Storch Heinar darf weiter ulken
Niederlage für “THOR STEINAR”: Die Inhaber der umstrittenen Bekleidungsmarke können nicht untersagen, dass andere Anbieter Mode unter dem Label “Storch Heinar” verkaufen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth wies eine Unterlassungsklage gegen die Hersteller von Storch Heinar zurück.
Das Gericht konnte bereits keine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Labeln erkennen. Storch Heinar verunglimpfe übedies nicht THOR STEINAR oder setze die Marke herab. Soweit Storch Heinar sich satirisch mit der “Konkurrenz” auseinandersetze, sei dies von der Meinungs- und Kunstfreiheit gedeckt. Storch Heinar trägt meist einen übergroßen Wehrmachtshelm und Hitlerbart und macht sich – offensichtlich – über die von THOR STEINAR benutzte Symbolik lustig.
Die Produkte von THOR STEINAR stehen im Ruf, besonders gerne von Rechtsradikalen getraten zu werden.
(Landgericht Nürnberg-Fürth, Urt. vom 11.08.2010 – 3 O 5617/09)
Störche waren mir schon immer sehr sympathisch!
Ich find allein schon den Namen "Storch Heinar" großartig.
Und ohne hier jetzt rumzumeckern: Ich glaube, im ersten Satz fehlt noch irgendeine Verneinung. Im Moment kann TS nicht verlangen, dass andere Leute Sachen von SH verkaufen. Wollten sie aber auch eher nicht :)
Beachtet man die Werbung für beide Firmen hat sich das für beide Seiten sicherlich mehr als gelohnt. Gestern wolte ich mir die Seite ansehen, war aber scheinbar total überlaufen.
Ob das von Storch Heinar so gewolt war? Ich jedenfalls kannte die Seite zuvor nicht.
Schon seltsam, MobilIX und Obelix sind sich so ähnlich, daß MobilIX seinen Namen ändern mußte, bei einer ganz offensichtlichen und gewollte Ähnlichkeit besteht aber keine Verwechslungsgefahr?
Entscheidend war da wohl eher das persönliche Empfinden des Gerichts.
Der erste Satz des Beitrags ist so bestimmt nicht geurteilt worden.
Die Beurteilung von Ähnlichkeit und Verwechslungsfähigkeit ist naturgemäß immer subjektiv. Auch wenn verschiedene Modelle (Prägetheorie, Neutralisationstheorie) existieren, so dienen diese doch wohl eher der nachträglichen Rechtfertigung der subjektiven "Bauchentscheidung".
@Roland: Vermutlich sollte das "verhindern" und nicht "verlangen" heißen. Immer diese Flüchtigkeitsfehler… ^_^
Fehlt da nicht was? ;)
@A. Nonymous:
Das war auch mein Gedanke.
Hinzu kommt, dass die Wortmarken vorliegend für die gleichen Waren benutzt werden.
Ja, die Sache mit der Verulkung von Thor Steinar ist nicht schlecht.
Hinter der Hype um diese Marke verschwindet für mich aber zu sehr, daß andere, im rechten Umfeld beliebte Bekleidungsmarken völlig frei und unbehelligt beworben und verkauft werden.
Da ist mir doch bei REAL in vielen Prospekten die wegen der eindeutigen Buchstabenfolge
im rechten Umfeld angesagte Bekleidungslinie loNSDAle (fehlt nur noch das P) aufgefallen, die sehr präsent beworben wird.
Woran das wohl liegen mag … ????
@Michael Deutloff: Lonsdale ist ungefähr so rechtsradikal wie Tony Blair: http://en.wikipedia.org/wiki/Lonsdale_(clothing)
Ob das Urteil wohl genauso ausgefallen wäre, wenn die Kläger keine Nazimode verkauft hätten?
Bei der anerkannt restriktiven markenrechtlichen Rechtsprechung darf ich dies als Markenrechtler mit einem klaren "Nein." beantworten.
Politisch (mit-)motivierte Urteile sind extrem gefährlich. Ich hoffe, dass das Berufungsgericht dies korrigiert.
@Paule:
Wäre es sicher nicht, weil dann durchaus Verwechselungsgefahr bestünde.
Da aber ein Neonazi keine Anti-Nazi Kleidung kaufen würde und umgekehrt kein Anti-Nazi typische Neonazi Kleidung ist das völlig unproblematisch.
Was daran geklärt werden muss ist mir schleierhaft, vor allem vor dem Hintergrund das die Verwendung des Markennamen "Wüstenfuchs" durchaus geahndet wurde.
Hätte die nationale Szene mehr Humor, würde sie ihre nächsten Demos in Storch Heinar Bekleidung durchführen.
Gut käme das z.B. zum Thema Meinungsfreiheit und § 130STGB.
@alterSchw3de: Markenrechtlich kommt es aber nicht nur auf die Verkaufssituation an, sondern auch auf das Begegnen und Wiederidentifizieren der Zeichen, wenn man nur Marke oder Zeichen vor sich hat.
Das mit den unterschiedlichen Käuferschichten mag im Moment des Kaufes zutreffend sein. Anschließend läuft der Kunde aber mit dem T-Shirt beispielsweise durch die Stadt und wird dort gesehen. In diesem Moment ist das Zeichen kontextlos und damit liegt mE ein Eingriff in die Werbefunktion der Marke vor. Ich stimme Paule zu, dass das Urteil ob der anscheinend mitschwingenden politischen Wertung bedenklich ist.
@Michael Deutloff: Danke für diese Steilvorlage.
Ich finde es ja auf der einen Seite schon unglaublich amüsant, daß es Leute gibt, die Marken kaufen, weil da ungefähr die gleiche Buchstabenfolge drin ist wie bei ehemaligen Naziparteien und -organisationen und dann aus der geöffneten Jacke speziell diese Buchstabenfolgen hervorschielen.
NSDA. Was bitte ist NSDA? National Security Defense Administration? Kein normal denkender Mensch würde hier automatisch die Parallele zur NSDAP ziehen.
Das ist irgendwo auf dem Niveau der Punks, die mit ihrem betont auffallenden Outfit "das Establishment schockieren" will.
Das klappt aber nur, wenn sich das Establishment schocken läßt. Drum sind heute eben Nasenstecker, Lippenringe und Stäbe in den Augenbrauen genausowenig schockierend wie offen getragene Tätowierungen — es ist längst Mainstream.
Heißt also im Umkehrschluß: Wenn sich keiner über diese "Nazimode" aufregen würde, dann wäre hier das Ziel, Aufmerksamkeit zu erregen verfehlt.
Darum finde ich es noch weit amüsanter, daß es Leute gibt, die sich darüber aufregen und dieser Sache damit auch noch Vorschub leisten.
Lonsdale ist keine "Nazimarke" (dieser Markt wird von der Firma "Consdaple" bedient, da ist dann wenigstens die ganze Buchstabenfolge enthalten), genausowenig wie übrigens Helly Hansen, auch wenn das im Kürzel HH heißt. Zumal nach der Logik ohnehin Neonazis mit Vorliebe in Hamburg ansiedeln und dort ein Fahrzeug zulassen müßten.
Und wenn nun eine Gesinnungsgruppe meint, unbedingt Kleidung bestimmter Marken zu kaufen, sei das nun Thor Steinar, Alpha Industries und von mir aus gerne Consdaple — oder die andere Seite dann grün eingefärbte Doc Martens und früher die unsäglichen Kartoffelkäferhosen –, dann sollen sie doch.
Die Antifa-Front sollte ebenfalls froh darüber sein, können sie ihr Feindbild so direkt erkennen und trefflich (gähn…) persiflieren.
Denn diese Berufs-Antifaler sind mir fast noch unsympathischer als Neonazis; wirklich *alles* wird bei Bedarf in Nazinähe gerückt, um die eigene moralische Überlegenheit zu demonstrieren, den eigenen Standpunkt zu zementieren und sich somit auf die ganz eigene Art über die Mitmenschen zu stellen.
"Storch Heinar" wurde wohl von denselben Leuten erfunden, aus deren Feder auch geniale Wortwitze wie "Teledumm" oder "Microschrott" stammen. Ich kann nicht mehr vor Lachen. Und diese ungebremste Kreativität.
Das Urteil wird den arabischen Eigentümer freuen: Markenschutz aufgehoben, weil es politisch empfehlenswert war.
Quo Vadis Rechtsstaat?
Ist für mich eher ein "politisches Urteil".
Aber der Markenname bzw die Idee dahinter ist cool!!
Denn wenn ich eine Klamottenmarke zB "Aberzombie & Pitsch" nenne welche Grufti bzw SPlattermode^^ verkauft bin ich mir sicher, das nicht zu meinen gunsten Entschieden würde :-(
Hätte die nationale Szene mehr Humor, dann wäre sie keine mehr. Rechtsradikalismus ist mit Humor nicht kompatibel.
@Lothar Lemming: Markenschutz aufgehoben? Ich wusste gar nicht, dass es um ein Löschungsverfahren geht…
Und gleich kommt wieder einer daher, der wieder weiß machen will, dass THOR STEINAR überhaupt nichts mit der rechten Szene zu tun haben will und dass ja so unglaublich viele Menschen ohne entsprechende politische Ausrichtung diese Kleidung trügen.
Schaut man sich die Motive und Parolen der Kleidung jedoch mal an, weiß man bescheid. Zudem sind die Geschäftsführer der MediaTex GmbH, welche die Kleidung vertreibt, einschlägig bekannte Mitglieder Neonaziszene.
@daRONN: der Neonaziszene
Machen wir uns doch mal nichts vor: Wenn die Kläger nicht die braunen Socken, sondern ein Modelabel, wie Gucci oder Armani gewesen wären, dann wäre der Prozess anders ausgegangen.
@daRONN:
"Am 4. November 2008 wurde die MediaTex GmbH an die Al Zarooni Tureva mit Sitz in Dubai verkauft. Seitdem wird die Marke von mehreren Neonazi-Gruppen boykottiert"
http://de.wikipedia.org/wiki/Thor_Steinar
@R.B.: Manchmal bin ich froh Leute zu lesen deren Auffassung ich teilen kann.
Was mich dabei irritiert, ist die Tatsache, dass dieses Urteil von manchen als Sieg über Rechts gefeiert wird. Wenn es das wäre, wäre es in der Tat ein politisch motiviertes Urteil. Ist es das nicht, warum haben dann alle darüber berichtet, immerhin ist es nicht das erste Markenrechtsurteil.
Ach ja, als Randbermerkung zu Lonsdale:
http://dobschat.de/2006/03/21/da-haben-die-jusos-mal-richtig-tief-ins-klo-gegriffen-update/
@ R.B.
Was ich mir nun überhaupt nicht vorstellen kann: daß es Leute gibt, die mir noch unsympathischer sind als Nazis. Daß das nicht der Fall ist, hat ganz deutlich historische Gründe.
Ihr Denkfehler ist m. E., daß die Ablehnung von Nazis etwas Modisches ist, quasi aus reinen Geschmacksgründen oder aus Opportunismus erfolgt. Das ist eben nicht der Fall. Na, Hauptsache ist ja, Sie fühlen sich superior und amüsiert.
Dass das Urteil politisch sein soll, ist mE nach völlig lächerlich, aber bitte, ich werde an der Stelle gerne politisch:
Jedes Urteil, das den Markenschutz zugunsten von Kunst- und Meinungsfreiheit aufweicht, ist ein gutes Urteil. Mehr davon bitte.
Meiner (vorläufigen) Einschätzung nach ist steht das Urteil durchaus in Einklsng mit den Prinzipien des Markenrechts. Natürlich beruht die Wirkung des Zeichens "Storch Heinar" darauf, dass man darin unschwer Anklänge an die Marke "Thor Steinar" entdeckt. Gleichzeitig unterscheiden sich beide Marken in ihrer Aufmachung so stark, dass der informierte Verbraucher nicht davon ausgehen würde, dass beide Zeichen demselben Hersteller zuzordnen sind. Dafür ist der satirische Gehalt bei "Storch Heinar" zu deutlich erkennbar. Deswegen sehe ich hier keine Verwechselungsgefahr.
@anonym
Sie lehnen Nazis aus historischen Gründen mehr ab, wir lehnen die Antifanten aus gegenwärtigen Gründen mehr ab. Warum? Weil es inzwischen in Deutschland wegen dieser Leute gefährlich geworden ist, bestimmt Dinge zu sagen, die NICHTS, aber auch GAR NICHTS mit dem Nationalsozialismus zu tun haben. Eín Paradebeispiel dafür ist Herr Sarazin. Über seine Meinung kann man streiten, sie ist aber ungefähr so nationalsozialistisch wie ein Apfelbaum. Trotzdem hat ihn auf der Stelle ein Shitstorm erfasst.
Gerne wird ja Ignazio Silone zitiert "Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus." Das hat sich in so vielen Gelegenehiten bewahrheitet …
@32 (caron):
sie irren. natürlich dürfen sie alles sagen, was sie wollen. sie müssen nur davon ausgehen, dass andere gesagten quark als das bezeichnen, was er ist. niemand muss sich ins hemd pullern, nur weil andere kritik üben. nur kein neid auf die opferrolle.
.~.
@ Caron
Sicherlich gibt es immer totalitäre Tendenzen, in allen möglichen Staaten. Auch ich bezeichne das Rauchverbot im öffentlichen Raum in Deutschland (und anderswo) als totalitär oder meinetwegen faschistoid. Aber "faschistoid" ist noch einmal eine separate Kategorie.
Wer hier eine nicht besonders genehme Meinung vertritt, bekommt vielleicht Konsequenzen zu spüren. Aber er kommt nicht ins Vernichtungslager. Das ist eben der Unterschied, den Personen wie Sie nivellieren.
@Caron:
1. Herr Sarrazin ist natürlich kein Nazi, aber so ganz koscher sind seine Sprüche auch nicht. Aus ihnen spricht ein knapp verkleideter (Sozial-)Rassismus. Ganz abgesehen davon, das er sein restliches Leben ja nicht bei Hartz IV verbringen noch, sondern vom Steuerzahler (sic!) gut alimentiert wurde und wird.
2. Beliebtes Zitat der üblichen "politisch inkorrekten" Verdächtigen. Blöderweise gibt es keine seriöse Quelle dafür.
@Michael Deutloff:
Real verkauft Klamotten von Lonsdale?
Das muss ich mir ansehen vielleicht haben sie Sonderangebote.
Da will ein Hersteller von Kleidung andere, politisch unliebsame Kleidung verbieten, und zieht dafür das Markenrecht heran. Das wird ihm dann nicht erlaubt.
Ja, ist denn das die Möglichkeit? Ich will in einem Land leben, wo ich politisch unliebsames verbieten darf, zur Not per Markenrecht!
@Caron: Soso es ist gefährlich geworden bestimmte Dinge zu sagen.
Nun was ist den Leuten denn passiert? Wie viele wurden getötet? Für wie viele will man Lager errichten?
Wie viele Leute wurden schon aus ihren Dörfern vertrieben und zu Tode gehetzt?
@Olli:
"Soso es ist gefährlich geworden bestimmte Dinge zu sagen."
Horst Mahler sitzt für seine Aussagen zb die nächsten 10 Jahre im Gefängnis.
@humping:
>Ich will in einem Land leben, wo ich politisch unliebsames verbieten darf, zur Not per Markenrecht!
Es sollte also auch die SPD verboten werden können, wenn dies dem Volksgedanken widerspricht?
@ Kenio
Einmal abgesehen von der Geschmacksfrage, daß ich persönlich lieber in einer Stadt lebe, in der nicht Rentner andere Personen bewußt mit "Heil Hitler" begrüßen, hat Horst Mahler (der ja immerhin mal Jurist war) selbst nach eigenem Bekunden alles mögliche getan, um vor Gericht zu kommen und verurteilt zu werden. Das läßt sich übrigens nachlesen.
Ob er 10 Jahre einsitzt, wie Sie behaupten, weiß ich nicht. Man könnte sich bei seiner Person aber tatsächlich fragen, ob er in einer Anstalt nicht adäquater aufgehoben wäre.
dass es im jahr 2010 immer noch solch unwissende ignoranten wie michael deutloff gibt..
zur nächsten demo werde ich mir ein thor-shirt und ne storch-jacke zulegen und anziehen, mal gespannt obs dann von beiden seiten aus scheppert..
Tja, auf "unsere" 3.Zivilkammer ist halt Verlass. Dem Berufungssenat am OLG ist allerdings nicht über den Weg zu trauen. Die werden den Parteien schon aus "Kostengründen" irgendeinen Drecks-Vergleich auf´s Augen drücken…
Diese Art von Rechtsprechung ist (zum Glück) nicht einmal neu. Siehe z.B. Marlboro gegen Mordoro, BGH VI ZR 246/82, oder Musical "Sekretärinnen" gegen Musical "Kellnerinnen", KG Berlin, Urteil vom 2.10.1998, Az: 5 O 5391/98.
@Kenio:
Oh er wurde also von der Antifa eingesperrrt ist mir neu?
Man kann natürlich streiten ob Holocaustleugnung noch länger strafbar sein sollte aber unsere Meinungsfreiheit hat auch Grenzen.
Ich muss übrigens auch mit Ärger Rechnen wenn ich sage das ich NPD-Wähler umbringen will.
@kramer:
Ist " Leute lesen " sowas wie Kaffeesatz lesen?
Wenn ich nicht die Berichterstattung über diesen "Markenstreit" verfolgt hätte, wüsste ich nicht einmal, wo ich welche dieser Bekleidungsstücke kaufen könnte.
Außerdem: was ich DENK passt beim besten willen nicht auf ein T-Shirt, eigenartig finde ich, wie viele Menschen ihre DENKE darauf beschränken und das auch noch durch andere vorgegeben!
@U.V.: Ich bin nicht ganz zufrieden mit der Formulierung "umstrittenen Bekleidungsmarke", das Gegenteil ist der Fall, die Staatsanwaltschaft ist wegen der ziemlich eindeutigen Aussagen der Runen welche die Bekleidung zierten bereits mehrfach eingeschritten.
@A. Nonymous/ John Doe/Paule/Lothar Lemming/R.A. RAlf u.ä.: Die Begründung des Gerichtes war Satire. Und da gibt es tatsächlich sehr viele Fälle wo es ähnliche Urteile gibt. Falls jemand lustig ist kann er ja mal T-Shirts machen mit der Aufschrift "Gucci" und dabei das Konterfeivon Gucky verwenden, am besten im Glam-Rock Outfit.Es sollte dabei keinerlei Probleme geben
@Michael Deutloff: Wie man (nicht zuletzt auch dank des Internets) sehr schnell herausfinden kann hat es mit der Marke Londsdale eine ganz andere Bewandtnis. Londsdale ist eine Herstellerfirma für Sportbekleidung und sponserte vor allem auch in den armen Viertel einige/viele Boxklubs. Deswegen war die Marke bei Skinheads (welche ursprunglich in keinster Weise rassistisch waren, im Gegenteil). Den Stil und die Marken übernahmen die rassistischen Jugendlichen, welche sich ebenfalls als Skinhead verstanden einfach unreflektiert. Londsdale macht auffallend viel um dieses Image loszuwerden und gehören zu den sehr wenigen Marken (ich glaube im Profi Sport sind Sie sogar die einzigen, da bin ich mir aber nicht ganz sicher), welche auch Schwule, Lesben und Behinderte sponsern.
@R.B.: Leider sind ihre Thesen grundlegend falsch. Dies ist sehr gut dokumentiert und ich würde zum Einstieg ein Buch von Luhmann empfehlen, vielleicht etwas zum Thema Systemtheorie. Diese Jugendlichen wollen nicht ihre Aufmerksamkeit, sondern die von Gesinnungsgenossen.
Außerdem wird gegen diese Marke so massiv vorgegangen weil die Gründer und Geschäftsführer der militanten Neonaziszene zuzurechnen sind. Der "Ladenschutz" wird ebenfalls ausschließlich an lokale Gruppierungen vergeben welche kompatible Ideen haben. Das bedeutet das ein Teil der Gewinne direkt wieder in die Neonaziszene fließt und das ist doch durchaus bedenklich. Warum sie glauben das Neonazis "schockieren" wollen erschließt sich mir nicht. Es gibt ganze Landstriche in diesem Land, da können sie mit einem Hakenkreuz tagelang umherwandern und finden dabei nicht einen Menschen der sich daran stört. Solche Gegenden werden dann von der Szene gerne "National befreite Zonen" genannt. Das sie von einer "Antifa-Front" sprechen, und abfällig über "Berufs-Antifas" (als ob es so was gäbe) lässt Einblicke in ihr Weltbild zu. Vielleicht teilen sie uns einfach mal ihre schrecklichen Erfahrung mit, die sie bereits mit Antifas gemacht haben?
@Locke: Und von sehr vielen eben nicht. Kooperation gerade zwischen Arabern und Neonazis sind nichts neues. Die Ideologien sind kompatibel. Und einen gemeinsamen Feind hat man ebenfalls.
@Caron: Ihr Text lässt den Schluss zu "sie" Nazis gar nicht ablehnen. Ich denke nicht das ich etwas schreiben werde solange "sie" sich da nicht klar positioniert haben.
@Kenio: Es sind keine 10 Jahre, es sind sechs Jahre. Und seine Aussagen waren unter anderem Morddrohungen, Androhung der Todesstrafe nach der "Revolution" für seine Richter und deren Helfer, Glorifizierung von Antisemitismus und Rassenhass und als es keinen mehr gab der ihn Anzeigen wollte erstattete er selber Anzeige gegen sich. Bedenken sie bitte das auch Asylbewerber, Richter, Juden und arbeitslose Ausländer das hier das Recht haben frei zu sein. Frei zu sein bedeutet mit Sicherheit auch, sich keine Todesdrohungen einfach so anhören zu müssen.
@HolleSonnenberg: Und Gerichte haben die StAen wieder zurückgepfiffen…
@HolleSonnenberg:
"@Locke: Und von sehr vielen eben nicht. Kooperation gerade zwischen Arabern und Neonazis sind nichts neues. Die Ideologien sind kompatibel. Und einen gemeinsamen Feind hat man ebenfalls. "
Können Sie das dann auch mit Quellen belegen ?
@HolleSonnenberg:
Horst Mahler wurde zweimal verurteilt, Sie sprechen nur das erste Verfahren an. Das zweite kann man hier nachlesen:
http://www.stern.de/politik/deutschland/volksverhetzung-weitere-gefaengnisstrafe-fuer-horst-mahler-657555.html
"Ende Februar hatte das Landgericht München den Rechtsextremisten Horst Mahler wegen Volksverhetzung zu sechs Jahren Haft verurteilt. Jetzt der nächste Richterspruch: Das Landgericht Potsdam schickt den Ex-NPD-Anwalt ebenfalls wegen Volksverhetzung für fünf Jahre und zwei Monate ins Gefängnis. "
Daraus ergibt sich wohl eine Gesamtstrafe von 11 Jahren.
"Die Produkte von THOR STEINAR stehen im Ruf, besonders gerne von Rechtsradikalen getraten zu werden."
Ist eine rechtssichere Formulierung … :)
@ D: Ichh habe keine Ahnung was sie mir StAen meinen. Ich würde mich aber sehr freuen wenn sie das näher erläutern würden.
@Locke: Ja. http://de.wikipedia.org/wiki/Mohammed_Amin_al-Husseini aber auch Google hat einiges zum diesem Thema.
@Kenio: Auf der Wikipediaseite von Horst Mahler findet sich dieses Urteil so nicht wieder, obwohl die Seite ziemlich aktuell zu sein scheint. Aber geschenkt, dann sind es eben elf Jahre. An meinen Argumenten ändert sich nichts und bei der Penetranz die Herr Mahler zeigt werden es sicher auch mehr.
@suki11: Joah klingt zumindestens wesentlich besser :)
StAen ist eine übliche Abkürzung für Staatsanwaltschaften.
Die Historie der Strafverfolgung um das alte Logo findet sich bei Wikipedia.
@D: Ah nun verstehe ich. Aber die Sachlage ist ja schon ein wenig komplexer. Einige Verfahren stehen noch aus und sogar Norwegen hat Anzeige erstattet. Die Tatsache das direkt mehrere Staatsanwaltschaften der Meinung waren einschreiten zu müssen, kann man ja auch als Indikator verwenden. Das die Betreiber der Marke nicht verurteilt wurden, bedeutet ja in keinster Weise das diese nicht eindeutig rechtsradikal ist.
Ach so, weil einige StAen einen Anfangsverdacht hatten, diverse Oberlandesgerichte aber nicht verurteilt haben, basteln wir uns aus dem Anfangsverdacht der StAen einen neuen Anfangsverdacht. Das ist rekursiv.
Das ist natürlich Unfug und war auch von meiner Seite aus nicht so gemeint. Die Tatsache das mehrere Staatsanwaltschaften unabhängig von einander Ermittlungen aufnahmen werte ich als Indiz für Eindeutigkeit. Die Tatsache das es zu keiner Verurteilung kam bedeutet natürlich nicht das das Label nicht Rechtsradikal ist, sondern maximal das dem Label kein Gesetzesbruch vorgeworfen werden kann. Das verwenden der Wolfsangel als Zeichen, bzw. einer Abwandlung des Zeichens hingegen ist nun wirklich sehr eindeutig.