Richterwechsel
Morgen um neun Uhr wollte ich eigentlich in einer Strafsache verteidigen. Gegen 12.30 Uhr rief vorhin das Gericht an und teilte mit, der Termin sei aufgehoben. Begründung:
Wechsel des Abteilungsrichters
Der deutsche Amtsrichter, heute hier, morgen da. Nur noch Spielmasse für den Dienstherren, der Personalentscheidungen wie Blitze niederfahren lässt. Wirklich? Wahrscheinlich war das alles schon Wochen bekannt. Man wird nur vergessen haben, uns rechtzeitig zu informieren. Mal wieder.
Alles wäre nur halb so ärgerlich, wenn ich wegen dieser Sache nicht schon andere Termine hätte verlegen lassen.
Das kann auch nur behaupten, wer noch nie in der Justiz tätig war. Das "Dienstherr" ist gar nicht maßgeblich (idR jedenfalls nicht) sondern das Präsidium, in der der Direktor/Präsident auch nur EINE Stimme hat (§§ 21 a ff GVG).
Es ist keineswegs selten, dass kurz vor dem Monatsende mal wieder -aus welchen Gründen auch immer – die Geschäftsverteilung geändert wird. Dann ist der bislang zuständige Richter zwar nicht "weg", hat aber ein anderes Dezernat und er neu zuständige kennt die Akten nicht.
und, wieviel erbsen wurden gezählt?
Das Positive daran ist allerdings, dass man in solchen Situationen unverhofft zu zusätzlicher Arbeitszeit kommt oder einfach mal wieder ausschläft.
naja, wahrscheinlich hat der neue richter die akte in der wiedervorlage erst heute auf den tisch bekommen. so ist das halt mit der analogen aktenführung. da kommt die sache erst auf den tisch, wenn die frist abgelaufen ist, oder irgendwas eingeht.
siehe meine kommentare zu "punkt feierabend" 28.04.08 in diesem blog…
naja, siehe meine kommentare zu "punkt feierabend" 28.04.08 in diesem blog…
@ 5, 6
ich möchte im übrigen nur auf meine zahlreichen veröffentlichungen in nstz und strafo, sowie meine maßgebende kommentierung im karlsruher kommentar hinweisen.
*lol*
Ich war in "vor-Handy-Zeiten" in Düsseldorf um ca. 10:00 Uhr als Zeuge geladen.
Der Sitzungssaal war verschlossen und hatte kein Aushang. Ich fragte mich über die Gerichtswachmeister zur Geschäftstelle durch. Dortige Antwort: "Hat man Sie nicht mehr erreicht? Wir haben doch gestern am (späteren) Nachmittag bei Ihnen im Büro angerufen!"
Ich war mit dem Wagen nach Düsseldorf gefahren, damit ich neben dem Zeugentermin in NRW zuminest noch einige Mandantengespräche einplanen konnte, damit es sich rechnet. Da ich spontan in einer Autobahnrasstätte übernachtete, als ich müde wurde, konnte mein Büro mich auch nicht erreichen.
Immmerhin bekam ich das "fürstliche" Zeugengeld. :-(
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frhr.v.Gravenreuth
@1: Den 6. d.M. mit "kurz vor Monatsende" in Zusammenhang zu bringen erscheint mir ein wenig dreist! ;-)
Nein, Udo, das ist nicht so selten und es nicht unbedingt gesagt, dass die Richter seid Wochen davon wussten. Insbesondere die Assessoren sind tatsächlich "Verschiebemasse" und werden manchesmal mit Vorlaufzeiten von einer bis zwei Wochen versetzt.
@9
wenn die versetzung kurz vor monatsende war, erfolgt die mitteilung darüber am anfang des darauffolgenden monats. schwupp, und schon sind wir beim sechsten des monats.
Den tausenden Schöffinnen und Schöffen ergeht es doch auch nicht besser. Das ganze Jahr werden Gerichtstermine vorgeplant, das Privatleben darauf abgestimmt und dann: Kommt alles mal wieder ganz anders …..
oder wie es mir letzten monat gegangen ist: der gerichtssaal war voll, nur die schöffen wurden vergessen zu geladen…
als ich dann ne halbe stunde später im gericht stand, hat der richter die verhandlung vertagt, obwohl ich ausdrücklich gebeten wurde, mich möglichst schnell einzufinden. und der hammer war, daß es dafür noch nicht mal ne entschädigung gab.
so ein drecksverein, das sollte mir mal im geschäft passieren.
Das nennt man dann wohl Arbeitsbeschaffungsmaßnahme bei der Justiz – viele Leute sind dafür zuständig um andere Leute ständig zu versetzen. Nachher könnte man ja noch so viel Geld haben dass man eine schnellere Justiz installieren könnte, das geht doch nicht!
@MaR
aber der 1.5. war ein Feiertag, der 3.5. und 4.5 Samstag/Sonntag. Am 2.5. war vermutlich in ganz Deutschland defacto "Stillstand der Rechtspflege", da bis auf die Notbesetzung alle Urlaub oder Freizeitausgleich hatten.
Natürlich ist so etwas lästig und mir tun die Parteien/Zeugen auch leid, wenn sie umsonst kommen. Aber es ist eben nicht immer zu ändern.