Zentral erfasst
Post vom Bundeszentralamt für Steuern. Mir wird meine lebenslange und 20 Jahre über den Tod hinaus gültige (hurra!) Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung (AO) zugeteilt.
Eine Musterklage findet sich hier.
Post vom Bundeszentralamt für Steuern. Mir wird meine lebenslange und 20 Jahre über den Tod hinaus gültige (hurra!) Identifikationsnummer nach § 139b der Abgabenordnung (AO) zugeteilt.
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Holzhauer
Was kostet solch eine Klage? Ich möchte gerne das finanzielle Risiko abschätzen.
Ich gebe den Klagen nicht mehr so viel Aussicht auf Erfolg wie noch vor einem Jahr, tut mir leid :( Nicht weil ich die Steuer-ID nicht abschaffen will, ich fürchte nur, dass der Ansatz der Klage ein falscher ist. Ich hoffe dass wir es bald wissen und ich mich irre.
das kostenrisiko würde ich auch gerne vorab geschätzt sehen. unmittelbar verfassungsbeschwerde, die kostenlos wäre, geht ja noch nicht.
Ich habe den lustigen Brief gestern auch bekommen. Interessanterweise muss der Zeitpunkt der Datenübermittlung fast ein Jahr zurückliegen – ich wurde noch mit Geburtsnamen angeschrieben.
Es wäre wohl schon interessant, wenn tausende Bundesbürger dagegen Klage erhöben, aber wer kann sich das denn leisten als normaler Bürger?
Frage 1: Braucht man zwingend einen Rechtsanwalt?
Frage 2: Wo finde ich das "zuständige Finanzgericht"? (Damit hat sich Frage 1 wohl schon beantwortet :-( )
Frage 3: Wie kann man die Kosten abschätzen? Pauschale Kosten pro Instanz??
Frage 4: Sowas wie eine Sammelklage ist in diesem Fall nicht zu erwarten?
Frage 5: Herr Ferner: Gibt es einen aussichtsreicheren Ansatz für eine Klage?
Na, dann klagt man schön, möglichst massenhaft. Deutschlands große Steuerzahler und -hinterzieher werden sich die Hände reiben, dass ihnen ausgerechnet die linken Datenschützer zu Hilfe eilen. Den Schaden hat dann die Masse der ehrlichen Steuerzahler.
Welche Kosten entstehen für mich, wenn ich selbst eine Klage gegen die Steuer-ID erhebe?
Sven Lüders
Zunächst einmal fallen mit der Einreichung einer Klage vor dem Finanzgericht sofortige Gerichtskosten i.H.v. 220,- Euro an. Diese ergeben sich aus einem Mindeststreitwert von 1.000 Euro und werden ggf. (wenn kein Urteil ergeht oder Sie vor Gericht obsiegen) teilweise zurückerstattet.
Allerdings können diese Kosten durch zusätzliche Aufwendungen des Gerichts oder durch einen höheren Streitwert steigen. Welchen Streitwert eine Klage gegen die Steuer-ID hat, legt das Gericht nach Eröffnung des Verfahrens fest).
Falls Sie einen Anwalt mit der Klage beauftragen, kommen dessen Gebühren hinzu (die wiederum vom Streitwert des Verfahrens und dessen Arbeitsaufwand abhängen). Außerdem wird sich das Verfahren gegen die Steuer-ID voraussichtlich über mehrere Instanzen erstrecken. Aus diesem Grund können wir die gesamten Kosten eines Verfahrens gegen die Steuer-ID derzeit nicht abschätzen. Deshalb bereitet die Humanistische Union eine Musterklage
Was denn? Diese Nummer ist nur 20 Jahre über den Tod hinaus gültig? Das könnte man doch locker gleich auf 50 Jahre erhöhen. ;-)
@7 Den Schaden haben wir alle die wir mit einer solchen Kennziffer versehen werden.
@7: der zweck heiligt aber eben NICHT die Mittel.
Ob die Datenschützer oben, unten oder schräg um die Ecke sind ist im ubrigen sowas von unerheblich.. (es sein den man kanns nur mit Polemik)
Interessieren würde mich, ob Udo Vetter dagegen klagt. Hätte doch so eine gewisse "Vorbildfunktion", so oder so.
Bekommt man die auch direkt auf den Unterarm… ?
@13: Nein, in den Nacken als Strichcode.
Das heißt also, ohne Geld kann ich mich gegen sowas nicht wehren?
Wenn ich also einen Anwalt finden würde, der das pro bono macht, hätte ich immer noch die Verfahrenskosten am back???
@13 und 14: Und natürlich als RFID-Implantat. Lässt sich dann auch als Passersatz für Reisen in die USA benutzen
Ich warte auch schon jeden Tag auf meine. Echt eine Riesen-Sauerei, so "hintenrum" doch noch eine Kennziffer einzuführen.
In einigen Städten gab es allerdings wohl richtig derbe Probleme, mit völlig falschen Daten und Ähnlichem. Eine gewisse Schadenfreude kann man sich da nicht ganz verkneifen… Auch wenn leider unrealistisch ist, dass unsere Regierung daran das Risiko einer solchen Datensammlung erkennt (z.B. dass auch falsche Daten dem Bürger sehr schaden können) und die Sache abbläst. So einfach wird das wohl nicht.
Nach Ansicht des Finanzgerichts Stuttgart ist das Finanzgericht Köln zuständig, weil dort das BZSt sitzt. (§ 38 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 der FGO)
@13 erinnert mich so an dark angel, das mit dem strichcode im nacken…. wir werden alle noch den apokalyptischen reiter sehn… und zwar bald *hrrhrr*
Du bekommst die erst jetzt? Ich hab die im Zuge meiner Selbständigkeit dieses Frühjahr bekommen.
Komischerweise hatte ich aber noch nie mit der W-IdNr. (Wirtschafts-Identifikationsnummer) zu tun. Wie erklärt sich eigentlich das?
Ich frage mich allen ernstes, wann wir die Aufforderung bekommen, uns eine PIN (vieleicht sogar in Kombination mit Barcode oder RFID) auf den Unterarm tätowiern zu lassen. :(
Schöne Grüße an Wolfgang Sch.
Wie cool, dass ich dank rechtzeitiger Auswanderung (2006) wohl keine ID bekomme :-) Noch etwa neunhundert Mal schlafen gehen und ich bin auch kein Deutscher mehr!
Totalüberwachung, ein Jahr später als international üblich in die Schule, ein Jahr länger als international üblich in der Schule, ein Jahr Zwangsarbeit (Wehrdienst) und das alles für Volk und Vaterland ;-( Ich könnte jeden Tag heulen, dass ich in Deutschland geboren wurde!
Lieber x, auch wenn Sie Deutschland den Rücken kehren, etwas Deutsches haben sie noch an sich: Sie jammern gerne auf hohem Niveau.
@ 23 (Bombur): In meiner neuen Heimat jammert man gerne auf noch höherem Niveau, dabei geht es uns wirtschaftlich gesehen im europäischen Vergleich sogar am allerbesten :-)
Na was ein Glück, bisher wäre von mir nach dem Tode nur meine unsterbliche Seele geblieben (und selbst das weiss man nicht genau…)
Jetzt bleibt wenigstens 20 Jahre meine Steuernummer bestehen (…und das totsicher)
@22
Schreibst du jetzt meine Kommentare für mich ?? ;-))
Zustimmung ohne Ende ABER : ES sind nur noch exakt 357 Tage das ich die Schande Deutscher sein zu müssen zu ertragen habe.
Have fun
Otaku
Und JA : ich zähle jeden Tag und hoffe das es mit der Zeit noch reicht bevor das vierte Reich oder ähnliches…
Holocaust-Vergleich und "Totalüberwachung"-Geschrei. Ist ja fast wie in den heise-Foren hier! :D
Wie groß war denn der Aufschrei, als der Fiskus den direkten Zugriff auf Kontendaten der Bundesbürger durchsetzte? Ich kann mich an nichts erinnern.
Gegen eine simple einheitliche Steuer-ID, die Verwaltungsabläufe vereinfacht, Kosten reduziert und dem Steuerzahler eher zugute kommt, soll nun geklagt werden. Ich finde das ehrlich gesagt lächerlich.
Der Gipfel der Lächerlichkeit ist #15. Wer kein Geld hat, zahlt in diesem Land auch keine Steuern (sondern liegt wohl eher dem Steuerzahler auf der Tasche), ihm sollte es doch völlig egal sein.
@27 und genau deswegen fliegt das lawblog auch jetzt aus meinem Reader. Schade, ein juristisches Blog verkommt zu einem Tummelplatz für IT-Futzis, die nichts besseres zu tun haben, als in Wolfgang Schäuble den nächsten Adolf Hitler zu sehen.
Auf die Gefahr hin, mich zu irren, aber haben wir nicht schon eine lebenslang gültige Kennziffer, nämlich die Sozialversicherungsnummer…? Und auch die Nummer im Personalausweis ändert sich ja wohl nicht.
und ich frage mich allen ernstes,wo genau das problem ist.schon mal in einen fuehrerschein oder personalausweis geschaut?
auch mit diesen daten koennte herr w.(er-ist-an-allem-schuld-und-ja-es-ist-cool)s.einigen schindluder treiben.
wir leben in einer demokratie und dazu gehoert nun mal mal auch die bezahlung der durch die demokratie entstehenden kosten.
und die erfolgt durch steuern.
In vielen Gemeinden gibt es massenhaft absichtlich ungehobene Karteileichen.
Man erhofft sich Vorteile bei Finanzumlagen, Gemeindefinanzausgleich, Länderfinanzausgleich .
Stichprobenartig von mir in einer Strasse überprüft sind ca. 10% der gemeldeten Personen hier nicht mehr wohnhaft.
@29 – Kasimir
Da haben Sie Recht. Den Schäuble mit Hitler zu vergleichen, halte ich für etwas übertrieben.
Er ist aber auf jeden Fall der bessere Erich Mielke. Und sie wären heute bestimmt die besten Freunde.
Das ist nicht übertrieben.
@28: Prof. Däke vom Bund der Steuerzahler hat sogar extra eine Pressemitteilung in 2005 herausgegeben und beides – Kontoabfrage und Steuernummer – scharf kritisiert. Klagen gegen die Steuernummer will der Bund aber bisher nicht.
Die Nummer ist eben nicht hinreichend zweckbestimmt für Steuerzwecke und nicht verhältnismässig, behaupten die Kläger. Die Gerichte werden das prüfen müssen.
@30: Nein, die Sozialversicherungsnummer hat nicht jeder und die Personummer aendert sich alle 10 Jahre. Deswegen sind diese Nummern auch weit weniger gefährlich, da sie sich prinzipbedingt eben nicht als PKZ verwenden lassen.
@32: destatis schätzt 2,3Mio zu korrigierender Datensätze und 500000 Dubletten. Das sind 0,6%, also vernachlässigbar.
@28 (Kai): "Wie groß war denn der Aufschrei, als der Fiskus den direkten Zugriff auf Kontendaten der Bundesbürger durchsetzte? Ich kann mich an nichts erinnern."
Das heißt nicht, daß es keinen Aufschrei gegeben hätte.
"Gegen eine simple einheitliche Steuer-ID, die Verwaltungsabläufe vereinfacht, Kosten reduziert und dem Steuerzahler eher zugute kommt, soll nun geklagt werden. Ich finde das ehrlich gesagt lächerlich."
Du findest das Beharren auf Grundrechten (z.B. der informationellen Selbstbestimmung) lächerlich?
@31 (marc): "chon mal in einen fuehrerschein oder personalausweis geschaut?"
Zumindest in letzterem ist die Nummer bei jedem Ausweis eine andere.
"wir leben in einer demokratie"
ROTFL!
"und dazu gehoert nun mal mal auch die bezahlung der durch die demokratie entstehenden kosten."
Und wozu braucht da jeder Bürger ab Geburt eine eindeutige Nummer? Schon daß das Ding ab Geburt verteilt wird, zeigt doch, daß das mit der Steuer bloß eine Schutzbehauptung ist.
@all: heise.de/newsticker/Kommu...mer–/meldung/114161 ist sehr unterhaltsam:
| "Gefühlte 100 Prozent der versandten Bescheide sind mit
| falschen Daten versehen", erklärte der Vize-Bürgermeister
| der niedersächsischen Kleinstadt, Dirk Kraska, gegenüber
| heise online.
| Astrid Brauer stammt demnach angeblich aus dem Iran, ihr
| Mann aus Russland und ihr Sohn aus Spanien.
Gruß,
Kristine
da bleibt nur eins: auswandern, tauchschule auf lanzarote aufmachen und abwarten bis der wahnsinn vorüber ist …
Hey, bei sowas sollte man doch schon einen Rechtsanwalt einschalten oder ? Weil ohne ist das doch kaum möglich! Oder bin ich doof ? ^^ Gruß Claudia
Wer nach Lanzarote auswandert, wird dort wohl als erstes mal seine NIF (spanische Steuernummer) beantragen.
Claudia: Rhetorische Frage?
@37: Bei den Finanzgerichten besteht kein Vertretungszwang. Ob man sich zutraut, sich vor Gericht selbst zu vertreten, muss jeder selbst entscheiden.
@27: Es geht auch rationaler als heise: http://www.zeit.de/online/2008/33/klage-steuer-id
@26 "Das sind 0,6%, also vernachlässigbar."
Bin ich froh das du nicht programmierst.
Have fun
Otaku
Endlich hört dieser Mist auf: Bei jedem Umzug wieder eine neue Steuernummer.
Häufig muss man doch sowieso Geburtsort, -namen und -ort mit angeben, dadurch ist man bisher doch auch ziemlich eindeutig identifizierbar, daran ändern doch eine Nummer nix.
(Aber Payback gebe ich diese Nummer trotzdem nicht, auch wenn sie mir dafür 1000 Punkte geben würden.)
@22 & 26: Gebt ihr beim Auswandern gleich eure deutsche Staatsbürgerschaft auf?
@13 (hoernchen)
"Bekommt man die auch direkt auf den Unterarm… ?"
Ja, wenn man will, kann man sie sich gut sichtbar eintätowieren lassen; schließlich haben wir doch nichts zu verbergen und können sie dann auch nicht mehr vergessen! War auch in Dunkeldeutschland eine bewährte Standardmethode.
@29
Stimmt, <a href="http://www.youtube.com/watch?v=UmodDBWw1WM" rel="nofollow">Schäuble mit Hitler zu vergleichen wäre total abwegig.</a>
@35 (Kristine)
Ich komme aus besagter Kommune. Die Fehlerquote von annähernd 100% kann ich nur bestätigen.
Von mir aus kann das mit den fehlerhaften Daten durchaus so bleiben, denn mit Zufallsdaten lässt sich zum Glück nicht so viel Schindluder anstellen.
Gruß
tmp, geboren in der "Russischen Föderation"(sic!)
Es gibt nichts schöneres als die SV-Nummern in Österreich. Ich finde es wirklich praktisch, wenn man egal auf welchen Amt, mit der SV-Nummer sofort eindeutig identifiziert werden kann.
@40: Pech gehabt, ich bin seit 1983 erfolgreich in der Softwarebranche tätig.
45 (laurenz): Mal abgesehen davon, daß ich mich frage, wie oft du auf dem Amt zu tun hast (ich bin da seit Jahren nicht mehr gewesen): Wäre die Nummer freiwillig, hätte ich nichts dagegen. Gezwungenermaßen hingegen …
Kristine
P.S: Ist es in AT so schlimm, daß es da wirklich nichts schöneres als die SV-Nummer gibt? ;-)
jaja godwins law gleich mehrfach bestätigt…. :/
@ 17 Das ist m. E. schon der Fehler, daß man denkt: "meine". Ich weigere mich schlicht, so zu denken; ganz unabhängig von juristischen Spitzfindigkeiten. Auch unterhalb von Klagen muß es Möglichkeiten geben, die Sache zu sabotieren; unangenehm dabei ist nur immer, daß so relativ wenige Leute dazu bereit sind. Auch wenn es Personen gibt, die meine Haltung ablehnen, lautet mein Argument bei solchen Ziffernfolgen (die ich mir angeblich zu merken hätte) immer, daß wir hier nicht in Auschwitz sind.
Interessant sind die Ausführungen im Netz über die Reichspersonalnummer.
@ 41 (bmr): Ja, ich werd meine Staatsangehörigkeit aufgeben. Als Deutscher muss ich hier fünf Jahre einen Wohnsitz haben und feste Bindungen zum Land nachweisen. Den Tag, an dem die Frist abgelaufen ist, hab ich mir schonmal dick im Kalender angestrichen :-)
Es ist nun mal Fakt, dass es sowieso schon viel zu viele Datenhalden von uns Bürgern gibt. Derzeit sind diese nur im Land bei den jeweiligen Behören verteilt. Mittels einer eindeutigen ID (welche die Steuer-ID nun mal ist), können diese Datenbestände dann problemlos verknüpft werden. (Daten bei der Meldebehörde = Bild und in Zukunft bestimmt auch Fingerabdrücke, Steuerakte=Einkommensverhältnisse, Verkehrsregister, Strafregister, in Zukunft evtl. sogar die Krankenakte etc.)
D.h. das durch die immer weiter erfolgende Vernetzung der entsprechenden Behörden diese Daten in Zukunft auf Knopfdruck abgerufen werden können.
Also wen das nicht beunruhigt, hat meiner Meinung nach etwas zu viel Vertrauen in die Politik.
Nur mal eine dumme Frage: muss man die ID-Nummer eigentlich irgendwie geheimhalten? Auf dem Wisch der Steuerbehörde stand jedenfalls nichts davon.
Bestünde denn ein Missbrauchsrisiko, wenn meine Steuer-ID z.B. auf einem T-Shirt stünde?
@53/Thomas
TShirt? Pffffffff!
tätowieren! Aufn Unterarm! Was damals[tm] funktioniert hat, muss doch heut ned schlecht sein….
Lobo
p.s. Ja, ich schäme mich dafür :|
Hat man sich eigentlich schon geeinigt, welches System für die Steuer-ID genommen werden wird? Datamars oder Indexel?
Fällt eine Klage dagegen eigentlich in den Bereich "Wahrnehmung rechtlicher Interessen in steuer- und abgaberechtlichen Angelegenheiten vor deutschen Finanz- und Verwaltungsgerichten"?
Dann würde das nämlich meine Rechtschutzversicherung zahlen.
Die doch viel spannendere Frage ist: Wird Herr Vetter klagen? ;-)
Und bald werden die Datensätze mit allen Verknüpfungen im I-Net gehandelt!