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Fall Friedrich: Hausdurchsuchung wegen eines Bildes, das bislang keiner kennt

Was bayerische Polizisten dürfen – und was nicht

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  • erster?

    Das EU-Parlament ist deshalb so erfolgreich bei den Telephonkosten, weil sie gerne billiger nach Hause telephonieren. Da wird dann einfach so der Markt ausgehebelt. Wenn die ihr Benzin selber zahlen müßten wäre da wohl auch schon ne Lösung da.

  • Tom

    Achso Polizisten dürfen halt nicht alles – aber trotzdem alles mit Ausrede. Aus “Er sah schlampig aus” wird dann schnell ein “Er sah schlampig aus und hatte ganz bestimmt weite Pupillen”.

  • Erna

    Die erklären im Zweifel einfach auch die letzten 10% öffentlichen Raum für “gefährlich”:
    >”Hat die Polizei Hinweise, dass in “einem öffentlichen Verkehrsmittel, Amtsgebäude oder einem anderen besonders gefährdeten Objekt” eine Straftat begangen werden soll, dann darf sie hier – und im näheren Umkreis – alle Menschen kontrollieren.”

  • Der Steuerzahler

    @Polizei, ist es nicht so das jeder Ram um ein Polizisten auf Blickweite für den Bürger ein “gefählicher Raum” ist? Also Duchsuchungen Grundsetzlich, Egal wie weit Sie gehen, rechtens sind?

    mfg

    Ralf

  • klabauter

    Der Artikel zur Polizei in Bayern ist teilweise echte Journalistenkacke. Fängt schon so an, dass angeblich “rabiate Verhörmethoden” in der Kritik stehen. Tatsächlich geht es im Artikel dann um Durchsuchungen. Und dass das ein Bayern-spezifisches Problem sei, ist auch Unsinn. Praktisch alle bundesdeutschen Polizeigesetze sehen die z.B. die Durchsuchungsmöglichkeit an “gefährlichen Orten” vor (Bremen z.B. §§ 11, 19 I Nr. 4 PolG)

  • Ingo

    “Was bayerische Polizisten dürfen – und was nicht” ist schon sehr schön tituliert; es fehlt lediglich noch der Zusatz “und was sie trotzdem machen”, dann wäre es voll zutreffend.

  • kamulos

    Es wird Zeit dass illegale Hausdurchsuchungen endlich mal ernsthafte Konsequenzen haben. Die Unantastbarkeit der Wohnung halte ich für eines der wichtigsten Freiheiten.

  • earendil

    Der SZ-Artikel wurde wohl extra für einen gewissen Sozi geschrieben… ;)

    @klabauter: Klar ähneln sich die Polizeigesetze in vielen Punkten, aber da es halt Ländergesetze sind, ist es doch nicht verkehrt, hier nur die Rechtslage für Bayern darzustellen. Im Detail gibts da nämlich schon Unterschiede.

  • Jerry

    @klabauter:

    Journalistenkacke… ja das isses in der Tat. Dafür ist der Autor aber auch bekannt.

  • Christian

    @ Fall Friedrich: Ich kann mich ja köstlich darüber amüsieren wie Frau Friedrich nachdem sie das ganze selber in die Öffendlichkeit gezerrt hat, nun davon nichts wissen möchte und nur noch vom Sport reden möchte.

    Naja, mich würde es nicht wundern wenn dann in London viele Leute mit T-shirts die Pudelmotive zeigen bei den Wettkämpfen im Stadion sind. Vieleicht erklärt die gute Dame der von ihr beschworenen Öffendlichkeit dann ja doch noch wie es so mit ihrem Rechtsverständniss steht.

  • wonko

    wg. Friedrich – ich finde es ja wieder mal unglaublich, daß wegen so einem – mit Verlaub – Scheiß eine Hausdurchsuchung durchgeführt wird.
    Da behauptet jemand, ein Bild erhalten zu haben, das eventuell pornographisch sein könnte, was aber niemand weiß, weil niemand das Bild gesehen hat. Und das reicht? Das reicht, um die Unverletzlichkeit der Wohnung aufzuheben? Widerlich. Und da wundern sich einige, daß kein Vertrauen in Staat und Polizei vorhanden ist?

  • mark

    zum thema polizeikontrolle: ich wurde neulich auch als fahrzeugführer kontrolliert. weil meine pupillen so groß seien, wurde ich fast mit auf das polizeirevier genommen. ich nehme keine drogen und lehne sie auch ab. insofern habe ich selber gemerkt, dass so ein verdacht schnell konstruiert werden kann und die einflussmöglichkeiten dann sehr gering sind. nur nachdem ich mehrere tests (bei geschlossenen augen bis 30 zählen, gleichgewichtsübungen usw) erfolgreich absolviert habe, durfte ich weiterfahren.

  • Rolf

    @kamulos:
    ..allgemeines Lebensrisiko

  • JLloyd

    @5: Die einzelnen Fälle sind leider kein Journalistenausfluss, sondern Realität. Speziell die bayerischen Polizisten scheinen GG, StPO & ihr bayerisches Polizeiaufgabengesetz lediglich als Handlungsempfehlungen zu begreifen.

  • Olli

    Die Datenträger könnten Aufschluss darüber geben ob der Account gehackt wurde oder nicht.

    Wäre nicht ein Vergleich der IP-Adressen einfacher und schneller?

  • Enzo

    Welche Rolle spielt es, ob der Account gehackt wurde, wenn noch nicht mal klar ist, ob es sich bei dem betreffenden Bild überhaupt um ein Nacktbild handelt. Eine absolute Frechheit wegen sowas eine Hausdurchsuchung zu veranstalten, dass ist ja kriminell.

  • klabauter

    @JLoyd: Ich habe auch nicht die beschriebenen Fälle gemeint (die waren ja ohnehin Gegenstand anderer Berichte), sondern die Darstellung im Artikel. Und wenn man mit “Verhörmethoden” anfängt (StPO) und dann eigentlich nur zu den Befugnissen nach PAG (Personendurchsuchung) schreibt, ist das schon mal ein Einstieg, der zeigt, dass der Autor entweder nichts verstanden hat oder absichtlich Unsinn schreibt. Die PAG-Befugnisse zu Durchsuchungen an “gefährlichen Orten” sind bundesweit nahezu identisch. In manchen Bundesländern scheint man – wenn es nicht um “gefährliche Orte” geht, an denen unabhängig von Verdachtsmomenten kontrolliert werden kann, die “Tatsachengrundlage”, aufgrund derer kontrolliert wird, sehr weit auszudehnen. Dass der Beamte, der einen Reisenden am Münchner Hauptbahnhof mit Kehlkopfgriff gestoppt hat, weil der angeblich in ein “Raster” als potentieller Drogenkonsument fiel, zu Recht verurteilt wurde, bezweifle ich nicht.

  • Soeren

    @ 3 Erna: Wieso die letzten 10%?
    Laut unserem Innenminister und der Polizeigewerkschaft ist jeder Deutsche und jeder in Deutschland Lebende doch sowieso mindestens des Terrorismus und der KiPo verdaechtigt.

  • Euripides

    @Fall Friedrich: Was versucht die Polizei bei der Hausdurchsuchung eigentlich zu finden? Auf der Festplatte sind, sagen wir mal 500 Bilder, welches davon hat Frau Friedrich bekommen? Ohne zu wissen, was das Bild zeigt, wird es schwierig, es zu identifizieren. Oder Facebook: der “Verdächtige” hat einen Facebook-Account, war auch sicher von dem Rechner aus in Facebook eingeloggt. Ob das Bild aber von dem Rechner verschickt wurde, kann aber eigentlich nur Facebook sagen. Sprich: Wir wissen nicht, was wir suchen, aber wir machen mal eine Hausdurchsuchung.

  • Rainbow

    @Enzo:
    Da fragt man sich ehrlich gesagt, welcher Richter hier seine Zustimmung zur Hausdurchsuchung gegeben hat.

  • samson

    Eine Hausdurchsuchung wegen einem Bildchen, von dem niemand weiß was es eigentlich darstellt ist schon dreist.
    Vielleicht erhofft man sich einfach Zufallsfunde. Vielleicht findet sich ja irgendwo noch ein verbotenes Scheinminderjährigenbildchen, dann könnte man den gefährlichen Sextäter wegen Besitz von Jugendpornografie drankriegen.
    Vielleicht findet man aber auch einfach Raubkopien auf seinem Rechner oder “Mein Kamp” im Bücherschrank. Dann könnte man ihn mit einer Menge Verfahren überziehen.
    Datenträger kann und sollte man verschlüsseln. Schade, dass das mit der eigenen Wohnung nicht funktioniert.

  • Alfred
  • Peter

    Das Verhalten von Frau Friedrich paßt gut in mein Bild von Polizisten i.A.: Selbst ordentlich austeilen können, aber wenn ihnen ein Blatt auf den Fuß fällt petzen und den Baum verklagen. Allerdings kannte ich das bisher nur von Polizisten im Dienst….

  • Oetzmann

    Hint: Sollte man bei einer HD bei Fr. Friedrich nicht die gewünschten Informationen finden?

  • Jenz

    Zitat:
    “Die Intimsphäre des Beschuldigten ist in solchen Fällen gegenüber der Gefahr des unerlaubten Besitzes von Cannabis als höherwertig zu sehen.” Das heißt: Eine solche Kontrolle ist nicht rechtens.”

    Hmmm, gilt das auch für den Zoll and NL/DE Grenze?

    Hab mal eine fruchtlose Durchsuchung bis IN die Unterwäsche
    über mich ergehen lassen müssen. Begündung: Ich bin schnell
    gefahren und kam aus Holland. Nach eigenen Angaben
    der Zöllner suchten sie nach Gras o. Haschisch…

  • Lotte

    Zum Fall Friedrich… warum hat man ihr eigentlich nicht genau DAS nahe gelegt, was anderen Opfern von Internet-Stalkern (und bei ihr war es ja nicht einmal einer…) immer wieder auf Polizeistationen gesagt wird: “Na ja, dann gehen Sie halt einfach nicht mehr ins Internet – Sie sind doch selbst schuld!” und wenn sie keinen Bock mehr auf Stalking hat… warum hat sie dann eigentlich einen Facebook-Account? Weil das, so würde man als normales Opfer zu hören bekommen, ist dann ja der Gipfel an “selbst dran Schuld!!!”

    Es ist doch merkwürdig, das eine ganze Gruppe von Opfern einer Stalkerbande seit JAHREN darum kämpft, endlich mal ernst genommen zu werden, X Strafanzeigen im Sande verlaufen sind… aber da kommt dann eine Frau Friedrich, bekomme EINE MAIL und hups… plötzlich geht alles das, was bei über 20 anderen Stalkingopfern “mangels öffentlichem Interesse” nicht geht. Und es sind ja nicht nur die 20, dazu kommen noch die Familienangehörigen als Co-Opfer. Das da Familien und ganze Existenzen den Bach runtergegangen sind… “kein öffentliches Interesse”.

    Aber Frau Friedrich… einmal “ich habe die Nase voll” sagen und schon wird eine Keule ausgepackt, von der andere bei richtigen Stalkingfällen bis hin zu Morddrohungen nur träumen können. Und wie flott auch alles gehen kann, bei den sonst total überlasteten Revieren und Gerichten…

  • aida

    @Lotte:

    Besser kann es gar nicht formuliert werden.

  • Rolf

    @Lotte:
    Zumal es bei Facebook ja sogar eine Funktion gibt, um spezielle Nutzer zu blockieren. Natürlich kann das durch Anlegen neuer Nutzeraccounts technisch umgangen werden, aber soweit ist es ja gar nicht gekommen

  • marcus05

    @Olli:

    Die IP Addresse ist doch unbekannt. Hier wurde nur aufgrund des Namens durchsucht.

  • oo

    Wie wärs mit ner Hausdurchsuchung bei Frau Friedrich.

  • Harwin

    @mark:
    mit geschlossenen Augen bis 30 zählen!
    Dann solltest du danach mal schauen ob noch alles da ist :-D

    … oder nicht plötzlich etwas da ist, was vorher nicht da war ;-)

  • Densor

    Diese Filtersoftware die überall bei Behörden, Betrieben, Schulen usw. im Einsatz ist war mir schon immer suspekt.

    Eine solche Zensur ist “Internetverblödung”, vor allem an Schulen ist so etwas hinderlich, wenn Schüler doch dazu motiviert werden sollen eigene Fragen und Zusammenhänge aufbauen zu können.

    Lieber ein eigenes Intranet aufsetzen und Technikverstänsniss vermitteln oder aber eine “beobachtete Surfumgebung” haben die dem Lehrer hilft individuell auf Schüler zu reagieren.

    @Bayerische Polizei
    Tja das ist bittere Realität, klar läuft es überall gleich ab.
    Aber Bayern hat da doch eine besondere kleine geschmackliche Note.
    Intoleranz hinter aufgesetzten Lächeln hat hier tradition und wird vielerorts vorrausgesetzt.

    Passend dazu auch diese news bzgl. der Ermittlungen gegen die Zwickauer “Terror Zelle”:
    http://www.fr-online.de/neonazi-terror/neonazi-verbrechen-polizei-lockte-nsu-mit-doener-bude,1477338,15217596.html

    Ein echtes Schmankerl die Geschichte.
    Weiß man gar nicht ob man lachen oder weinen soll bei solch absurden Aktionen. Eine Honeypot Dönerbude, als Journalisten gefakte Beamte die Angehörige aushorchen und ein Oberstaatsanwalt, der sich anscheinend von persönlichen Vorurteilen geleitet, beruflich profilieren wollte.

    Und das ganze ausgerechnet in Nürnberg.. na dann Prost.

  • Sozi

    Genau wegen solcher Kommentar wie bei der SZ sollte copzone den Zugang zum Forum limitieren.
    Und wie im Artikel steht, sind Durchsuchungen völlig legal.

  • Sozi

    @Jenz:

    Und, wurde was gefunden? Wenn nicht, dann hat die Durchsuchung bei dir einfach zur Sicherheit beigetragen. Warum regst du dich dann auf?

  • Jenz

    @Sozi

    Ich schrieb ja “fruchtlos”. Also war da nix zu finden.
    Ich reg mich auch nicht auf sondern würde nur gerne wissen
    ob diese “Verhältnismäßigkeits Regel” der Bay. Polizei
    auch für Zöllner gilt die explizit nach weichen Drogen
    suchen. Andererseits ist so ein Striptease auf einem
    Autobahnparkplatz keine wirklich schöne Veranstaltung
    die ich schon etwas unangemessen fand. (Wenn’s denn
    nur um Gras geht)
    Daraus entstand meine Frage.

  • Sozi

    Die öffentliche Sicherheit zählt ja wohl mehr als dein Unwohlsein, oder?

  • wonko

    @Sozi:
    Inwiefern dient es der öffentlichen Sicherheit, unbescholtene Bürger zu belästigen durchsuchen?

  • mark

    @ harwin:

    ich sollte stumm bis 30 zählen. wenn man amphetamine genommen hat, soll man angeblich dann schon nach wenigen sekunden “30″ sagen. ich habe 31 sekunden zum zählen gebraucht und war in dieser disziplin schon mal entlastet…

  • earendil

    @Sozi: Facepalm. Da kann man dir echt nur noch funktionalen Analphabetismus attestieren?

    @Sozi: Welche Sicherheit wird denn durch Cannabisraucher oder -händler gefährdet? Und inwiefern werden dadurch grundsätzliche Persönlichkeitskräfte außer Kraft gesetzt?

  • Sozi

    @Sozi:
    Es sollte viel mehr anlasslose Kontrollen bis in die Unterwäsche auf allen möglichen öffentlichen Plätzen geben.
    Denn wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.
    Die öffentliche Sicherheit zählt ja wohl mehr als das Unwohlsein der Durchsuchten.
    Auch wiegt die Freude der Mehrheit der Zuschauer schwerer als das Unwohlsein des in der Minderheit befindlichen Durchsuchten.

  • earendil

    @earendil: Sollte natürlich Persönlichkeitsrechte heißen.

    @Sozi: :))))

  • Sozi

    @Namensfälscher:

    Was ist daran anlasslos, wenn die Polizei einem Verdacht nachgeht? Was passt dir daran nicht?

  • Ralf

    “Ich darf als Polizist alles,es muß nur rechtlich gut begründet sein und es sollten nicht zuviele Zeugen dabei sein,dazu kommt noch der Uniformbonus vor Gericht und das wohlwollende abnicken meines Kollegen”….

  • Sozi

    @Ralf:

    Wer so ein Bild von der Polizei hat und dieser dann respektlos begegnet, darf sich halt über die Reaktion nicht wundern.

  • DasLews

    Leute jetzt hört doch mal auf Sozi hier immer neue Nahrung zu geben…von seinem Nick zu seinen Aussagen bis zu dem Platz wo er die Konfrontation sucht…ist er ein Troll.
    Also einfach nicht auf den Schwachsinn eingehen und viel Zeit und Nerven sparen^^

  • der Steuerzahler

    @Sozi: Ach Sozi, ihrer Changsen auf die Liste dere zu kommen, denn man einen Schmerzhaften Unfalltot wünscht, stiegt ständig.

    Ansonsten bin ich dafür, das Sie sich mir Ihren Polizeikumpels zusammen tun, und täglich ein Öffentliche Vorführung einer Analdurchsuchung auf den Markplatz einer Stadt Ihrer Wahl aufführen. Ihnen wird es sicherlich nichts ausmachen, mit Ihrem Popo als gutes Beispiel voran zu gehen, zumal Sie dann ja in den Vorführorten ihre Drogentransportunschuld Zeitweilig bewiesen haben.

    in diesem Sinne schone, Gefühlbetonte Durchuchung

    Ralf

  • Ralf

    “Wer so ein Bild von der Polizei hat und dieser dann respektlos begegnet, darf sich halt über die Reaktion nicht wundern.”

    Ich habe kein Bild,ich gebe nur Erfahrungen aus 30jährigem Berufsleben wieder,ich weiss genau wie man jedwede, auch ungesetzliche, Maßnahme begründen muß um mit dem berühmten A****, sauber an der Wand zu stehen.
    Ich habs hinter mir und währe an dem ganzen Wahn fast psychisch vor die Hunde gegangen…
    Die Vorgesetzten verlangen Aufgriffe,der Gesetzgeber beschneidet,zu Recht,allerdings die Möglichkeiten dazu,also ist der subalterne Beamte schon fast dazu gezwungen sich derart zu benehmen sonst kommt leider kein zweiter Stern,n bisken Kohle mehr und ne leidliche Karriere zu Stande…
    Schuld an allem ist allerdings das zur Zeit gültige Beurteilungssystem,was Opposition oder gar ein kritischer Umgang mit den Forderungen der Führung und Beurteiler im Keime erstickt…

  • manitoba

    @Sozi:
    Sozi, es gibt einen Spielplatz für Halbhirne, die Uniform tragen und das Grundgesetz bestenfalls zur Analreinigung benutzen: die CopZone. Ich denke, dort bist du gut aufgehoben.

  • Flying Circus

    @Sozi: +1.

    Jungs, das ist KUNST.

  • Peter

    Kunst?
    Vielleicht bis du ja noch nicht lange genug im Internet unterwegs. Wo ich herkomme nennt man diese Gattung eines Forumteilnehmers einen Troll.
    Das hier gefundene Exemplar ist durchschnittlich entwickelt und wird am besten nicht gefüttern und ignorieren.