Düsseldorfer Krawalle: Volksverhetzung via Youtube?
Die Krawallnacht in der Düsseldorfer Altstadt nach dem Liga-Aufstieg von Fortuna 95 vor knapp zwei Wochen hat strafrechtliche Folgen. Aus 70 verschiedenen Vorfällen hat die Kriminalpolizei 32 Delikte ermittelt und beschuldigt 21 Personen im Alter von 16 bis 49 Jahren.
Wie Staatsanwalt Johannes Mocken gestern auf Anfrage bestätigte, geht es in 13 Fällen um gefährliche Körperverletzung; siebenmal um Landfriedensbruch; 5 Täter sollen Polizeibeamte beleidigt und 3 jeweils eine Sachbeschädigung begangen haben. Mocken berichtet von 2 Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, von einem Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz und einem Vorwurf der Brandstiftung (ein Polizeifahrzeug war angezündet worden und brannte aus.
Zudem wird wegen Volksverhetzung ermittelt, weil auf „Youtube“ zum Töten von Polizeibeamten aufgerufen wurde. Bislang bieten 4 Verfahren die Voraussetzung für ein beschleunigtes Strafverfahren.
Die 6 Kriminalbeamten der eingesetzten Ermittlungsgruppe werden, so hieß es, noch in dieser Woche ihre Akten der Staatsanwaltschaft übergeben. Deren Sonderdezernentin Jeanette Bold will sofort prüfen, ob und welche Verfahren vorrangig bearbeitet werden. Die Ermittler sind zuversichtlich, noch 21 weitere Personen zu ermitteln. Das sei beispielsweise möglich durch die nachträgliche Auswertung von Video-Material. (pbd)
Auswertung von Video-Material ?
Woran muss ich da bloß denken ?
Ach ja:
lawblog.de/index.php/arch...5/mustergultiger-einsatz/
32 Delikte also. Da zähle ich gleich mal die Anzahl der Personen in den Videos. Ab welchem Prozentsatz Störenfriede in einer Menge kann man unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit diese Menge zerschlagen?
Sollte es nicht eher Volkshetzung heißen angesichts der Bilder.
Ich habe zunächst "Sonderdezernentin James Bond" gelesen ;)
Volksverhetzung? Das verstehe ich nicht.
Ich dachte erst, das im ersten Kommentar genannte Video sei Volksverhetzung, staatszersetzende Hetze, o.ä. …
@2:
Hier wird es doch nicht nur um DAS eine Video gehen. 32 Delikte sind schnell konstruiert.
Schade, dass natürlich nichts gegen die unverhältnismässig brutal vorgehenden Beamten getan wird.
Aber so passt das Weltbild.
Mir schien der Volksverhetzungsvorwurf auch ein bißchen merkwürdig, aber nach dem Gesetzeswortlaut wird nur ein Aufstacheln zum Haß "gegen Teile der Bevölkerung" (Abs. 1) vorausgesetzt. Fragt sich halt, ob Fälle bekannt sind, wo eine Berufsgruppe als "Teil der Bevölkerung" im Sinne der Vorschrift gelten durfte.
Dafür spricht, daß im Abs. 2 neben "Teile der Bevölkerung" AUCH von "einer nationalen, rassischen, religiösen oder durch ihr Volkstum bestimmten Gruppe" die Rede ist.
Is halt so beim Fussball, Bulle kommt, haut dir den Stock ins Gesicht und wenn du den Arm zum Schutz davormachst isses "Widerstand gegen die Staatsgewalt". Deutschland 2.0 aber Realität seit Jahren
@ 8 / mööp
Ne, so ist es halt in Deutschland. Wenn du Aerger machst, Polizisten angreifst und Autos anzuendest, kriegst du eine aufs Maul. Und das ist auch gut so.
@8 und @9: Ich glaube nicht, dass sich Polizisten und diese speziellen "Fußballfans" da viel nehmen. Gibt bei Spielen immer ein Haufen Idioten, die ein Spiel mißbrauchen um rumzuprügeln und Steine zu werfen und die Polizisten nehmen diese Tatsachen leider gerne als Vorwand um Ihrerseits auf alles einzuprügeln, was evtl verdächtig aussieht, also zB ein schwarzes t-shirt an hatt oder so.
Das führt dazu, dass haufenweise unschuldiger nicht gut auf die Polizei zu sprechen sind, und die Handvoll Schläger weiter freudig ins stadion gehen können, weil die Polizei sich nicht nur um di kümmert, sondern die Zuschauer als eine rießige homogene Masse wahrnehmen. Nach dem Motto: "trifft schon die richtigen".
Und Udo "Uwe" Vetter hat seinen Beitrag dazu geleistet, in dem er das böse Youtube-Video hier verlinkt hat und mancheiner dann seine ACAB-Sprüche los lassen konnte. ;-)
@8 und @9: Ich glaube nicht, dass sich Polizisten und diese speziellen "Fußballfans" da viel nehmen. Gibt bei Spielen immer ein Haufen Idioten, die ein Spiel mißbrauchen um rumzuprügeln und Steine zu werfen und die Polizisten nehmen diese Tatsachen leider gerne als Vorwand um Ihrerseits auf alles einzuprügeln, was evtl verdächtig aussieht, also zB ein schwarzes t-shirt an hatt oder so.
Das führt dazu, dass haufenweise Unschuldige und richtige Fans nicht gut auf die Polizei zu sprechen sind, und die Handvoll Schläger weiter freudig ins stadion gehen können, weil die Polizei sich nicht nur um die kümmert, sondern die Zuschauer als eine rießige homogene Masse wahrnehmen. Nach dem Motto: "trifft schon die richtigen"…Wenn nur die "aufs Maul kriegen" würden, die "Autos anzünden, Polizisten angereifen" wie frank so schön schreibt, würde man sich wohl nicht in dem Maße drüber aufregen…
bezgl prügelpolizisten hat es in österreich sogar mal ein vfgh-urteil gegeben: ris.bka.gv.at/Dokumente/V...10089775_90B00473_00.html
der leitsatz lautet: "Verletzung im Recht auf Unterlassung unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung durch Schläge mit einem Gummiknüppel gegen das Gesicht eines Straßenpassanten bei einer Demonstration"
das nenn' ich juristendeutsch!
Frei nach Fefe:
"Die Polizei, dein Freund und Helfer"
http://asset.soup.io/asset/0327/7609_7006.jpeg
Passend zum Thema (gesehen bei Fefe):
http://asset.soup.io/asset/0327/7609_7006.jpeg
Ist dies jetzt nicht Anlass genug, um endlich diese Fußballspiele zu verbieten?!
Ist dies nicht Anlass genug, um endlich diese Fußballspiele zu verbieten?
@ ptrk
"würde man sich wohl nicht in dem Maße drüber aufregen…"
Natuerlich wuerde man sich darueber aufregen. Leider gibt es in diesem Land Gruppierungen, die reflexartig Beleidigungen und Unbehagen verbreiten, wenn sie jemanden in Uniform sehen. Man findet es ja schliesslich cool, die Treppen der Innenstaedte zu vermuellen und den ganzen Tag besoffen poebelnd dort zu sitzen. Anti … Anti-alles. Asozial.
Uebrigens – natuerlich gilt es auch der Polizei Grenzen zu setzen. Aber zu fordern, dass die Beamten mit Wattebaellchen werfen sollen, waehrend sie mit Steinen beworfen werden, ist sicher nicht foerderlich.
PS: Herr Vetter, Ihr Blog scheint der Kommentarfunktion nicht mehr so richtig maechtig zu sein ;) Auch nach 10-minuetigem Warten, kam mein Comment nicht hier an, Versuch II.
@14
Beispiele?
@14 kannst Beispiele angeben?
Was regt ihr euch den so auf? Die "Fußballfans" haben gegen das Gesetz verstoßen und werden dafür bestraft.
Ob das übermäßige Gewalt der Polizei war, möchte ich nicht wegen eines Videos beurteilen. Immerhin sieht es ganz anders aus wenn man selber dort steht, und man bedroht wird oder jemand Steine auf einen wirft und schlimmeres.
Zudem finde ich, mal grob gesagt, wer scheiße baut, soll hinterher nicht weinen sondern dazu stehen!
@ 21: Das hat doch noch nie funktioniert. Diejenigen, die den Polizisten die größten Steine an den Kopf geschmissen haben, werden sich am lautesten über ihr unglaublich brutale Verhaftung beschweren…
@18, Frank F.
Danke!
Natürlich, Frank F. (zum vorletzten Absatz). Aber denjenigen mit dem Gummistock eins überzuziehen, die nicht mit Steinen geworfen haben (oder vergleichbares) – das sollte die Polizei doch wohl nicht dürfen. Über Beleidigungen müssen die Herren Beamten drüber stehen.
@15 und @24
gummiknueppel heisst im neusprech "mehrzweck abdraeng und raeumstab". tut mensch danach auch mal rot pipi machen. haematome reichen einfach nicht mehr als abschreckung aus.
@25 “mehrzweck abdraeng und raeumstab”?
woher haben sie denn DEN begriff? bei uns heißt das gute stücke immernoch EMS…..EInsatzmehrzweckstock
Gummiknueppel / Schlagstock oder auch Vorstufe von zur Folterung von Personen geeigneten Schusswaffen alias "Tasern".
Solange es Gesetze/Paragraphen gibt die Beamte vor Strafe schuetzen und gerade zu zu Fahrlaessigkeit als Vorwand auffordern, gibt es keine Gerechtigkeit.
ptrk: Da haben Sie sicher recht. Polizisten und Hooligans unterscheiden im Wesentlichen sich nur durch die Kleidung.
BV: Sie sind der erste, der einen halbtot schlägt, wenn man Sie schief anguckt. Zufällig weiß ich nämlich, wer Sie sind und was Sie getan haben.
es ist doch teilweise so das die hooligans doch "toleriert" werden von der breiten masse der fussball fans. bzw die breite masse sogar dazu gehört.
ich war jahrelang im rheinstadion bei rhein fire spielen.. dort gab es einmal so nen bekloppten der randale machen wollte. darauf hin hat sich das ganze stadion ( ca 39.000 zuschauer) zu diesen randalierer umgedreht mit dem finger auf ihn gezeigt und "RAUS" gerufen… der sicherheitsdienst wusste genau wenn er sich packen musste und diese person heraus begleitet…
warum geht sowas nicht im fan block von fussball spielen ? einer benimmt sich daneben und alle anderen sagen " der da der war das" der fliegt raus kommt in die kartei und kommt nicht mehr zu spielen… und so macht man das halt so lange bis es keine Hooligans mehr zu den spielen gehen können.
und jetzt überlegen wir alle mal warum drei bekloppte sich in einer masse von hunderten leuten die so eine gewalt nicht tolerieren verstecken können…
Also, ich bin ja nun täglich in der Altstadt und kenn da zum Beispiel meinen Stammschnellpizzabäcker und ein paar andere ganz gut. Letzte Woche hab ich mich in der Mittagspause mit genau ihm verquatscht und das Thema kam auf die Krawalle, und er und ein befreundeter Ladeninhaber sagten ganz klar:
Die Krawalle gingen los lange bevor der erste Polizist zu sehen war. Ein anderer Gast meinte "Ich stand vor Tante Anna (Weinlokal) und wollte die Fans vorbei lassen und musste schon zwei Bierflaschen ausweichen, bevor der Trupp halb vorbei war".
Es war auch die Rede von Mobiliar an Freiterassen, das durch Bengalische Lichter erheblich beschädigt wurde, angeblich sei auch eine Markise dadurch abgebrannt, da habe der Wirt die Polizei gerufen und der Einsatztrupp sei erst danach erschienen.
Es ist bei angemeldeten Demos, die einen Veranstalter haben und idR je 50 Teilnehmer einen Ordner, für die Cops relativ schwierig, Ausschreitungen unter Kontrolle zu bekommen. Bei halbwegs organisierten Krawallen ist das um einiges schlimmer.
Da hat der Einsatzleiter die Wahl zwischen Pest und Cholera: Macht er nix kommen Menschen und Dinge zu schaden, weil die Hools einfach "gut drauf" sind, macht er *irgendwas* eskaliert es erst recht.
Natürlich kann man den Cops vorwerfen, dass sie auch gegen Unbeteiligte vorgegangen sind. Ich würde auch alle juristischen Hebel in Bewegung setzen um das zu ahnden, wenn ich mal als Unbeteiligter im Kessel lande oder auch nur vom Cop angerempelt werde.
Aber mal im Ernst: Macht mal konstruktive Vorschläge, wie die Cops in der gegebenen Situation besser reagieren sollten. Also nicht "man müsste vorher Sozialarbeiter…" oder sowas, stellt Euch vor, Ihr seid Einsatzleiter und dann kommen die Meldungen: Prügelei vor Bolker9, Bengalos auf der Andreasstraße – Markise einer Pizzeria in Flammen, Bierflaschen gegen Scheibe einer Buchhandlung, in deren Schaufenster ein Buch über den Gegner des aktuellen Spiels liegt…
MCDynamo: American Football ist ja die weichgespülte Version von Rugby für Memmen. Die Einzigen, die das interessiert, sind i.d.R. entweder Exil-US-Amerikaner oder USA-Fetischisten. Solche Leute sind bekannt dafür, dass sie kollektiv funktionieren. Im Grunde genommen sind die USA im Kopf erstklassige Kommunisten oder Borg-Drohnen. Wenn dann im Stadion einer aus dem Rahmen fällt, dann wird der selbstverständlich zum Feind. Denn wer nicht für uns ist, der ist gegen uns.
VolkerK: Ach der Märchenonkel, der mir schon im Spreeblick-Blog negativ aufgefallen ist. Vorstellen braucht man sich gar nichts, weil es mindestens zwei Videos aus unterschiedlichen Perspektiven gibt, die Sie Lügen strafen. Man sieht sehr gut, wie unmittelbar vor dem Einsatz Personen zwischen Polizei und Fans herumlaufen, die offensichtlich weder Angst haben noch Randale machen. Auch bauen sich ein paar einzelne Angetrunkene vor den Polizisten auf und gröhlen irgendetwas, aber das stört die Polizisten genauso wenig, wie die Gegenstände, die in ihre Richtung fliegen. Keiner der Polizisten reagiert darauf auch nur im geringsten. Damit ist bewiesen, dass die Polizei sich nicht bedroht fühlte. Nein, die Polizisten waren gelangweilt und genervt, dass es keinen Grund gab einzugreifen und haben dann die Initiative ergriffen.
Angeblich gab es ja auch überhaupt keinen Einsatzleiter. Das erklärt wohl das Kopflose handeln. Wenn nicht einmal einer von den Mädels denkt, kann man wohl nicht mehr als zombiehaftes Herumeiern erwarten. Es würde mich auch nicht wundern, wenn man per Funk Märchen von Mord und Totschlag verbreitet hätte, um die Mädels in Schwarz in Stimmung zu bringen. Das hat man ja schon damals, als Benno Ohnesorg von Kurras getötet wurde, so gemacht.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auf der vom BVerfG kassierte Bayerische "Demonstrationsunterdrueckungs" bzw "AllesnichtCSUunterdrueckungs" Gesetz hinweisen, und auch auf die Bayern Partei. Ich zitiere: Fuer ein Deutschland ohne Bayern…
Ich habe mich bei der durchsicht einiger Videos und Nachrichten gefragt: Woran kann ich überhaupt noch erkennen wer von den gezeigten gerade nicht Rechtswidrighandelt?
Mir kam mehrfach der Schluss vor Augen: Es gibt Hooligans die gesetztes Konformer handeln als Polizisten und es gibt Polizisten die grössere Schläger sind als Hooligans. Ergo: Alle Verbieten !
"Im Grunde genommen sind die USA im Kopf erstklassige Kommunisten oder Borg-Drohnen. Wenn dann im Stadion einer aus dem Rahmen fällt, dann wird der selbstverständlich zum Feind."
Oberflächlich schon, aber das hat sehr viel mit der Angst zu tun, die einem schon im Kindergartenalter eingeflößt wird. Hinzu kommt die kleingeistige Blockwartmentalität, die in vielen Gegenden herrscht.
Ich weiß noch, wie mich meine Schwester gerade zu anflehte, für die Nationalhymne, die hier bei keiner Sportveranstaltung fehlen darf, aufzustehen. Die hatte nämlich Angst, daß wir versohlt werden, wenn einer merkt, daß ich sitzenbleibe.
"Ich möchte in diesem Zusammenhang auf der vom BVerfG kassierte Bayerische “Demonstrationsunterdrueckungs” bzw “AllesnichtCSUunterdrueckungs” Gesetz hinweisen, und auch auf die Bayern Partei. Ich zitiere: Fuer ein Deutschland ohne Bayern…"
Hättest du zufällig das Aktenzeichen oder einen Link? Das Urteil würde mich sehr interessieren.
Einmal "Demonstrationsunterdrueckungsgesetz" und BVerfG:
bundesverfassungsgericht....tteilungen/bvg09-017.html
und dann
einmal "Deutschland ohne Bayern":
http://landesverband.bayernpartei.de/
P.S. Das Kommentar System scheint gerade fehlerhaft zu sein, mein Nick wurde fälschlicherweise gekürzt?
@31
nie da gewesen oder ? zum grossteil waren es nämlich fortuna fans die einfach mal nen heimsieg im rheinstadion sehen wollten. aber ich glaub ich hab das jetzt verstanden, echte kerle rasten nun mal aus wenn sie uniformen sehen und schmeissen mit flaschen auf sie und nehmen nebenbei auch noch die ganze innenstadt auseinander…
und da wundert sich jemand warum grundsätzlich alle fussballfans in die "asoziales gesindel" schublade gesteckt werden.
@stammtischwerfer
Schön, dass Du Dich mit meinen Postings so differenziert auseinandersetzt.
Ich hatte zwar geschrieben, dass ich die Aussagen von angeblichen Augenzeugen wiedergebe und nicht meine eigene Beobachtung. Nimm es so: Die Aussagen geben die Wahrnehmung der Personen wieder, von denen sie stammten. Du und ich, wir kennen ansonsten nur die Videos und die Aussagen der Ultras, die bestimmte, andere Blickwinkel zeigen.
Die Wahrheit liegt immer irgendwo dazwischen, oder anders gesagt: Objektivität ist eine Illusion.
Die Videos bei Youtube sind hart, auch als Veranstalter einiger Demos kenne ich solche Szenen. Was wir jedoch nicht wissen: Warum sind die Cops in genau dieser Straße aufgetaucht? Wurden sie von Anwohnern gerufen – wenn ja: weshalb?
Und glaub mir – einen Einsatzleiter hat die Polizei immer. Der sitzt im Präsidium in der Einsatzleitstelle. Kann auch sein, dass vor Ort niemand war, was ich allerdings nicht glaube.
Also meiner Meinung nach sollte man nicht unterschätzen was für ein Druck auf den Polizisten lastet. Es gab schon mehrere Fälle wo in solch einer Situation ein Polizist fürs Leben gezeichnet wird. ( siehe der Fall vor einiger Zeit in Frankreich) Nun zu den Unbeteiligten. Klar kommt es da zu zwischenfällen, die unschön sind. Meiner Meinung nach kann man als UNbeteiligter solch eine Situation absolut ausm Weg gehen. Man kann sich in einen Laden flüchten, sich an die Wand stellen und die Hände erheben. Die Sache ist nunmal die, wenn ich mich in einem Protestzug/ Fanzug bewege, bei der Randale gemacht wird muss ich mit den Konsequenzen leben und wenn das auch heisst einen Gummiknüppel abzubekommen, wenn die Gruppe rechtswidrig gehandelt hat.
Der Polizist kann nicht erst fragen, sach mal hast du gerade mit der Flasche geworfen während er eine nächste an den Kopf bekommt. Klar bin ich für einen situationsabhängigen Einsatz von Gewalt. Bei Randale und Gewalt gegen Polizisten und sonstige Zivilisten denke ich sollte man keinen Spass verstehen.
Die große Frage ist wieso kann man nicht einfach friedlich feiern. Nun ja es bleibt zu hoffen, dass die Gewaltgrenzen bei Beiden Seiten nicht weiter absinkt.
Tim T: Hallo Bulle, Beruf verfehlt. Rühren!
@ Rinderdetektor sehr qualifizierte Aussage!