21.1.2009

Klagen in Hamburg machen weniger Spaß

Das Oberlandesgericht Hamburg scheint die Haftung für Forenbetreiber gerade zu rücken. Heute haben die Richter in einer mündlichen Verhandlung signalsiert, dass sie entgegen dem Landgericht Hamburg Forenbetreiber nicht grundsätzlich für die Inhalte verantwortlich machen, die Dritte ins Forum schreiben.

Es ging, mal wieder, um Marions Kochbuch.

Damit dürfte es für vermeintlich Forengeschädigte wesentlich uninteressanter werden, in Hamburg zu klagen.

Näheres in Rechtsanwalt Sascha Kremers Prozessbericht.

29 Kommentare zu “Klagen in Hamburg machen weniger Spaß”

  1. Chris meint: (21.1.2009 um 17:27) AntwortenReply to this comment

    @Udo: bitte mal den Link prüfen.

    Nachtrag: der Link scheint ok, lediglich was gesendet wird nicht:
    "Die Webseite, die Sie öffnen möchten, kann nicht angezeigt werden, da sie eine ungültige oder unbekannte Form der Kompression verwendet."

  2. Volkswirt meint: (21.1.2009 um 17:31) AntwortenReply to this comment

    @1: Bei mir (Opera 9.62) gehts…

  3. Chris meint: (21.1.2009 um 17:37) AntwortenReply to this comment

    Sehr interessant!
    Außer diesem Hinweis zeigt mir der feurige Fuchs (3.0.5) nichts an, was irgendwie blockiert würde und deshalb zu diesem Fehler führen könnte.

  4. fh meint: (21.1.2009 um 17:46) AntwortenReply to this comment

    Hier mit FF 3.0.5 unter OSX tut der Link ebenfalls wunderbar.

  5. Bastian meint: (21.1.2009 um 17:46) AntwortenReply to this comment

    Also mein Firefox 3.0.5 zeigt's auch an…

  6. Void meint: (21.1.2009 um 18:11) AntwortenReply to this comment

    WFM:Mozilla/5.0 (X11; U; Linux i686; de; rv:1.9.0.5) Gecko/2008121622 Ubuntu/8.10 (intrepid) Firefox/3.0.5

  7. KatzenHai meint: (21.1.2009 um 18:20) AntwortenReply to this comment

    … eigentlich ziemlich egal, welche Browser diese GUTE NACHRICHT anzeigen, gell?

  8. Chris meint: (21.1.2009 um 19:12) AntwortenReply to this comment

    Jetzt bin ich zu Hause und alles geht! Liegt wohl im Büro an der Firewall, werde ich mal prüfen lassen.

    Ja in der Tat, eine gute Nachricht!

  9. Axel John meint: (21.1.2009 um 19:13) AntwortenReply to this comment

    Die -nun ja- "Richter" an Deutschlands berüchtigster Zensurkammer sind als fanatische Forenhasser verschrien, ebenso verbohrt wie unbelehrbar. Es darf bezweifelt werden, dass die sich durch Urteile der Obergerichte zur Raison bringen lassen. Naumburg lässt grüßen.

  10. ghost meint: (21.1.2009 um 19:26) AntwortenReply to this comment

    Zu Urteile zu Gunsten Marions Kochbuch:

    Es tut mir Leid, aber ich zweifele am Verstand mancher Richter! Irgendwie sind diese Staatsdiener Lebensuntüchtig. Wer ein Copyright für eine Semmel anerkennt, der kann einer psychologischen Untersuchung nicht Stand halten, darf aber im Namen des Volkes "Recht" sprechen.

  11. ghost meint: (21.1.2009 um 19:43) AntwortenReply to this comment

    Ich möchte auch gern mal unsere Justiz am Nasenring durch die Arena führen wie der Knieper, die Günther oder der Edelmann aus München. Hat jemand eine Idee, wie ich ein paar Leute bescheißen kann?

  12. Fluff meint: (21.1.2009 um 19:56) AntwortenReply to this comment

    Lies bitte mal den Abschnitt "Update für Forentrolle:" in Sascha Kremers Blog.

  13. code meint: (21.1.2009 um 20:15) AntwortenReply to this comment

    Bei mir lässt sich das Weblawg von Sascha Kremer auch nicht aufrufen. Mit keinem der hier installierten Browser.

  14. Lektor meint: (21.1.2009 um 21:51) AntwortenReply to this comment

    "geradezurücken" wird zusammengeschrieben!

  15. Absahner meint: (21.1.2009 um 22:09) AntwortenReply to this comment

    Hätte das Urteil eigentlich auch Auswirkungen auf Personen die schon an die Kniepers gezahlt haben? Wären da Rückforderungen denkbar?

  16. shibbe meint: (21.1.2009 um 22:45) AntwortenReply to this comment

    @15: Es hat zwar im Rechtswesen nicht alles mit Logik zu tun, aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir dass es keine Auswirkungen hat, wenn die Betroffenen nicht ausdrücklich unter Vorbehalt bzw. Verweis auf ein laufendes Verfahren gezahlt haben. Rückwirkende Rechtssprechung (also das Beziehen von neuen Gesetzen auf früher aufgetretene Rechtsfragen) sollte es ja – zumindest laut meinem Ethiklehrer – nicht geben. Inwiefern ein Urteil als Rechtskräftig bezeichnet werden kann während es gleichzeitig der nächsthöheren Instanz vorgelegt ist weiß ich aber nicht.

  17. Axel John meint: (21.1.2009 um 23:17) AntwortenReply to this comment

    @ 11: Ich möchte auch gern mal unsere Justiz am Nasenring durch die Arena führen
    Nichts leichter als das. Du brauchst einen Steuerberater der Dir ein paar "Wegwerffirmen" (LTD) organisiert. Real existierende "Directors" sind dabei nicht unbedingt erforderlich.
    Außerdem brauchst Du noch einen Anwalt, der Ermittlungen und Prozesse möglichst lange am laufen hält. Er muss auch darauf achten, dass die Firma, die gerade im Fadenkreuz hängt, rechtzeitig geplättet- und durch eine neue ersetzt wird, wenn es eng wird. Dann läuft die Justiz vor die Wand und das Spiel beginnt von vorne.
    Wie das in Perfektion funktioniert, kannst Du hier nachlesen:
    http://www.abzocknews.07x.net/ffemh.php#20090109b

  18. Advocatus diaboli meint: (21.1.2009 um 23:32) AntwortenReply to this comment

    Man muss dem Kochbuch Marions aber auch mal Respekt zollen.
    Es ist doch wirklich schlau, etwas Schönes (Teller mit gutem Essen) schöner als andere und mit hoher Auflösung zu photographieren, ins Netz zu stellen und zu warten, bis andere es (eben weil es gut photographiert ist) klauen. Kompliment! Erstens für die Photos und zweitens für die Geschäftsidee.

    A.D.

  19. C.D. meint: (21.1.2009 um 23:46) AntwortenReply to this comment

    Na dann,

    endlich kann ich wieder solcherlei Fotos in Udos Blog stellen ;)…

  20. n1 meint: (21.1.2009 um 23:56) AntwortenReply to this comment

    "Marions Kochbuch" … wenn ich das schon lese wird mir speiübel…

  21. Junggeselle meint: (22.1.2009 um 03:26) AntwortenReply to this comment

    Ich verstehe nicht, warum sich alle immer so über den Mann von Marion aufregen: wenn es denn so einfach ist, ein Wurstbrötchen zu fotografieren, warum machen es die Leute denn nicht bitteschön selbst?
    So leicht ist das denn nämlich wohl doch nicht: die Motive auf der "Kochbuch"-Seite sind meist ganz nett angerichtet und auch nicht schlecht fotografiert, das macht sicherlich ein klein wenig Mühe.
    Ich habe daher Verständnis dafür, daß der Fotograf nicht will, daß seine Bilder einfach so ohne Quellenangabe und Erlaubnis verwendet werden, auch wenn ich wohl nicht zu solchen Mitteln greifen würde.

    (Nebenbei sind auch die Rezepte übrigens oft recht lecker)

  22. Badexp meint: (22.1.2009 um 09:23) AntwortenReply to this comment

    Hmmm ich kann zu dem Urteil keine Stellung beziehen … ich finde es auf der einen Seite richtig und auf der anderen falsch…. im Internet gibt es noch einige viele Stellen die noch rechtens geklärt werden sollten….

  23. WakeAlan meint: (22.1.2009 um 09:27) AntwortenReply to this comment

    @21 (Junggeselle)

    Wenn du jetzt noch das Abstraktionsvermögen aufbringst und dir über den hier behandelten Fall Gedanken machst, dann kannst du vielleicht verstehen, warum sich die Leute über das Geschäftsgebahren der Betreiber von "Marions Kochbuch" aufregen.

    Auch interessant ist der c't-Artikel zum Thema. http://www.heise.de/ct/07/14/080/

  24. Marc meint: (22.1.2009 um 09:49) AntwortenReply to this comment

    Jeder der meint, dass man ein Foto "aus dem Internet" deswegen übernehmen könne, weil es doch nur ein billiges Bild ist, was man in fünf Minuten selber machen könne, dann soll er es einfach in diesen fünf Minuten selber machen. Dann sagt auch kein Gericht etwas.

    Dass diese freihändige Auslegung des Urheberrechts nicht funktionieren kann, kann sich doch jeder selbst klarmachen, wenn er sich vorstellt er wäre der Fotograf.

    Wenn es einer aber so eilig hat, dass er lieber copy-paste macht oder das Bild einbindet, das muss diese Art von "Bilderservice" einem auch was wert sein.

    Warum fragt man nicht einfach bei dem nach, der das Bild auf seiner Site stehen hat? Dann weiß man woran man ist.

    Dennoch finde ich die gegenwärtige rechtliche Gestaltung der Abmahnpraxis verbesserungswürdig. Beispielsweise müsste man bessere Möglichkeiten haben sich vor unberechtigten Abmahnungen zu schützen. Ebenso dürfte der Gerichtsstand nicht frei wählbar sein, nur weil das Internet überall stattfindet.

    Und ich finde das OLG HH-Urteil auch gut, denn würde die Forenhaftung so umfassend sein, wie es manche gerne hätten, wäre es ein zu leichtes über einen "Agent provocateure" Forenbetreiber abzuzocken.

  25. Marc meint: (22.1.2009 um 09:56) AntwortenReply to this comment

    Und um weitere Missverständnisse zu vermeiden. Ich stimme auch Sascha Kremer im dem schon oben verlinkten <a href="http://www.heise.de/ct/07/14/080/&quot; rel="nofollow">ct-Artikel</a> zu:

    „Rechtsmissbräuchlich ist es, wenn Ziel der Abmahnungen nicht die Verhinderung von Urheberrechtsverletzungen ist, sondern die Durchsetzung überhöhter Lizenzgebühren, die sich im Markt nicht ansatzweise realisieren ließen.“ Hinzu komme, „dass bei derartigen inhaltsgleichen ‚Serienbriefen’ ähnlich wie einer Abmahnung durch die Wettbewerbszentralen für das anwaltliche Tätigwerden allenfalls eine geringe Pauschale angemessen ist, jedoch keinesfalls die volle Gebühr nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Solche Anwaltskosten sind hier schlicht nicht erforderlich.“

  26. Axel John meint: (22.1.2009 um 13:48) AntwortenReply to this comment

    @ 21: So leicht ist das denn nämlich wohl doch nicht: die Motive auf der “Kochbuch”-Seite sind meist ganz nett angerichtet und auch nicht schlecht fotografiert, das macht sicherlich ein klein wenig Mühe.
    Solche Fotos macht jeder 12-Jährige mit einer 99 EUR- Knipse in wenigen Sekunden.
    Kniepers Trick ist, dass kein normaler Mensch auf die Idee kommt, für solchen 0815-Schund würde jemand Lizenzgebühren verlangen können.
    Wenn jemand beim Ausparken die Stoßstange meines Autos zerkratzt, kann ich dafür auch nicht 5000 EUR Schmerzensgeld für erlittene Seelenqualen verlangen.

  27. Junggeselle meint: (22.1.2009 um 19:13) AntwortenReply to this comment

    @Axel John:
    Es ist einfach Quatsch, daß jeder 12-jährige solche Bilder mit einer Billig-Knipse in wenigen Sekunden machen kann. Zunächst einmal muß man die Gerichte kochen; die immer wieder als Beispiel genannte Bockwurst ist ja nur eines der Rezepte von jener Seite.
    Dann muß man die Sachen einigermaßen anrichten und Ausleuchten, und mit einer Billigknipse bekommt man das auch nicht mit solchem Kontrast und solcher Schärfe hin. Das sind da sicher keine großen Kunstwerke, aber auch nichts billig schnell geknipstes. In irgendeinem Artikel wurde das mal ganz passend als "ambitionierte Amateurarbeit" bezeichnet.
    Irgendeine Qualität müssen die Bilder ja auch haben, sonst würden sie ja nicht so häufig verwendet.
    So wie es Marc auch geschrieben hat: wenn jemand meint, daß er es in wenigen Sekunden selber machen kann, dann soll er das halt auch tun.
    Und wie man zu dem Schluß kommen kann, daß "kein normaler Mensch auf die Idee kommt", daß die Verwendung fremderstellter Bilder evtl. Lizenzgebühren kosten könnte, verstehe ich wirklich nicht. Auf der "Marion"-site ist das ja auch ziemlich deutlich zu lesen.
    Ich möchte hier noch klarstellen, daß ich die Praxis von "Marion" & Gatten sicher nicht gutheiße, die Berichte dazu auf heise.de und anderen kannte ich schon. Aber die Argumentation "das kann ich doch in Sekunden selber machen, und darum mache ich es grad eben nicht, sondern nehme das Bild ohne zu fragen von einer anderen Seite" finde ich einfach schwach.

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