Links 831

Bayern: Drei Überwachungskameras für eine Kinderkrippe

Wie Apple Kundenmails zensiert

Bahrein verbietet den Import von Guy-Fawkes-Masken

Fall Mollath: Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen ab

Bund stoppt Zahlungen für S21

Immer noch Abzocke mit Porno-Abmahnungen

Ein Richter rockt den Kölner Knast

  • via fefe

    Einstweilige Verfügung -> Telekom behebt toten Telefonanschluss in 24h

    http://www.teltarif.de/telekom-einstweilige-verfuegung-telefonanschluss/news/50169.html

  • anonymous

    Damit Apple überhaupt zensieren kann, müssen sie die Mails überhaupt erstmal lesen. Das ist meiner Meinung nach der Hammer an der Sache. Dieser pseudo-puritanische Wortfilter geht auch durch Anhänge und damit vermutlich sogar weiter als google bei gmail mit seiner kontextsensitiven Werbung.

  • Helge

    Zum Apfel. Der Hofberichterstatter SPON berichtet da nicht drüber, oder? Die ganzen Käufer von dem Verein sind eh mehr als peinlich!

  • Sigmund

    @ Fall Mollath:

    Die StA behauptet doch ernsthaft, das die Beschwerden M. über die Bedingungen der Unterbringung eine implizite Zustimmung zum “Wegsperren” bedeutet.

    Wenn ich das an andere Fälle anlege, würde etwa auch die aktuelle Beschwerden der Pussy Riot-Tussies an den Lebensbedingungen im Knast ihre Zustimmung zu der Verurteilung bedeuten.
    Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus…

  • SILen(e

    @anonymous:

    Wenn du eine Mail verschickst wird sie – sofern sie nicht verschlüsselt ist, und das sind die wenigsten Mails – etliche Male gelesen.

    Vom Spamfilter des Ausgangsservers (dein Mailprovider), vom Spamfilter des Zielservers (der Mailprovider deines Adressaten), wenn es um Googlemail geht dann noch von der Technologie die dem Adressaten kontextsensitive Werbung zu seinen Mails anzeigt und ganz am Ende evtl. auch noch mal vom Spamfilter des Mailprogramms welches dein Adressat nutzt.

    Und was das “Durchlesen” von Anhängen angeht, schau dir mal an was Google Drive so alles tut – das macht (wie auch andere Dienste) Bilder durchsuchbar, indem es sie mit OCR einliest.

    Mehr dazu warum das ganze wahrscheinlich einfach nur ein etwas empfindlicher Spamfilter gewesen sein wird und nicht die böse Zensur gibt es bei ReadWrite http://readwrite.com/2013/02/27/apple-isnt-censoring-your-dirty-emails

    Und bevor nun der Vorwurf kommt, dass das ein Hofberichterstatter oder ähnliches ist – der neue Chefredakteur der Seite ist Dan Lyons, der eigentlich keine Gelegenheit auslässt Apple durch den Dreck zu ziehen.

  • karl

    Ich glaube, die Nummern dieser Linksammlungen werden wohl nie vierstellig … Neulich war’s ja schon mal ein paar hundert daneben ;)

  • wonko

    @SILen(e:

    wahrscheinlich einfach nur ein etwas empfindlicher Spamfilter

    Statt Zensur wird also lieber Inkompetenz angenommen.

  • Bloggomat

    Dieser Blog geht halt langsam den Bach runter. Als Vertreter der Piratenpartei muss sich UV eh bald von allem Seriösen verabschieden (“Alter, wie verstrahlt bist du denn?”).

    Da UV auch nicht mehr über eigene Prozesse, sondern nur noch über den Don Quichotte-mäßigen Kampf gegen die Windmühlen des Urheberrechts berichtet, kann man nur hoffen, dass er die Kohle für seine Altersversorgung bald zusammen hat.

  • demaffemof

    EV gegen Telekom: ‘geht doch’ möchte man sagen… interessant finde ich, dass es entgegen zahlreicher Beteuerungen des rosa Riesen immer wieder plötzlich doch geht, wenn es ‘muss’.
    Was sehr schön belegt, dass wasauchimmer behauptet wird, um Kunden zu vertrösten, in der Regel Kundenverarsche zu sein scheint.

  • JuergenW

    Zum Fall Mollath.
    Liebe bayerische Staatsanwälte, wie wär es eigentlich mit einem Ermittlungsverfahren gegen die Staatsanwaltschaft, die Herrn Mollath angeklagt hat, wegen des dringenden Verdachts der Strafvereitelung im Amt wegen der Nichtverfolgung der aufgezeigten Steuerhinterziehungen?

    Den Betreiber dieses Blogs und die Leser bitte ich mir nachzusehen, dass ich hier Träume ausbreite …

  • Autolykos

    @wonko:
    “Never attribute to malice what is adequately explained by stupidity.”
    Aber ganz im Ernst, ich traue inzwischen Google deutlich mehr als diversen Organen unserer Regierung, allen voran BKA und “Verfassungsschutz”. Google hat zwar recht erhebliche Macht und könnte riesigen Schaden anrichten, aber bis jetzt sind sie damit verantwortungsvoll umgegangen (was man von den anderen beiden nicht gerade behaupten kann).

  • Volker

    zu “Immer noch Abzocke mit Porno-Abmahnungen”

    Hab ich das richtig verstanden? Jede noch so dubiose Abmahnfirma kann mir eine Abmahnung über angebliche Pornodownloads schicken und dann muss ICH beweisen, dass ich unschuldig bin, ansonsten wirds teuer?
    Was sind denn das für idiotische Gesetze?

  • Jonas

    “Bahrein verbietet den Import von Guy-Fawkes-Masken”:

    Lol… ich hab zuerst gelesen “Bayern verbietet den Import…” :D

    Würde mich aber in Bayern nicht wundern…

  • marcus05

    @via fefe:

    Da muss man schon dick mit den Richtern befreundet sein, oder?

    Diese Behandlung kriegt doch ein einfacher Bürger im Leben nicht

  • dude

    http://www.focus.de/panorama/welt/liebhaber-fast-erdrueckt-gericht-stuft-brueste-als-tatwaffe-ein_aid_929367.html

    das wär doch auch was für die links. ich dachte immer, dass tatwaffen dinge sein müssen, die keine körperteile sind, fäuste zählen ja z.b. auch nicht als “waffe”… bescheuert

  • stimmviech

    Im Fall Mollath zeichnet sich die Stoßrichtung ab: die Politik hat die Verantwortung an die Justiz delegiert, und kann im Fall der Nicht-Wiederaufnahme des Falls bedauernd auf die unabhängigen Gerichte verweisen. Mollath könnte für die Ewigkeit in der Forensik bleiben.

  • Uwe1164

    Apple: Also Apple löscht eMails, die “gerade noch” legal sind. Es werden also Mails, die “mehr” oder auch “weniger” legal sind gelöscht. Als Postfach eines Strafverteidigers oder Rechtsbeistandes (…) wäre das katastrophal — da würden wichtige eMails ohne Kommentar im Nirvana verschwinden. :-o

    S21: Ach, DAS sind also (unter Anderem) die Kosten, die auf die Bahn zukommen, wenn S21 NICHT gebaut wird. Die bereits geleisteten Förderungen müssten natürlich zurück gezahlt werden.
    DANN schon lieber weitermachen und das “geschenkte Geld” verpulvern — Wird ja niemand geschadet :-(

  • Autolykos

    @Volker: Abmahnungen sind eigentlich dazu da, den Rechtsverkehr zwischen großen Firmen zu vereinfachen (die können sich einen Prozess leisten, wenn sie zu Unrecht abgemahnt werden, aber wenn sie den Fehler anerkennen spart man einen Haufen Arbeit). Nur werden sie halt seit Jahren dazu zweckentfremdet, Privatleute zu terrorisieren (und sind in dieser Anwendung nicht einmal ansatzweise verhältnismäßig). Hier wäre es nötig die Gesetze anzupassen, aber unsere korrupte Regierung steht hier mal wieder auf der falschen Seite (oder macht bestenfalls gut gemeinte aber unwirksame Gesetze und versucht nicht, die Fehler zu beheben).

  • marcus05

    @dude:

    wer hat denn freiwillig Sex mit einer 100 kilo frau?

    Ein Anwalt!

  • ThorstenV

    @Autolykos:

    Abmahnungen sind eigentlich dazu da, den Rechtsverkehr zwischen großen Firmen zu vereinfachen (die können sich einen Prozess leisten, wenn sie zu Unrecht abgemahnt werden,

    Theoretisch kann sich jeder einen Prozess leisten, denn es gibt (notfalls) Prozesskostenhilfe. Soweit die offizielle Rechtfertigung.

    Das tiefere Problem ist hier, dass die Gerichte sich überwiegend davon überzeugt zeigen, dass mit der Nennung einer durch eine beauftragte Privatfirma ermittelten IP der Abmahner seine Beweispflicht für die Rechtsverletzung bereits hinreichend erfüllt hat. Der Beschuldigte erfährt erst im Nachhinein davon. Einblick in die gegnerischen Abläufe der IP-Feststellung erhält er regelmäßig nicht, ganz zu schweigen von den Kosten, deren Programme selbst zu begutachten oder der Frage, ob die Jahre später vorgeführte EDV-Infrastruktur noch der zum Zeitpunkt der angeblichen Tat entspricht.

  • Icke
  • ThorstenV

    @Sigmund: Es wird Zeit, dass jemand einen Knigge “Wie verhalte ich mich als zu Unrecht in die Psychiatrie Eingewiesener?” erstellt.

    Was darf ich sagen, was nicht? In welcher Form muss ich mich darüber beschweren, dass ich festgehalten werde? Zu welchen Themen (Essen, Schwarzgeld) darf ich mich äußern und gegenüber wem und in welcher Form?

    http://blog.delegibus.com/2013/02/27/fall-mollath-staatsanwaltschaft-augsburg-si-tacuisses/

  • ThorstenV
  • Densor

    @ThorstenV:

    Theoretisch kann sich jeder einen Prozess leisten, denn es gibt (notfalls) Prozesskostenhilfe. Soweit die offizielle Rechtfertigung.

    Theorie, Praxis und Zukunft…

    http://www.sueddeutsche.de/politik/einschraenkung-der-prozesskostenhilfe-recht-nur-noch-auf-kredit-1.1588570

  • karl

    @Uwe1164: Und wie Apple-Nutzer so sind, nehmen die das natürlich (ohne Klage, Einstweiliger Verfügung, Abmahnung etc.) hin. Die meisten (deutschen) Provider trauen sich ja nicht mal, dem Nutzer ohne Einwilligung offensichtlichen Spam und Viren vorzuenthalten.

  • Yian

    Hat der Regiseur, dem einzigen, dem das Übel mit der iCloud-Email passiert ist, einmal dem Spamfilter des Empfängers prüfen lassen?

    Ansonsten macht es Telekom und Co. in Deutschland wesentlich besser, die Mitlese-Server löschen verdächtige Emails nicht, sondern leiten diese an die Bildzeitung weiter (kleiner Scherz)

    Außerdem sollte man keine Apple-Produkte kaufen, weil Samsung die besseren Jobs bietet. Findet vermutlich auch der britische Richter, der Apple zum Öffentlichen Bloßstellen via Werbeanzeigen verurteilt hat.

    Der Kaufmann von Venedig lässt grüßen.

  • wonko

    @karl:

    Die meisten (deutschen) Provider trauen sich ja nicht mal, dem Nutzer ohne Einwilligung offensichtlichen Spam und Viren vorzuenthalten.

    Wowereit!

    Dass die Provider Spam markieren oder in einen eigenen Ordner verschieben ist ein netter Service; aber Mails ungefragt (und nicht nachvollziehbar) zu löschen geht gar nicht.

  • Ano Nym

    @Sigmund: Wer konstruktive Kritik an einer Sache äußert, der beanstandet gerade nicht die Sache, sondern nur die Art und Weise wie sie umgesetzt ist. Die Hoffnung auf Verbesserung der Sache setzt aber gedanklich die Sache schon voraus, daher ist das Argument der Staatsanwaltschaft nachvollziehbar.

    Anderes Beispiel:

    Wenn der Deutsche Mieterbund Obergrenzen für Mieterhöhungen fordert, dann hat er denknotwendig sein Einverständnis mit Mieterhöhungen gegeben.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/preissteigerung-mieterbund-fordert-grenze-fuer-mieterhoehungen-a-848807.html

  • Autolykos

    @Ano Nym: Nicht unbedingt. Man kann sich auch dann innerer Kritik bedienen, wenn man mit der Sache nicht einverstanden ist und möglicherweise sogar die Prämissen anzweifelt. In manchen Fällen ist das die einzige Möglichkeit, überhaupt zu diskutieren (denn eine Diskussion in der beide Seiten unterschiedliche Prämissen verwenden ist logisch betrachtet sinnlos).
    Und wenn die eine Seite bewaffnet ist und die andere nicht, ist totaler Widerstand ohnehin nicht unbedingt der klügste Weg, auch wenn er logisch betrachtet geboten wäre. Man hat also im Wesentlichen die Wahl zwischen Märtyrertod und innerer Kritik (auf das Risiko hin, dass Leute wie Du oder dieser Richter das dann als Zustimmung auslegen).

  • Ano Nym

    @Autolykos: Diskutieren? Wenn ich Mieterhöhungen für falsch halte, dann diskutier ich doch nicht mit der Gegenpartei über deren Höhe. Wie bescheuert ist das denn?

    In der Psychologie nennt man das “Stockholm-Syndrom”.

  • Autolykos

    @Ano Nym: Kommt drauf an, was Du a) erreichen willst, und b) erreichen kannst.
    Die Mieterhöhungen sind vielleicht ein schlechtes Beispiel, weil Totalverweigerung da funktionieren kann. Sobald Gewalt ins Spiel kommt (wie im ursprünglichen Beispiel), ist es manchmal klüger den Kopf unten zu halten und ein andermal zu kämpfen wenn die Bedingungen besser sind. In so einem Fall wird Recht und Moral bedeutungslos, und nur noch Strategie und Überleben zählt (Sun Tzu hat ein paar Zeilen dazu zu sagen, wie klug es ist sich in einen verlorenen Kampf zu stürzen). Das heißt nicht, dass ich die Gegenposition akzeptiere oder die Gegenseite mag. Ich werde mich auch nicht an Abmachungen gebunden fühlen, die unter Erpressung zustande gekommen sind. Aber zu kämpfen wenn es keinen Vorteil bringt (und voraussichtlich in totaler Vernichtung enden wird) ist einfach nur dumm. Wenn Du im Wald von einem Bären angefallen wirst, wirst Du dann versuchen dich mit dem Bär zu prügeln? Akzeptierst Du die Absicht des Bären Dich aufzufressen, wenn Du Dich nicht prügelst sondern wegläufst, Dich versteckst oder tot stellst?

  • beppo bizeps

    @Uwe1164:

    Apple: Also Apple löscht eMails, die “gerade noch” legal sind. Es werden also Mails, die “mehr” oder auch “weniger” legal sind gelöscht. Als Postfach eines Strafverteidigers oder Rechtsbeistandes (…) wäre das katastrophal — da würden wichtige eMails ohne Kommentar im Nirvana verschwinden. :-o

    Geradezu rührend, wie du das missverstehst. Spricht natürlich absolut für dich.

  • Ano Nym

    @Autolykos:

    Sobald Gewalt ins Spiel kommt (wie im ursprünglichen Beispiel),

    Schon bei Mieterhöhungen ist Gewalt im Spiel. Nämlich die Staatsgewalt. Wer die erhöhte Miete nicht zahlt, der lernt sie kennen: http://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsr%C3%A4umung

    Wenn Du im Wald von einem Bären angefallen wirst, wirst Du dann versuchen dich mit dem Bär zu prügeln? Akzeptierst Du die Absicht des Bären Dich aufzufressen, wenn Du Dich nicht prügelst sondern wegläufst, Dich versteckst oder tot stellst?

    Ich begrüße es, wenn man den Staat nicht als “fürsorglich” verherrlicht, sondern schon in der Bildwahl (Bär = Raubtier) verdeutlicht, mit welcher Art von Subjekt man es zu tun hat.

  • karl

    @wonko: In Ordner verschieben ist ja auch noch in Ordnung. Meiner hat aber sogar schon mal ***SPAM*** in den Betreff geworfen, und da gab’s auch false positives. Sieht nicht nur dämlich aus, ist ja auch ein Eingriff in meine Kommunikation ;) Inzwischen muss man den Filter explizit einschalten, auch für “Viren” und was Virenscanner meinen, dass Viren sein könnten (hat zwar nicht jeder Scanner so viele false positives wie AntiVir, aber das was die Serverbetreiber manchmal nutzen, ist auch nicht besser …)

  • Rock

    Apple/iCloud: Schon das zweite Wort im ersten Satz des Berichts auf futurezone ist “scheint”… also Hörensagen. Hab’s deshalb selber ausprobiert, zweimal hintereinander. Beide Mails wurden nicht gelöscht und sind immer noch in meinem iCloud-Mail-Eingangsordner.

  • Rubi

    Ungereimtheiten und kein Ende im Fall Mollath: Jetzt geht es um ein Telefonat von Steuerfahndern mit dem Vorsitzenden Richter. Der Chef der Steuerfahnder behauptet, das Gespräch habe keinen Einfluss auf die Entscheidung gehabt, Anzeigen Mollaths nicht weiter zu verfolgen. Ein Dokument schürt daran jedoch erhebliche Zweifel.

    http://www.sueddeutsche.de/bayern/neue-ungereimtheiten-im-fall-mollath-verraeterischer-aktenvermerk-1.1613709

  • Name (perfordernüch)

    warum ist das 331 und nicht 831?
    ich hab nicht mitgezählt, aber laut archiv waren wir bei 8xx…

  • Rubi
  • Sigmund

    @Ano Nym:

    Um mal ein ganz anderes, ziemlich heftiges Beispiel zu nehmen:

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-48826326.html

    Zitat: “Vielleicht darf sie ihn auf eine Art befriedigen, die ihr nicht ganz so wehtut.”

    Hat sie sich mit diesem Satz mit der entführung einverstanden erklärt?

  • Rubi

    @ Sigmund
    Sie sollten sich schämen,dieses Mädchen hatte Todesängste und Sie faseln so einen Schwachsinn!

    Manchmal verhandelt sie mit Mario M.: Vielleicht darf sie ihn doch auf eine Art befriedigen, die ihr nicht ganz so wehtut. Und dann kommt der Tag, da soll er gefragt haben, ob sie noch ein anderes Mädchen kennt, das er sich holen könnte. Und weil sie es nicht mehr aushält, die Angst, den Schmerz, den Schmutz, kommen ihr Gedanken, für die sie sich heute schämt bis auf die Knochen: Dass er sie gehen lassen könnte, wenn sie nur seine Gier auf eine andere lenken könnte.

  • wonko

    @Rubi:
    Haben Sie vielleicht mal für einen klitzekleinen Moment darüber nachgedacht, warum Sigmund dieses Zitat anführte?

  • Rubi

    @wonko

    Haben Sie vielleicht mal einen klitzekleinen Moment darüber nachgedacht, warum er gerade das Zitat anführte? Er hätte ja ein anderes Zitat, von einem anderen Fall nehmen können oder?

  • wonko

    @Rubi:

    Haben Sie vielleicht mal einen klitzekleinen Moment darüber nachgedacht, warum er gerade das Zitat anführte?

    Jap.

    Er hätte ja ein anderes Zitat, von einem anderen Fall nehmen können oder?

    Jap. Und genau welchen Unterschied hätte das gemacht?

  • Rubi

    @wonko:

    Es geht in dem Zitat um ein Mädchen, das schwer vergewaltigt worden ist.Es gibt soviele andere Fälle, wo er sich ein Beispiel heraussuchen konnte.

    Und er stellt die Frage:

    >>Hat sie sich mit diesem Satz mit der entführung einverstanden erklärt?<<

    Wenn er klug wäre, brauchte er diese Frage nicht zu stellen.

  • Densor

    @Rubi: Schön das endlich mal jemand an die Kinder denkt!!!1elf

    Ist natürlich Pech für den Gustl das er keines mehr ist, offensichtlich haben nur Kinder ein Recht auf vernünftige Behandlung.

  • ThorstenV

    @Ano Nym:

    Wer konstruktive Kritik an einer Sache äußert, der beanstandet gerade nicht die Sache, sondern nur die Art und Weise wie sie umgesetzt ist.

    Aber nur in diesem Teil der Kritik. Das schließt nicht aus, dass er parallel noch andere Kritik hat, wobei die diversen kritischen Argumentation auch nicht miteinander vereinbar sein müssen. Es ist juristischer Alltag mit mehreren unabhängigen Argumentationen eine Position zu stützen bzw. anzugreifen.

    Die Hoffnung auf Verbesserung der Sache setzt aber gedanklich die Sache schon voraus, …

    Aber eben nur gedanklich.

    Wenn der Deutsche Mieterbund Obergrenzen für Mieterhöhungen fordert, dann hat er denknotwendig sein Einverständnis mit Mieterhöhungen gegeben.

    Nein.

    Übrigens ist die Vorsilbe “denk-” vor Wörtern wie “notwendig” oder “logisch” meines Erachtens eine Juristenformulierungsunart ohne Sinn.

  • wonko

    @Rubi:

    Wenn er klug wäre, brauchte er diese Frage nicht zu stellen.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rhetorische_Frage

    *seufz*

  • Rubi

    @wonko:

    Sie werden es nie begreifen!

    *seufz*

  • wonko

    @Rubi: Dann bitte, erklären Sie es mir.

  • Peter Lustig

    Ich glaube nicht, dass der Strafrichter Räuber verurteilt :p

  • wonko

    @wonko:
    Danke, das habe ich erwartet. Haben Sie also doch noch bemerkt, dass Sie sich verrannt haben?

  • Rubi

    @wonko:

    Verrannt? Nein ich habe kein Interesse daran, Ihnen etwas zu erklären, da es sinnlos ist. Sie werden es nie begreifen! Schönen Tag noch.

  • wonko

    @Rubi: hm, das ist ziemlich billig. Aber sei’s drum, auch Ihnen einen schönen Tag