Links 805

Bundesregierung will von Problemen mit der GEMA nichts wissen

Tariferhöung: GEMA lockt Clubs mit 20 Prozent Nachlass

Streit um erzwungene Speichelprobe ist beendet

Eine blinde Strafverteidigerin

Neue Bahn-App soll in Echtzeit über Fahrtverlauf aller Züge informieren

Gynäkologen: Angeblich illegale Geschäfte mit Vehütungsspritzen

Ex-Schatzmeister der Grünen gesteht Veruntreuung von Parteigeldern

10 Gedanken zu “Links 805

  1. 1

    Speichelprobe:

    „Ein Willkürverhalten aufseiten der Ermittlungsbehörden ist nicht feststellbar“, zitierte Rother gestern aus der Begründung des Oberlandesgerichts

    und

    Nach seiner Strafanzeige gegen zwei Bielefelder Strafrichter und den ermittelnden Staatsanwalt im März wegen Rechtsbeugung hat das Oberlandesgericht in Hamm das Verfahren eingestellt.

    Gehören die zwei Strafrichter denn zu den Ermittlungsbehörden?

    Mit der Begründung ist doch nur der Staatsanwalt entlastet, oder nicht?

  2. 2
  3. 3
  4. 4

    @Loxia:

    Damit hätte ich nicht gerechnet…. das ist zu billig um wahr zu sein! Falls doch, dann kann der Scheissesturm ja mal losgehen.

  5. 5

    Nein,niemand ist in Deutschland irgendeiner Willkür ausgesetzt.
    Gerade diese Fälle beweisen doch wie weit es mit den Bürgerrechten bestellt ist.Bei illegalen Vaterschaftstests wird gejallert als ob das Morgenland unterging aber unbescholtene Bürger zur DNA-Probe schleifen,das ist dann verhältnismässig.
    Man kann nur eines machen,wenn man zu einer Probe abgeholt wird,nur den Arm zur Blutprobe hinhalten und keinen Speichel abgegen,mit Artzkosten ect.wirds dann nämlich teuer,so ist die kleine Rache dann doch mein…

  6. 6

    Gynäkologen:

    Nehmen wir einmal 611 Ärzte, die Depocon in Österreich für 19,45 € gekauft haben, statt in Deutschland Depo-Clinovir für 29,76 €. 6000000 € wurden umgesetzt, also 308483 Packungen verkauft bzw. 504 pro Arzt. Gewinn ohne Versandgebühr pro Packung 10,31 €, also insgesamt 3180462 € oder 5205 € pro Arzt. Aus der Gesamtdifferenz ergibt sich ein Schaden für den Fiskus von 19% MwSt-Differenz, also 604287 €, das sind 989 € pro Arzt.

    Vom Verstoss gegen das Arzneimittelgesetz abgesehen (Apothekenpflicht), denke ich, dass die Sache mit einer Einmalzahlung aller 611 Ärzte von je 1000 € erledigt ist.

  7. 7

    GEMA: Zu spät, bei uns haben schon mehrere Clubs ihre letzte Party gemacht. Da wirds Zeit, aufzuräumen…

  8. 8

    Der Grüne erinner mich doch sehr an die PArtei insgesamt. ER sagte ‘Er wollte futes tun, wurde aber selbst betrogen’. Ja, auf die Idee gekommen die entwendeten Parteigelder zu spenden ist er nicht gekommen, lieber der kranken Schwester einer Prostituierten mit 200.000€ unter die Arme greifen, dafür gabs sicher auch eine gutmütige Gegenleistung.

  9. 9

    @Biasy: Warum sollte es ausgerechnet bei den Grünen keine Veruntreuung, Verschwendung oder Vetternwirtschaft geben?

  10. 10

    Zur blinden RAin: Ich hatte mal meinen ehemaligen Vermieter in Marburg verklagt, weil er die Kaution partout nicht zurückzahlen wollte. Der mündlichen Verhandlung saß ein blinder Richter vor. Das hat mich echt beeindruckt, mit welcher Souveränität der die Verhandlung führte. Ich habe nur das Problem “gesehen”, wie es mit Augenscheinnahmen von Beweisen funktioniert. Ich habe den Richter später in einer Talkshow gesehen und da erklärte er, dass Urkunden ihm vorgelesen und Bilder/Örtlichkeiten beschrieben werden. Nur muss er sich das ja auch alles merken, weil ein Blick in die AKte geht ja schlecht. Ich finde es aber prima, dass Menschen mit einem solchen Handicap (Zivil-)Richter werden können.

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