auftreten, steigt das Risiko. Dass überhaupt bisher noch kaum einer in Europa mit Trivialpatenten oder Softwarepatenten erfolgreich vorgegangen ist, liegt aktuell womöglich auch daran, dass für die Eigner die Rechtslage auch nicht ganz sicher ist. Daran wird ja aber zumindest bei den Softwarepatenten kräftig gesägt, u.A. vom EPA.
Ganz davon abgesehen wollen "die Unternehmen" (schöne Verallgmeinerung, BTW; ich spreche als leitender Mitarbeiter eines kleinen Unternehmens) natürlich die Patente, weil sie ihnen – egal ob große Entwicklungskosten oder nicht – ein zeitweises Monopol sichern, und das sogar rechtlich abgesichert. Was kann man sich mehr wünschen um die Konkurrenz im Zaum zu halten? Die Frage ist aber nicht, ob die Unternehmen es wollen, sondern, ob die Gesellschaft es braucht.
Zum Recht auf Eigentum: Und was ist mit dem Recht auf Eigentum desjenigen, der unabhängig vom Patenteigner auf eine Lösung eines Problems gekommen ist, die nunmal patentiert wurde? Erzählen Sie mir nicht, dass sich das durch eine Patentrecherche verhindern lässt. Die Verhältnismäßigkeit geht doch wohl flöten, wenn ich nicht nur tausende von Patenten im Rahmen der Forschungsrecherche durcharbeiten darf, sondern muss, um am Ende nicht meiner Einkünfte für meines eigenen Geistes Arbeit entledigt zu werden?
Wer steht dafür grade, wenn die Recherche das Patent zufällig nicht zutage fördert, das später zum Verfahren führt, weil eben andere Begriffe verwendet wurden?
Naja, und dass die Patentämter und Patentanwälte sicherlich auch Patente wollen, das werden Sie kaum bestreiten können. Das ist immerhin Haupteinnahmequelle dieser Institutionen.
Und wenn ich mir aus Versehen auf den Pinsel haue und einen Schrei ausstoße der dem des Tarzanschreis ähnelt .. muss ich dann GEMA – Gebühren zahlen?
@Patenter Anwalt
Leider bleiben sie mir die Antwort schuldig, was ihr Beispiel überhaupt mit dem Ursprungsthema zu tun hat. Daher wird der Thread hier auch immer weiter Off-Topic geführt. Trivial-Patente sind eine üble Sache und können auch für Goßunternehmen fatale Folgen haben (Vergleiche: http://www.theinquirer.de/2007/11/27/microsoft_und_autodesk_verlieren_patenttrollprozess.html), aber hier geht es um doch um Markenrecht. nd welche …welches Produkt verbinden sie den mit dem Jodelschrei? Und warum soll nie wieder jemand so schreien dürfen, ohne dafür zahlen zu müssen…wo doch sogar der Ursprung recht ungeklärt ist:
Even Tarzan's trademark yell has a German connection. According to his son, Johnny Weissmuller, Jr., dad's invention of Tarzan's melodious cry was influenced by the yodeling of his German neighbors. Weissmuller himself claimed he was a yodeling champion as a youth. (Both tales were probably invented by Weissmuller — something he did in many other cases.) MGM nevertheless felt the need to augment Weissmuller's yowl with various animal sounds. The Weissmuller-MGM sound blend was even dubbed in for later actors who couldn't match that wondrous Weissmuller warble. (There was also a second version for the RKO Tarzan films.) But the actor was known to do a pretty good live version of the Tarzan cry on occasion. Whatever the facts, Weissmuller became so attached to his Tarzan yell, that his last request was for a recording of it to be played at his funeral.
von
http://www.german-way.com/cinema/tarz...
***
The question of the source for the cry used in Johnny's Tarzan films has been argued at length over the past several decades. Up until the mid-60s, Johnny claimed that it was his own, derived from a yodelling contest he had won as a boy. The cry had been recorded to save his voice. A reference by the American Film Institute states that a certain J. D. Jewkes was engaged to voice double the Tarzan cry for Weissmuller. Johnny Sheffield, who did not join the Tarzan family until 1939, does not recall Weissmuller's ever mentioning yodelling to him from his boyhood. What he does remember is being on a sound stage at Metro with Fritz Steinkamp from the sound department and a piano. A note was hit on the piano and Sheffield gave it. From the voice sampling, an enhanced yell was created. He believes that both Weissmuller and O'Sullivan went through the same process, but is not certain. Yet another source claims that the cry was a combination of the voices of studio technicians.
Tom Held, an MGM film editor, claimed that the cry was a combination of things: Johnny's voice, the bleat of a camel, the growl of a dog, the howl of a hyæna, and a pick of a violin G-string. They supposedly laid four or five different sound tracks the one over the other, using these different sounds and timing it so that each of them played a fraction of a second after the preceding one. The soundmen, from these reports, did not perfect the cry until 1934. Yet, there is no appreciable difference between the cry heard in Tarzan, the Ape Man and Tarzan and His Mate. Buster Crabbe, who married Held's daughter, always supported his father-in-law's story. Others, like Maureen O'Sullivan, sided with Johnny. Lately, Brendan Fraser, star of George of the Jungle, claims to have done his own “research.”
According to him, two singers voices were heard and interspersed with sundry other sounds.
Samuel Marx, in his book on Mayer and Thalberg, came closest to the truth when he wrote that the cry was contrived by Douglas Shearer, who recorded a shout that was electronically enhanced and run backwards. A little experimenting on the computer proves that the yell is palindromic, sounding identical whether played forwards or backwards, which means that the second half of the cry is the first half in reverse, thus supporting Marx's explanation.
One should also bear in mind that Johnny recorded a completely different version when he moved over to RKO, and Sheffield is certain that this yell was Weissmuller's.
von
http://www.mergetel.com/~geostan/yell...
Um zum "Tarzan Schrei" zurückzukommen:
Natürlich kann es sein, daß der "Tarzan-Schrei" nicht zur Unterscheidung der beanspruchten Waren taugt. Wer dieser Auffassung ist und wen diese Marke stört, der kann ja einen Löschungsantrag stellen (absolutes Schutzhindernis, §8 II Nr.1 MarkenG). Letztinstanzlich wird hier ggf. der EuGH etscheiden…
Aber wegen kleiner Bereiche oder einzelner Entscheidungen gleich das ganze System in Frage zu stellen, halte ich für übertrieben.
@Freeminder: Ihr Beispiel ist aus den USA, da gelten in jedem Zivilprozess ganz andere Regeln. Diese Problematik ist daher keine des Patentrechts an sich. Im übrigen hat der Sup.Court zum Thema "Patent-Trolle" letztens einige bemerkenswerte Entscheidungen erlassen, um diesem Treiben einhalt zu gebieten.
@ 26: " …welches Produkt verbinden sie den mit dem Jodelschrei?"
Tut mir leid, Sie haben es wirklich nicht verstanden. Wenn man mit dem Schrei / der Marke unmittelbar etwas verbinden würde, dann wäre sie schutzunfähig, weil beschreibend für Produkte dieser Klasse.
Was verbinden Sie denn mit einem blauen Punkt? Vielleicht Radios, aber nicht, weil man das intuitiv und seit Jahrhunderten tut, sondern weil Blaupunkt den Punkt zu seiner Marke gemacht hat.
@Patenter Anwalt
Schöne Einstellung, so etwas wie "public domain" existiert für sie also nur als Selbstbedienungsladen…jeder kann seinen Claim abstecken wie er will…und wem es nicht passt kann auf eigene Kosten dagegen klagen. Schöne ABM-Massnahmen für Rechtsverdreher…was anderes kann ich darin nicht erkennen. Und wenn die letzte Farbe markenrechtlich-geschützt und der letzte Pfurz mit Urheberrecht belegt ist, dann habt ihr ganz viel zu tun…schön ausgedacht, das muss ich schon sagen.
Nun doch nochmal Off Topic:
Doch, "public domain" kann jeder machen, der will, aber er muß respektieren, daß andere ihre geistigen Leistungen vielleicht nicht der Allgemeinheit schenken wollen.
In vielen Bereichen der Technik ist der Entwicklungsaufwand derart hoch, daß es sich schlicht nicht rechnet zu entwickeln, wenn kein Lohn dafür zu erwarten ist. Darüber hinaus bestünde sonst nur die Möglichkeit, seine Entwicklungen – soweit möglich – geheim zu halten, was der Allgemeinheit noch weniger dient. Jeder muß das aber für sich selbst entscheiden können und darf nicht gezwungen werden, sein geistigen Schöpfungen zu verschenken.
Im übrigen kann nicht jeder "seinen Claim abstecken wie er will" sondern er hat nur Anspruch auf das, was er erschaffen hat, mithin das was neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist.
@Patenter Anwalt
Echt toll wie sie die ganze Zeit um das eigentliche Thema herum argumentieren [machen sie das vor Gericht genauso?). Der Tarzanschrei ist weder eine besondere geistige Leistung noch erforderte er erheblichen Entwicklungsaufwand. Und vor allem ist er nicht neu sondern schon bald 70 Jahre alt…wieso also in Justizias Gnaden sollte der besonders geschützt werden?
@Patenter Anwalt:
Ich habe durchaus den Nutzen gewerblicher Schutzrechte erkannt und ich bin im Gegensatz zu den "Intellektuelles Eigentum ist Diebstahl" Postulierern der Meinung das diese staatlich geschützten Monopole auf die eigenen Errungenschaften sinnvoll sind. Allein das MASS jedoch entscheidet darüber ob diese Institution nutz- oder schadbringend ist. Den Schaden sehe ich weniger darin das nun niemand mehr ohne Lizensierung mit dem "Tarzan-Schrei" sein Produkt bewerben darf.
Die besorgniserregenden Entwicklungen der letzten Jahre veranlassen mich jedoch dazu sehr kritisch, im Einzelfall, zu hinterfragen ob solch ein Schutzrecht gerechtfertigt ist. In dem Fall in dem es lediglich zur Umsatzbeschaffung der Rechtsbeistände dient ist es in meinen Augen zweckentfremdet (ob es im Grunde auch eine Form des Rechtsmißbrauchs ist der zur Not strafrechtlich abgestellt gehört sollen Juristen entscheiden).
Da ich die teils abstrusen Exzesse der letzten Zeit bezüglich "Geistigen Eigentums" berufsbedingt verfolge, warte ich schon auf die erste Familie die wegen "Markenrechtsverletzungen" verklagt wird weil sie auf ihrer Familienhomepage ein Video Ihrer Kids liegen hat, wie sie sich Tarzan schreiend vom Baumhaus schwingen.
Dem mögen Sie mir nun entgegenhalten das ein solcher Prozess kaum Aussicht auf Durchsetzung hoher Forderungen hätte.
Aber das ist nicht der Punkt. Sondern er liegt darin das aufgrund solch fragwürdiger Rechtsschutzpraktiken überhaupt Möglichkeiten geschaffen werden entsprechende Rechtsstreite vom Zaun zu brechen, die, selbst wenn sie schlußendlich zugunsten der Angegriffenen ausgehen, ersteinmal viel Mühe, Ärger und Geld kosten, die die Betroffenen sicherlich besser aufwenden könnten. Wo immer (eigentlich nützliche) Institutionen moderner Rechtspraxis (und ich halte gewerbliche Schutzrechte wie Eingangs erwähnt für sinnvoll) zum Exzess getrieben werden um auch ja keine Klagemöglichkeit auszulassen, verursachen sie unterm Strich mehr Schaden als Nutzen. Ihr bedauernswerter Mandant ist vielleicht jemand dem die Anmeldung (und Durchsetzung) eines gewerblichen Schutzrechts die Existenz gerettet hätte. Aber gerade in letzter Zeit sehe ich, daß sich dies umkehrt und zur Bereicherung des entsprechend involvierten Berufsstandes bar jeden Verhältnisses Existenzen ruiniert werden. Das Kritikwürdige Element ist hier nicht das Instrument des Schutzrechts sondern die Umfunktionierung des Schutzrechts (oder vielmehr dessen Durchsetzung) zum selbstzweckhaften "Geschäftsmodell".
@Banane:
Sie sprechen hier "Massenabmahnungen" und ähnliches an.
Ich selbst gebe mich für so etwas nicht her, da es mit meinem ethischen Anspruch nicht vereinbar ist. Hier sollte m. E. auch die RAK ggf. einschreiten. Es sind aber nur wenige Rechtsanwälte, die sowas machen und Patentanwalt kenne ich gar keinen, der sich für sowas was hergibt.
Marke insgesamt: Nochmal: Hier geht es nicht um entstandene Entwicklungskosten sondern um Investitionen für den Hersteller oder Verkäufer einer Ware. Zum einen wäre es doch ungerecht, wenn A sein Produkt mit hohen Kosten bewirbt und B sein Produkt gleich nennt und durch die Verwechslung bei den Kunden auf den Zug mit aufspringt. Zum anderen will auch ich als Käufer, daß da wo Ubuntu draufsteht auch Ubuntu drin ist und nicht Microsoft.
*Polemik on*
PS: Der Schutz geistigen Eigentums ist international – sogar in China – grundsätzlich anerkannt. Wer das nicht akzeptieren mag, dem kann ich nur empfehlen, nach Nord-Korea auszuwandern.
*Polemik off*
"Ich selbst gebe mich für so etwas nicht her, da es mit meinem ethischen Anspruch nicht vereinbar ist."
dito.
"Hier sollte m. E. auch die RAK ggf. einschreiten."
Getretener Quark wird breit, nicht stark.
Nur weil die Bundesjustizministerin das in ihrer Rede auf dem Anwaltstag in K erwähnt hat, macht es die falsche Aussage nicht richtiger. Die Kammer hat im absoluten Regelfall keine Möglichkeit, rechtmäßig einzuschreiten.
Warum? Es ist kein Verstoß gegen eine gesetzliche Pflicht ersichtlich, der über § 43 BRAO berufsrechtlich relevant werden könnte. Im Einzelnen aufgedröselt in den BRAK-Mitteilungen Heft 1 des Jahres 2007, S. 12ff.
@34: Ich habe mich bewusst so vorsichtig mit "ggf." formuliert, da ich mir wohl bewusst bin, daß die Möglichkeiten der Kammer da sehr beschränkt sind. Sorry, den erwähnten Artikel hab ich nicht gelesen, hole es aber umgehend nach ;-)
Wenn ich mich recht erinnere hat der BGH die Gebühren für Massenabmahnungen schon massiv gestutzt, wenn auch nur für bestimmte Fälle, so daß diese an Attraktivität verloren haben dürften.
HHK,
es war nicht so gemeint und ich wollte nur verhindern, dass sich der Spruch der BMJin irgendwann zu einer Urban Legend verdichtet.
Das mit den Massenabmahnungen scheint mir ein nach wie vor ungelöstes Problem zu sein. Konstruktive Lösungsvorschläge sind sehr gerne willkommen!
MfkG
Dominik Boecker
@Patenter Anwalt
Wenn sie überhaupt nicht mehr themenbezogen Argumentieren und anstatt dessen polemisch werden wollen…das kann ich auch: Geistiges Eigentum ist eine Hybris & Copyright ist Aberglaube…wer sowas nicht krank findet ist es selber: http://www.unhappybirthday.com/
Das Landgericht München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnung „Schweini“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Auch muss der Großhändler die von ihm eingetragene Marke „Schweini“ beim Deutschen Patent- und Markenamt löschen lassen