(K)eine Bananenrepublik
Sehr geschickt (selbst) verteidigt hat sich ein Friseurmeister aus Waldshut-Tiengen. Der Mann hatte eine modifizierte Deutschlandfahne in seinem Garten gehisst. Auf den Nationalfarben prangte eine Banane.
Wie nicht anders zu erwarten, ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Verunglimpfens des Staates und seiner Symbole. Dieser Paragraf kann immerhin bis zu drei Jahren Gefängnis einbringen.
Der Handwerker zog sich aber geschickt aus der Affäre. Er spiele nicht auf eine Bananenrepublik an, erklärte er bei der Kriminalpolizei. Vielmehr solle die Banane an den Mauerfall erinnern. Immerhin sei die Südfrucht unbestritten das Obst, nach welchem die DDR-Bewohner am meisten verlangt hätten.
Verfahren eingestellt. Glückwunsch an den pfiffigen Friseur.
An was erinnert mich ein solcher Paragraph nur? Da war doch mal was, vor ungefähr 1000 Jahren?
Ach, halt, so lange ist es gar nicht her, eher so ~60 Jahre.
Eine Demokratie muss es aushalten, wenn man sich über sie lustig macht. Das schließt dann eben auch ihre Symbole ein. Protest durch Symbole, Gesten oder Worte hat immer erlaubt zu sein, andernfalls verliert der Souverän (haha!) seine einzige Möglichkeit auch zwischen den Wahlen seine Stimme zu erheben.
Ich wusste gar nicht, dass es so einen Paragraphen gibt. Ich dachte sowas gibts nur in Diktaturen und fundamentalistischen Gottesstaaten.
Chapeau, ick schmunzel mir eins….
Vorsicht Christian,
Sie denken zuviel. Nicht, dass sich bei Ihnen ebenfalls ein übereifriger Staatsanwalt findet.
Kritik ist schließlich eine böse Verunglimpfung, denn in unserer Republik gibt es natürlich nichts was schief läuft.
Darum kann Kritik immer nur gegen das System gerichtet sein.
Ach verdammt, das kommt mir jetzt ebenfalls so bekannt vor.
Die modifizierte Flagge hatte ich als Herausgeber einer Juso-Zeitschrift schon vor etwa 20 Jahren auf dem Titelblatt. Damals hat sich keiner – auch nicht die Staatsanwaltschaft – darüber aufgeregt.
Ich bin schon ein wenig enttäuscht.
Dabei hatte der Staatsanwalt mit seinen Ermittlungen eine Steilvorlage geliefert für seine Verteidigung. Ganz im Stil von "all idiots get angry when you call them idiots".
Mit dem 11. September hat sich vieles verändert.
Viele Staaten nehmen die, vorher normale Kritik, mittlerweile als Zeichen des Terrorismus wahr, frei nach dem Motto "wer nicht bedingungslos für mich ist, der muss mein Feind sein".
In diesem Zusammenhang empfehle ich einen Artikel auf Zeit.de der sich mit dem Anfang des 19. Jahrhunderts befasst, in welchem der damalige Fürst, Klemens Metternich, einen Überwachungsstaat errichtet hat. Das ganze wuchs dann auch ihm selbst über den Kopf, denn irgendwann wird der Staat einfach nur noch paranoid und verliert jedes Maß. Genau das führt dann erst zu tatsächlichen Katastrophen und Revolutionen. Lässt man den Leuten aber ihre Freiheiten, gibt es dazu schlichtweg keinen Grund.
Vielen Dank, für die Verschwendung deutscher Steuergeld, Herr Staatsanwalt. Ach ja, und für die Bestätigung dessen, was mit der Flagge tatsächlich gesagt werden sollte. Übrigens wars in Wirklichkeit eine Gurke, aber das haben Sie ja 1989 schon nicht gemerkt.
Stellt sich mir die Frage ob eine deutsche Flagge mit Halbmond und Stern in der Mitte auch verunglimpft.
> http://www.akte-islam.de/resources/turliii.jpg
Die URL nicht missverstehen, das Bild auf der komischen russischen Domain war sowieso unnötig groß.
Eigentlich hätte ein solcher Paragraf zusammen mit dem 3.Reich abgeschafft werden sollen.
Das dies immer noch nicht geschehen ist ein deutliches Symbol zum Stand Bürgerlicher, demokratischer Freiheitsrechte.
Ein beunruhigendes.
Wäre der StA lieber mal bei der Bitburger-Fahne zur Fußball-WM 2008 tätig geworden.
Self-fulfilling prophecy, falls er dafür bestraft worden wäre.
Langweilig! Jeder Drittsemester weiß nach der Grundrechtsvorlesung, warum eine solche Strafnorm verfassungsgemäß ist.
Hat er die Flagge denn wenigstens anschließend vor dem Gericht verbrannt? Ihr wisst schon, Freudenfeuer und lecker gegrillte Bananen, sein Lieblings-Essen.
@KP: Dann klär doch mal all diejenigen auf, die nicht Jura studiert haben.
Der Paragraph entsetzt mich total. Ich bin ja total fuer einen neuen Patriotismus in Deutschland, im positiven Sinn, denn 20 Jahre nach der Wiedervereinigung brauchen wir mehr als Fussball, um uns als Deutsche zu definieren. Aber was bitte sind das hier fuer drakonische Strafen!
Was? Eine Banane?
Schade das es die Todesstrafe nicht mehr gibt. Deutschland feindliche Extremisten sollten auf den Scheiterhaufen und wie in den guten alten Zeiten verbrant werden.
Ich befürchte schlimmstes. Was kommt als nächstes? Darf mein Nachtbar etwa jetzt seinen Briefkasten blas blau streichen wie er das schon seit langem möchte?
Die unterbrochene Linieführung auf deutschlands Straßen ist ja ohnehin ein Fauxpas gegen die deutsche, gründliche Geradlinigkeit. Aber als nächstes streichen wir die Streifen auch noch blau um die Stimmung der Bürger zu heben. (Blau soll ja entspannen). Ich glaub ich wandere aus… und zwar in eine bekennende Bananenrepublick.
Selbstachtung begint für mich dort wo man stolzem aufrechtem Hauptes dazu steht was man verbrochen hat. Das wehemente Abstreiten von Tatsachen erwarte ich von meinen Kindern die mir mit 3 Jahren und Schokolade um den Mund versichern das sie den Kuchen nicht gegessen haben
Ohh, übrigens gab es da wohl schonmal einen eifrigen Staatsanwalt und eine Bananenrepublik-Flagge: http://www.suedwest-aktiv.de/region/neuekreisrundschau/rundschau_lokal/4064226/artikel.php?SWAID=cff30c33eec1b2d6c4621b13cf4e8178
@KP: Mit derartig hochinteressanter Materie beschäftigt man sich gern in juristischen Festschriften. Dort liest man dann, dass es der Sozialontologie vorbehalten sei, das Rechtsgut aufzufinden (!), das durch eine Strafnorm geschützt wird, sofern es denn eines gibt.
Die inkriminierte Strafnorm ist einfach nur Ausdruck einer Herrschaft, die Ehrenschutz für ihre Staatssymbole verlangt.
@Total_geschockt: Und welche Schlussfolgerung ziehst du aus dem Vorhandensein dieser drakonischen Strafen in der real existierenden Demokratie?
Zu welchem Urteil über diesen Staat kommst du nun?
Also hätte ja gedacht das sowas nur bei NS-Symbolen passieren kann aber das die Staatsanwaltschaft wegen so etwas "lächerlichem" ermittelt. Mein Weltbild ist erschüttert x>
Was ist denn wenn die BRD als Bananenrepublik in einem Artikel bezeichnet wird? Muss der Autor dann mit einer Hausdurchsuchung rechnen? Oder fällt sowas dann wieder unter "Meinungsfreiheit"? ;)
Werden denn mit der Bezeichnung "Bananenrepublik" nicht selbst wiederum andere Staaten, wie z.B. Costa Rica, verunglimpft? So gesehen ist es gut, wie das Urteil ausgegangen ist, denn sonst wäre die Staatsanwaltschaft ihrerseits zur Täterin geworden.
@krischan:
Der Autor wird dann wegen Steuerhinterziehung, Kindesmissbrauch oder ähnlichem Angeklagt die ja auch immer zutreffen. Im Zweifel wird sich einfach darauf berufen das Sie einen Computer besitzen oder ein Handy oder andere stromfähige Haushaltsgeräte, daher wird in Verbindung mit ihrem Artikel davon ausgegangen das Sie einen terroristischen und volksverhetzenden Anschlag planen. Da Sie ja noch Jung sind und von einem Lebensalter von 120 möglichen Jahren ausgegangen werden muss, müssen wir Sie in vorbeugende untersuchungs Schutzhaft nehmen.
Zum Wohle aller
Haben denn Krpo und Staatsanwaltschaft da unten sonst nix zu scheissen?
ich finde es immer wieder geil, wie der großteil der kommentatoren udo vetter in den arsch kriecht
@1,23: leider habe ich mich schon vor jahren über derartiges entsetzt. Auch letztens bei der in foren üblichen aufregung über das geplante berichtserstattungsverbot in italien über bestimmte schweinereien ("strafbar: presse berichtet über irgendwie zugetragene verfehlungen der staatstragenden institutionen). leider wurde ich in letzterem belehrt daß genau derartige paragraphen in D seit langem existieren. und nicht nur für die staatstragenden institutionen. stichwort: veröffentlichung von einzelheiten bevor offiziell anklage erhoben wurde
@schnigga: Wir sind doch alle nur Udo Vetters Groupies. Endlich erwähnt es mal jemand.
@ "Dieser Paragraf kann immerhin bis zu drei Jahren Gefängnis einbringen."
Die Strafe ist sogar "Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt." (§ 90a Absatz 3 StGB)
Ich setze mich übrigens auch für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland ein – und zwar in dem ich in ein westlich gelegenes Nachbarland ausgewandert bin und in Kürze dessen Staatsangehörigkeit annehmen werde ;-)
@schnigga:
… und dabei kein Satz geradeaus lesen können, über die Systempresse und die korrupten Internetausdrucker schimpfen, freihändig Urteile und Gesetze interpretieren und "last but not least" alles mit dem 3. Reich vergleichen.
Das Leben kann so schön und einfach sein.
Erschreckend, daß Neandertaler-Gene noch wirksam sind, die sich an solche Symbole klammern und diese krampfhaft beschützen. Die es anscheinend schon als modern erachten, daß man nicht ins Arbeitslager kommt, wenn man das D-Schild hinten am Auto ohne Zeremonie verschrottet (und nichts anderes als ein D-Schild ist der dreifarbige Stoff – einfach ein Zeichen).
Aber immerhin kann man sich da als Strafverfolgungsbehörde wichtig machen und in Szene setzen, viel einfacher, als wenn man sich mühsam der Verfolgung echter Krimineller widmen müsste, egal ob italienischer oder russischer Mafia oder dubioser Politiker.
Ich frag mich immer öfter, warum ich dieses Land noch liebe.
- also nun mal halblang, diese schwarz-rot-goldene Fahne ist Symbol unserer Geschichte. Dafür sind Menschen gestorben, die Vereinigung der deutschen Kleinstaaten haben unsere Vorväter gegen massiven Widerstand durchgesetzt, wenn man der Geschichtsschreibung glauben darf. Also schon im Angedenken dieser Menschen zu ehren. Wie man zu diesem Staat steht hat damit nichts zu tun. Und Kritik ist deshalb auch nicht verboten.
Wenn ein Schelm die Strafverfolgung austrickst ist das doch OK und hat was von Eulenspiegel.
Daß man in einem solch harmlosen Fall auch anders hätte reagieren können sei dahingestellt. Aber deswegen leben wir noch lange nicht in einer Diktatur.
In diesem Sinne, angenehme Restwoche. Gruß Theo F.
@Kritiker: Ach Quatsch, das ist doch ein Zeichen für die Integrationsbemühungen, die hierzulande stattfinden. Quasi ein Schritt in Richtung unserer türkischstämmigen Mitbürger und eine ausgestreckte Hand…
Aber auf der anderen Seite kann man das natürlich auch anders interpretieren. Genauso wie das mit der Banane.
Die Frage ist: Darf ich mich jetzt auf das Urteil berufen und ebenfalls eine BRD-Flagge, eine Bananenrepublik Deutschland-Flagge in meinem Garten hissen? Oder muss ich dafür ex-DDRler sein?
@theofriedrich: Ich weiss, was diese Farben bedeuten. Und als deutscher Bürger empfinde ich tiefsten Respekt für diese Flagge. ABER: Das ändert nichts an der Tatsache, wie unsere Regierung diesen Staat behandelt. Ich glaube, genau für diese Leute hat der Mann die Bananenfahne gemacht. Nach dem Motto: Ich will nicht, dass ihr mein schwarz-rot-goldenes Banner mit euren Ideen und euren Taten beschmutzt, seht her, DAS ist eigentlich eure Fahne. Hisst doch die bitte vorm Bundestag. Hätte der Mann vor Gericht die Wahrheit gesagt, wäre er dafür bestraft worden. Einen deutlicheren Beweis für den Sinn dieser Flagge gibt es eigentlich nicht.
Deutsche im vollen Einsatz für Toleranz und Meinungsfreiheit
http://www.youtube.com/watch?v=S7PGwFVlLI0&feature=player_embedded
Immer sind es meine Lieblingsbilder, welche eine strafrechtliche Würdigung erfahren: Zuerst war es der D-Aufkleber mit Banane, dann der Aufkleber "Polizeisportverein", wo ein stilisierter BePo auf einen Demonstrantenkopf einschlägt und nun die Deutschlandflagge mit Banane passend zum Zustand einer Republik, in welcher z.B. das parteispendende Hotelleriegewerbe mit einer drastischen Senkung der Mehrwertsteuer auf seine Dienstleistungen belohnt wird.
Mmhh hätte gedacht, dass das Beleidigen des Königreiches Deutschland und der Majestät gerade hier nicht unter Strafe steht :( Doch noch ein ganzes Stück Mittelalter
@markus.b: God save Queen Angela
Hätte man diese veränderte Fahne nicht auch als "Kunst" deklarieren können, und sich auf Art. 5 GG berufen können?
@Momo: Wo wir gerade beim Thema sind: Wird bei der Vereidigung zur Bundeskanzlerin nicht noch auf Gott geschworen? Sollte man auch abschaffen, bzw. auch rechtsgültig auf Superman schwören dürfen.
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1231309687763
Alles schon dagewesen. Kommt immer wieder rein.
war es wenigstens eine alte banane? schwarz-gel(b)(d)…
Gilt dieses "Verbrechen" auch im Ausland?
Wenn also wieder irgendwo in einem Land, mit dem ein Auslieferungsverfahren besteht, eine deutsche Flagge verbrannt wird (also nicht unbedingt der Iran, aber es gibt da ja noch andere); MUSS derjenige ausgeliefert werden?
(Wenn nicht, hätte er ja auch behaupten können, das wäre eine gedrehte belgische Flagge gewesen :-) )
Chiquita sollte mal lieber die Anwälte konsultieren, denn das ist doch ganz klar eine Verunglimpfung der Banane! Der gute Ruf der Banane wird doch durch die Verbindung mit der Fahne der BRD komplett ruiniert.
Also einem normalen Menschen müßte ja jetzt auffallen, daß er in der Tat nicht in einer Bananenrepublik lebt, wenn das Gericht ihn freispricht, oder?
Soll er doch mal in einer echten Bananenrepublik die dortige Nationalfahne verunzieren. Den Vergleich der Gerichte würd ich gern mal hier lesen.
@ ABC
Ja, ist schon schrecklich, es gibt Leute, die haben eine persönliche Meinung dazu, das darf ja gar nicht sein!
Bananenrepublik?! NIEMALS! Hier ist der Beweis: http://www.youtube.com/watch?v=bq0rb_7BYEw
Ich erinnere mich an massenhaft verbreite D-Autoaufkleber mit Banane drauf (die ovale, offzielle Form). Es muss zehntausende Bananenfreunde in den 90ern gegeben haben. Bestimmte alles notional-teutsche Unterstützung für Oliver Kahn.
Gut, daß man zwar nicht die Symbole wohl aber die Organe (und völlig zu Recht…) ein wenig vereimern darf:
Niemand macht das besser als Reinald Grebe:
http://www.youtube.com/watch?v=usgasTxZ-Os
Hier in Frankreich hat ein Foto, auf dem sich jemand mit der Tricolore den A…llerwertesten abwischt, zu einer Staatskrise geführt…
@German Psycho:
Informieren Sie sich doch besser erstmal, was "Bananenrepublik" bezeichnet. Bei Ihnen rutscht da was durcheinander.
Ist das eigentlich ein Offizialdelikt oder hat dort ein gelangweilter Rentner wiedermal nichts besseres zu tun gehabt und Anzeige erstattet?
Was ist so schlimm an der Bananenflagge die gehört nicht der BRD Schwarz Rot Gold ist die Fahne der Weimarer Republik die BRD hat keine Flagge so wie keine Bürger die nur Deutsch sind also Staatsangehörige des Staates Deutsch auf den Kontinent Fantasia.Die BRD hat keine Gesetze und keine Verfassung und ist nur eine Gmbh. Kein Richter darf Urteilen ist nur Privatmann und handelt gegen den immernoch bestehenden Staat Deutsches Reich(Weimarer Republik)
Was ist so schlimm an der Bananenflagge die gehört nicht der BRD Schwarz Rot Gold ist die Fahne der Weimarer Republik die BRD hat keine Flagge so wie keine Bürger die nur Deutsch sind also Staatsangehörige des Staates Deutsch auf den Kontinent Fantasia.Die BRD hat keine Gesetze und keine Verfassung und ist nur eine Gmbh. Kein Richter darf Urteilen ist nur Privatmann und handelt gegen den immernoch bestehenden Staat Deutsches Reich(Weimarer Republik)Schaut in den Personalausweis und es kommt das Grausen da steht Deutsch und auf der Rückseite auf den Kopf gestellt des Satan(Baphomet)ist das ein Staat ohne Volk und Land, nein nur eine Verwaltung der Besatzer.Berlin ist nicht die Hauptstadt alle Wahlen waren ungültig Grundgesetz seit 18.07.1990 nicht mehr gültig Art23 gestrichen geltungsbereich. BRD war nie ein Staat und wird es nie sein.