ACAB-Freispruch aufgehoben

Die ACAB-Rechtsprechung ist um eine Facette reicher. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hob eine Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe auf, nach dem ein in einem Stadion gezeigtes ACAB-Transparent Polizisten nicht beleidigt. Die Sache muss jetzt neu verhandelt werden .

Der Fußballfan hatte ein ACAB-Plakat im Stadion gezeigt. Zu seiner Verteidigung trug er vor, er habe im Stadion auch gegen die harten Polizeieinsätze rund um Stuttgart 21 demonstrieren wollen. Das akzeptierte das Landgericht und wies überdies darauf hin, der Slogan “All Cops are Bastards” richte sich auch nur gegen die Polizei insgesamt. Kollektive können aber normalerweise nicht beleidigt werden; das hat das Bundesverfassungsgericht beispielsweise anhand des Spruchs “Soldaten sind Mörder” entschieden.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe meint dagegen, es hätte noch genauer geprüft werden müssen, ob sich die Polizisten im Stadion nicht doch durch das Transparent beleidigt fühlen durften. Außerdem sieht das Gericht einen Unterschied zu Slogans wie “Polizisten sind Schläger” oder “Polizisten sind Wegelagerer”. Interessanterweise stellen die Richter darauf ab, dass der Formulierung “Bastards” im Gegensatz zu diesen Äußerungen jeder Sachbezug fehle.

Das ist dann doch schon eine bemerkenswerte Argumentation. Konkretes Fehlverhalten dürfte also pauschal gegen die Polizei vorgebracht werden, eine pauschale Wertung der Persönlichkeit im Sinne von Mistkerl oder Schweinehund (so die ja naheliegendste Übersetzung aus dem Englischen) ist dann doch wieder beleidigend. Dann müsste eigentlich auch “Bulle” stets beleidigen – das sehen aber etliche Gerichte anders.

Letztlich ist das Gezerre um ACAB Ergebnis nseres übertriebenen Ehrenschutzes. Es wäre wirklich an der Zeit, dass nicht jeder Pups gleich als Beleidigung gewertet werden kann. Und zwar im Falle von jedermann. Dann hätten auch die Gerichte mehr Zeit, sich in angemessener Zeit um wirklich wichtige Fälle zu kümmern.

Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 19. Juli 2012, Aktenzeichen 1 (8) Ss 64/12- AK 40/12

  • Andragon

    Der Starke hat dem Beleidiger eins aufs Maul, der Schwache zieht den Beleidiger vor ein Gericht, der Kluge ignoriert den Dummen einfach.

  • Thomas B.

    Ich finde es auch wenig überzeugend, zumal anhand des “All” in ACAB ja nun wirklich hervortritt, dass eben nicht eine bestimmbare Personen gemeint sind, sondern das Kollektiv der Polizei.

    Hier ist es auch nicht so, dass explizit vor einer bestimmten Gruppe von Polizisten direkt angesprochen wird, wie es zum Beispiel der Fall ist, wenn ACAB direkt gegenüber dieser Gruppe skandiert wird. Ich denke, dass es wohl eher eine rechtspolitische als eine dogmatische Entscheidung war.

  • roflcopter

    Übertriebener Ehrenschutz?

    So wie die “Der kann nichts dafür wenn er jemanden verprügelt, er ist in schwierigen Verhältnissen aufgewachsen”-Urteile?

    ;)

  • Trollfresser

    Ich bin auch dafür, dass die Grenze für Beleidigungen stark nach oben korrigiert wird. Und nein, nicht nur für Polizisten (das wäre auch unfair) sondern für jedermann. Als erwachsene Menschen sollten wir auch damit klarkommen wenn uns ein Prolet als “Idiot, Arsch” oder ähnliches betitelt.
    Im Gegenteil, durch solche Prozesse bekommen solche Pöbler auch noch ihren Bühnenauftritt und damit deutlich mehr Aufmerksamkeit als sie verdienen.

  • Soeren

    Es wuerde mich mal interessieren, wieviele Polizisten die Abkuerzung ueberhaupt verstanden haben, um beleidigt zu sein.

  • Robert aus Wien

    @roflcopter: Es ist ja wohl ein Unterschied, ob man jemanden beschimpft oder ihm eine auf’s Maul haut, oder?

  • pavla b.

    ich finde es grundsätzlich besser,
    wenn äußerungen, die mehr über einen selbst als über das gegenüber sagen, gar nicht verhandelt würden.

    und: wer unbedingt Acht Cola Acht Bier will – solls haben

  • zf.8

    Versteh ich nicht.

    Wurde hier vor ein paar Tagen nicht gesagt, dass Kollektivbeleidungen laut Bundesverfassungsgericht nicht strafbar sind? Dann dürfte das Urteil hier doch gar keinen Bestand haben.44444

    *verwirrtsei*

  • marcus05

    @zf.8:

    Was interessiert sich das OLG Karlsruhe dafür, was so ein unbedeutendenes Gericht am anderen Ende der Straße entscheidet.

  • David

    Rowan Atkinson(“Mr. Bean”) hat nen guten Vortrag zum Thema mehr Toleranz für Beleidigungen gehalten:

    http://www.youtube.com/watch?v=gciegyiLYtY

  • Mat Scheibe

    Es gehört schon viel an altpreußischer Kleinlichkeit dazu, sich von diesem Spruch persönlich angegriffen zu fühlen. Unter dieser Bedingung müsste ich ständig mit gesenktem Kopf herumlaufen. Solange das keiner auf eine Häuserwand sprüht, oder “all Jewish cops are bastards” heißt, ist es vom Meinungsfreiheitsrecht gedeckt, egal, wie pauschal und dumm die Aussage ist.

  • Holger

    Hmm, bedeutet ACAB nicht “Always Carry A Bible”?
    Woher weiß “die Polizei” eigentlich, dass SIE damit gemeint ist?

  • user124

    @Holger: wahrscheinlich weil der schuh so gut passt.

  • Kinki

    ob sich die Polizisten im Stadion nicht doch durch das Transparent beleidigt fühlen durften

    Sehr interessant. Entscheidet jetzt der (mutmaßlich) Angesprochene, was eine Beleidigung ist und was nicht?

    Nehmen wir mal “LMAA” als Beispiel. In weiten Teilen des Schwabenlandes ist dies je nach Sachzusammenhang auch ein Ausdruck von Bewunderung (“Leck mi’ am Arsch, schaut die Oide gut aus!”). Stammt die Frau nun nicht aus der Region, fühlt sie sich vielleicht beleidigt. Entscheidet nun sie über die Strafbarkeit, weil sie den regionalen Dialekt nicht kennt?

    Das erinnert mich irgendwie an die “schwedische Vergewaltigung” … wenn die Frau den Sex nicht gut fand, kann sie den Mann anzeigen.

    Will das OLG Karlsruhe solche Zustände haben?

  • user124

    @Kinki: nein, das ist dann sexuelle belästigung.
    “sieht gut aus” bedeutet nichts anderes als das die fleischliche darreichungsform der frau ins begattungsschema des aussprechers passt.

  • René Schneider

    Bedauerlich ist doch nur, daß “dieser unser Staat” die angeblichen Beleidigungen zum Nachteil seiner Büttel in jedem Fall gnadenlos verfolgt, während er beleidigte Privatpersonen mit der kuriosen Begründung, die Verletzung sei nicht über den Lebenskreis des Beleidigten hinaus wahrnehmbar oder “nicht von öffentlichem Interesse”, auf den wenig aussichtsreichen Privatklageweg verweist.

    Für die Beleidigungsdelikte “üble Nachrede” und “Verleumdung” gibt es auch das schöne deutsche Wort “Rufmord”, und im germanischen Rechtskreis konnten Beleidiger und Rufmörder sogar mit dem Tode bestraft werden!

    :-)

  • akbwl

    Meiner Meinung nach hinkt der Vergleich mit “Soldaten sind Mörder”. Der Unterschied liegt im “All”. Während erstere Aussage wirklich unbestimmt und auf einen bestimmten Anlass gemünzt ist (Juristen sind Rechtsbeuger), ist die andere Aussage Konkret und unsachlich (Anderes, in der Aussage nicht ernst gemeintes Beispiel: Alle Juristen sind Idioten).

  • Bernd

    Bei der Bewertung der Buchstabenkombination “A.C.A.B.”, die nach allgemeinem Erfahrungswissen die Abkürzung für die englischsprachige Parole “all cops are bastards” sei, liege es wegen der darin liegenden abwertenden Kennzeichnung einer Person als Bastard allerdings nahe, der Bezeichnung grundsätzlich beleidigenden Charakter im Sinne des § 185 StGB beizumessen; ebenso liege es nahe, dieses Werturteil auf die bei dem verfahrensgegenständlichen Spiel eingesetzten Polizeibeamten und damit einen umgrenzten, grundsätzlich beleidigungsfähigen Personenkreis zu beziehen. heißt es bei kostenlose-urteile. Ich finde diese Argumentation des Gerichts durchaus nachvollziehbar. http://www.kostenlose-urteile.de/Urteil14522

  • wonko

    @Kinki:

    Das erinnert mich irgendwie an die “schwedische Vergewaltigung” … wenn die Frau den Sex nicht gut fand, kann sie den Mann anzeigen.

    Ah ja. In welchem Schweden ist das so?

  • Herr WesserBessi

    @Soeren: Das wird an der Polizeischule gelehrt, du Held…

  • Peter Lustig

    Habe ein T-Shirt mit dem Konterfei von “Dirk Matthies” in Uniform und der Unterschrift “A.C.A.B.”… Muss ich jetzt Angst haben, dieses offensichtlich humoristisch gemeinte Kunstwerk zu tragen?!

  • earendil

    @Kinki:

    Entscheidet jetzt der (mutmaßlich) Angesprochene, was eine Beleidigung ist und was nicht?

    Da Beleidigung ein Antragsdelikt ist, ist dass ein Stück weit immer so. Wer sich nicht beleidigt fühlt, zeigt halt nicht an. Zeigt er_sie an, wird halt geprüft, ob seine_ihre persönlichen Empfindungen im Rahmen des allgemein für plausibel Gehaltenen liegen, oder so. Ist also nicht rein subjektiv.

    Ansonsten siehe Wonko. Du denkst wohl auch, eine Lüge wird wahr, wenn sie oft genug wiederholt wird?

  • Dr.Klusenbreuker

    Bastard heisst übersetzt: unehelich geboren/Vater unbekannt.
    Da müsste der Ehrenschutz beantragende Polizist erstmal seine Familienverhältnisse offenlegen.
    Always Carry A Bible gefällt mir. American Chicks Are Beautiful?
    Unfassbar womit sich die Justiz lahmlegen lässt, während Mafiosi und Verbrecher deals mit den Richtern machen, weil die Zeit so knapp ist.

  • Ranarion

    Meine persöhnliche Übersetzung von ACAB ist ja: All Cats are Beautifull

  • Claudia

    “Kollektive können aber normalerweise nicht beleidigt werden”

    Das mögen ja Gesetzgeber, Bundesverfassungsgericht und Juristen gerne meinen. Aber sobald man einer sexuellen Minderheit angehört und diese Minderheit (Kollektiv) tausendfach im Fratzenbuch beleidigt wird, sieht man das irgendwie etwas anders…

  • pavla brezinova

    erinnert sich noch jemand an das urteil über den “zigeunerjuden”?
    kann bastard da eigentlich als schimpfwort gelten?
    wikipedia:

    Bastard ist eine alte Bezeichnung für ein uneheliches Kind, häufig das Kind einer ledigen Mutter. Heute ist der Ausdruck fast nur noch als Schimpfwort üblich. In der Biologie oder Zucht ist Bastard eine veraltete Bezeichnung für eine Hybride.

  • Der unechte N.N.

    Was bin ich so froh, aus der Jauchegrube “Juristerei” beruflich raus sein zu dürfen. Wenn ich mir die Kommentare hier anschaue, fällt’s mir wieder wie Schuppen aus den Haaren, warum ich nach 17 Jahren gekündigt und die Branche gewechselt habe.

    Letztlich ist das Gezerre um ACAB Ergebnis der Volksverblödung. Es wäre wirklich an der Zeit, dass nicht jeder seinen geistigen Dünnpfiff ungestraft äußern darf.

    Nur Juristen oder solche, die sich für juristisch bewandert halten, können sich um einen derartigen Mist in der Form mancher Kommentare hier auslassen.

    Ich hoffe, der ACAB-Schild-Hochhalter kriegt gepfeffert eins auf die Mütze.

    http://youtu.be/rq68A07CDcM?t=21s

  • pavla brezinova

    Vielleicht eine Lösung für die Zukunft:
    Polizeibeamte sind Mann/Bulle-Hybriden

    http://www.picfront.org/d/8Rcv

  • pavla brezinova

    @Der unechte N.N.:
    meinungsäußerungen zu bestrafen ziert eine demokratie nicht – gefährdet sie aber. auch wenn nicht alle meinungen so unterstützenswert sind. die möglichkeit sie zu äußern ist wichtig und ein dienst an der wahrheit.

  • Arno Nym

    Ich bin für MCAB – Most Cops are ….
    Da kann man ja schonmal keinen pauschal mit beleidigen,
    er könnte ja zu den wenigen gehören.

  • Arno Nym

    Achja, ACAB = Acht Cola, acht Bier!

  • Mat Scheibe

    @Arno Nym: Besser “some cops” … dann kann man genau beobachten, wo die “getroffenen Hunde” stehen und “bellen”. Wenn sich einer diesen Schuh anziehen will. ;-)

  • M. Boettcher

    In Deutschland gibt es keine Cops, auch wenn man bei neueren Uniformmützen das Gefühl haben kann, deren Träger hätten sich im Kontinent verirrt. ACAB ist im Orginal ein selten dämlicher Spruch. Aber wenn jeder Blödsinn, der täglich geäußert wird, strafbar wäre, wären Gerichte allein mit der Verfolgung von dem aus Politik und Jounaille hoffnunglos überlastet. Offenbar sind Polizisten wenig souverän und wollen das “Verbrechen” vorzugsweise an relativ ungefährlicher Stelle bekämpfen. Schon 2010 hat die GDP sich an die Innenminister gewandt mit der Aufforderung die Verunglimpfung und “Volksverhetzung” zu beenden. http://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/id/DE_no_ACAB?open&l=DE&ccm=100015

    NB: Das man Polizisten als Bastarde bezeichnet, könnte ja vielleicht mit dem teils kriegerischen Auftreten auf Demonstrationen, übermäßig harte Einsätze gegen Demonstranten (man denke an S21, Berlin, Heiliegendamm etc), verbeamteten Provakateuren, Greif- und Schlägertrupps auf manchen dieser Veranstaltungen, der mangelhaften Verfolgung von Straftaten in Uniform und insgesamt den Aktivitäten der Sicherheitsorgane gegen die Bürger zu tun haben. Ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, dass die aufgeregten Aktivitäten von Polizei, deren Verbänden und Gerichten gegen die Abkürzung eher kontraproduktiv wirken. Ich habe mich übrigens früher nie von der Polizei bedroht gefühlt, im Gegenteil. In jüngerer Zeit aber beschleicht mich ein unangenehmes Gefühl, wenn die Polizei selbst bei läppischen Anlässen mit mehreren Hundertschaften aufmaschiert als gelte es einen Krieg zu führen.

  • WPR_bei_WBS

    Is doch ganz klar, da will jemand nur auf das besondere Dienstverhältnis hinweisen:

    ACAB = All Cops Are Beamte

    ;-)

  • CvV

    Was viele nicht wissen: Der Begriff “Bulle” kommt aus dem Skandinavischen (ich glaube es ist finnisch) und bedeutet übersetzt “Der Aufmerksame” oder “der Wachsame”. Von wegen Beleidigung!

  • Flink McWinter

    Alle Juristen sind Bastarde!

  • klabauter

    @Nr. 1 und Nr. 4:
    Der Klügere gibt so lange nach, bis er der Dumme ist.
    Und bis die _Zitat Nr. 4 – Proleten herrschen, weil jeder sie gewähren lässt und ihnen keiner die Grenzen des Proletentums zeigt.

    Dass die “ACAB -Meinungsäußerer” häufig einer der Gruppen Fußballhool , Naziabschaum (in Neufünfland auch gerne öffentlich sichtbar auf der Glatze eintätowiert) oder blödgesoffener Bahnhofspunk angehören , macht das Ganze dann nicht viel besser.

  • LMüller-Güldemeister

    Ich bin anderer Meinung. Ebenso wie zerbrochene Fensterscheiben das Einfallstor für weitere Verwüstungen ist, ist die faktische Straflosigkeit von Beleidigungen und sonstigen Ehrverletzungen das Einfallstor für weitere Eingriffe in die persönliche Integrität. Mit Ausnahme von Beamtenbeleidigungen werden Beleidigungen praktisch nicht mehr bestraft, denn es wird dem Beleidigten zugemutet, den grotesken Weg der Privatklage zu gehen. Wer wildfremde Menschen ohne Anlass als Arschloch, Schlampe, Kinderficker oder Nazi bezeichnet, sollte bestraft werden. Ich bin der Meinung, dass der Verrohung der Sitten Einhalt geboten werden muss, wenn nicht das Recht von den Rändern her ausfransen soll.

  • wonko

    @LMüller-Güldemeister:

    Ich bin der Meinung, dass der Verrohung der Sitten Einhalt geboten werden muss

    Beleidigungen sind ein Symptom, nicht die Ursache.

  • René Schneider

    @LMüller-Güldemeister:

    Sehr richtig!

    Vgl. Beitrag Nr. 16

  • René Schneider

    @wonko:

    Falsch!

    Man kann auch grundlos (d. h. ohne Ursache) beleidigt werden, wenn es dem Täter so gefällt.

  • alter Jakob

    @René Schneider:
    Selber falsch!

    Die “Verrohung der Sitten” (LM-G #38) lässt sich an einer Beleidigung beobachten. Diese ist aber nicht die Ursache der Verrohung, sondern deren Symptom. Völlig egal ob mit oder ohne Grund beleidigt wurde.

  • wonko

    @René Schneider:
    Und inwiefern ist das ein Widerspruch zu dem, was ich schrub?

  • Au

    @klabauter: Was aber am eigentlichen Punkt nichts ändert: Meinungsfreiheit steht auch besoffenen Vollhonks und sonst jedem zu, der sich nicht hinreichend artikulieren kann. Bevor man über Einschränkungen nachdenkt, sollte man sorgfältig hinschauen ob es das wert ist. IMHO sind es ein paar sprücheklopfende Dumpfbacken nicht wert, wegen ihnen die Demokratie zu sabotieren. Da lässt man sie lieber ihren Sprechdurchfall absondern.

  • René Schneider

    @alter Jakob:

    Auf diesem Niveau diskutiere ich nicht.

    Ende der Debatte.

  • René Schneider

    @wonko:

    Auf diesem Niveau diskutiere ich nicht.

    Ende der Debatte.

  • earendil

    @Der unechte N.N.:

    Es wäre wirklich an der Zeit, dass nicht jeder seinen geistigen Dünnpfiff ungestraft äußern darf.

    Diese Forderung solltest du im eigenen Interesse nochmal überdenken…

    @René Schneider: Ach komm. So hoch ist das Niveau hier doch nun auch wieder nicht, das schaffst du mit ein bisschen Mühe schon. :p

  • erforderlich

    Einige hier würden wohl am liebsten die KZs wieder öffnen, um dem “Sittenverfall” und der “Verrohung” der Sprache Einhalt zu gebieten…

  • Kaboom

    Wer sich als Polizist dann beleidigt fühlt muss vor Gericht aber konkret die eheliche Abkunft nachweisen, sonst gilt die absolute Verteidigung der Wahrheitsbehauptung.

  • wonko

    @René Schneider:
    Erm. Was genau passt Ihnen denn nicht, dass ich sachlich (!) widersprochen habe bzw. um Klärung bat?

    Sie sind ja putzig…

  • pavla

    @klabauter:
    ach, und all deine schmähungen sind nicht justiziabel?

  • madd

    @2 Thomas B., 17 akbwl:
    So rein mathematisch ist “All Cops are Bastards” nun mal eine Allaussage (ueber die Menge der Cops) und keine Aussage ueber diese Menge selber.

    Aus “Soldaten sind Moerder” laesst sich das nicht folgern, da die Quantifizierung ungenau ist.

    Das aendert aber nichts an der Tatsache, das Beleidigungen im Strafrecht ueberbewertet sind.

  • klabauter

    @pavla: Fußballhools nennen sich, soweit ich weiß, selbst so.
    Blödgesoffen wird medizinisch korrekt mit Korsakow-Syndrom bezeichnet. Zu Nazis fällt mir nichts ein, was keine Schmähung wäre.

  • Pseudonym

    Acht
    Cola
    Acht
    Bier

  • CobraCommander

    @Dr.Klusenbreuker:
    Nicht nur das mit der Abstammung: Mistkerl, A*sch, A*schloch, Biest… z.T. wie in “lucky bastard” auch mit positivem Anklang… So simpel ist es nicht mit dem Amerikanischen/Englischen…

    Oder versuchen Sie z.B. mal, “fuck” zu übersetzen… ohne Kontext unmöglich… mit auch oft schwer genug.

  • killswitch

    wie kann jemand acab auf sich persönlihc beziehen? die verallgemeinerung in “all cops are bastards” sollte ja schon erkennbar sein.

  • alter Jakob

    @wonko:
    Was ihm nicht passt ist, dass er nicht wusste worüber er geschrieben hat und deshalb natürlich auch jetzt keine Ahnung hat was er Schlaues entgegnen könnte. Und da rollt ein “Ihr habt doch kein Niveau” leichter von den Fingern als “Entschuldigung, da hab ich Blödsinn geschrieben”…

  • René Schneider

    @earendil:

    Ihr Beitrag ist beleidigend, ich werde deshalb einen Strafantrag gegen sie stellen!

  • WPR_bei_WBS

    @René Schneider:

    Don’t feed the Trolls

  • earendil

    @René Schneider: Bei den “Bütteln” des Staates? LOL.

  • max

    Dann muss man es einfach wie Apple machen. Man schreibt in Großbuchstaben ACAB und da drunter in Schriftgröße 9 Arial: All Cops are Brothers. Dann können sich nur noch Polizistinnen beleidigt fühlen ;)

  • Baxter

    Letztlich ist das Gezerre um ACAB Ergebnis nseres übertriebenen Ehrenschutzes. Es wäre wirklich an der Zeit, dass nicht jeder Pups gleich als Beleidigung gewertet werden kann. Und zwar im Falle von jedermann.

    So isses…

    Am Rande, @Udo Vetter:
    In einem anderen Beitrag (diversen anderen Beiträgen) schrieb ich aus Spaß folgendes:
    Über Kölle lacht die Sonne, über D’dorf die Welt!
    Muss ich jetzt etwa “Angst” vor Düsseldorfer Strafrechtlern haben? ;-)

    In diesem Sinne Gruß aus Kölle, Baxter

    P.S.: Ein ungefähr tellergroßes Stück Rasen, welches im Freudentaumel des Aufstiegs von der eigenen (!) Anhängerschaft “geklaut” wurde, kann in Düsseldorf offensichtlich ‘mal locker € 50.000 Euro kosten. Mein lieber Scholli… Wo sind da die Kanonen und wo die Spatzen? Die haben ja anscheinend ernsthafte “Probleme”!?

  • Baxter

    -= Nachtrag (off-topic) =-

    @Udo Vetter:
    Zum P.S. (s. Beitrag #63) würde sicherlich nicht nur mich die Einschätzung eines Juristen interessieren. Nur mal so am Rande als Versuch, eine etwaige Blog-Anregung zu fabrizieren…. ;-)

  • Mainboarder

    Bastarde sind biologisch betrachtet Hybride. Der Mensch ist ein Hybrid. Damit sind wir alle Bastarde. Wo ist da die Beleidigung?

  • kerl

    Eine Hybride ist in der Biologie ein Individuum, das aus einer Kreuzung zwischen Eltern verschiedener Arten oder Unterarten hervorgegangen ist.

  • Andre

    Muss sich bei diesem Kennzeichen die Polizei nicht eigentlich selbst anzeigen?

    http://www.lachschon.de/item/145197-SchonwiederdieserAcab/

  • manni