Justiz verliert Goldhasen
Er hatte ein aufgemaltes Gesicht, trug ein rotes Halsband mit Glöckchen und war ein ganz süßer Kerl. Leider aber ist der Schoko-Osterhase der Firma Riegelein, um den sich ein Markenstreit dreht, bei der Justiz verloren gegangen – spurlos.
Die Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatten sich in der Verhandlung den Riegelein-Hasen noch angeschaut und eingehend mit einem Exemplar der Firma Lindt, das als “GOLDHASE” verkauft wird, verglichen. Lindt klagte über Verwechslungsgefahr zu seinem Goldhasen. Das Urteil der Frankfurter Richter konnten die Juristen in der nächsten Instanz am Bundesgerichtshof in Karlsruhe nicht überprüfen. Der in Augenschein genommene Hase war aus der Gerichtsakte verschwunden.
In der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs heißt es dazu:
Der Bundesgerichtshof sah sich nicht in der Lage, diese Beurteilung zu überprüfen. Denn der in der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht überreichte Riegelein-Hase befand sich nicht mehr bei den zum BGH gelangten Akten; auch eine Nachforschung beim Oberlandesgericht war erfolglos geblieben. Zwischen den Parteien bestand auch keine Einigkeit, ob ein im Revisionsverfahren vorgelegter Riegelein-Hase mit dem verlorengegangenen Hasen in der Farbgebung übereinstimmte.
Dass Beweismittel oder sichergestellte Gegenstände abhanden kommen, ist nicht alltäglich, kommt aber vor. Aus meiner Praxis spontan erinnerlich sind beispielsweise Flachbildschirme, Zigaretten, Pornofilme, Elektroschocker und Pistolenhalfter.
Schokolaaaade! Omnomnomnom!
Offenbar unterscheidet sich die Justiz nur geringfügig von ihrer Kundschaft:
http://www.nw-news.de/owl/3656720_Einbrecher_grillen_Kita-Kaninchen.html
…befand sich nicht mehr bei den zum BGH gelangten Akten;…
Ich stell mir die Hasen gerade vor wie sie plattgepresst und gelocht in den Akten liegen.
Da hat sicherlich ein mitleidiger Gerichtsdiener Tierbefreier gespielt. Oder war es doch der schwer Schoko-Abhängige Kollege F. aus Raum 5.180?
Er hatte ein aufgemaltes Gesicht, trug ein rotes Halsband mit Glöckchen und war ein [...] Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
Und zu wessen Lasten geht es jetzt prozessual, wenn das Gericht die Beweismittel aufisst…
Der in Augenschein genommene Hase war aus der Gerichtsakte verschwunden.
Ich vermute, der "kleine" wurde zuerst Platt gemacht und dann verspeisst. :)
Vielleicht ist er ja geschmolzen. ^^
.. war doch schade um den Hasen. Wieso soll man denn auch all die nützlichen Sachen da ungenutzt rumliegen lassen. LOL.
"In der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs heißt es dazu:"
Herr Vetter, Sie haben den Link vergessen.
Warum immer so negativ?
Es kann auch von Vorteil sein, wenn beweißmittel verschwinden.
Wohnungsdurchsuchung. Bekannter hatte 1kg grünliche Substanz.
Gerichtsverfahren. Verklagt wegen 500g grünlicher Substanz.
Was mich aber bei dieser Sache irgendwie irritiert, wieso gibt es keine Fotos? Von Gutachtern erstellte beschreibungen usw?
Oder werden auch bei Markenstreits von anderen Firmen immer die Gegenstände mitverschickt? Kommt bestimmt gut bei Autos, Booten, Flugzeugen usw.
Was ich bislang von Riegelein gegessen habe lässt eher darauf schließen, das der Hase entsorgt wurde. Lecker war da (für meinen Gaumen) bislang nichts..
Nette Beschreibung, aber falsch: Der Lindt-Hase mag zar das rote Band mit Glocke tragen. Der Riegeleinhase ist zwar ein hockender mit goldener Folie, jedoch auch mit braunem Schleifenaufdruck statt roter Stoffschleife mit Glöckchen…
Auf Basis dieser Ähnlichkeiten (und Unterschiede) rührt doch erst der Streit her, denn Riegelein führt an, dass es solche Hasen bereits in breitem Angebot seit den 50ern gab, also bevor sich Lindt diese Marke hat schützen lassen…
@Thomas D.:
Zumindest trug er in der letzten Saison ein Band mit einer Goldenen Medaille
Neuroplant
"Flachbildschirme, Zigaretten, Pornofilme, Elektroschocker und Pistolenhalfter"
Die Liste liest sich wie aus der Top10 der begehrtesten Dinge eines Beamten.
Nom nom nom. Wie? Der gehörte zur Akte?
Bei essbarem Beweißmittel hätte ein Zettel mit der Aufschrift "BEWEISSMITTEL" vieleicht zum Erhalt der Artenvielfalt beigetragen.
@Jan S.: Dem kann ich nur zustimmen. Riegelein esse ich nicht mal geschenkt.
Also, Hasen sind nunmal schnelle Tiere. Und so kann ich mir nur vorstellen, dass es dem Hasen in der Gerichtsakte langweilig wurde und er geflüchtet ist. Man hätte ihm einen zweiten Hasen von dem anderen Geschlecht in die Akte dazusetzen sollen – wer weiss, dann wären die ja nicht geflüchtet. Mehr will ich mir jetzt überhaupt nicht ausdenken.
Habe gerade ein Interview mit ihnen auf dctp.tv gesehen. Kompliment! Waren wirklich spannende 40 Minuten
Mag ja vllt auch daran gelegen haben, dass das OLG Fankfurt keine Revision zugelassen hatte und der verderbliche Zeitgenosse deshalb im Anschluss voreilig entsorgt wurde, weil keiner mit der erfolgreichen Nichtzulassungsbeschwerde dagegen gerechnet hatte.
Eigentlich hätte es ja auch gereicht, nur die Verpackungsfolie zur Akte zu reichen, es ging ja nur um deren Farbe, und den Hasen schon im Termin vor Augen der Richter zu vernaschen.
Ich halte Goldhase eh für irreführend.
Ich habe mir mal mehrere gekauft, zwei Wochen stehen gelassen und auf eine Hasenübliche Vermehrung köstlicher Schokoladentiere gehofft.
Bedauerlicherweise wurde diese Erwartung nicht erfüllt. Das hinterlistige Paar Lügenhasen wurde dann auch sofort für seine Taschenspielertricks "bestraft".
Ts… ist doch klar, daß der nicht mehr da war!
Oster ist lange vorbei!
Der wurde bestimmt zu Riegelein in's Werk zurückgeschickt und läuft da jetzt gerade recycelt als Gold-Weihnachtsmann vom Band ;).
@ Neuroplant (13)
Das ist Täterwissen!
Flachbildschirm + Porno (+ Elektroschocker?) -> Zigarette + Schokohase… 3,2,1…
Aber im Ernst: wie bewerkstelligt man es denn, eben mal einen Flachbildfernseher aus dem dafür vorgesehenen Gebäude unauffällig zu entwenden???
Da sieht man mal mit was für weltbewegenden Problemen man sich als RiBGH rumschlagen muss.
@24: Indem man dort arbeitet und sich einer veruntreuenden Unterschlagung schuldig macht? Nur eines von vielen möglichen Szenarien.
An eine Menge Leute hier: Beweis. Es heißt Beweis.
@Jan S.: Ist es echt so schwierig, ne simple Schokolade hinzubekommen? Ich weiß ja nicht, wie das Rieglein-Zeugs schmeckt (ich kauf einfach die Tafeln im Aldi, ist billiger), aber kann man so ein einfaches Rezept etwa falsch umsetzen?
Text des Erfahrungsberichts gelöscht. Bitte Namen von Personen zumindest abkürzen. U.V.
Da hat sicher irgendwer das Wort "Geschmacksmuster" nicht ganz korrekt interpretiert. ;-)
Ich kenne solche Gerichtsakten ja nicht aus der Nahansicht. Aber wie wird das mit so einem Schokohasen in der Akte denn bewerkstelligt? Ich stelle mir das mit Preußischer Heftung etc. schon leicht schwierig vor…