Links 846

Icann forciert Domain-Vorratsdatenspeicherung

Grundlegende Rechte im EU-Ausland

Amtsgericht hält Dresdner Massenrasterung nach wie vor für korrekt

Das Polizeimuseum rät

Strafprozess: Wenn alle schweigen

Fahrscheinloser Nahverkehr erspart Tallinn manchen Stau

Religious Malpractice

34 Gedanken zu “Links 846

  1. 1

    Zu Dresden:

    bestätigen die Behörden mit diesen Sätzen:

    Dadurch war die Möglichkeit eröffnet, gerade für die am 19.2.2011 zahlreich zu erwartenden „Aktionen” gegen sog. „rechte“ Personen Erkenntnisse zu gewinnen, die anderweit nicht zu gewinnen wären.

    Merke: Die Demonstrationen richteten sich gegen “sog. „rechte“ Personen”, nicht gegen Nazis.
    Das sagt alles…

    Jeder, der am 19. Februar 2011 in Dresden war, egal ob Nazi, Gegendemonstrant, Anwohner oder Tourist, konnte ja wohl vorher wissen, dass seine Telekommunikation überwacht wird.

    Das ist allerdings richtig…

    Die Benachrichtigung unterbleibt, soweit Personen betroffen waren, gegen die sich die Maßnahmen nicht richteten. Es ist anzunehmen, dass diese Personen kein Interesse an der Benachrichtigung haben. Sie waren nur unerheblich von den Maßnahmen betroffen.

    Gut, dass das Gericht mich besser kennt, als ich selber, da ich allerdings als Bürger unter der Vormundschaft des Gerichtes stehe, kann ich das ja auch nicht selber entscheiden, was für mich gut ist…

  2. 2

    Ebenso teilten sie die Daten zur Nutzung eines WLAN (mobile Internetnutzung) mit.

    Huch, wie können die Provider durch Funkzellenabfrage wissen, ob jemand ein WLAN nutzt? Oder sammeln die wie Apple Daten, wer wann welches WLAN in der Nähe hatte?

  3. 3

    Strafprozeß: Was wäre denn gewesen, wenn das vermeintliche Opfer vor Gericht ausgesagt hätte? Hätten die Eltern dann nicht ebenso freigesprochen werden müssen, wenn sie die Tat schlicht leugnen?

    Am Mangel an Beweisen hätte eine Aussage ja nichts geändert. Mehr als “Aussage gegen Aussage” wäre so oder so nicht daraus geworden, und das läuft dann ebenfalls auf Freispruch hinaus, oder?

    Es sei denn natürlich, man sieht die Aussage eines möglichen Opfers generell als glaubwürdiger an als die der möglichen Täter.

  4. 4

    Tallin ist definitv nicht die erste Stadt weltweit.
    In Australien sind einzelne Buslinien (z.B. Sydney) bis hin zu allen öffentlichen Verkehrsmitteln in der Innenstadt (z.B. Adelaide) kostenlos.

  5. 5

    @GxS: So sehr ich auch gegen diese Funkzellen-Überwachung bin, geh ich nicht wie der Verfasser des Artikels davon aus, dass die alten Greise aus dem Zweiten Weltkrieg zu dieser Demonstration gegangen sind. Also wenn, dann sollte man die “rechten” Personen als Neo-Nazis bezeichnen. Dass dies unterlassen wird, lässt mich wirklich an der Objektivität dieses Artikels zweifeln.

    Nun könnte man sagen, “was ist schon Objektiv?”, aber Objektivität ist etwas, was man auch mit einer eigenen Meinung anstreben sollte, da man mit reiner Subjektivität niemanden überzeugen kann.

    Im Übrigen scheinen mir die antifaschistischen Gegendemonstranten doch eher verharmlost zu werden, die aus der anonymen Masse heraus Leute, die ihr Versammlungsrecht ausüben (ja, das Recht gilt auch für Neo-Nazis) gewaltsam angehen. Gegendemonstrationen gerne, aber nicht so.

  6. 6

    @GxS:

    Nachtrag:

    Merke: Die Demonstrationen richteten sich gegen “sog. „rechte“ Personen”, nicht gegen Nazis.
    Das sagt alles…

    Sorry, ich vergaß: Damals gab es ja keine Nazis, die da demonstriert haben, das waren wahrscheinlich alles bezahlte V-Leute, deshalb also das sogenannte, die geben sich nur rechtsradikal, weil sie dafür vom Staat bezahlt werden…

    Gut, dass das ein Gericht festgestellt hat…

    (ich weiss, Ironie hilft nicht mehr…)

  7. 7

    @fratermalus:

    Also wenn, dann sollte man die “rechten” Personen als Neo-Nazis bezeichnen.

    Warum?
    Was unterscheidet diese Leute von des Schlägertrupps der SA?
    (ausser dass sie noch nicht die Macht haben?)

    Im Übrigen scheinen mir die antifaschistischen Gegendemonstranten doch eher verharmlost zu werden, die aus der anonymen Masse heraus Leute, die ihr Versammlungsrecht ausüben (ja, das Recht gilt auch für Neo-Nazis) gewaltsam angehen.

    Soweit, so gut, aber wieso werden meine Daten gerastert und ich noch nicht einmal darüber informiert? Weil ich dann merken würde, dass das inzwischen normal ist?

    Datenquellen gibt es genug: Allein in Sachsen wird alle vier Tage eine Funkzellenabfrage gemacht.

    Weil ich dann merken würde, dass ich keinen Schritt mehr tun kann, ohne dass der Staat das (potentiell) überwacht und im Zweifelsfall gegen mich verwendet?

    Demonstrationen und Gegendemonstrationen sind ein Grundrecht; aber man sollte darauf achten, dass man nur auf staatstragende Demonstrationen geht, wenn man persönlich keine Nachteile gegenwärtigen will.
    (Das fängt nicht erst bei S21 Demonstationen an, bei denen Konsequenzen für Beamte (und angehende) angedroht wurden, das ist schon lange gang und gäbe, ich könnte etliche Beispiele nennen).
    Hier muss man klar feststellen, die staatlich nicht sanktionierte Demonstration war in diesem Fall die der Nazis.

  8. 8

    Meiner Meinung nach ist der große Unterschied zwischen den Nazis und den Neonazis dass die Nazis intelligent, reich, gerissen und böse waren, die Neonazis sind einfach nur dumm und arm

  9. 9

    Wäre ÖPNV kostenlos würde ich ständig mein Auto stehenlassen. Aber wenn ich selbst durch eine verstopfte Nürnberger Innenstadt mit dem Auto schneller von Fürth nach Nürnberg-Ost komme als mit den Öffentlichen und das auch noch bequemer, zum praktisch gleichen Preis? Ne.

  10. 10

    @GxS: Das hat doch nichts mit “staatstragenden Demonstrationen” zu tun. Haben denn die Neo-Nazis angefangen mit gewalttätigen Angriffen gegen Gegendemonstranten? Körperliche Gewalt wird nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt, ob die Versammlung nun faschistisch oder antifaschistisch ist.

    Ich bin ja auch gegen die Funkzellenabfrage, mich nervt es nur, dass ständig prügelnde “Antifaschisten” zu “Märtyrern im Kampf gegen rechts” verklärt werden. Prügler sind Prügler, Punkt. Da unterscheide ich nicht zwischen politischer Gesinnung.

  11. 11

    @marcus05: Der Unterschied zwischen Nazis und Neo-Nazis ist der, dass “Nazi” eine generelle Bezeichnung für Deutsche zur Zeit des “Dritten Reichs” ist. Ich wage mal zu bezweifeln, dass die “rechten Personen” dieser Demonstration Zeitreisende aus dem “Dritten Reich” sind.

  12. 12

    @fratermalus:

    Prügler sind Prügler, Punkt.

    Da sind wir einer Meinung…

    @fratermalus:

    Der Unterschied zwischen Nazis und Neo-Nazis ist der, dass “Nazi” eine generelle Bezeichnung für Deutsche zur Zeit des “Dritten Reichs” ist.

    hier nicht…

    um etwas als Neo, also neu, zu bezeichnen, muss zumindest die Tradition unterbrochen worden sein, was sie aber weder in Ost- noch in Westdeutschland war (und was nebenbei auch dieses Urteil mit dem “sog.” zeigt).

    Die Gleichsetzung von Nazi mit Deutschland war das Ziel der Nazis, das sie nie gänzlich erreicht haben (annäherungsweise eventuell gegen Ende des Krieges, da aber auch mit Hilfe der Allierten, die keinen Unterschied machen wollten und machten; und natürlich in (nicht nur) HollywoodFilmen…)

  13. 13

    Unfassbar, dass Straftaten kriminalisiert werden. Eigentlich dachten wir, dass Deutschland aus seiner Geschichte gelernt hätte.

  14. 14

    @fratermalus:

    mich nervt es nur, dass ständig prügelnde “Antifaschisten” zu “Märtyrern im Kampf gegen rechts” verklärt werden.

    Das verstehe ich sehr gut (und stimme zu).
    Aber das war nicht mein Punkt. Mir geht es mehr um:

    Jeder konnte ja wohl vorher wissen, dass seine Telekommunikation überwacht wird…
    Die Benachrichtigung unterbleibt…

    Und dass sich das nicht gegen die (Neo-)Nazis richtet (die mMn. in direkter Tradition zu den prügelnden SA Truppen sind, die Demo hieß, glaube ich: Dresden Nazifrei, nicht Neonazifrei, aber egal), sondern gegen die unbeteilgten nicht prügelnden (eventuell nicht mal demonstrierenden) Anwesenden.

    von 58.911 der 330.00 betroffenen Menschen wurden die Bestandsdaten (also Name und Adresse) eingeholt.

    Und alle 58.911 sind jetzt bei den zuständigen (darf man nach den Vorfällen mit der NSU sagen: rechts unterwanderten, oder ist das immer noch eine böswillige Unterstellung?) Geheimdiensten registriert als Teilnehmer gewalttätiger Demonstrationen gegen die politische Meinungsfreiheit…

    Wehren kann man sich dagegen nicht, da man es ja gar nicht erfährt, es hat auch kurzfristig keine Auswirkung, man kann es höchstens erahnen, wenn man unerklärliche Ablehnungen z.B. bei Sicherheitsüberprüfungen o.ä. erhält.
    Das klingt jetzt arg nach Verschwörungstheorie, ist aber begründet durch persönliche Erfahrung bei ähnlichen Fällen und es gibt einige dokumentierte Beispiele über die Sammelwut unserer Behörden…

    Bis zum Beweis des Gegenteils glaube ich jedenfalls nicht daran, dass auch nur eine von den 58.911 Bestandsdaten bei allen entsprechenden Diensten gelöscht wurde.
    Ob das zukünftig negative Auswirkungen für die Betroffenen hat, werden wir aber wahrscheinlich nie erfahren…
    Dabei ist aber der beste Schutz für den Einzelnen die Unfähigkeit der Dienste (und das sie in der Datenflut ertrinken werden, siehe das Exel-Sheet, dass die Polizei daraus erstellt hat…)

  15. 15

    @GxS: Was das angeht, stimme ich ja auch durchaus zu. Solange der Bürger keine Möglichkeit geschweige denn einen Rechtsanspruch darauf hat, zu überprüfen, ob Daten über ihn zu Unrecht bei irgendwelchen Behörden vorliegen, die missbraucht werden könnten, sollte man über entsprechende Zugriffe auf Bürgerdaten nicht einmal nachdenken.

  16. 16

    @GxS:

    Warum?
    Was unterscheidet diese Leute von des Schlägertrupps der SA?
    (ausser dass sie noch nicht die Macht haben?)

    LOL, diese Aussage kann man jetzt aber auch von der anderen Seite betrachten.

    Rein hypothetisch gedacht, es würde kein Gegendemonstrant zu einer Neo-Nazi Veranstaltung gehen, wäre diese von Gewalt begleitet? Und die zweite Überlegung wäre, ob sich dann mehr Bürger den Vollpfosten, sorry ich meinte Neo-Nazis anschließen würden?

    Auch bin ich immer wieder erstaunt, dass es keine Argumentationsbereitschaft von der “linken” Seite gibt. Niederbrüllen ist anscheinend ihre einzige Methode. Dabei ist es einfach einen Neo-Nazi zum schweigen zu bringen. Im Normalfall bracuht man nicht mehr als 5 Fragen und die kuschen sich unter Schürze ihrer Mutti, weil sie eingestehen müssen, dass es da Defizite um den Hypothalamus gibt.

    Auf der anderen Seite sieht es aber meiner Meinung nach nicht besser aus, jedoch mit dem Unterschied, dass Argumentation nicht gerade das richtige Hilfsmittel ist, einen schwarzvermummten davon abzuhalten einen “Molly” zu werfen.
    Was würde die nur machen, wenn es keine Neo-Nazis gäbe?
    Da fallen mir nur zwei Möglichkeiten ein, zum einem müßte man welche erfinden (ups, hatte man ja schon. Wie war das noch einmal mit dem NPD Verbotsverfahren vor einer Dekade?), oder die Definition von “Neo-Nazi”, “Nazi”, “Rechtsextrem” wird von diesen neu definiert. Frei nach dem Motto “Wer ein Nazi ist, bestimmen WIR!”

    So etwas hatten wir doch schon, oder?

    Mein Gott, wir haben so ein wunderbares Grundgesetz und ich frage mich, warum beide Seiten so ein System abschaffen wollen? Wir könnten, wenn wir wollten, aber anscheinend wollen das andere nicht und ich frage mich, mit welchem Ziel?

    In diesem Sinne

  17. 17

    Elternfreispruch

    Ich sehe das Problem nicht. Ein Freispruch ist doch OK, wenn ein Delikt nicht nachgewiesen werden kann. Wäre ja noch schöner. Wenn das angebliche Opfer die Eltern im Prozess entlastet hätte, hätte es womöglich noch Komplikationen gegeben (falsche Verdächtigung).

  18. 18

    @hiro: Generelle Regeln, wie bei “Aussage gegen Aussage” zu verfahren ist, gibt es nicht und darf es auch nicht geben. Es ist im Ermessen des Richters, ob er der Aussage des Geschädigten soviel Glaubwürdigkeit zubilligen will, dass er die Angeklagten ohne jeden Zweifel für schuldig und ihre widersprechenden Aussagen für glatte Lügen hält. Ist der Geschädigte ein Polizeibeamter, tritt diese Situation sogar relativ häufig ein.

    Ich frage mich aber auch, ob es sich die Justiz nicht etwas zu leicht macht, wenn sie derart plötzliche Meinungsumschwünge von Zeugen (inkl. Geschädigten) einfach akzeptiert, anstatt sie als Anfangsverdacht für eine Bestechung, Einschüchterung oder sonstige Beeinflussung zu interpretieren (und das ursprüngliche Verfahren aussetzt, bis diese Frage geklärt ist).

  19. 19

    @fratermalus: Das ist nichts neues, mir geht es vor allem darum, dass der Unterschied sich nicht nur auf die zeit bezieht, eine minderbemittelte Wanze wie Apfel hätte in der nsdap nichts erreicht

  20. 20

    @hiro: Einen Grundsatz “Bei Aussage gegen Aussage ist freizusprechen” gibt es nicht, ebenso wenig gewinnt der, der mehr Zeugen hat. Es gilt die freie Beweiswürdigung des Gerichtes.

  21. 21

    Oh mich zwei Dinge fratermalus, dir ist nicht aufgefallen dass ich in dem Satz zwei unterschiedliche Zeiten verwendet habe? Und alle deutschen während des 3. Reiches als nazis zu bezeichnen ist jy wohl deutlich falscher als nazis und Neonazis durcheinanderzubringen

  22. 22

    @Jürgen:

    LOL, diese Aussage kann man jetzt aber auch von der anderen Seite betrachten.

    Sicherlich, das hatten wir ja schon mal während der beginnenden 30iger Jahre.
    (Da war das Ganze nur ein bisschen organisierter und ein klein wenig blutiger)

    Mein Gott, wir haben so ein wunderbares Grundgesetz und ich frage mich, warum beide Seiten so ein System abschaffen wollen?

    Beide Seiten? Sie vergessen die Mitte, die am fleissigsten dabei ist…

  23. 23
  24. 24

    Zu “Grundlegende Rechte im EU-Ausland”:

    Man kann sich wahlweise selbst verteidigen oder durch einen Rechtsanwalt (Art.6 III c EMRK; EU-Grundrechtecharta, Artikel 47; IPBPR Artikel 14 III b)

    Heißt das, dass Deutschland jetzt den Anwaltszwang ab/vor dem Landgericht abschaffen muß?

  25. 25

    “Es ist anzunehmen, dass diese Personen kein Interesse an der Benachrichtigung haben.”

    Richterkönig…

  26. 26

    Dresdner Handyerfassung:

    Lieber Polizist,
    bitte teile mir mit, ob Du mein Handy mit der Nr. 0815-4711 datengesammelt hast. Bitte teile mir mit, welche Daten von mir bei Dir gespeichert sind.
    Hiermit beantrage ich die rückstandslose Löschung meiner abgeschnorchelten Daten.
    Deine schriftliche Löschbestätigung erwarte ich zum “Sankt-Nimmerleins-Tag”.
    Dein Untertan

    Kann das jemand mit entsprechendem Sachverstand in einen schönen Musterbrief umformulieren? Es könnte ja schließlich sein, dass mein Handy in Dresden war…. Und wenn nicht, haben die mehr Stress mit der Beantwortung von 82 Millionen Anfragen und überlegen vielleicht vor der nächsten Rasterung ohne (nachträgliche) Info an den Gerasterten. (Beamten kann man nur mit Arbeit drohen)
    Gruß
    Reiner

  27. 27

    Zu den Domains: Das finde ich richtig gut. Ein paar Dinge sollte man nicht anonym im Internet machen können. Und dazu gehört es eine eigene Domain zu besitzen. Ich kann auch anonym kein Haus kaufen.

  28. 28

    @#27: Wenn du eine Stiftung auf Zypern (EU) einrichtest, die eine Firma auf irgendeiner britischen postkolonialen Insel gründet, mit einer Tochterfirma wer weiß wo, dann kannst du darüber sicher anonym Häuser kaufen.

  29. 29

    @Stefan:

    Warum sind eine Domain und ein Haus vergleichbar?

    Und zweite Frage: Sollte man auch eine eMail-Adresse nicht anonym besitzen dürfen? (das ist ja einer der Anwendungsfälle für eine eigene Domain: Eine anbieterunabhängige eMail-Adresse)

  30. 30

    @Dämonen: Ernsthaft? Die Daily Mail? Hier wird Seriötität noch großgeschrieben.
    Oder um es mit Steven Frys Voxpops zu sagen: “God is big enough and strong enough to take a bit of blasphemy, a bit of swearing – what he really can’t stand is the Daily Mail.”

  31. 31

    @30: Auch wenn’s Daily Fail ist, für Popcorn (oder als Diskussionsanregung) ist die Geschichte allemal gut. Da es den Priestern schwer fallen dürfte, zu beweisen dass die Dämonen sachgerecht exorziert wurden (oder dass sie überhaupt in der Lage sind, die beworbene Dienstleistung zu erbringen), sitzen sie jetzt einigermaßen in der Zwickmühle. Hat sicher auch einige Relevanz für sonstigen esoterischen Humbug (wie Geräte gegen Erd- und Handystrahlen) der so verkauft wird. Was meinen die Juristen dazu?

  32. 32

    @marcus05: Das nennt man selection bias. Würde ein kluger Nazi, denn offen als Nazi auftreten statt etwa als (rein hypothetisch und beispielhaft) rechtskonservativer Verleger?

  33. 33
  34. 34

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