zu wlan- urteil: lachhaft
…aber was mir echt auf den geist geht ist dieses wort" insbesondere". steht in jedem brief, mit dem mir selbsternannte mit ihren eigenen dummfloskeln schwierigkeiten machen wollen.
insbesondere = im besonderen…ja und im allgemeinen?
in diesem fall hie?e das ja, daß man wlan nicht mal umsonst anbieten darf krass!
Darkstalker meint:
(8.7.2009 um 19:23) Antworten
Anwalt ohne Robe? Das geht ja mal gar nich.
hondo meint:
(8.7.2009 um 19:24) Antworten
Die Sache mit dem BND ist hart. Und wir regen uns hier alle wegen Internetzensur und BKA-Gesetzt auf. Der Rechtsstaat ist doch längst abgeschafft.
Kann man bei solchen erpresserischen Schreiben der Staatsanwaltschaft nicht Anzeige wegen Rechtsbeugung erstatten? Oder würde das dann von der gleichen Staatsanwaltschaft "ermittelt" die die da bereits erpresserisch tätig war?
Perfekt meint:
(8.7.2009 um 19:42) Antworten
Wir leben in einem wunderbaren Land.
Je nachdem von wo aus man die Messlatte betrachtet.
Geh mal eben k…..
Axel John meint:
(8.7.2009 um 19:58) Antworten
Der Mann, der kein Spion sein wollte
Erstaunlich ist nur, dass so viele, darunter auch gestandene Akademiker, davon überzeugt sind, Deutschland sei ein Rechtsstaat.
OK, kommt darauf an, wie man das definiert.
Dass die Justiz unabhängig ist, werden aber selbst die naivsten Träumer nicht ernsthaft behaupten wollen.
Gwendolan meint:
(8.7.2009 um 20:05) Antworten
Was hat es mit dieser Robbenpflicht genau auf sich?
Gut, ich muss ja nichts sagen. Auch in der Schweiz gibt es glaub noch Kantone, wo zumindest Pflicht zur "dunklen Garderobe" besteht…
Jens meint:
(8.7.2009 um 20:06) Antworten
Zu den Roben: In Preußen hat's angefangen, in Preußen hört's auf …
JJ Preston meint:
(8.7.2009 um 20:19) Antworten
Ich bin definitiv FÜR die Robenpflicht. Sonst kann man die meisten Anwälte nicht von ihren Mandanten unterscheiden. Schon gar nicht Strafverteidiger und Abmahnanwälte… ;-)
Olaf meint:
(8.7.2009 um 20:41) Antworten
Also ist la fonera gestorben oder wie muss ich das verstehen?
Autolykos meint:
(8.7.2009 um 20:45) Antworten
Jaja, der gute alte Friedrich Wilhelm:
"Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt."
@Robben-Bild: OMFG, du hast den Tag gerettet.
Frank meint:
(8.7.2009 um 20:53) Antworten
Zu den BMW Diebstählen … Warum werden in den "Fotos" des Artikels eigentlich nur Audis gezeigt?
Bernd meint:
(8.7.2009 um 21:52) Antworten
Der Mann, der kein Spion sein wollte:
Bei soviel Sch**sse kann man nur noch kotzen. :( Nur weil er nicht spionieren möchte, den BND-Fuzzies die Tür zeigt, wird man in diesem Staat platt gemacht. Rückgrat ist heutzutage nicht gefragt. Hoffentlich fällt der StA auf die Schnauze.
.dd meint:
(8.7.2009 um 21:59) Antworten
@ 11
Weil die Elektronik aller deutschen Fahrzeuge von Bosch, sämtliches Plaste von BASF und der Rest von ZF ist.
Daher ist die Typenbezeichnung der Kisten scheissegal.
Chris H. meint:
(8.7.2009 um 23:12) Antworten
Keine Roben. Man kann dem Verfall zuschauen. Nur das ich nicht AM sondern IM Aquarium stehe -.-
Da wundert mich der Spion auch nicht mehr.
Stella meint:
(9.7.2009 um 00:20) Antworten
@11 + @13: der Untertitel der Bilderserie lautet "Das sind die diebstahlsichersten Autos". Laut Artikel gehört BMW da ja offensichtlich nicht zu. Daher sind keine BMW auf den Fotos und die Typenbezeichnung der Kisten ist durchaus nicht scheissegal.
duldig meint:
(9.7.2009 um 00:53) Antworten
Bremerhaven, bei Arte als Beispiel einer verfallenden Stadt in ganz Europa vorgeführt. Ganze Strassenzüge wie ausgestorben.
Selbst Bordelle werden haufenweise geschlossen.
Marcus05 meint:
(9.7.2009 um 07:49) Antworten
Der Herr Eisenberg könnte ja nächstes Mal mit einer Robe kommen – einer maßgefertigten Magierrobe aus EverQuest. Dann sind alle glücklich.
Herr der Ringe meint:
(9.7.2009 um 08:22) Antworten
@ 11:
Nachdem zweimal die BMWs aus dem Bild gestohlen wurden, hat die Redaktion dort einen Audi platziert. ;-)
Kai meint:
(9.7.2009 um 09:07) Antworten
Rechtsstaat? Was hat das mit mir zu tun? Ich lebe in Deutschland! :-(
heu meint:
(9.7.2009 um 09:18) Antworten
Zur Robenpflicht
Prinzipiell bin ich eher ein Befürworter der Robenpflicht; insbesondere ist die Bezeichunung als Uniform missverständlich. Dem Bürger soll gerade die Ernsthaftigkeit des Verfahrens bewusst und ihm die Tatsache aufgezeigt werden, dass die Organe der Rechtspflege als solche und nicht als Privatpersonen handeln.
Allerdings kann ich nicht nachvollziehen, wieso die Robenpflicht in Berlin dann nicht durchgängig abgeschafft wurde. Wer Roben für Uniformen hält und der Meinung ist, den Bürger würde die durch die Robe geschaffene Distanz verunsichern, hätte doch auch die Robenpflicht für alle anderen (also insb. Staatsanwälte, Richter und Urkundsbeamte) abschaffen müssen. Warum müssen nur die Anwälte keine mehr tragen, alle anderen aber schon?
Die Diskussion gegen die Robenpflicht ist eine Diskussion um des Kaisers Bartes; sie zeugt davon, dass Respekt auch vor dem Gerichtssaal keine Tugend mehr ist.
R.A. meint:
(9.7.2009 um 09:59) Antworten
> Der Mann, der kein Spion sein wollte
Scheint mir doch eine Räuberpistole zu sein, geschildert wird ja auch nur die Sicht des Betroffenen.
Und das klingt in vielen Punkten wie die üblichen Ausreden, die man vor Gericht so hört.
Ralph meint:
(9.7.2009 um 10:29) Antworten
Zur Robenpflicht:
Ich finde es gut, die _Pflicht_ aufzuheben. Jeder soll anziehen können, was er möchte.
Nur als Hinweis für die Anwälte: Wenn Sie in einem alten deutschen Konzern etwas vom Vorstand möchten und in Jeans und Hawaiihemd auftreten, werden Ihre Argumente den selbst-verschuldeten Malus wieder aufheben müssen. Auch ohne Anzug-Pflicht.
Genauso kann ich mir Richter vorstellen, bei denen ich meinen Anwalt auf jeden Fall in Robe sehe will.
Mit der Aufhebung der Pflicht sind m.E. die Roben noch lange nicht weg.
nb meint:
(9.7.2009 um 11:33) Antworten
Früher war dieses Messageboard noch angenehm zu lesen. Zwischenzeitlich tummeln sich hier leider überwiegend Leute, die allen Ernstes der Meinung sind, Deutschland sei kein Rechtsstaat. Das ist deshalb bedenklich, weil solche Dummköpfe mit derlei blöden Anwürfen die wirklichen Unrechtsstaaten gefährlich verharmlosen.
Ach ja. Und was war der Auslöser für die dämlichen Kommentare? … ein tendenziöser SPON-Artikel, der einen Hergang einseitig aus Betroffenen-Perspektive schildert.
Im übrigen ergibt sich selbst aus dem SPON-Artikel nichts, was auf einen Unrechtsstaat schließen lässt. Dass ein Ermittlungsverfahren nach Einstellung wegen nicht hinreichenden Tatverdachts wiederaufgenommen werden kann, ist in der StPO so vorgesehen und begegnet keinerlei rechtsstaatlichen Bedenken. Wenn die StA, eine mitunter lahme und entgegen dem StPO Auftrag keineswegs objektive Behörde, Anklage erhoben hat, spricht auch das nicht gegen ein rechtsstaatliches Verfahren. Wenn die Anklage zu dubios wirkt, wird das Gericht sie nicht zulassen, andernfalls kommt es eben zur Hauptverhandlung. Wenn dem Betreffenden eine Straftat nicht nachgewiesen werden kann, wird er freigesprochen. Was soll daran nicht rechtsstaatlich sein?
armin meint:
(9.7.2009 um 11:48) Antworten
@nb:
> Was soll daran nicht rechtsstaatlich sein?
Wenn wie im Artikel geschildert, der Staatsanwalt den Verdächtigen zum Verzicht auf Entschädigungszahlungen drängt, und als Druckmittel mit der Wiederaufnahme des Verfahrens droht, dann hat das für mich nicht mehr viel mit einem fairen rechtsstaatlichen Verfahren zu tun.
Und diese Drohung hat der Staatsanwalt sogar schriftlich (und damit für den Journalisten nachprüfbar) abgefasst.
anonym meint:
(9.7.2009 um 11:53) Antworten
Zur Robenpflicht: Über die Aufhebung stand gestern oder vorgestern etwas in der "Berliner Zeitung"; dabei gilt das Ganze bereits seit dem 1. April d. J. Hatte nur niemand recht mitbekommen. Heute hieß es z. B. in der "Berliner", in Brandenburg sei man "erstaunt" darüber.
@22 "Jeder soll anziehen können, was er möchte."
So war das bestimmt nicht gemeint. Der Anwalt im Hawaii-Hemd und mit Sandalen?
nb meint:
(9.7.2009 um 12:18) Antworten
@24: Darüber mag man in der Tat streiten. Nur wäre das Fehlverhalten eines Staatsanwalts eben kein Beleg für einen Unrechtsstaat. Sofern das Verhalten gesetzeswidrig erscheint, mag der Bürger Strafanzeige erstatten.
Und ob es sich tatsächlich um eine "Drohung" gehandelt hat, kann nicht beurteilt werden, wenn man den Wortlaut des Schreibens nicht kennt. Dass im Falle einer Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens und einer nachfolgenden Anklageerhebung die Entscheidung über die Entschädigungspflicht außer Kraft tritt, hat sich im übrigen nicht der Staatsanwalt ausgedacht, sondern ergibt sich aus dem Gesetz (§ 14 StrEG).
Mir erscheint es deshalb nicht von vornherein als unvertretbar, wenn zur Voraussetzung einer Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO der Verzicht auf die vom Amtsgericht festgestellten Entschädigungsansprüche gemacht wird.
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der SPON-Journalist den rechtlichen Hintergrund noch nicht einmal im Ansatz richtig erkannt hat. Anders lässt sich die tendenziöse Berichterstattung wohl kaum erklären.
sirploko meint:
(9.7.2009 um 12:21) Antworten
@ 18 Comment WIN !
Axel John meint:
(9.7.2009 um 13:16) Antworten
@ 23: Im übrigen ergibt sich selbst aus dem SPON-Artikel nichts, was auf einen Unrechtsstaat schließen lässt.
Rechtsstaatlichkeit ist, wie gesagt, Definitionssache.
Mit stumpfsinniger Paragrafenreiterei kann man alles be- oder widerlegen, je nach dem, wie man es gerade braucht.
Staaten wie Iran, Libyen, China, oder die "Demokratische Volksrepublik Nordkorea" nehmen für sich ebenfalls in Anspruch, "rechtsstaatlich" zu sein. Der einzige Unterschied zu unserem "Rechtsstaat": Sie agieren weniger subtil.
Wer da nicht spurt, verschwindet einfach von der Bildfläche, bei uns wird er, streng rechtsstaatlich, in den Ruin geklagt und seiner gesellschaftlichen- und wirtschaftlichen Existenz beraubt. http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29434/1.html
Heute, im Jahr 2009 würde man vermutlich weniger Aufwand betreiben, da würde es genügen, nach einem "anonymen Hinweis" auf einem Rechner ein paar Kinderpornos "zu finden".
Das ist deshalb bedenklich, weil solche Dummköpfe mit derlei blöden Anwürfen die wirklichen Unrechtsstaaten gefährlich verharmlosen.
Solche Leute braucht das Land.
Systemtreu, staatsgläubig und in blindem Kadavergehorsam der Obrigkeit unterworfen.
Ralph meint:
(9.7.2009 um 13:40) Antworten
@25: Ich will keinen Anwalt im Hawaii-Hemd. Ich freue mich gleichzeitig über die Abschaffung der Robenpflicht.
Ich will aber auch, dass niemand nichtstuend zu Hause rumstitzt und Staatsgelder kassiert. Würde aber vehement gegen die Einführung von Zwangsarbeit kämpfen.
nb meint:
(9.7.2009 um 13:56) Antworten
@28: Das ist ja fein. All das, was nicht Ihrer persönlichen Rechtsauffassung entspricht, ist in Ihren Augen "stumpfsinnige Paragrafenreiterei".
Soweit Sie einen Vergleich zu Iran, China, Libyen oder Nordkorea ziehen, ist Ihnen offensichtlich entgangen, dass es dort keine unabhängigen Gerichte gibt und darüber hinaus die Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung des Handelns der Exekutive sowie der gesetzten Normen kaum möglich ist.
Aber was solls. Jemandem, der ernstlich meint, der einzige Unterschied zwischen Deutschland und den eben bezeichneten Staaten sei ein weniger subtiles Agieren dieser Staaten, ist ohnehin nicht mehr zu helfen.
sue-ellen meint:
(9.7.2009 um 14:26) Antworten
@nb (30): Ich gebe Ihnen im Prinzip recht, was Deutschlands Rechtsstaatlichkeit angeht, möchte aber nicht versäumen, ein wunderbares Lied von Van Halen zu zitieren:
Right now, our government is doing things we think only other countries do.
Delphinmetzger meint:
(9.7.2009 um 15:08) Antworten
@ 30 (nb): Und gerade, weil Sie recht haben, gibt es hier viel zu bewahren. Das klappt aber nur, wenn man den ganzen staatlichen Machtapparat als ein notwendiges Übel begreift, quasi als einen scharfen Köter, der das Haus bewachen soll, dem man aber tüchtig eins überzieht, wenn er meint, er dürfe mit ins Bett springen.
marcus05 meint:
(12.7.2009 um 15:48) Antworten
Hier mal ein Beispiel aus den USA bzgl der Kleidung mit der Anwälte vor Gericht erscheinen..
"
CONTENTIOUS ATTIRE DEFENDANT IN PIMPING CASE HAS LIVELY LAWYER
Sam Ferris is not your average attorney. In court, he wears a white suit, gray cowboy boots and a black, shoulder-length wig, secured by a sequin-studded headband with a matching chest medallion."
zu wlan- urteil: lachhaft
…aber was mir echt auf den geist geht ist dieses wort" insbesondere". steht in jedem brief, mit dem mir selbsternannte mit ihren eigenen dummfloskeln schwierigkeiten machen wollen.
insbesondere = im besonderen…ja und im allgemeinen?
in diesem fall hie?e das ja, daß man wlan nicht mal umsonst anbieten darf krass!
Anwalt ohne Robe? Das geht ja mal gar nich.
Die Sache mit dem BND ist hart. Und wir regen uns hier alle wegen Internetzensur und BKA-Gesetzt auf. Der Rechtsstaat ist doch längst abgeschafft.
Kann man bei solchen erpresserischen Schreiben der Staatsanwaltschaft nicht Anzeige wegen Rechtsbeugung erstatten? Oder würde das dann von der gleichen Staatsanwaltschaft "ermittelt" die die da bereits erpresserisch tätig war?
Wir leben in einem wunderbaren Land.
Je nachdem von wo aus man die Messlatte betrachtet.
Geh mal eben k…..
Der Mann, der kein Spion sein wollte
Erstaunlich ist nur, dass so viele, darunter auch gestandene Akademiker, davon überzeugt sind, Deutschland sei ein Rechtsstaat.
OK, kommt darauf an, wie man das definiert.
Dass die Justiz unabhängig ist, werden aber selbst die naivsten Träumer nicht ernsthaft behaupten wollen.
Was hat es mit dieser Robbenpflicht genau auf sich?
http://www.funnypictures.co.nz/wp-content/uploads/2009/06/warrantyvoid.png
Gut, ich muss ja nichts sagen. Auch in der Schweiz gibt es glaub noch Kantone, wo zumindest Pflicht zur "dunklen Garderobe" besteht…
Zu den Roben: In Preußen hat's angefangen, in Preußen hört's auf …
Ich bin definitiv FÜR die Robenpflicht. Sonst kann man die meisten Anwälte nicht von ihren Mandanten unterscheiden. Schon gar nicht Strafverteidiger und Abmahnanwälte… ;-)
Also ist la fonera gestorben oder wie muss ich das verstehen?
Jaja, der gute alte Friedrich Wilhelm:
"Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, dass die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt."
@Robben-Bild: OMFG, du hast den Tag gerettet.
Zu den BMW Diebstählen … Warum werden in den "Fotos" des Artikels eigentlich nur Audis gezeigt?
Der Mann, der kein Spion sein wollte:
Bei soviel Sch**sse kann man nur noch kotzen. :( Nur weil er nicht spionieren möchte, den BND-Fuzzies die Tür zeigt, wird man in diesem Staat platt gemacht. Rückgrat ist heutzutage nicht gefragt. Hoffentlich fällt der StA auf die Schnauze.
@ 11
Weil die Elektronik aller deutschen Fahrzeuge von Bosch, sämtliches Plaste von BASF und der Rest von ZF ist.
Daher ist die Typenbezeichnung der Kisten scheissegal.
Keine Roben. Man kann dem Verfall zuschauen. Nur das ich nicht AM sondern IM Aquarium stehe -.-
Da wundert mich der Spion auch nicht mehr.
@11 + @13: der Untertitel der Bilderserie lautet "Das sind die diebstahlsichersten Autos". Laut Artikel gehört BMW da ja offensichtlich nicht zu. Daher sind keine BMW auf den Fotos und die Typenbezeichnung der Kisten ist durchaus nicht scheissegal.
Bremerhaven, bei Arte als Beispiel einer verfallenden Stadt in ganz Europa vorgeführt. Ganze Strassenzüge wie ausgestorben.
Selbst Bordelle werden haufenweise geschlossen.
Der Herr Eisenberg könnte ja nächstes Mal mit einer Robe kommen – einer maßgefertigten Magierrobe aus EverQuest. Dann sind alle glücklich.
http://www.meryddian.net/vegasff2/livequest2.jpg
@ 11:
Nachdem zweimal die BMWs aus dem Bild gestohlen wurden, hat die Redaktion dort einen Audi platziert. ;-)
Rechtsstaat? Was hat das mit mir zu tun? Ich lebe in Deutschland! :-(
Zur Robenpflicht
Prinzipiell bin ich eher ein Befürworter der Robenpflicht; insbesondere ist die Bezeichunung als Uniform missverständlich. Dem Bürger soll gerade die Ernsthaftigkeit des Verfahrens bewusst und ihm die Tatsache aufgezeigt werden, dass die Organe der Rechtspflege als solche und nicht als Privatpersonen handeln.
Allerdings kann ich nicht nachvollziehen, wieso die Robenpflicht in Berlin dann nicht durchgängig abgeschafft wurde. Wer Roben für Uniformen hält und der Meinung ist, den Bürger würde die durch die Robe geschaffene Distanz verunsichern, hätte doch auch die Robenpflicht für alle anderen (also insb. Staatsanwälte, Richter und Urkundsbeamte) abschaffen müssen. Warum müssen nur die Anwälte keine mehr tragen, alle anderen aber schon?
Die Diskussion gegen die Robenpflicht ist eine Diskussion um des Kaisers Bartes; sie zeugt davon, dass Respekt auch vor dem Gerichtssaal keine Tugend mehr ist.
> Der Mann, der kein Spion sein wollte
Scheint mir doch eine Räuberpistole zu sein, geschildert wird ja auch nur die Sicht des Betroffenen.
Und das klingt in vielen Punkten wie die üblichen Ausreden, die man vor Gericht so hört.
Zur Robenpflicht:
Ich finde es gut, die _Pflicht_ aufzuheben. Jeder soll anziehen können, was er möchte.
Nur als Hinweis für die Anwälte: Wenn Sie in einem alten deutschen Konzern etwas vom Vorstand möchten und in Jeans und Hawaiihemd auftreten, werden Ihre Argumente den selbst-verschuldeten Malus wieder aufheben müssen. Auch ohne Anzug-Pflicht.
Genauso kann ich mir Richter vorstellen, bei denen ich meinen Anwalt auf jeden Fall in Robe sehe will.
Mit der Aufhebung der Pflicht sind m.E. die Roben noch lange nicht weg.
Früher war dieses Messageboard noch angenehm zu lesen. Zwischenzeitlich tummeln sich hier leider überwiegend Leute, die allen Ernstes der Meinung sind, Deutschland sei kein Rechtsstaat. Das ist deshalb bedenklich, weil solche Dummköpfe mit derlei blöden Anwürfen die wirklichen Unrechtsstaaten gefährlich verharmlosen.
Ach ja. Und was war der Auslöser für die dämlichen Kommentare? … ein tendenziöser SPON-Artikel, der einen Hergang einseitig aus Betroffenen-Perspektive schildert.
Im übrigen ergibt sich selbst aus dem SPON-Artikel nichts, was auf einen Unrechtsstaat schließen lässt. Dass ein Ermittlungsverfahren nach Einstellung wegen nicht hinreichenden Tatverdachts wiederaufgenommen werden kann, ist in der StPO so vorgesehen und begegnet keinerlei rechtsstaatlichen Bedenken. Wenn die StA, eine mitunter lahme und entgegen dem StPO Auftrag keineswegs objektive Behörde, Anklage erhoben hat, spricht auch das nicht gegen ein rechtsstaatliches Verfahren. Wenn die Anklage zu dubios wirkt, wird das Gericht sie nicht zulassen, andernfalls kommt es eben zur Hauptverhandlung. Wenn dem Betreffenden eine Straftat nicht nachgewiesen werden kann, wird er freigesprochen. Was soll daran nicht rechtsstaatlich sein?
@nb:
> Was soll daran nicht rechtsstaatlich sein?
Wenn wie im Artikel geschildert, der Staatsanwalt den Verdächtigen zum Verzicht auf Entschädigungszahlungen drängt, und als Druckmittel mit der Wiederaufnahme des Verfahrens droht, dann hat das für mich nicht mehr viel mit einem fairen rechtsstaatlichen Verfahren zu tun.
Und diese Drohung hat der Staatsanwalt sogar schriftlich (und damit für den Journalisten nachprüfbar) abgefasst.
Zur Robenpflicht: Über die Aufhebung stand gestern oder vorgestern etwas in der "Berliner Zeitung"; dabei gilt das Ganze bereits seit dem 1. April d. J. Hatte nur niemand recht mitbekommen. Heute hieß es z. B. in der "Berliner", in Brandenburg sei man "erstaunt" darüber.
@22 "Jeder soll anziehen können, was er möchte."
So war das bestimmt nicht gemeint. Der Anwalt im Hawaii-Hemd und mit Sandalen?
@24: Darüber mag man in der Tat streiten. Nur wäre das Fehlverhalten eines Staatsanwalts eben kein Beleg für einen Unrechtsstaat. Sofern das Verhalten gesetzeswidrig erscheint, mag der Bürger Strafanzeige erstatten.
Und ob es sich tatsächlich um eine "Drohung" gehandelt hat, kann nicht beurteilt werden, wenn man den Wortlaut des Schreibens nicht kennt. Dass im Falle einer Wiederaufnahme des Ermittlungsverfahrens und einer nachfolgenden Anklageerhebung die Entscheidung über die Entschädigungspflicht außer Kraft tritt, hat sich im übrigen nicht der Staatsanwalt ausgedacht, sondern ergibt sich aus dem Gesetz (§ 14 StrEG).
Mir erscheint es deshalb nicht von vornherein als unvertretbar, wenn zur Voraussetzung einer Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO der Verzicht auf die vom Amtsgericht festgestellten Entschädigungsansprüche gemacht wird.
Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der SPON-Journalist den rechtlichen Hintergrund noch nicht einmal im Ansatz richtig erkannt hat. Anders lässt sich die tendenziöse Berichterstattung wohl kaum erklären.
@ 18 Comment WIN !
@ 23: Im übrigen ergibt sich selbst aus dem SPON-Artikel nichts, was auf einen Unrechtsstaat schließen lässt.
Rechtsstaatlichkeit ist, wie gesagt, Definitionssache.
Mit stumpfsinniger Paragrafenreiterei kann man alles be- oder widerlegen, je nach dem, wie man es gerade braucht.
Staaten wie Iran, Libyen, China, oder die "Demokratische Volksrepublik Nordkorea" nehmen für sich ebenfalls in Anspruch, "rechtsstaatlich" zu sein. Der einzige Unterschied zu unserem "Rechtsstaat": Sie agieren weniger subtil.
Wer da nicht spurt, verschwindet einfach von der Bildfläche, bei uns wird er, streng rechtsstaatlich, in den Ruin geklagt und seiner gesellschaftlichen- und wirtschaftlichen Existenz beraubt.
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29434/1.html
Der Artikel geht übrigens auf einen anderen Artikel aus dem Jahr 2008 zurück, die Geschichte lief im Jahr 2007:
https://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,550124,00.html
Heute, im Jahr 2009 würde man vermutlich weniger Aufwand betreiben, da würde es genügen, nach einem "anonymen Hinweis" auf einem Rechner ein paar Kinderpornos "zu finden".
Das ist deshalb bedenklich, weil solche Dummköpfe mit derlei blöden Anwürfen die wirklichen Unrechtsstaaten gefährlich verharmlosen.
Solche Leute braucht das Land.
Systemtreu, staatsgläubig und in blindem Kadavergehorsam der Obrigkeit unterworfen.
@25: Ich will keinen Anwalt im Hawaii-Hemd. Ich freue mich gleichzeitig über die Abschaffung der Robenpflicht.
Ich will aber auch, dass niemand nichtstuend zu Hause rumstitzt und Staatsgelder kassiert. Würde aber vehement gegen die Einführung von Zwangsarbeit kämpfen.
@28: Das ist ja fein. All das, was nicht Ihrer persönlichen Rechtsauffassung entspricht, ist in Ihren Augen "stumpfsinnige Paragrafenreiterei".
Soweit Sie einen Vergleich zu Iran, China, Libyen oder Nordkorea ziehen, ist Ihnen offensichtlich entgangen, dass es dort keine unabhängigen Gerichte gibt und darüber hinaus die Möglichkeit der gerichtlichen Überprüfung des Handelns der Exekutive sowie der gesetzten Normen kaum möglich ist.
Aber was solls. Jemandem, der ernstlich meint, der einzige Unterschied zwischen Deutschland und den eben bezeichneten Staaten sei ein weniger subtiles Agieren dieser Staaten, ist ohnehin nicht mehr zu helfen.
@nb (30): Ich gebe Ihnen im Prinzip recht, was Deutschlands Rechtsstaatlichkeit angeht, möchte aber nicht versäumen, ein wunderbares Lied von Van Halen zu zitieren:
Right now, our government is doing things we think only other countries do.
@ 30 (nb): Und gerade, weil Sie recht haben, gibt es hier viel zu bewahren. Das klappt aber nur, wenn man den ganzen staatlichen Machtapparat als ein notwendiges Übel begreift, quasi als einen scharfen Köter, der das Haus bewachen soll, dem man aber tüchtig eins überzieht, wenn er meint, er dürfe mit ins Bett springen.
Hier mal ein Beispiel aus den USA bzgl der Kleidung mit der Anwälte vor Gericht erscheinen..
"
CONTENTIOUS ATTIRE DEFENDANT IN PIMPING CASE HAS LIVELY LAWYER
Sam Ferris is not your average attorney. In court, he wears a white suit, gray cowboy boots and a black, shoulder-length wig, secured by a sequin-studded headband with a matching chest medallion."
Teile dieser Aufmache trägt er übrigens auch privat:
Achtung, der linkinhalt ist geschmacklich fragwürdig!
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