Die Marke rot
Nein, dies ist kein Ausflug in die Gegenwartskunst. Vielmehr hat sich der deutsche Sparkassen- und Giroverband schon 2007 die Farbe Rot als Marke gesichert. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sie so wie oben abgebildet eingetragen. Einige Widersprüche und Löschungsanträge hatten keinen Erfolg. Die Marke genießt für die deutschen Sparkassen nun Schutz in praktisch allen Bereichen des Bank- und Versicherungsgeschäfts.
Aktuell klagen die Sparkassen gegen die Santander Consumer Bank, weil diese nach ihrem Geschmack zu viel rot in ihrem Auftritt verwendet (zum Vergleich: die Website der Sparkassen).
Wer keine Geldgeschäfte macht, darf rot übrigens verwenden. Noch.
Hier der Bericht im Lawblog dazu
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/09/09/sparkasssen-rot-santander/
Werden jetzt Fußballschiedsrichter abgemahnt? ;)
Nicht ganz richtig. Für die Markenklasse 16 hat der Verlag C.H. Beck seit 2006 auch "rot" geschützt. (Bücher, insb. bekannte Loseblatt-sammlungen etc.)…
Genauso bekloppt wie das Telekom-Magenta.
Das ist ein furchtbarer Trend!
Fast alle Unternehmen verwenden doch in ihren öffentlichen Auftritten markante Farben. Wenn diese nun alle als Marken eingetragen werden können, wird die Farbgestaltung für neue Produkte ein juristischer Drahtseilakt. Zumal der Markeninhaber ja seine Marke auch gegen "Verletzer" verteidigen muss, anderenfalls sie "verwässert". Diese Farben werden in vielen Bereichen dem öffentlichen Raum entzogen. Wollen wir das wirklich?
Die gute Nachricht: Damit sind die Sparkassen die einzigen Banken, die in Zukunft rote Zahlen schreiben dürfen. Die Bankenkrise ist damit abgewendet!
@Thomas:
So isses! Darüber hinaus bleibt zu hoffen, dass sich die geschützte Farbe auch bald in den "Zahlen" des Unternehmens wiederfindet. Falls das nicht schon längst der Fall ist.
Also ich hab mal gelernt das eine Marke "Eigenartig und Neu" sein muss um eingetragen zu werden. Daneben führt gerade das DPMA auch sehr regelmäßig an, das ein "Freihaltebedürfnis" bestehe um insbesondere Wortmarken nicht eintragen zu müssen.
Irgendwie werde ich das Gefühl nicht los das bei der Markenabteilung des DPMA vieles verhandelbar ist, wenn man den richtigen Anwalt damit beauftragt. Ohne Anwalt hätte man vermutlich schon Probleme "Guteribertiriputa" als Marke für Klopapier einzutragen, mit Anwalt gibt es dann auch gerne mal "O2" als Wortmarke für ein Mobilfunkunternehmen.
Vor allem ist ja so eine Farbe ein Ausdruck hoher künstlerischer Schaffenskraft…
@Vorstand: Eigenart und Neuheit ist Geschmacksmuster, nicht Marke. Auf Beides kommt es für eine Marke nicht an.
Für solche geschmacksfremden Seiten müsste man beide Banken verklagen. Aber vielleicht reguliert das ja auch der Markt.
Wie steht es eigentlich damit, daß "rot" schon immer die Signalfarbe war, z.B: für Gefahren, besondere Hinweise oder Angebote – und zwar vermutlich auch schon bevor der SpK- und Giroverband die Farbe hat eintragen lassen. Kann man nicht annehmen (bzw. unterstellen), daß sie damit ihren Mitbewerbern ein etabliertes Instrument zur Erlangung von Aufmerksamkeit entziehen wollten? Ich betone hierbei: "etabliert"!
Berücksichtigt die Eintragung der Farbe HSK13 als Marke eigentlich, daß es sich dabei um eine Vollfarbe handelt? Was nun wenn ein farbähnlicher Eindruck entsteht, ohne daß die Vollfarbe HSK13 im Spiel ist. Konkret: wenn z.B. die Farben Cyan, Magenta, Blau und schwarz im Zusammenspiel einen Farbeindruck erwecken der von (ungeschulten) Betrachtern von dem Eindruck wie er durch die Vollfarbe HSK13 hervorgerufen wird nicht auf den ersten Blick zu unterscheiden ist?
Wie anders muß ein Farbeindruck sein, damit er die Marke nicht verletzt? Was ist das Maß der Dinge, ein Meßgerät oder die Befragung von einer gewählten Anzahl Menschen?
Dürfte in diesem Zusammenhang eine Cola Marke welche die Farbe Rot benutzt Geldgeschäfte der Art "bezahle jetzt, bekomme Deine Cola später und wir schenken Dir den Inflationsverlust (als Zins)" noch machen?
Könnte man sich nicht auch die Farbe ,,Schwarz" als Marke sichern? Ich würde da gerne mal den einen oder anderen Verlag abmahnen.
Oder hat da schon die CDU die Rechte drauf?
@Frank: Also rot als Warnfarbe, passt doch für Banken aller Art. :o)
Weshalb gibt es da keine Trivialitätsgrenze?
Menschen und das Spiel "Alles mir …". Soviel unsinnige Zeit vergeudet für den Streit um die betriebstechnische Hoheit über eine bestimmten Farbmischung. Möglicherweise muss künftig für Herstellung, Vertrieb und Nutzung spezifischer Farbgebungen ein Patentsoli oder eine Patentmaut gezahlt werden. Erst das Sächliche, dann das Lebende ….
Ich habe ein Bestattungsunternehmen. Könnte ich vielleicht schwarz als Farbe eintragen lassen? Ich möchte nicht, dass andere Unternehmen ebenfalls mit schwarz werben oder schwarze Autos fahren.
Ist doch gut! Als nächstes sind die Kommunisten dran. Viel zu viel Rot! Wettbewerbsverzerrung!
Den (Rechts-)Laien hier im Kommentarbereich kann sicher nicht vorgeworfen werden, dass sie bei dieser Art der Sachverhaltsdarstellung hierfür nur Stirnrunzeln übrig haben.
Von Udo Vetter als Rechtsanwält wäre es aber aus meiner Sicht wünschenswert gewesen, darzustellen, unter welchen Voraussetzungen nur eine solche Farbmarke eingetragen werden kann. Es ist nämlich bei Weitem nicht so, dass sich jeder eine x-beliebige Farbe für ein x-beliebiges Produkt eintragen und dann andere von der Farbnutzung ausschließen kann.
Aber solange der Autor die rechtlichen Hintergründe nicht erläutert, sondern nur die nackten Tatsachen des Falls präsentiert, bleibt es wohl dabei, dass im Kommentarbereich wieder hämisch auf das vermeintlich ach so lebensfremde (Marken-)Recht Kritik und Spott einprasselt.
War das vom Autor ein gewünschter Nebeneffekt?
Mal sehen was die Hells Angels dazu meinen, die beanspruchen Rot und Weiß schon sehr lange für sich.
Seit wann sind die Hells Angels im Bankengeschäft tätig?
Genauer lesen hilft, um zu verstehen, wer hier eingeschränkt wird.
Interessanter Artikel: In Mainz wurde jemand wegen Cannabis durchsucht, in dem Atemzug hat man auch sein hochwertiges Mountenbike beschlagnahmt. Begründung: Er hat keinen Eigentumsnachweis vorbringen können. Was geht denn hier ab? Da besteht noch nicht einmal der Verdacht einer Straftat und man zieht profilaktisch erst einmal das Fahrrad ein?
http://www.newsecho.de/zeitgeschehen/saar_lor_lux/mXuA9ZrjsSY/kontrolliert_und_festgenommen-radfahrer_mit_zwei_meter_hoher_cannabis_pflanze_unterwegs
@Aiv: Och, angeblich sind die doch bei Geldgeschäften auch ganz vorne mit dabei… ;)
Unabhängig von der Farbdiskussion finde ich die Ähnlichkeit der beiden Seiten in Aufbau, Gestaltung und Arrangement frappierend. Ich würde mal mutmaßen, die geschützte Farbe ist hier nur der juristische Hebel der Sparkassen um beim frechen Plagiat (welche die Santander-Seite absolut ist) anzusetzen.
Frage:
Was ist eigentlich, wenn ein Fußballspieler der Heimmannschaft von Udo Vetter (Fortuna D'dorf mit dem Trikotsponsor Sparkasse, die damit/dadurch ja quasi Geschäfte macht) vom Schiedsrichter eine rote Karte gezeigt bekommt. Kann der Schiri dann von der Sparkasse -wegen was weiß ich- dann eigentlich abgemahnt werden?
OK…OK…ich geb's ja freiwillig selbst zu: Der war nix!
Gruß aus Kölle, Baxter
Ich habe einen kredit bei der Santander abgeschlossen, und dabei gedacht, es wäre eine Tochterfirma der sparkasse gewesen. Es war auch nichts schlimmeres als bei der SSK….
Trotzdem finde ich es übertrieben, meine eigene Dummheit in Rechtsprechung zu giessen.
Freiheit ist immer Unsicherheit.
Mt.
@20 Hä? die Sind doch im Kreditgeschäfft durchaus eine größe… Oder machen die wirklich nur in Bordellen?
Ich will meinen Ferrari aber in rot
Es gibt doch bestimmt ein paar Tausend verschiedene Rottöne, und da muss die Santander Bank ausgerechnet HKS 13 nehmen? Warum nicht einen anderen Rotton ?
Es ist an der Zeit in die Reihen der Blogger einzutreten. Ich werde mir die Marken-Rechte an "Schwarzer Text auf weißem Grund" sichern – sehen Sie sich vor Herr Vetter! Wenn man bedenkt, welche Farbtöne angeblich dem Telekommagenta ähneln, dürften Sie sich mit Ihrem Blaustich auf dünnem Eis bewegen.
Es gibt auch andere Leute die sich Marken eintragen lassen.
Z.B. http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305247840/DE
@markenmarke:
Ich sehe da nirgends, dass sich Herr Vetter eine Farbe hat eintragen lassen. Es geht da um die Wortmarke 'law blog'. Ihr Vergleich würde Sinn machen, wenn sich der Artikel kritisieren würde, dass sich die Sparkasse 'knax' als Workmarke geschützt habe.
Mir persönlich geht das auch alles zu weit mittlerweile. Dieses ganze Patent-, Schutz- und sonstwie Recht ist die größte Innovationsbremse überhaupt. Alles abschaffen, wer sich am Markt behaupten will muss dann eben dauerhaft innovativ sein und der Konkurrenz vorraus. Wobei das auch so ein Thema ist, manches sollte man vielleicht eher miteinander vorrantreiben als gegeneinander…. Aber hey, so ists doch viel einfacher. Mal eben kurz vor 'Ablauf' der Beatles Werke die Frist von 50 auf 79 Jahre verlängern, schon kann man 20 Jahre länger mit alten Sachen Kohle machen…..
Und bevor jemand fragt, ich bin Software-Entwickler und daher selbst von 'Raubkopien' betroffen… so what. Die Zeit mich über sowas aufzuregen hab ich nicht.
Daß Rot eine Warnfarbe ist, ist nicht falsch, trifft aber nicht umfassend zu. In anderen Ländern ist Gelb die Warnfarbe, und das hat sich inzwischen auch hier teilweise durchgesetzt. (Ganz abgesehen davon, daß man es in D offenbar sehr passend fand, auf Bahnsteigen die lächerlichen "Raucherinseln" in krassem Gelb zu kennzeichnen; ich habe nicht verstanden, warum man das nicht in Sternform getan hat, das wäre doch so eindeutig wie wünschenswert gewesen.)
Rot ist aber auch die Farbe des Kommunismus. Vielleicht ist man heute inzwischen ja der Ansicht, Rot warne vor den Gefahren des Kommunismus?!
Der Deutungen gibt es viele; man denke nur an die ganzen Nationalflaggen und -farben, da war auch schon von Blut (Rot) die Rede, nicht nur bei den Braunen.
Na der wird's aber höchste Zeit, dass Vodafone sich rot für den Bereich der Telekommunikation sichert.
Und was ist mit den Rot-Grün Blinden, die sehen doch im Grunde nur Grautöne
Weil Breakfast at Tiffanys irgendwie Jubiläum hat, rege ich an, dass man sich jetzt auch über Tiffanyblau aufregt.
Das geht aber nicht nur für Banken, sondern auch für Parteien; Siehe Bündnis90/Grüne, die das Wort "grün" in politischen Zusammanhängen für sich beanspruchen, um gegen eine grüne Alternative vorzugehen:
http://www.ga-freiburg.net/artikel/namensstreit-vor-dem-landgericht-buendnis-90die-gruenen-suchen-gerichtliche-statt-politische
Da fragt man sich glatt, warum keine der anderen im Bundestag vertretenen Parteien auf die Idee gekommen ist, sich "ihre" Farbe und das zugehörige Farbwort markenrechtlich für sich zu sichern. Bei der FDP zumindest wäre das sowieso vergebens, die sagen ja selbst, die "Marke[!!] FDP" hätte Probleme; aber andere Parteien könnten ja dennoch ihre "Marke" pflegen und ggf. rechtlich durchsetzen. Weil Inhalte sind ja sooo… so unökonomisch.
Ähnlich wie bei der Telekom ist davon auszugehen, dass die Spasskasse eine Verkehrsdurchsetzung nachweisen konnte, d.h. eine entsprechende Befragung potentieller Kunden hat ergeben, dass eine große Anzahl dieser Kunden das entsprechende Rot als Zeichen für die Spasskasse für bestimmte Waren oder Dienstleistungen erkannt haben. Das reicht für eine Markeneintragung. Die Marke schützt die Farbe nur für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen, also wohl im Wesentlichen für Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen. Schiedsrichter sind davon also nicht betroffen. Santander wird wohl nicht über die Farbe wahrgenommen. Übrigens erfordert eine Verkehrsdurchsetzung in der Regel großen finanziellen Aufwand für Werbung und Befragung, so dass sich das tatsächlich nur große Firmen leisten können.
Ich gebe der Sparkasse noch 20 Jahre. Dann ist die Generation 60+ mehrheitlich unter der Erde. Quasi niemand der Rechnen kann, schenkt sein Geld freiwillig einer Bank für potentiellen Service, den genauso niemand braucht. Die meisten anderen Banken haben viel bessere Konditionen und bezahlen einen effektiv dafür, dass man ein Konto bei ihnen hat. Einen abhängigen Finanzberater, der einem nur unternehmenseigene Produkte andrehen will, die fast immer schlechter als die Konkurrenz sind, braucht man jedenfalls nicht und das ist leider die Hauptbeschäftigung der Sparkassenangestellten in den überdimensionierten Filialen – alles natürlich vom Kunden finanziert. Zu anachronistischen Kontoführungsgebühren – bei 0,0% Guthabenzinsen – fürs Girokonto, also ein Produkt das jeder zwingend benötigt, kommen Zusatzkosten für jede mickriges Extra, sei es eine Kreditkarte oder ein TAN-Generator. Tja, und dann kann man im Nachbarort nicht einmal kostenfrei als Sparkassenkunde am Automaten Geld abheben, während es mich als Fremdkunden gar nichts kostet.
Ich denke eines der Hauptprobleme wird völlig ignroiert:
Eine Firma A sichert sich "rot" als Farbe. Alle Konkurrenten der Firma müssen auf das spezielle rot in der Branche nun verzichten. Soweit mag das alles noch "logisch" sein.
Jetzt kommt aber ein ausländisches Unternehmen an, rotes Logo und möchte eine Filiale in Deutschland eröffnen. Geht nicht solange das Firmenlogo "rot" ist?! Die ausländische Bank kann nicht für jedes Land, in dem sie ihre Dienstleistung anbieten will, eine eigene und vor allen Dingen von der Konkurrenz abweichende Farbe verwenden. Würde man das Szenario mal zuende denken, dann müsste jedes internationale Unternehmen irgendwann in jedem Land andere Farben verwenden.
D.h. die Personen, die sowas beführworten, die haben wohl auch nie die Absicht gehabt, eine Mauer zu errichten, aber sie bringen gerade den Stacheldraht auf ihr an. Solche dt. Insellösungen sind nicht zielführend. In einer zunehmend globalisierten Welt funktionieren Insellösungen einfach nicht.
Bestimmte Logos schützen zu lassen ist dagegen was anderes. Aber eine Farbe ist zu allgemein.
das logo der santander bank ist eine gif-datei und verwendet #ff0000, texte auf der website werden mit #ff0000 ausgezeichnet.
die grafik beim bpma ist eine jpeg-datei und verwendet #fe0000. der eintrag im register erwähnt hks 13, das entspricht ungefähr #de002e.
ja was denn nun? rot?
.~.
Santander gibt es schon seit 1857, und seit ich denken kann ist deren Farbe ebenfalls rot. Wer hat da 2007 bei der Markeneintragung gepennt?
@Andreas Moser: wer sollte gepennt haben? Das kann doch allenfalls ein relatives Eintragungshindernis sein…
@Pupsi:
Welche Sparkasse soll das denn gewesen sein?
So! Hab' mir gerade die Tonleiter schützen lassen. Bin jetzt quasi der "General-Urheber" der Musikindustrie!
Als nächstes lasse ich das Alphabet schützen und dann 'mal gucken, welche Farben denn noch so frei sind… "Frauenfarben" (also die Farben, bei denen Männer an 'was zu essen denken wie z.B. "Pfirsisch", "Mocca" und so 'was) wäre doch super – 2 Fliegen mit einer Klatsche! Farbe und Obst gleichzeitig!
Ich weiß gar nicht mehr wohin mit den Tantiemen…
Sorry für den bereits 2. Schwachsinns-Beitrag meinerseits zu diesem Thema. Aber ich kann das konkrete Thema einfach nur ins Lächerliche ziehen, denn eine Farbe a) überhaupt schützen zu können und b) überhaupt schützen zu wollen ist für mich persönlich einfach nur bekloppt! Wie kann man ernsthaft über das menschliche Auge mittels Licht visualisierte elektromagnetische Spektren schützen? Natürlich kann es meinetwegen so 'was, wie eine "Corporate Identity" geben, aber doch nicht im Bezug auf eine Farbe. Was ist denn der Unterschied zwischen "Ferrari-Rot" und "Sparkassen-Rot"? Unter Umständen ein paar Nanometer, die aber sowieso individuell anders wahrgenommen werden! Außerdem gehört das elektromagnetische Spektrum ALLEN Menschen, oder kann man sich auch die Sonne schützen lassen?
In diesem Sinne, Baxter
@Baxter:
Sehr clever, so wird einem einiges klar. Und ich Idiot hab jahrelang gedacht Apple macht sein Geld mit Computer, Mp3 Player, Telefone und dergleichen, aber nach so einer guten Erklärung liegt die Lösung ja auf der Hand. Die verdienen einfach an jedem verkauften Apfel in der Obstabteilung.
Ich mein nen Apfel schützen lassen, rofl rofl total abgefahren.
Wegen ner Farbe nen Fass auf machen aber über die Registrierung von Law Blog keine Miene verziehen wobei das eine eingene Kategorie ist bei en.wikipedia. Ich lass mir dann jetzt auch Smartphone schützen…
Ich hab' mir übrigens auch "äppelwoi" schützen lassen und werde Apple jetzt erst 'mal wegen der erheblichen Verwechslungsgefahr kaputtprozessieren! Danach ist New York City dran (Big Apple).
Der Begriff "Sarkasmus" sagt dir aber scheinbar nicht viel?
Für mich persönlich ist das ähnlich beknackt, zumal der Eintrag unter Klasse Nizza 41 m.M.n. rein gar nichts mit den englischen Begriffen "law" und "blog" zu tun hat. Allerdings war das m.W.n. nicht das Thema, sondern die gegen die Verwendung der Farbe rot(!) klagende Sparkasse.
Und Tschüß, Baxter
@sag@ich.net: nein nur frauen mit erdbeerwoche – die tragen dann auch zuviel rot ;)
Das ist ja… erbärmlich. Wenn große Bankhäuser damit zu kämpfen haben, trifft man wenigstens auf Waffengleichheit. Aber diverse Versicherungs-, Finanz-, Bank- oder Allfinanzdienstleister verwenden auch rot und fallen unter den geschützten Bereich. Müssen die jetzt alle umsatteln? Das wäre volkswirtschaftlich ein echter Schaden!
Hoffentlich wird das negativ in der Presse breit getreten.
Auch an der Grenze zur Polemik sollte man nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.
Es wird echt Zeit, unser Patent- und Urheberrechtssystem zu modernisieren. Warum treffen sich Deutschlands führende Law-Blogger nicht für ein Wochenende und entwickeln neue Ideen und Konzepte?
Wenn ich das mit Freunden mache, kommt nicht viel dabei raus, da wir uns mit der Materie nicht ausreichend auskennen.
Wenn sich hingegen Experten zusammensetzen und das Ergebnis danach zur Diskussion veröffentlichen, könnte das möglicherweise in irgendeiner Art die Gesetzgebung beeinflussen oder vielleicht sogar zu einer reformierten Urheberrechtsgesetzgebung führen.
Selbst bei der Piratenpartei vermisse ich derzeit richtig konkrete neue Ansätze.
kann sich bei den vielen zynischen Kommentatoren auch jemand vorstellen, dass der Eintrag einer Farbmarke auch dem Schutz des Konsumenten dienen kann? Bestimmte Farben in spezifischen Produktkategorien stehen für Qualität etc.. Darauf spekulieren dann Produktplagiate in identischer Farbe. Außerdem lassen auch bekannte mittelständische Unternehmen die Farbe ihrer Produkte eintragen.