Vieles spricht für Joschka
Wenn die verantwortlichen Politiker wirklich nach einem vermutlich guten Bundespräsidenten suchten, müssten sie eigentlich auf Joschka Fischer stoßen. Seine Biografie ist so zerrissen wie unsere Gesellschaft. Das macht ihn, wie ich finde, zu einer möglichen Identifikationsfigur für einen sehr großen Teil der Menschen in Deutschland. .
Spätestens seit seiner Arbeit als Außenminister genießt Fischer auch rechts von der SPD Respekt. Sogar meine Großmutter, die seit Gründung der Bundesrepublik immer CSU gewählt hat, kann den Professor gut leiden. International ist Fischer, das wird man nicht bestreiten können, ebenfalls ein geschätzter Mann.
Vieles spricht also dafür, dass Joschka Fischer ein großer Präsident werden könnte. Dagegen spricht allerdings, dass die verantwortlichen Politiker ihre Scheuklappen nicht ablegen werden.
Schönes Schild – und so zutreffend. Aber der Verflossene war auch nicht mein Präsident.
Es ist schon erstaunlich – oder eher bedenklich -, wie schnell die Gesellschaft das Geschehen um die Mutter der Nation, liebevoll auch Zensursula genannt, vergessen hat. Nicht ein einziges Medium erwähnt diese Geschehnisse. Tatsächlich lese ich in diesem Blog zum ersten Mal etwas von Kritik.
Ich fände es absolut schrecklich, wenn Frau v. d. Leyen Bundespräsidentin werden würde. Sie ist weiß Gott keine Frau des Volkes. Sie mag zwar eine Art Vorzeigefrau sein mit ihren sieben Kindern, höherer Bildung und einer erfolgreichen Karriere. Ihre Startbedingungen als Politikertochter entsprechen jedoch überhaupt nicht der des gemeinen Bürgers, ganz im Gegensatz zu Präsident Horst Köhler, der sich hochgearbeitet hat. Mag man auch von ihm halten was man will, ich werde ihn vermissen und war über seinen Rücktritt wirklich schockiert.
Joschka Fischer würde ich auch befürworten. Ich mag seine Zivilcourage, seine Biografie (ohne wirkliche Ausbildung etwas erreicht) und seine Ansichten, die teilw. doch recht weise erscheinen.
Aber bitte nicht Frau Käßmann. Das wäre einfach nur noch lächerlich. Gut, sie stand zu ihrer Trunkenheitsfahrt. Aber deshalb ist sie noch nicht Jesus Christus in personam. Außerdem was würde es bitte für die anderen Religionsgemeinschaften bedeuten, wenn plötzlich eine Protestantin Präsidentin werden würde? Jedes ihrer Worte würde jedesmal aus jedem Blickwinkel betrachtet werden. Zudem gilt in Deutschland immer noch das Prinzip des Laizismus.
Wieso? VdL ist doch eine gute Wahl. Als Grüßtante im Präsidentenamt kann die am wenigsten Schaden anrichten.
@Klaus
ein bedenkliches Kommentar von dir!! wirklich bedenklich!!
Wir sprechen vom gleichen Politiker der "Gefahr Deutschland" geschrieben hat welches Miriam Lau ja pasend mit dem Satz "Deutschland muß von außen eingehegt, und innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden, zusammengefasst hat?
Warum nicht gleich Claudia Roth.
Und wir müssten ihn erst vom derzeitigen Arbeitgeber RWE abwerben :-)
Zensursula ist schon eine Zumutung, aber dass der Vetter so ein rot-grüner … ist,
habe ich mir schon lange gedacht.
Der Josef Fischer hat laut einem NRW-Gericht, sehr wohl den Menschenhandel gefördert, aber dies ficht einen Strafverteidiger nicht an.
Man merkt eines sehr deutlich, dass dies ein Täterstaat ist mir vielen Repräsentanten gleicher Gesinnung.
Die Juristen insbesondere leisten keinen Beitrag zu den Grundlagen der Gesellschaft
von denen sie zehren.
Typisch Standesdünkel. Strafverteidiger insbesondere gute halt ich dennoch für unverzichtbar in einer demokratischen Gesellschaft.
Leider bekämpfen die Strafverteidiger diesen Präventions- und Sicherheitswahn nicht ausreichend.
@ Kant
Ganz klar, daß diese Demagogin nicht in Frage kommt. Aber "hochgearbeitet" mit Bezug auf Köhler finde ich wirklich gut! Vmtl. sein einziges Verdienst. Aber ist das ein wichtiges Kriterium? Adolf Hitler hatte sich auch "hochgearbeitet", Elvis auch. Wenn das einen guten Politiker ausmacht …
Warum nicht Von der Leyen?
Zugegeben, zuerst hat die Idee mir auch einen schweren Schock ausgelöst. Aber eigentlich wär das doch ein prima Endlager für die Dame.
Und ja, Fischer wär ein super Bundespräsident.
also hier kann man abstimmen ob man Zensursula als Bundespräsidentin haben will: http://www.idowa.de/aktuell/container/container/con/732937.html aktuell waren 65% dagegen. Leider hab ich bei der überregionalen Presse noch keine Umfrage diesbezüglich gefunden.
Ursula als Präsidentin? Lächerlich? Hat sie sich etwa damit, dass sie im Wahlkampf aus populistischen Gründen die -erwiesenermaßen unwirksamen- Netzsperren einführen wollte besonders qualifiziert? Wo liegen eigentlich ihre besonderen Verdienste?
Wenn überhaupt, dann wird Ursula gewählt, weil Angela Merkel inzwischen mächtiger ist als Helmut Kohl es je war. Horst Köhler und Friedrich Merz sind ihr schon über's Messer gesprungen.
@an-di:
Also ich habe schon wo anderst darüber gelesen
http://www.netzpolitik.org/2010/koalitionsfavoritin-ursula-von-der-leyen/
http://www.internet-law.de/2010/06/zensursula-for-president.html
@Stix #11: Diese Umfrage ist unvollständig. Ich kann doch nicht guten Gewissens "Nein, sie soll weiter Ministerin bleiben!" ankreuzen.
Zensursula – das soll das beste sein, was sie finden konnten? Nun, wenn nicht Köhlers Rücktritt der Beweis für das Scheitern der schlimmsten Bundesregierung aller Zeiten war, dann ist es diese Entscheidung.
Köhler schmeißt hin, weil seine Gang ihn ihm Stich gelassen hat und Merkel sucht sich ein Schoßhündchen als Ersatz.
Alles Lappen!
PS: Fischer halte ich allerdings für noch schlimmer als die von der Leyen. Aber nicht, weil er mal die Grünen als Karriere-Vehikel benutzt hat, sondern weil er einer der entscheidenden Akteure bei der Umwandlung der Bundesrepublik zu einem weltweit kriegführenden Staat war und wahrscheinlich auch noch immer wäre, wenn er könnte. Man sollte ihn nicht können lassen. Er soll lieber seinen Lohn als Professor (nehmen die eigentlich jeden? Und hat Bush von solchen Professoren seinen Abschluss gekriegt?) kassieren und die Politik meiden.
"Zugegeben, zuerst hat die Idee mir auch einen schweren Schock ausgelöst. Aber eigentlich wär das doch ein prima Endlager für die Dame."
Die Dame soll Präsidentin werden! Da muss sie schon mehr vorzuweisen haben als pure Dummheit. Ein geeignetes Endlager wäre Ahaus, -nicht aber das höchste Amt im Staat!
Kandidaten wären für mich die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan (SPD), Joschka Fischer (Die Grünen). Edmund Stoiber wäre auch nicht unwitzig, wenn der in einem seiner Sprach-GAUs wieder direkt in Hauptbahnhöfe einsteigt oder den Flutopfern ein letztes Sprühen zusagt.
Ich möchte noch einen Namen in die Runde werfen: Hans-Jürgen Papier.
Ich wäre ja dafür, dass Merkel ins Bundespräsidialamt durchgeschoben wird. Dann kann Schäuble endlich Bundeskanzler werden – und wenn letztgenannter in ein paar Jahren zu alt für den Job wird, stünde mit Ursula von der Leyen eine ausgezeichnete Nachfolgerin für das Bundeskanzleramt zur Verfügung! Als Bundespräsidenten könnte ich mir zu dieser Zeit dann Jürgen Rüttgers vorstellen… aber der ist ja erstmal NRW-Ministerpräsident
Guter Artikel zum Thema: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html
Joschka währe sicher eine interessante Möglichkeit und zumindest bevor Politiker mit bekannten verfassungsfeindlichen Tendenzen wie die VdL oder unser derzeitiger Finanzminister ernsthaft in Erwägung gezogen werden, würde ich mir diesen bevorzugen oder mich zur Not noch mit CSU-Parteibuchträger und ehem. VerfG-Präsident Papier anfreunden können, der würde wenigstens Kompetenz beim Prüfen von Gesetzen auf Verfassungskonformität, Gnadengesuchen u.ä. mitbringen..
Noch mal zu Köhler. "Titanic" nennt ihn aktuell einen "… debil vor sich hinlallenden Vollkretin mit leerem Blick und Mongo-Frisur". Es ist klar, daß das nicht jeden amüsiert. Für mich beschreibt es treffend meinen Eindruck aus knapp sechs Jahren.
Zensursula als Bundespräsident? Dann hätte sie keine Kompetenzen mehr, wäre politisch kaltgestellt für immer.
Fischer als Bundespräsident? Dann doch lieber Magnus Gäfgen. Der hat unser Land wenigstens noch nicht in einen Grundgesetz- und Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg geführt.
Lesenswerter Zweiteiler zu Frau v.d.L in der FAZ:
http://www.faz.net/-00m347
"Ursula von der Leyen
Eine steile Karriere
Diese Ministerin ist nicht nur ein Versprechen, sondern zugleich seine Erfüllung. An Ursula von der Leyen kann man sehen, dass frau Kinder haben und eine Karriere machen kann.
Antje Schmelcher über Mythos und Image eines politischen Werdeganges."
Im zweiten Teil wird es dann richtig interessant:
http://www.faz.net/-00m3te
"Teil 2: Die Karriere der Ursula von der Leyen
„Ein Geflecht aus Intrigen“
Kaum eine andere Politikerin inszeniert ihr Privatleben so wie Familienministerin von der Leyen. Wie schon ihr Vater, der frühere Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, nutzt sie die Aufmerksamkeit des Boulevards zum eigenen Vorteil. Von Antje Schmelcher."
Spätestens da wird deutlich, dass Frau v.d.L. imho nur eine suboptimale Besetzung wäre. Aber das ist wohl von den Nominierenden auch so gewollt. Nicht das man sich noch einmal einen so unabhängigen, auch mit Kritik an den Regierenden im speziellen und dem herrschenden Parteiensystem im allgemeinen nicht sparenden Präsidenten wie Herrn von Weizäcker "einhandelt". Obwohl ich kein CDU-Wähler bin aus meiner Sicht einer der besten, wenn nicht der beste Präsident, denn wir je hatten.
@ Bobby
Gar keine Frage, daß Weizsäcker nicht zu schlagen war (und ist). Aber das war schon vor 25 Jahren sonnenklar.
Die Laienschauspielerin als Bundespräsidentin? Was gayt in diesem Land bloß ab? Ist aber auch kein Wunder, wenn das Merkel sich nur noch mit einem Eunuchen-Stadl umgibt…
@Hugo: So ein Quatsch. Ich kann die Aufregung nicht verstehen. Die Wichtigkeit des Bundespräsidenten liegt nur knapp über — in manchen Orten sogar unter — der Wichtigkeit des örtlichen Schützenkönigs. Da kann man VdL wunderbar abschieben.
Joschka Fischer ist die schlechteste Idee die ich bisher gehört habe.
@Sinnfrei:
Danke für den Link, sehr aufschlussreich.
Würde ich mich auch fragen, wenn "Zensursula" diesen "Posten" besetzen sollte.
@ Klaus
Es ist auch meine Beobachtung, daß das Amt keine (besondere) Bedeutung hat. Nur wird eben ständig so getan als ob. Und Claqueure gibt es immer mehr als genug, das wissen wir schließlich aus Erfahrung.
Letzlich kann es uns allen ziemlich egal sein, ob Merkel einen bestimmten Posten besetzt oder dort eine andere Person hockt oder ob die und die Figur Bundespräsident spielt. An der miserablen Qualität der Politik ändert das so gut wie nichts.
Dennoch möchte ich diese demagogische CDU-Laien-Tante möglichst wenig sehen und hören. Insofern ist es recht vernünftig, daß gegen sie Front gemacht wird.
Die elende Zensurzula mit dem unschuldigen Gesicht, welche sich nicht zu blöde war, die leidige Kipo-Geschichte als Mittel zum Zweck zu benützen, um Hintenrum einen Zensurapparat sonder gleichen zu installieren, ja sogar der ehemalige Karrieregeile Kriegsminister Fischer wird als Präsi gehandelt? Leute, Leute, ich glaube euch geht´s wohl noch gut, oder?? Von diesen (Text editiert. U.V.) will ich keinen und niemanden!!
Der einzige der in Frage käme wäre "Otto der Außerfriesische", das ist doch wohl Sonnenklar!
http://www.youtube.com/watch?v=Ku93_LDAYCs
Alternativ bin ich für Georg Schramm:
http://www.youtube.com/watch?v=RkNddCXSLvM
Mal eine interessante Überlegung, die mir gerade bei heise kam:
http://www.heise.de/extras/foren/S-Verfassungswidrig-Von-der-Leyen-als-Bundespraesident-Ermaechtigungsgesetz/forum-178451/msg-18628726/read/
Würde Fr. vdL gewählt, könnte/müsste sie möglicherweise Gesetze unterzeichnen, die sie als Ministerin noch auf den Weg gebracht hat?
Tut sich hier nicht ein Verfassungskonflikt auf?
mfg.de
für die regierung ist doch die Ursel die beste Wahl. mit einem neuen arbeitsminister werden sich kürzungen reibungsloser durchsetzen lassen.
@ Friesenfassa
Von Otto habe ich schon seit vielen Jahren mehr als genug, ich kann ihn weder hören noch sehen. Ihr Vorschlag hat mich aber deshalb besonders erschreckt, weil ich zuerst dachte, Sie schlagen Schily vor.
Ihre zweite Idee ist aber okay.
Trollbait
Fischer wird CDU/FDP nicht gefallen, aber da v.d.L. eine unglaubliche Katastrophe ist, hoffe ich ganz dringend dass jemand wie Klaus Toepfer doch noch nicht aus dem Rennen ist
@ anonym
Gut, dafür.
Dann machen wir das so!
Allen, die Joseph Fischer ernsthaft (hoffe ehrlich, oben die Ironie nicht läuten gehört zu haben) für eine Staatsposition oberhalb eines Rasenmähers vorschlagen, sei dringend folgende Lektüre empfohlen:
http://www.x.se/mu59
http://www.x.se/42cn
Nur weil Joseph im Vergleich zur heutigen Staffage noch über den Mülleimerrand herausragt (was man hier in Bayern auch immer über FJS sel. hört, obwohl er uns ausser Filz und seiner degenerierten Mischpoke, evtl. div. Mausoleen, nichts hinterlassen hat), sollte man ihn nicht öfter wahrnehmen müssen als bei einem flüchtigen Blick durchs Bücherbord.
dann lieber noch die Ursel. Schadensbegrenzung in jeder Hinsicht.
Es kann nur einen geben! Nein – nicht Duncan MacLeod, sondern der ehem. VerfG-Präsident Papier.
Das Gute an UvdL wäre, dass sie in der Regierung keinen Unsinn mehr anstellen könnte.
Aus Repräsentationsgründen wäre ich – ernsthaft – für Hans-Jürgen Papier.
@ben: Warum bist du überhaupt dafür, dass die Stelle neu besetzt wird?
Von der Leyen im Präsidialamt endlagern zu wollen, damit sie anderswo keinen Schaden anrichtet, man zwar lustig klingen, ist es aber nicht. Dafür ist das Amt dann doch zu wichtig – trotz seiner geringen Kompetenzen. Ich fände einen Kandidaten wie Richard Schröder oder Joachim Gauck gut. Auch mit Hans-Jürgen Papier könnte ich gut leben, die Politik aber wohl weniger.
@Karl:
Welche "Verdienste" oder welche "Qualifikation" braucht man für das Amt des Bundespräsidenten?
Von ihm/ihr wird nicht mehr und nicht weniger erwartet als dass:
Er/sie den Escortservice für Staatsoberhäupter vom Flughafen ins Hotel übernimmt.
Er/sie als Galionsfigur auf Staatsbanketten diverse Potentaten nebst Gefolge abfüttert.
Er/sie gelegentlich ein paar Orden an irgendwelche Idealisten verteilt.
Er/sie mit ihrer Anwesenheit (ansonsten bedeutungslose) Festakte, z.B. zu Ehren von Nazi-Opfern, aufpimpt.
Er/sie alles unterschreibt, was ihm sein Büro vorlegt.
Er/sie über mindestens durchschnittliche Umgangsformen verfügt und 3 aufeinander folgende Sätze unfallfrei artikulieren kann.
Und vor Allem: Er/sie ANSONSTEN DAS MAUL HÄLT.
@23: Sowas von Amen!
J.F. is keine Alternative. Wenn der in Bellevue einziehen sollte, kommen doch sofort die Bilder seiner "aktiven Tage" (inkl. solcher mit Pflastersteinen) wieder auf. Und das ist alles andere als gewollt …
Auch ich hatte gleich an Fischer gedacht. und bis jetzt hab ich auch noch keine besseren Vorschläge gehört. vdL bitte bitte nicht.
Ich könnte mich sogar mit Schäuble anfreunden und JoFi geht auch, aber bitte nicht vdL.
Schlagt mich bitte jetzt nicht, aber ich fände Stoiber oder Fischer am besten, beides keine 0815-Pappaufsteller-Politiker (wie Steinmeier z.B.) mit Ecken und Kanten, sicher keine Leute die sich den Mund verbieten lassen.
@ Axel John
Wenn Ihre Behauptungen stimmten, dann hätte Köhler die Bedingungen ja erfüllen können müssen. Er ist aber trotzdem gescheitert, und nicht erst am Schluß.
Von Fischer bin ich nicht begeistert. (Erinnert sich noch jemand an die Affäre Kurnaz, die nach meinem Eindruck nie richtig aufgeklärt wurde?) Natürlich wäre er eine bessere Wahl als Frau von der Leyen. Aber das gälte auch für meinen Schwippschwager, meinen Hausmeister, meinen Goldfisch und die Besatzung von Wampes Pilsbar. Von mir aus sollen sie Egon Krenz nehmen, wenn sie keinen besseren haben. Aber um Himmels willen nicht von der Leyen!
Ich warte dann mal gespannt auf die ersten Staatsbesuche von der Laien-Präsidentin in:
- Kasachstan
- Indien
- China
- Iran (naja, das fällt wohl aus)
Aber ob sie die anderen drei dann mal richtig zur Sau macht, wg. deren Kinderpornos, die sie nicht löschen wollen???
@ st
Stoiber – dieser Vorschlag schlägt ja dem Faß den Boden aus! Das ist ja noch schlimmer als die hier thematisierte CDU-Tante. Stoiber ist wirklich der Horror. Der kriegt doch schon Krämpfe, wenn er nur einen geraden Satz sagen soll! Der spricht doch überhaupt kein Deutsch. Selbst Köhler (so schlecht er auch war!) wäre da noch besser gewesen. Sagen Sie bitte, daß das ein Witz von Ihnen sein sollte!
Joschka. Ein zweites Auschwitz muss verhindert werden. Gerade jetzt wo Europa wieder unruhige Zeiten drohen, wo der Euro, der Friedensgarant, und die europäische Einigung, das wankende Bollwerk der Sicherheit, so schweren Zeiten entgegensehen.
Udo for president
Die Vorschläge hier werden immer bizarrer. Jetzt noch Krenz. Da kann man froh sein, daß Strauß und Honecker und Waldheim schon tot sind.
Erinnert sich noch jemand an 1990, als Rolf Kauka (der in Lateinamerika lebte) ernsthaft als Kandidat vorgeschlagen wurde? Zur Erinnerung: Er war der Schöpfer von Fix und Foxi. Das war wirklich so. Er sollte Bundespräsident werden.
Irgendwie habe ich den Eindruck als ob Bundespräsident so eine Art Versorgungsposten wie EU Kommisar geworden zu sein scheint. Allein schon dass man sich jetzt Gedanken macht, ob man den "eigenen" Kandidaten mit seiner knapper Regierungsmehrheit durchkriegt (und über Gegenkandidaten aber sich empört) ist schon mehr als erbärmlich und hilft dem Ansehen des Amtes überhaupt nicht. Gibt es denn keinen Kandidaten der mit 3/4 Mehrheit von allen gut gefunden werden könnte? Also jemanden, der einen breiten gesellschaftlichen Konsens repräsentieren könnte und uns allen was zu sagen hätte?
Offenbar nicht. Und darum ist dieses Land so Scheisse.
Ich würde einfach per Losverfahren aus allen Bundesbürgern über 40 den Bundespräsidenten bestimmen. Das Ergebnis wäre auf jeden Fall besser als Zensursula. Auch besser, als wenn einer der anderen Berufslügner (Politiker) genommen wird.
@anonym:
Können hätte er schon, wollen hat er aber nicht.
Als Persönlichkeit ist er für eine politische Karriere absolut ungeeignet.
Er hat Rückgrat, sagt seine ehrliche(!) Meinung, lässt sich nicht verbiegen und nimmt seinen Job ernst.
Jede einzelne diese Eigenschaften ist für Politiker ein absoluter Karrierekiller.
Gescheitert ist Köhler an der letzten- und wichtigsten Regel:
Zwar könnte ich mir einen Präsidenten Fischer durchaus vorstellen, aber da er nicht im Ansatz mehrheitsfähig ist, kann man die Idee gleich mal beiseite schieben. Frau vdL ist zwar offenbar an der entscheidenden Stelle (Bundesversammlung) mehrheitsfähig, aber es ist mindestens unglücklich, eine/n aktive/n Politiker/in aus den Amtsgeschäften direkt ins Präsidentenamt zu befördern. Gerade noch hat er/sie Steuererhöhungen/Bürgerarbeit propagiert, um dann als Präsident/in aller Deutschen unterwegs zu sein. Es ist kein besonders guter Start, wenn man dem Volk wegen unpopulärer Maßnahmen noch frisch in Erinnerung ist. Aber irgendwie habe ich auch den Eindruck, dass es nicht nur um eine optimale Amtsbesetzung geht (was in der Kürze der Zeit freilich nicht einfach ist), sondern auch um machtpolitische Spielereien. Schiebt man einen Minister ins Präsidentenamt ab, hat man a) einen regierungstreuen Präsidenten und b) einen Platz am Ministertisch frei, um z.B. die lästige Personalie Rüttgers aus NRW wegzuloben.
Wozu eigentlich eine Neubesetzung? In diesen Zeiten spart das ungemein und Bellevue könnte man sicher prima für eine der nächsten Bilderberger-Konferenzen vermieten.
Passender kann man Kritik an VdL nicht zusammenfassen:
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html
Ich hoffe uns allen und dem Amt an sich bleibt diese Farce erspart.
HaHaHa – ausgerechnet Joschka Fischer, der mit Genosse Schröder die Finanzmärkte liberalisiert hat (Investmentmodernisierungsgesetz BGBl. I 2003 S. 2676) und damit IKB, HRE und den Landesbanken die Türen zu ihren desaströsen Geschäften geöffnet hat! Ein Mann, dessen Sachverstand von seinem Bauch und seinem Ego bei weitem übertroffen wird. Nein Danke!
@ Axel John
Da haben Sie eine völlig andere Wahrnehmung als ich.
Köhler war unfähig in hohem Maße. Intellektuell, sprachlich und in nahezu jeder anderen Weise. Solche Leute als unabhängig zu bezeichnen, das finde ich, mit Verlaub, grotesk. Köhler hat bis zuletzt nicht mal begriffen, worum es bei diesem Amt ging. Die Schuld dafür hat er anderen gegeben. Sein Abgang war infantil. Wenn Sie eine solche Person bewundern sollten, sagt das m. E. etwas über Sie aus.
Ich kann mich nur Fefe's Idee anschliessen:
Georg Schramm for Bundespräsident!
@Axel John:
Was nützt es, wenn einer zwar das "Maul" aufmacht, dabei aber nur hingeholperter Unsinn (salopp formuliert) herauskommt? Im Vergleich zu seinen Vorgängern spielte Herr Köhler in einer deutlich anderen, tieferen Liga. Dadurch hatte man es im Berliner Politikbetrieb auch so leicht, ihn zu ignorieren. Schwache Rhetorik und Analyse mögen zwar der Popularität zuträglich sein ("einer von uns", "volkstümlich"), nehmen dem Präsidenten aber letztlich sein einziges Mittel politischer Gestaltungsmöglichkeit.
Frau von der Leyen ist als Bundespräsidentin absolut inakzeptabel.
Sie überhaupt nur in Erwägung zu ziehen, ist eine bodenlose Unverschämtheit gegenüber Volk, Amt und Staat.
Nachtrag:
Die einzige Persönlichkeit, die mir momentan als Kandidat einfällt mit dem Potential an frühere Präsidenten heranzukommen, ist Herr Papier. Da er aber in der CSU ist und diese (angeblich) schon auf einen eigenen Kandidaten verzichtet hat wird daraus wohl nichts.
Go Sarrazin!
hat eigentlich der Lothar Matthaeus schon angerufen? DER waere grad frei. hahahahahaha
FACEBOOK-Gruppe in Anlehnung an Heise: Wenn Ursula v. d. Leyen Präsidentin wird, trete ich als Bundesbürger zurück: http://www.facebook.com/group.php?gid=127255557302787
Ich finde schon ihr aktuelles würdevolles Verhalten schwierig…
Lena ist ja leider noch nicht alt genug. Also bin ich für Stefan Raab!
Die werden immerhin positiv mit Deutschland in Verbindung gebracht.
Der Mann, der H4 mit zu verantworten hat? Der Mann, der die Bombardierung Serbiens mit zu verantworten hat? Der Mann, der die Kurnaz-Geschichte mit zu verantworten hat? Der Mann, der den Bundeswehr-Einsatz am Hinduskusch satisfaktionsfähig gemacht hat?
HALLO! Ich will die Schröder-Fischer-Ära endlich hinter mir haben!!!
Mein Wunschkandidaten: Baum oder Gauweiler, wenn auch völlig aussichtslos.
Momentan klappt's doch so gut mit dem Adel. Wie wär's mit der Thurn und Taxis? Sie ist weiblich und konservativ und diejenigen, denen das immer noch nicht ausreicht, haben wenigstens etwas zu lachen.
Joschka for President! Nicht nur Ihre Oma mag den Herrn Professor gut leiden.
Chuck Norris weiß schon jetzt, wer am 30. Juni Bundespräsident wird!
Bevor wir den Posten als Politiker-Endlager abschreiben, werfe ich mal Franz Beckenbauer in die Runde. Der redet zwar gern mal dummes Zeug, steht aber am Ende immer auf der Gewinnerseite.
Meine Wunschkandidaten:
- Joschka Fischer
- Gerhart Baum
- Margot Käßmann
Die Reihenfolge ist rein zufällig.
Typischer Fall des Peter Prinzips
http://de.wikipedia.org/wiki/Peter-Prinzip
Zensurursula – not my President
..nicht das Ursula ihre persönliche Stufe nicht schon lange erreicht hätte.
Angesichts der offenen Kandidatendiskussion sollte m.E. diesmal gleich mit geklärt werden, ob das Grundgesetz beim Punkt Bundespräsident überhaupt noch mit dem Antidiskriminierungsgesetz (AGG) vereinbar ist, s. Art 54 GG.
Der Bundespräsident muss nämlich mindesten 40 sein – klarer Fall von Altersdiskriminierung. Dass den Job nur jemand mit deutschem Pass machen darf, passt auch nicht mehr in die Zeit. Die Deutsche Bank wird zum Beispiel schon recht erfolgreich von einem Schweizer geleitet.
@Andreas Kunze: Sag doch gleich, dass Du Lena willst. ;-)
Gerhart Baum würde ich auch nehmen.
Von der Leyen? Hätten nicht Hans-Jürgen Papier, Margot Käßmann, Lothar Matthäus, Edmund Stoiber oder Pumuckl auch Zeit dafür? :(
Ich glaubs ja wohl nicht.
Die größte Facebook-Gruppe:
Zensurulla – Not My President!
http://www.facebook.com/group.php?gid=122035707836075
Mir fällt niemand ein den ich mir als Präsidenten wünschen würde.
http://www.youtube.com/watch?v=usgasTxZ-Os
Jetzt fällt mir auch niemand mehr ein dem ich es wünschen will Präsident zu sein …
@48: Warum nicht Stoiber? Lüpke hatten wir schließlich auch schon.
Aber Lübke wurde erst während seiner Amtszeit etwas irre…
@ Lawlita
Sie meinen, Köhler war es schon, als er den Job antrat?
@anonym:
Ich habe lediglich (aus meiner Sicht) ein paar Charaktereigenschaften Köhlers benannt.
Wenn Sie daraus schließen, dass ich ihn bewundere, oder darin eine Wertung seines Intellekts sehen, erschließt sich mir das nicht.
Sie haben insofern Recht, dass Köhler nicht begriffen hat, worum es in diesem Amt geht:
@Axel John:
Über Köhlers Intelligenz und Sprachfertigkeit kann man unterschiedlicher Meinung sein, ich behaupte aber, dass die (fast) designierte Nachfolgerin ihm in diesem Bereich deutlich unterlegen ist.
Der formale Anspruch an das Bundespräsidentenamt geht weit über das hinaus, was die politischen Entscheider ihm in der Realität tatsächlich noch zubilligen.
Das hat Köhler spät, aber doch noch begriffen und die Notbremse gezogen, bevor er endgültig zum Bundeshorst degradiert wird.
Was nun (wahrscheinlich) folgt, ist eine Bundes-Geisha.
VDL wird die in sie gesetzten Erwartungen der Politik ebenso willfährig wie anspruchslos erfüllen.
Als Angehörige der "besseren Gesellschaft" wird sie sich einigermaßen trittsicher auf dem diplomatischen Parkett bewegen, politisch kann sie in dem Job keinen Schaden mehr anrichten. Es sei denn, sie verleiht sich selbst das Mutterkreuz in Silber.
Bin ich eigentlich die Einzige, die sich von all dem fatal an den Reichspräsidenten Hindenburg erinnert fühlt… der wie unsere Zensurselchen auch so gewisse Probleme mit Demokratie und Freiheit hatte… und dank dessen tatkräftiger Mithilfe dann später ein gewisser Herr mit Oberlippenbärtchen Reichskanzler wurde :(…
P.S: Und ja natürlich weiss ich, daß der Bundespräsident heute mit dem Reichspräsidenten damals nicht mehr vergleichbar ist… aber allein schon die Symbolik jemand wie vdL zur Bundespräsidentin zu machen ist doch verheerend :(.
Alle, die Joschka Fischer gern als Bundespräsidenten sehen möchten, treten dieser Gruppe bei:
http://www.facebook.com/home.php?#!/group.php?gid=111974888846697&ref=ts
@ Aurisa
Bei aller Liebe zum Vergleich: So richtig kann ich den Zusammenhang zwischen damals und heute nicht entdecken. Einmal abgesehen davon, daß Hindenburg aus einer komplett anderen Ära stammte, mit deutlich anderen Vorstellungen von Staat und Gesellschaft, er war halt Nur-Militär und stolz darauf, nur zwei Bücher zu kennen (Sie dürfen raten, welche). Von daher kann ich keine Analogie erkennen. Auch wenn unsere Politiker durch die Bank mies sind, sind sie doch keine Steigbügelhalter eines Hitler. Oder was meinten Sie?
Ich würde einen Hartz4-Familienpapa mit mindestens zwei Kindern nehmen. So spart sich unser Land immerhin 4x die Sozialleistungen…
:-o
Da geht's mit Horst K. (halte man von ihm, was man wolle) einmal durch und er spricht, wenn auch verklausuliert die – nicht verfassungskonforme – Wahrheit zu BW-Auslandseinsätzen aus, schon wird er öffentlich gemobbt (was er hätte aushalten müssen) und er tritt "betroffen" zurück: Die "Würde des Amtes" – was auch immer das in diesem Falle ist. Oder war das "Majestätsbeleidigung".
Die Vielzahl der Kommentare in kurzer Zeit zeigt, wie das Thema der Nachfolge – bei aller Machtlosigkeit des BP – viele bewegt.
Joseph F. (die Vermeidung seines Kosenamens in manchen Kommentaren spricht ja eine deutliche Sprache) kommt meines Erachtens nicht in Frage: Allein die Verantwortung für die Militäreinsätze auf dem Balkan können auch durch noch so viel "Altersweisheit" – wenn diese denn schon herangereift sein sollte – aufgewogen werden.
Auch frage ich mich, wie er auszufertigende Gesetze auf ihre Verfassungskonformität überprüfen will … Da traue ich natürlich einem Ex-BVG-Präsidenten, aber selbst einer Ärztin, einer Pastorin mehr zu. Oder einem Biochemiker, wie dem vor langer Zeit einmal kandidierenden Prof. Jens Reich.
Aber wer soll's denn nun werden:
Von den auf dem Karrussell Sitzenden stimme ich – trotz ihrer "Alkoholfahrt", oder gerade wegen ihres Umgangs damit – für Margot K.
Interessant wären aber auch Norbert "Nobbi" B. oder Kurt Biedenkopf; jedenfalls sollte es keiner aus der Reihe aktiver Koalitionspolitiker sein, die sind einfach zu sehr eingebunden, befangen und nach einem Eindruck aus ihren Statements auch mit einem deutlichen Mangel an gesellschaftlicher und politischer Phantasie gesegnet.
Und auch in der gegenwärtigen Bundestagsopposition gibt es nur ganz wenige herausragende Köpfe:
Ein Gregor G., der als eloquenter Abgeordneter und findiger Jurist ein sehr guter Kandidat wäre, ist nicht nur chancenlos (selbst Frau Prof. Ranke-Heinamann ist ja durchgefallen), sondern würde die Wählerschaft auch zu sehr spalten. Obwohl – man weiß ja nie: Auch Richard "Silberlocke" W. kam aus der aktiven Politik, einem eindeuigen parteilichen Lager und hat doch seine Präsidentschaft so ausgefüllt, daß sie anerkanntermaßen eine der besten in der gut 60jährigen Geschichte dieser Funktion wurde. Ausnahmen bestätigen die …
Aber der ausssichtsreichste Kandidat wird gewiss schon in irgendwelchen Runden ausgekungelt. (Schade, daß der scheidende Horst K. seine gar nicht alte Forderung, den BP durch die wahlberechtigte Bevölkerung bestimmen zu lassen, der Realisierung nicht einen Schritt näher gebracht hat.)
Und da deutet einiges auf UvdL hin. die aber wegen "ihrer" Zensurgeschichte auch nicht in Frage kommen sollte.
@78: Ein sehr interessanter Gedanke, den ich auch schon hatte.
Aber – formal bemerkt – die Gesetze haben eben unterschiedliche Priorität (und das GG steht in D ganz oben), und harmonisch, d.h. in sich widerspruchsfrei ist das gesamte Rechtssystem sowieso nicht.
Und inhaltlich angemerkt, bin ich schon dafür, daß ein Staatsoberhaupt eine gewisse Lebenserfahrung haben sollte, die wird im GG eben nur am Alter festgemacht – leider.
Alleine das Lebensalter ist aber auch nicht hinreichend, wie z.B. Heinrich L. oder Karl C. (und in Polen vielleicht Lew K.) demonstrieren.
Gut geschbriebenes Portrait von vdL auf http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~EC39080B297FE43769D2F72A953345A01~ATpl~Ecommon~Scontent.html
http://www.lust-und-frust.blog.de
Nachdem sich Unterschriften-Automat Köhler fristlos aus dem Amt verpißt hat nun die spannende Frage: Wer wird der nächste Bundespräsident? Ein ehemaliger Steinwerfer und Architekt einer Arbeitsmarktreform mit halbkrimineller Anmutung oder eine freundlich lächelnde Internetzensur-Befürworterin? Egal, wie es ausgeht – die nächste Präsidentenwahl scheint auf jeden Fall eine interessante Wahl zu werden. ;-)
@anonym:
Da der Präsident heute nicht mehr den Kanzler ernennt hinkt der Vergleich natürlich…
Das meinte ich auch nicht.
Die Analogie die ich meinte ist, daß eine vdL wohl unkritisch jedes Gesetz durchwinken würde, auch solche die herzlich wenig mit Freiheit und Demokratie zu tun haben.
Natürlich gibt es dann immer noch das Bundesverfassungsgericht als Kontrollinstanz, aber das kann auch nicht alles ausbügeln.
Und wenn das erstmal einreisst, daß jedes noch so Grundgesetzwidrige Gesetz trotzdem ungeprüft vom Bundespräsident unterschrieben wird…
Das ist ja fast schon eine Aufforderung an den Gesetzgeber es nicht mehr so genau zu nehmen…
Und wenn das Bundesverfassungericht mit immer mehr Gesetzesmüll zugeschmissen wird ist die Gefahr groß, daß auch da die Dämme langsam nachgeben…
Schlechte Angewohnheiten haben die unschöne Eigenschaft, daß sie sich im laufe der Zeit verschlimmern…
Und darum haben Leute die ein Problem mit Demokratie und Freiheit haben einfach nichts verloren in diesem Amt!
Franz Beckenbauer
und nicht irgend Politclown.
Fischer, der soll die Großmutter betreuen, aber nicht wieder dummes Zeug erzählen.
Die Förderung des Menschenhandels von weiter oben ist übrigens eine korrekte Darstellung über Fischer und Co. .
Von ihrem bisherigen Verhalten würde Merkel gut passen. Ich meine "Kanzlerin aller Deutschen" ist dämlich, weil der Bundeskanzler Regierungschef ist, also weniger mit dem Bürger als mit der Regierung zu tun hat. Für den Bundespräsident wäre die Haltung dagegen passend. Nur wäre dann Westerwelle wohl Kanzler und ähem NEIN, bitte nicht…
UvdL wird niemals MEINE Präsidentin!
Und es ist erschreckend, dass jemand mit einem solch schlecht ausgebildeten Verständniss für rechtsstaatlich Prinzipien unsere Gesetzt unterschreiben soll.
Schon Herr Köhler hat seine Aufgabe nicht erfüllt und Karlsruhe mit Gesetztesmüll geflutet. Wie solls erst mit Ulla werden? Die Gute mag zwar eine gute Mutter und gute Sportlerin sein, aber als Entscheidungsträgerin ist die absolut ungeeignet.
UvdL ist und bleibt jemand, der mit Verantwortung überfordert ist. In der Vergangenheit hat sie leider bewiesen das es ihr an Weitblick, Kreativität und Weitblick magelt. Sie hat sich immer zum Büttel plumber Lobbyisten mach lassen und deren Einfluss mit ihrem mütterlich-besorgten Rechtsverständniss zu unausgegohrenen Gesetztesinitiativen verschmolzen.
Eine Präsidentin UvdL wäre ein weiterer Nagel im Sarg des GG und der Bürgerrechte. UvdL steht für einen totlitären Polizeistaat ohne Bindung ans GG.
@ CHY
Interessante Überlegungen, denen ich weitestgehend zustimmen muß.
Ich zitiere jetzt mal aus der facebook-Gruppe:
"Eine Petition für ein Schloss-Bellevue-Zugangserschwernisgesetz fänd ich interessant ;) "
:-)
@ Aurisa
Danke für die Erläuterungen.
Ich sehe nicht dieselbe Gefahr wie Sie. Natürlich finde ich die Laien-Politikerin verabscheuungswürdig; es sind aber vorrangig moralische und ästhetische Gründe, die dafür sorgen, daß ich sie möglichst wenig wahrnehmen möchte. Bisher sind jede Menge verfassungswidrige Gesetze gemacht worden. Hat Köhler (oder ein anderer Präsident) auch nur eins davon NICHT unterschrieben?? Was ist eigentlich mit den Abgedordneten los, die ständig verfassungswidrige Gesetze produzieren bzw. verabschieden? Egal, wer da in Schloß Bellevue sitzt, an der Praxis wird sich kaum etwas ändern. Keine Frage allerdings, daß diese Dame ein besonderer Schandfleck ist – und ein passendes Symbol für die deutsche Politik.
@anonym:
Ja. Ausgerechnet dieses… :-))
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,663980,00.html
Von seiner Nachfolgerin ist eine derartige Renitenz wohl nicht zu erwarten.
Joschka Fischer?
Warum dann nicht gleich den größten Verräter an den eigenen politischen Idealen, Gerhard Schröder nehmen?
@Andreas Kunze:
"Lex superior derogat legi inferiori"
(Das ranghöhere Gesetz verdrängt das rangniedere)
… und nicht umgekehrt.
@anonym:
Es gehört NICHT zu den Aufgaben eines Bundespräsidenten ein Gesetz auf seine materielle Verfassungsgemäßheit zu überprüfen. Nur bei evidenten Verstößen gegen Grundrechte darf der Bundespräsident die Unterschrift verweigern.
U. v.d.L. als neuer Hindenburg?
Wer wird dann wohl Reichs Kanzler?
Bejubelt vom vaterländischen Volk??
Aarghh!
@nur ich:
Nein, als "Staatsbürger" kann man in Deutschland nicht zurücktreten, Staatsbürgerschaft war in den 4+2-Verhandlungen nicht vorgesehen. Als Staatsangehöriger kannst du vielleicht irgendwo eine Staatsbürgerschaft erwerben, damit du dann irgendwo auch Bürger bist. Zumeist musst du aber versichern, keinem Staat mehr hörig zu sein…
Stuff
Von der Leyen? Etwa die, die in aller Öffentlichkeit kleine Jungs bestiegen hat?
http://www.youtube.com/watch?v=6A8MWo9CpSc
Ich fände es herrlich und zum brüllen komisch wenn Magda v.d.L. Bundespräsidentin werden würde und hoffe die Krauts lassen einen auch diesesmal nicht im Stich wenn es darum geht die grösstmöglichen Lacher zu produzieren.
#k.
@ Kati
"Er soll lieber seinen Lohn als Professor (nehmen die eigentlich jeden? Und hat Bush von solchen Professoren seinen Abschluss gekriegt?)"
Fischer ist kein Professor, er war nur kurzweilig eine Art Co-Dozent. Er hat weder Abitur noch Doktortitel (ev. einen "Ehrendoktortitel" in der Funktion eines Jodeldiploms) und hat vor seiner Politikerkarriere als Spielwarenverkäufer und Taxifahrer gearbeitet. Das ist was U. Vetter als "zerissene Biographie" bezeichnet, und das macht ihn eher symphatisch. Die adelige Zensursula hat übrigens ihren Doktortitel auch nicht ganz abgeschlossen, ist ohne Facharztausbildung und hat vor ihrer (späten) Politkarriere insgesamt 4 Jahre gearbeitet und dabei 3 Kinder geboren und ein wenig durch Kalifornien gereist. Es ist sicher eine Leistung sieben Kinder aufzuziehen, aber die gute Frau kann leider weder die junge internetaffine Generation verstehen, noch (als Oberschichtstochter) die Gesamtbevölkerung vertreten. Sie vertritt den "umgekehrten Rau": Spalten statt Versöhnen.
@Mike liest blogs: Super Artikel, danke für das Link
Immer mehr Medien beschäftigen sich auch kritisch mit der von der Leyen. Schön zu sehen, dass sogar mein Heimatblatt aufklärt, warum Zensursula nicht BuPrä'in werden darf: http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Politik/Artikel,-Von-der-Leyen-Im-Internet-ist-Zensursula-Reizfigur-_arid,2159965_regid,2_puid,2_pageid,4290.html
wenn ursel BP wird, geh ich wie 1848 auf die barrikaden. zeit wirds.
Na, wenn das so weitergeht, dann kann man sich ja ausmalen, wer in 10 Jahren ins Bundesverfassungsgericht "hinweggelobt" wurde. Schließlich ist für dessen Besetzung ja auch ein Gremium aus politischer Runde verantwortlich. Und die kürzlich von CDU eingesetzten beiden letzten Posten waren genau die zwei Gegenstimmen bei dem Urteil gegen die Vorratsdatemspeicherung.
Da stöbert man nach einem Silberstreif für Arminia auf nw-news.de und liest doch glatt es mache der Wulff das Rennen…
Joshka wird es genau aus dem Grund nicht werden, aus dem Horst zurückgetreten ist. Dasbpolitsche Establishment wird niemals soweit über seinen Schatten springen. Für mich wäre es definitiv ein Mann von Format an den weder eine Hr. Schäuble noch Zensursula heranreicht.
Ich denke, gerade zu dieser Zeit, würde auch nichts gegen einen Fachmann sprechen. Mein Tipp Trigema-Chef Wolfgang Grupp
http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Grupp
Wenn ich nicht schon einen sehr guten Job hätte, bei ihm würde ich sogar für weniger Geld arbeiten.
Kompetent, wortgewand und vor allem ehrlich!
Das sind heute leider keine Vorraussetzungen für einen Politiker. Schade…
es wird sicherlich jemand werden, der zum stil der kanzlerin passt. und da ist von der leyen eine hervorragende besetzung.
so traurig das ist.
.~.
Wenn ich mir die Diskussionen allerorts betrachte, dann muss ich Horst Köhler zustimmen, dass dem Amt des Bundespräsidenten kein Respekt mehr entgegengebracht wird. Man könnte meinen, es ginge um die neueste Casting-Show. In Anbetracht dessen wäre es das sinnvollste, man lässt es einfach und die paar repräsentativen Pflichten werden auf andere Ämter verteilt. Die Bundeskanzlerin und der Außenminister scheinen mir z.B. nicht ausgelastet zu sein.
Der letzte wirklich gute Bundespräsident war Richard von Weizsäcker und das sage ich, obwohl nicht einmal drei Jahrzehnte in diesem Tollhaus lebe.
BITTE NICHT!
Ich möchte Thomas de Maizière für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Sein Cousin Lothar de Maizière war schon letzter Ministerpräsident der DDR vor ihrem endgültigen Erlöschen. Thomas de Maizière wäre für das Finale unserer Bundesrepublik also genau die richtige Besetzung. Packen wir es an!
@drui:
Dann verfolg mal den Rest seines Lebenslaufs dann vergeht dir die Sympathie.
Vor allem seine Zeit als "Linker".
Wenn man Zeitzeugen trauen darf hat er schon damals versucht das Alphatier zu spielen und im Mittelpunkt zu stehen.
Fr.v.d.Leyen – vorgeschlagen ausgerechnet von Fr.Merkel? Das ist hart! Ich würde die "Dame" nicht einmal als Notlösung akzeptabel finden!
Also bei mir ist im Lexikon unter dem Schlagwort "Opportunist, machtgeiler, welcher alle bisherigen Prinzipien über Bord wirft wenn er dafür ein Fitzelchen Macht/Einfluss erlangen kann" als Anschauungsbeispiel ein schönes Porträt von Herrn Joseph Martin Fischer eingeklebt.
@Frank: Dem sein AFFE wäre geil genug für das Amt! Ein schwarzer, schick angezogen mit gelber Pampers, grüner Sonnenbrille und rotem Lätzchen, der eine Piratenflagge schwenkt. Einfach genial und garantiert unparteiisch! Und schlimmer als es ohnehin schon ums Land steht, wird es mit dem auch nicht.
Also hätte eMn im Kosovo keiner eingreifen sollen?
Nach der Logik hätte auch niemand etwas gegen das Dritte Reich unternehmen sollen. Wolltet ihr lieber in einer Diktatur leben?
Solange es verrückte Massenmörder mit zuviel Macht und Waffen gibt, gibt es auch keinen Weltfrieden. Den wirds auch nie geben, da die Mehrheit Menschen eben nicht nur nette Blümchenketten flechtende Pazifisten sind. Wär mir auch lieber so, wären alle Menschen gut – aber das ist eine Utopie, leider nicht die Realität.
Nicht falsch verstehen, ich bin gegen Krieg, wenn es nach mir ginge, würden sämtliche Waffen verboten und vernichtet. Aber wenn da Verbrecher am Werk sind und alle Diplomatie oder anderweitige Sanktionsmöglichkeit ist wirkungslos – wie löst man das Problem?
Zuschauen/Wegschauen? Wer trotz Kenntnis der Vorgänge einen Völkermord nicht verhindert hat, ist mitschuldig und ein Mittäter.
Ich mag ihn zwar weitestgehend, aber als Präsident wäre mir Hr Fischer trotzdem eher nicht eingefallen. Bei den Alternativen allerdings, besonders Fr von der Leyen – dann doch jemand wie Joschka Fischer.
Oder Trigema-Chef Wolfgang Grupp, von dem habe ich mal ein beeindruckendes Interview gelesen. Unternehmer seines Formats sollte es in Deutschland häufiger geben.
Interessant wie an Joschka Fischer die Entscheidungen der damaligen Zeit abgeperlt sind: Hartz IV, Jugoslawien, Afghanistan… Der Vizekanzler hatte offenbar damals mit der heute unbeliebten Politik nichts zu tun.
Etwas wirklich sinnvolles macht der Bundespräsident doch ohnehin nicht. Daher bitte einfach die Verfassung ändern und den Bundespräsidenten einsparen.
Das ist allemal besser als Leyen, Fischer oder ähnliche Kandidaten.
@124: June
"Solange es verrückte Massenmörder mit zuviel Macht und Waffen gibt, gibt es auch keinen Weltfrieden. Den wirds auch nie geben, da die Mehrheit Menschen eben nicht nur nette Blümchenketten flechtende Pazifisten sind. Wär mir auch lieber so, wären alle Menschen gut – aber das ist eine Utopie, leider nicht die Realität.
Nicht falsch verstehen, ich bin gegen Krieg, wenn es nach mir ginge, würden sämtliche Waffen verboten und vernichtet. Aber wenn da Verbrecher am Werk sind und alle Diplomatie oder anderweitige Sanktionsmöglichkeit ist wirkungslos – wie löst man das Problem?
Zuschauen/Wegschauen? Wer trotz Kenntnis der Vorgänge einen Völkermord nicht verhindert hat, ist mitschuldig und ein Mittäter."
Mittäter ist Deutschland viel früher geworden, u.a. durch die diplomatische Unterstützung nationalistischer Bestrebungen in Jugoslawien, durch forcierte diplomatische Anerkennungen und nicht zuletzt durch die Nicht-Verhinderung von Waffenexporten in dieses Gebiet.
Einen ganz – im wahrsten Sinne des Wortes – hervorragenden Anteil an dieser Politik ("Serbien muß sterbien" hieß das viel früher) hat der so hochgelobte Genschman (und mit ihm auch sein damaliger Chef Kohl, die hier eine wirklich antieuropäische Politik betrieben).
Genauso wie Revolutionen läßt sich auch die Demokratie westeuropäischen Musters nicht exportieren – historische Singularitäten beatätigen als Ausnahme diese Regel: Afganistan und Irak lassen grüßen.
Die Gründe für derartige Einsätze liegen oft im Verborgenen:
Geostrategische Interessen (z.B. Afghanistan und Irak statt des verlorenen Irans), Export- und Testfelder für den sehr lukrativen militärisch-industriellen Komplex (übrigens ein Begriff von D.D. Eisenhower), Rohstoffquellen-Sicherung (hier läßt der EX-BP Horst K. – Anlaß dieser Diskussion – grüßen) und noch manch anderes.
Letzten Endes Sicherung der Spaltung zwischen Arm und Reich, Versuch einer Zementierung der bestehenden Ausbeutungsverhältnisse (transnational und auch inländisch), Profit um jeden Preis (z.B. Deutsche Bank in USA).
Kurz: Divide et impera.
So schmerzlich es sein mag: Von ihren Unterdrückern müssen sich die betroffenen Menschen schon selbst befreien, sonst geht's zumeist schief (auch hier: Afghanistan und Irak als Beispiel, aber auch Südafrika).
Aber was stört es eine Machtelite, die im Sinne der hinter ohr stehenden gesellschaftlichen Gruppen agiert und dies mit wohlfeilen, stark ideologisierten Argumenten vertritt – und dazu gehört Joseph Martin F. jedenfalls -, wenn Menschrechte verletzt werden, solange die Macht- und Profitinteressen ihrer Auftraggeber (Stichwort Lobbyismus) gewahrt bleiben: Man denke an Chile 1973, die Iran-Contra-Affäre, Griechenland und Argentinien nach den Miltärputschen, die Diktatur in Paraguay (incl. der brüchtigten Rattenlinie), die Bevorzugung des Land-Okkupanten Israel (rotz anderslautender UN-Resolutionen) usw., und eben auch an die von außen beförderte Zerstörung Jugoslawiens mit der anschließenden Radikalisierung der auf allen Seiten vorhandenen nationalistischen Kräfte.
Dies ist kein Plädoyer gegen solidarische Haltungen und Initiativen (vgl. Gaza-Schiffe-Konvoi), aber gegen kurzsichtiges militärisches Eingreifen im durchsichtigen eigenen Interesse, oder waren bzw. sind die Menschen in Sri Lanka oder Simbabwe weniger wert…
Solidarität in diesem Sinne geriert sich friedlich, z.B. durch materielle zivile Unterstützung, gezielte Boykott-Maßnahmen, Unterbindung von Waffenlieferungen.
Aber hat schon 'mal jemand davon gehört, daß – wie der Libanon – Israel einer Seeblockade zum Zwecke der Verhinderung von Waffenimporten ausgesetzt ist? Und wurde die Brechung der britischen Blockade durch jüdische Einwanderer in den 1940ern nicht als Erfolg gefeiert? Wie immer: Zweierlei Maß oder "Wes' Brot ich eß, des Lied …"
Also bitte keinen von diesen Leuten, die Probleme erst ganz subtil schaffen und später die entstandenen Folgen als "Sachzwänge" beklagen, als neuen Bundespräsidenten!
Ich möchte keine Identifikationsfigur, sondern jemand respektablen, der voran geht.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698498,00.html
Fischer hat seine Reputation und Glaubwürdigkeit verspielt, als er sich als Lobbyist vom Nabucco.Konsortium hat einspannen und mit Geld vollstopfen lassen. Er reiht sich damit bei den Opportunisten Schröder, Clement, Wieheu, Riester usw. nahtlos ein. Außerdem ist er mittlerweile ein genauso eitler Narziß wie damals der unsägliche Johannes Rau.
Bloß nicht den als Bundes-Grüß-Onkel.
@ CHY
Kann Ihnen in allem nur zustimmen. Sie sagen es – aber den wenigsten Leuten scheint das alles überhaupt auch nur ansatzweise bewußt zu sein. (Sonst würde man auch nicht so viel gedankenloses Nachgeplappere von Regierungsparolen hören, gerade auch von Leuten, die es eigentlich besser wissen könnten.)
@CHY:
"So schmerzlich es sein mag: Von ihren Unterdrückern müssen sich die betroffenen Menschen schon selbst befreien, sonst geht's zumeist schief (auch hier: Afghanistan und Irak als Beispiel, aber auch Südafrika)."
Wie soll dieses konkret geschehen? Ledigliches Anprangern ohne gleichzeitig einen Lösungsansatz zu bieten ist sehr leicht.
Zudem wurden Zeiträume und Personen benannt, die weder mit der Person Fischer noch mit der Ausgangsfrage in direktem Bezug stehen?
@ June
Sie werden doch kaum bestreiten können, daß es das – Befreiung eines Landes aus eigener Kraft – in den letzten Jahrzehnten durchaus mehrfach gegeben hat. Man muß ja nur mal 20 Jahre zurückgehen; keine Ahnung, wie alt Sie damals waren. Südafrika wurde hier auch bereits genannt.
Bei den ganzen militärischen Operationen – jeweils mit tollen, wohlfeilen Gründen ausgestattet, wie z. B. Brunnenbohren – stellt sich doch die Frage, warum die NATO nicht schon lange den Sudan besetzt hat; oder Uganda oder Nordkorea oder den Iran. Werden dort keine Menschenrechte verletzt? Traut man sich an Nordkorea nicht heran? Ist die NATO nicht eigentlich ein Verteidigungsbündnis? Verdient nicht jemand Geld mit dem ganzen Kriegsmaterial? Alles Fragen, die man sich selbst, finde ich, mal stellen sollte; sonst glaubt man am Schluß noch (fast) alles, was einem so erzählt wird.
Die Verbindung zum eigentlichen Thema ist Joschka Fischer, der den bellizistischen Kurs seiner Partei maßgeblich mitbestimmt hat. Die ganzen Kriegstreiber aller Fraktionen können stolz auf ihn sein. Petra Kelly wäre es mit Sicherheit nicht, wenn sie noch lebte (ihr könnte man jedenfalls nicht vorwerfen, daß sie sich nicht für Menschenrechte eingesetzt hätte).
Kleine Umfrage zum Thema (noch *mit* Ursula von der Leyen – man kann ja nie wissen … :D): http://bit.ly/bZmc9R
Bitte Link weiterverbreiten (Twitter, eMail, Foren, Blogs)! Danke!
@anonym: Dank lieber Anonymus für diesen Tipp.
Ich frage mich nämlich auch, warum das Solidaritätsgesindel ausgerechnet Gaza als Empfänger der Solidaritätsgüter auserkoren hat – und nicht etwa Sudan oder Uganda oder Nordkorea oder den Iran.
Denn in diesen Ländern geht es den Leuten schlechter als den Satten und Faulen in Gaza.
Nein, das war nur eine rhetorische Frage. Denn den Grund kennen wir alle. Dem antisemitischen Mob geht es natürlich nicht im humanitäre Ziele.
———
Ansonsten (um auf den Aufmacher zu kommen) bin ich heil … nein, das ist ja Autobahn, also: Ich bin gesundheitsfroh, dass Zensursula nicht mehr zu Debatte steht.
Wullf oder Gauck, das ist ganz in Ordnung.
Wer Fischer als Präsidenten möchte, möchte auch den schnellen Untergang Deutschlands.
Bei UvdL müsste man wenigstens nicht befürchten, dass ihr aus Versehen mal die Wahrheit rausrutscht.
Aber, aber, Herr Vetter
- es ist doch garnicht der 1. April …!
@Phil:
Oh, welch geistreiche Erkenntnis!
Deutschland ist bereits untergegangen und sitzt längst auf dem Grund des Meeres fest!
Zu dieser Erkenntnis muss man beim Mitlesen in diesem Blog unweigerlich kommen.
Aber es macht dennoch Spass – ab und zu mal.
Der Beste Mann für den Posten ist nun leider schon ein wenig zu alt und war wohl schon vor der letzten Wahl schon ein wenig zu unabhängig im Geiste -
und doch, wenn er es machen würde, bliebe er meine Nummer 1 :
Heiner Geisler !
..doch daraus wird wohl leider nichts.
da bleibt…auch wenn ich lang nicht immer seiner Meinung bin, als Politiker und Kerl eigentlich nur Joschka, denn der hat die dicksten Cochones – und nur damit geht als Präsi überhaupt etwas.
Ob v.d. Leyen, Fischer oder Gauck ist mir wurscht, da alle drei nicht tragbar.
Vielleicht kommt man auch in Deutschland nur mit Dreck am Stecken zu etwas.
@ Ralph
Welchen Dreck am Stecken hat jetzt konkret Gauck? Würde mich nur ganz privat mal interessieren.
auch gut:
http://taz.de/1/netz/netzkultur/artikel/1/wie-die-horst-koehler-satire-verschwand/
@anonym
Klar gibt es Länder, die es geschafft haben. Aber nicht in jedem Land sind die Rahmenbedingungen für eine friedliche Revolution gegeben.
Soll man eine Diktatur lieber Jahrzehnte von außen betrachten, nur damit man hinterher sagen kann: Ich hatte mit all dem nicht zu tun. Bloß nicht die Hände schmutzig machen?
Wer wegsieht, hilft morden.
Ja, wer Bomben wirft, der mordet ebenfalls.
Und es trifft fast immer nicht die eigenlichen Schuldigen, sondern die Zivilbevölkerung und besonders die Ärmeren. Der Idealfall ist also, es entsteht erst gar nicht so ein Unrechtsstaat. Nur wenn er einmal vorhanden ist, dann gibt es keine saubere und perfekte Lösung mehr.
@Thema:
Schade, dass Gauck wohl nicht gewinnen wird – ihn als Kandiaten finde ich klasse =/
@ June
Was Gauck betrifft, so stimme ich Ihnen zu, ansonsten nicht.
Daß die Bevölkerung über Kriegsgründe regelmäßig massiv belogen wird (auch schon bei Pearl Harbor), sollte man doch sehen. Ich habe z. B. noch den ganzen Vietnamkrieg (den der Amerikaner, nicht der Franzosen) mitbekommen, wenn auch aus der Distanz; das war doch ein viele Jahre währendes Desaster, aber letzlich haben die USA, nach der ganzen Zeit und Mühe, geschlagen abziehen müssen, trotz der Massaker, die sie in Vietnam verübt haben. Ist das die Demokratie, von der Sie reden? Vor allem die Studenten in den USA haben massiv gegen den Krieg protestiert (weil sie ein bißchen schlauer waren als der Rest) und wurden zusammengeknüppelt und -geschossen.
Die Bundeswehr hat in Afghanistan absolut nichts zu suchen (die anderen Söldner auch nicht), es gibt keinen Verteidigungsfall, ihr Einsatz ist grundgesetzwidrig. Aber Politiker, die sich sonst an allem bedienen, was nicht niet- und nagelfest ist und die Leute seit Jahren über nahezu alles professionell zu belügen suchen, erzählen uns, die deutsche Armee stehe im Osten, damit dort kleine Mädchen zur Schule gehen dürfen. Wie krank ist das alles?! Ich habe in meinem Leben schon viel Propaganda gehört, und sie ist fast immer gleich dämlich. Die Bundeswehr und der verbliebene Rest wird in Afghanistan sein Vietnam erleben; die Politiker müssen bloß noch viel mehr Tote zählen (es werden ohnehin nur die eigenen gezählt!), bis sie es am Schluß endlich alle begriffen haben, daß sie dort am Arsch sind. Es konnte aber bereits am Anfang jeder sehen, der nicht total verblendet war.
Also ich denke Fischer ist war zu radikal als das man jetzt sagen könnte er wird die Nr. 1 im Staat.
@ Danny Faak
Von H. Köhler ist mir dunkel bekannt, daß er vor seiner Zeit in Bellevue ein radikaler Vertreter des Kapitalismus gewesen sein soll. Hat auch kaum jemanden gestört.