Polizisten dürfen nicht auf Abschiedsfeier

Er zeigte jahrelang ein Herz für Temposünder. Nun geht der Herforder Amtsrichter Helmut Knöner in den Ruhestand. Das will er am Rosenmontag feiern. Draußen bleiben sollen allerdings Herforder Polizeibeamte – wenn es nach ihrem Vorgesetzten Björn Brocks geht. Der Polizeirat möchte nicht, dass Beamte im Dienst am Ausstand des Richters teilnehmen.

Vordergründig verkauft der Polizeichef seine Aufforderung als reine Fürsorge. Beamte, ließ er die Neue Westfälische wissen, seien in ein enges Geflecht an Korruptionsregeln eingeschnürt. Mitfeiernde Polizisten wären nach seiner Meinung ein “Super-Gau”.

Nicht ganz klar wird allerdings, wieso der Polizeirat sogar Kollegen, die außerhalb des Dienstes privat auf der Richterfeier vorbeischauen wollen, vorsorglich zum Rapport bittet. Ihm ist wahrscheinlich klar, dass er seinen Leuten kaum vorschreiben kann, was sie in ihrer Freizeit tun. Laut dem Bericht wurden dennoch alle Beamten aufgefordert, ihre privaten Pläne in Sachen Abschiedsfeier vorher der hausinternen Führungsstelle Verkehr zu melden – und damit aktenkundig zu machen.

Dass Beamte vorsoglich anmelden müssen, was sie in ihrer Freizeit tun, ist natürlich ein echter Fortschritt in Sachen Korruptionsprävention. Ob der Polizeichef seine Linie wirklich über den Einzelfall hinaus fortsetzen will, ist allerdings fraglich. Leider ist derzeit jedenfalls nicht bekannt, ab Herforder Beamte auch andere Freizeitbeschäftigungen melden müssen, die sie ebenso in Verlegenheit bringen können wir ein Gläschen beim Ausstand eines als ansonsten harmlos geltenden Juristen.

Etwas überraschend vermengt der Vorgesetzte nämlich sein hehres, aber beamtenrechtlich auch fragwürdiges Anliegen mit einem offensichtlichen Groll gegen den Herforder Richter.

Dessen “langjährige Einstellungspraxis” sowie seine “zum Teil anmaßenden Urteilsbegründungen in Richtung Polizei” machten eine Teilnahme für Behördenvertreter nicht statthaft – weder in Zivil noch in Uniform. Man darf wohl vermuten, dass dies der eigentliche Grund ist, warum Brocks seine Leute nicht auf der Richterfeier sehen will.

Amtsrichter Knöner nimmt die kleine Affäre gelassen. Die Zeitung ließ er wissen, er sei schon immer ein großer Anhänger der Meinungsfreiheit gewesen.