Beamter muss eine halbe Million Euro erstatten
Ein ehemaliger Beamter des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung muss dem Bund für die Entwendung von Druckerpatronen fast eine halbe Million Euro Schadensersatz leisten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz.
Der geständige und mittlerweile entlassene Beamte veräußerte in den Jahren 2003 bis 2007 Druckerpatronen des Bundesamtes in großer Menge an eine Solinger Firma und – zu einem geringeren Teil – über ebay. Das Bundesamt bezifferte den Schaden auf 491.114,53 € und forderte mittels Kostenbescheid diesen Betrag. Hiermit war der Beamte nicht einverstanden und erhob Klage.
Die Klage blieb erfolglos. Die Kostenforderung, so die Richter, sei auch der Höhe nach gerechtfertigt. Die Beklagte habe eine detaillierte Schadensberechnung vorgelegt. Der Einwand, ein Teil der entwendeten Druckerpatronen sei wegen Ablaufs des Verfalldatums wertlos gewesen, rechtfertige keine andere Bewertung.
Denn diese Druckerpatronen seien auch danach noch brauchbar und allenfalls weniger ergiebig gewesen. Überdies sei nicht ersichtlich, dass die Solinger Firma die Lieferungen in irgendeiner Weise beanstandet hätte. Von daher müsse der Kläger den von ihm angerichteten Schaden entsprechend den Ermittlungen der Beklagten ersetzen.
Wie kann man bloß bei dieser Sachlage Klage gegen den Kostenbescheid erheben???
richtig so
Wahrscheinlich ist diese Summe gar nicht einzutreiben, da der gute Mann das ganze Geld sicherlich verjuxt hat. :|
das ist schon bitter ;-)
was hätten die sonst mit den Patronen gemacht? Weggeworfen, Entsorgungsgebühr bezahlt?
> Der geständige [...] Beamte [...]
> Die Beklagte habe eine detaillierte Schadensberechnung vorgelegt
Ich frage mich ja, was zuerst vorlag: Kostenbescheid oder die detaillierte Schadensberechnung?
Wenn zweiteres der Fall war, wäre der Rechtsbeistand wahrscheinlich vor dem Geständnis besser gewesen.
Hat den Ertrag wenigstens versteuert?
Wenn nicht, käme das ja auch noch hinzu.
Erstaunlich, dass es bei Tintenpatronen nicht so etwas wie einen Zeitwert gibt.
@5 / Klausi
Nö. Die Dinger werden trotzdem verwendet. Funktionieren ja in der Regel auch noch.
ich finde das schon lachhaft.
Wahrscheinlich lassen sich nicht einmal die Gerichts – und RA-Kosten bei dem eintreiben….
ich würde den bei Brot und Wasser in den Knast sperren lassen, bis er bezahlt hat.
Wirkt bestimmt Wunder, auf einmal taucht das Geld doch wieder auf.
Eins steht fest: der Mann hat ausgesorgt.
@10: Ich finde es immer wieder erstaunlich, daß manche Menschen und Anwälte glauben, daß ausgegebenes Geld durch Zwang auf einmal wie durch ein Wunder wieder erscheint.
Ein Bekannter von mir wurde in den Neunzigern verurteilt, weil er angeblich 40 Millionen Mark veruntreut haben soll, er hatte eine Firma aufgebaut, die nach dem Schneeballprinzip arbeitete. Es gab daher eine Menge Leute, die glaubten, er hätte etwas für sich abgezweigt. Dummerweise war dieses für alle Beteiligten nicht der Fall. Das Geld war in der Türkei und in Deutschland als Gewinnzahlungen verbrannt worden, ein paar graue Eminenzen verdienten sich daran eine goldene Nase und er mußte allerdings für 8 Jahre in den Knast.
@12 Der Mann kann einem ja richtig leid tun! Erst baut er eine Firma auf, um andere zu bescheißen und dann muss er für den Schaden aufkommen und noch in Haft.
So eine Ungerechtigkeit.
Ansonsten wundert mich immer wieder, wie man in diesen Zeiten einen so sicheren Job mit bombenmäßiger Altersabsicherung wie Beamter derartig bescheuert aufs Spiel setzen kann.
Der Mensch kriegt halt den Hals nicht voll genug.
@13 Die "bombenmäßige" Altersabsicherung interessiert mich nun aber doch. Wie siehts aus bei 29,75 Dienstjahren und A8 als Endamt? Könnten Sie mir das vielleicht mal vorrechnen? Die Quellen liegen ja offen. Und? Ergebnis "bombenmäßig"? Danke.
Achso, @13, war ein Scherz. Ich erwarte nicht, dass Sie das rechnen können.
Da kann ich nur sagen: Haha. Selber schuld. Wer so dämlich ist und seinen Arbeitgeber in derart massiven Umfang hintergeht, hat es nicht viel besser verdient. Es ist doch zumindest nicht ganz unwahrscheinlich, dass so etwas irgendwann auffliegt.
Moment… da wurde nicht bemerkt, dass in 4 Jahren 500.000€ _zusätzlich_ in Druckerpatronen geflossen sind?
Das sind ca. 340€ JEDEN TAG…
Vielleicht dachte da jemand, dass die neuen Panzer mit Druckerpatronen schießen statt mit der üblichen Munition? ;-)
Was mich beeindruckt ist nicht, dass jemand Druckerpatronen vercheckt hat, sondern dass es 500k sind — selbst wenn man von 50 Euro je Patrone ausgeht, was ich schon teuer finde, dann sind das immer noch 10.000 Patronen — hat er sie per LKW verkauft??? Und warum würde irgendjemand so viele Patronen auf Lager legen?
Als ich "meine" Lagerbestände gesichtet habe bin ich von den Unmengen an Materila überrascht worden. Es fand sich alles vom Original über Refill usw. Dabei ist mri aufgefallen das die Refill usw. ein Haltbarkeitsdatum hatten, die vielen Original aber nicht. Meine Frage ist daher: Gibt es bei Originaltonern ( HP und Lexmark) kein gültiges haltbarkeitsdatum bzw wie finde ich es raus
Mindestens haltbar bis: siehe Beutelschweissnaht.
Selber schuld :)