Warum darf ich mein E-Book nicht verkaufen?

Der Gedanke kam sicher schon vielen E-Book-Lesern. Warum kann ich das für gutes Geld erworbene Werk nicht nach der Lektüre weiter verkaufen – bei gebrauchten Büchern ist das ja auch zulässig. Die Antwort liegt in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter. Diese schließen die Weitergabe oder gar den Verkauf ausdrücklich aus. Ob das rechtmäßig ist, musste jetzt das Landgericht Bielefeld entscheiden.

Die Verbraucherzentralen hatten gegen einen E-Book-Anbieter geklagt, in dessen Geschäftsbedingungen folgendes stand:

Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz … zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads für …  Dritte zu kopieren, … sie weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

Die Verbraucherschützer monieren, dass solche Bedingungen den E-Book-Käufer über Gebühr benachteiligen. Sie berufen sich insbesondere auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Das Gericht hat vor einiger Zeit entschieden, Softwarehersteller dürften den Gebrauchtverkauf ihrer Produkte nicht einfach ausschließen. Das gelte unabhängig davon, ob die Software auf einem Datenträger ist oder heruntergeladen wurde.

An sich ist die Parallele zwischen Software und E-Book offenkundig. Das Landgericht Bielefeld kommt jedoch zu einem anderen Ergebnis. Allerdings argumentieren die Richter auf recht fragwürdiger Basis. Sie betonen etwa, ein Kunde wolle E-Books in erster Linie lesen und nutzen, diese aber nicht verkaufen.

Auch die anderen Erwägungen sind eher zielorientiert. So meint das Landgericht Bielefeld, bei einem zulässigen Weiterverkauf von E-Books würde der Anbieter, also in der Regel ein Verlag, nicht mehr am Erlös profitieren. Allerdings könnte man mit diesem Einwand jeden Gebrauchtmarkt strangulieren.

Außerdem zeigen sich die Richter skeptisch, dass E-Book-Käufer tatsächlich ihre eigene Kopie des Werkes löschen, wenn sie es weiterverkaufen. Darin kommt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber dem Verbraucher zum Ausdruck. So hätte auch der Europäische Gerichtshof argumentieren können, als er sich mit gebrauchter Software beschäftigte. Hat er aber nicht.

Es ist also zumindest fraglich, ob höhere Instanzen die Rechtslage ebenso bewerten. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen kann jedenfalls in Berufung gehen. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat das Urteil begrüßt. Die Buchhändler befürchten nach eigenen Angaben, dass bei einer Freigabe des E-Book-Weiterverkaufs der “Primärmarkt” zusammenbricht.

Lesenswerte Urteilsanalyse bei Rechtsanwalt Sebastian Dosch

Link zum Urteil

59 Gedanken zu “Warum darf ich mein E-Book nicht verkaufen?

  1. 1

    Also Leute: Die eBooks weiter illegal aus dem Netz ziehen, da ergibt sich das Problem mit dem Wiederverkauf nicht!
    Jetzt mal ernsthaft: Ich muss mir nen teuren eBook-Reader kaufen, bekomme die Bücher kaum unter dem Preis eines normalen Papierbuches, gebe dafür aber das Recht ab, sie verkaufen zu dürfen, weil man bei mir einfach unterstellt dass ich es weiter verkaufe und trotzdem behalte.
    Gleichzeitig gibt es eigentlich immer noch keinen funktionierenden eBook-Markt, der mich nicht mit allen möglichen Beschränkungen gängelt bis hin zu der Möglichkeit dass andere das bezahlte Buch von meinem Reader löschen können.

    Ich mag es schonmal gar nicht wenn vom Ergebnis her argumentiert wird. Aber hier stellt sich die Frage nach Amazon. Amazon kann bei mir dafür sorgen dass ich ein verkauftes Buch nicht mehr auf dem Kindle habe. Heißt das die müssen mir in Zukunft das Verkaufen ermöglichen?

  2. 2

    Die Analogie zum Software-Download leuchtet mir völlig ein.

    Auf der anderen Seite sehe ich die Tatsache, dass sich E-Books (und auch andere digitale Güter) nicht abnutzen, durchaus kritisch. Denn hier beißt man sich argumentativ in den Schwanz: Man sagt zwar, die Händler müssen im Erstverkaufspreis die Möglichkeit des Weiterverkaufs berücksichtigen, aber wenn der Weiterverkaufswert gleich dem Erstverkaufswert ist, dann verschwindet ein Produkt ja nicht mehr vom Markt.

    Bei Büchern ist das anders: Ich verkaufe ein Produkt zum Preis X, der Sekundarmarkt kann nur noch einen Preis Y < X verlangen, da das Buch schon Eselsohren hat, und irgendwann ist der Wert gleich 0, und wenn der nächste das Buch haben will, muss er es wieder weiter oben in der Kette kaufen. Darauf kann man sich als Händler verlassen, das kann in die eigenen Rechnungen miteinfließen.

    Bei Digitalen Büchern gilt diese Rechnung ja nicht, denn hier ist Y = X und der Markt ist – langfristig – schneller gesättigt. Und man kann als Händler der Sache auch nicht ankommen, indem man den Erstverkaufspreis einfach um das doppelte nach oben schraubt.

  3. 3

    Und wer willens ist, kann auch ein Buch kaufen, das am Computer abtippen und dann weiter verkaufen… Dann hat diese Person eine schöne elektronische Kopie für den eBook Reader und wiederum “Geld gespart”.

    Praktischer wäre es noch, das Buch einzuscannen und OCR drüber laufen zu lassen….

  4. 4

    Gut so!
    Das einzig schlimmere als Raubmordkopierkinderschänder sind diese kriminellen Menschen, die mit der Arbeit anderer auch noch Geld verdienen wollen!

    Wo kämen wir denn da noch hin, wenn Menschen tatsächlich Rechte zustehen, an Dingen für die sie mal Geld bezahlt haben? Das wären ja chaotische, rechtsfreie Zustände die unseren Bananenrepublik absolut nicht würdig sind!

    Ich warte ja noch auf den Tag an dem die “Mühlenabgabe” auf Bäckereierzeugnisse eingeführt wird. Ein extra Euro auf jedes Brötchen, um die Mühlenbetreiber zu entlohnen. Kann ja nicht sein das kriminelle Bäcker Ihre Gewinne nicht an die eigentlichen Erzeuger weitergeben.

    /scnr :/

  5. 5

    Wenn ein E-Book-Käufer keine Eigentums-, sondern nur Besitzrechte erwirbt, ist der Kauf keiner, sondern es ist stattdessen eine Miete mit Einmalzahlung. Dadurch wäre das Wort “Kauf” im Vertrag überraschend und damit nichtig.

  6. 6

    “Außerdem zeigen sich die Richter skeptisch, dass E-Book-Käufer tatsächlich ihre eigene Kopie des Werkes löschen, wenn sie es weiterverkaufen. Darin kommt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber dem Verbraucher zum Ausdruck. So hätte auch der Europäische Gerichtshof argumentieren können, als er sich mit gebrauchter Software beschäftigte. Hat er aber nicht.”

    Es ist doch klar, wieso der europäische Gerichtshof so nicht bei Software gehandelt hat. Software ist meist durch einen Lizenzschlüssel gesichert. Ich kann oft nicht einfach meine Software verkaufen und dann weiter nutzen. Jedenfalls ist das viel schwieriger als bei einem eBook doer Film.

    Man kann rein vom Sinn her nicht eBooks mit Papierbüchern gleichsetzen. Das geht vllt rechtlich, aber vom Verständnis her nicht….ebooks wiederverkaufen…genau…..da würde doch kaum einer sein ebook löschen und vllt sogar mehrere Kopien davon verkaufen….ich finde ein Verbot für den Verkauf völlig legitim, außer wenn auf anderem Wege sichergestellt werden könnte, dass der Verkäufer das ebook, wenn er es verkauft, auch wirklich danach nicht mehr hat (nahc dem Verkauf)

  7. 7

    @Estigy: Hier gibt es einen Widerspruch in zwei Punkten: Erstens höre ich dauernd dass es bei den Büchern eben nicht um das Papier geht, sondern um die Informationen. Ansonsten könnte ich sie ja auch abschreiben und dann weiter geben, könnte ja keiner was sagen, es ist ja kein Papier.
    Zweitens, wenn der Wiederverkauf eingepreist werden muss, müsste dann das nichtverkäufliche eBook nicht noch einmal deutlich billiger sein? Ich meine, jetzt fehlen schon die Druckkosten, die Transportkosten sind erheblich niedriger und dann fällt auch noch die Einpreisung des Weiterverkaufs weg?

  8. 8
  9. 9

    @Peter: Aha, und weil sie “allen” eBook-Nutzern kriminelles Verhalten unterstellen berechtigt sie das, die Regeln der freien Marktwirtschaft, die ja immer von allen so hoch in den Himmel gelobt wird, einfach so zu brechen?
    Mal davon abgesehen, dass ich mir die meisten Bücher einmal durchlese und sie dann weiter verkaufe oder im Schrank stehen habe. Oder verschenke, was ich mit den eBooks ja dann auch nicht mehr darf.

    Ich bin für Papierbücher und eine Bookcrossing-Pflicht.

  10. 10

    Schwierige Sache. Es gibt einen ganz wichtigen Unterschied zwischen Software und Büchern: Bücher veralten nicht so sehr wie Software. Kaufe ich gebrauchte Software ist das entweder eine alter Version, die substanzielle Nachteile gegenüber dem Neukauf hat, oder der vorherige Benutzer hat sie ungewöhnlich kurzzeitig genutzt.
    Ebenfalls nicht unerheblich ist, dass man Bücher in der Regel nicht immer wieder liest, Software dagegen in der Regel schon.

    Insofern sehe ich da doch ganz erhebliche Einbußen für den Neumarkt. Ob man dem nun mit Gesetzen begegnen sollte oder mit der Ansage “Euer Geschäftsmodell ist obsolet!”, ist eine andere Frage.

  11. 11

    Und wie immer wenn es um Urheberrecht geht, wird nicht sauber unterschieden zwischen der Rechtslage wie sie wünschenswert wäre, und der Rechtslage wie sie sich nach den momentan geltenden Normen bestimmt.

  12. 12
  13. 13

    @Estigy: Zumindest bei Sachbüchern gibt es den Effekt dass ein Buch über die Jahre durch neue Auflagen weniger attraktiv wird. Und Verlage können sich ja überlegen, ob sie den Erstverkauf durch nicht transferierbare “Goodies” attraktiver machen.

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    So meint das Landgericht Bielefeld, bei einem zulässigen Weiterverkauf von E-Books würde der Anbieter, also in der Regel ein Verlag, nicht mehr am Erlös profitieren.

    Da lach ich mich echt kaputt, so ne Aussage kommt von einem Gericht? Unglaublich!
    Privathandel und Gebrauchthandel sollte unter Höchststrafe gestellt werden, denn das Finanzamt profitiert ja auch nicht davon.
    In Zukunft stellen wir dann ne Liste auf wer alles von wem Geld bei einem Weiterverkauf bekommt.
    Hersteller vom Papier/Rohstoffen usw. Was für eine Lachnummer.

    Ich sehe den Weiterverkauf von MP3 und Ebooks auch kritisch, denn anders wie bei Software gibt es hier keine Lizenzschlüssel.

    Wegen des Preisgefüges, Download und Ebook ist fast genauso teuer, wenn nicht sogar teurer wie eine CD oder das Buch, kaufe ich kein E-Book und auch keinen Download.
    Wenn man dem gegenüber eine Musikflatrate bvon 9,99 euro gegenüberstellt, werden die Downloadpreise und Schadensersatzforderungen der Musikindustrie lachhaft.

  15. 15

    Ich finde das Urteil ist ein Lehrbeispiel dafür, dass Richter Entscheidungen aus dem Bauch heraus treffen und danach mehr oder minder erfolgreich versuchen, sie rational zu begründen.
    Was da manchmal für ein lächerlicher Stuss rauskommt, kann man dem dem Urteil gut ablesen (“Sie betonen etwa, ein Kunde wolle E-Books in erster Linie lesen und nutzen, diese aber nicht verkaufen”).

  16. 16

    1. Amazon hat bereits einmal erfolgreich in großem Stil ein eBook auf den Endgeräten der Nutzer ferngelöscht, es geht also.
    2. Ein physikalisch existentes Buch aus Papier kann ich auch kopieren und habe dafür bei der Anschaffung des Scanners oder des Kopierers bereits eine Abgabe entrichtet (gibt’s die noch)?
    3. Wie kann ich das Eigentum an einem eBook aufgeben, wenn ich es zB weiterverschenken will? Nicht, dass man da größere “calibre” auffahren muss, um ggfs DRM und Co zu überlisten!

  17. 17

    @Matthias

    Da muss ich Ihnen beipflichten. Es klingt ja geradezu danach, als wollten Käufer von Papierbüchern diese nur erwerben, um sie weiter zu verkaufen – also nicht, weil man diese lesen möchte…

  18. 18
  19. 19

    Müsste da nicht der Erschöpfungsgrundsatz greifen?

    Ungeachtet dessen stehe ich persönlich momentan vor der Wahl, mein für Kultur reserviertes Budget entweder in Lizenzen (eBooks, Games, etc.) oder in einen Usenet-Zugang zu investieren.

    Dank an das LG Bielefeld für die Entscheidungshilfe ;-P

  20. 20

    @Daarin: Aus dem Bauch heraus würde ich meinen, dass der Erstverkaufspreis steigen müsste, denn auch der Wiederverkaufswert steigt. (Wenn ich ein Auto kaufe, wo ich weiß, dass es sich auch nach einem Jahr teurer weiterverkaufen lässt, zahle ich am Anfang auch etwas mehr.)

    @Martin Demling: Volle Zustimmung, allerdings sehe ich das als einen Spezialfall. Die (vermutlich) längere Liste an Belletristik ist von dem Argument nicht betroffen.

  21. 21

    @Peter:

    Gerade bei Software kann der Lizenzschluessel (sofern ueberhaupt vorhanden) mitkopiert und auf einem neuen Rechner verwendet werden. Verdongelung mit der Hardware ist ausserhalb des OEM-Bereichs eher unueblich.

  22. 22

    @zf.8: Was hauptsächlich daran liegt das die Rechtslage immer nebensächlicher wird. Tagtäglich schaffen Verwerter, Verleger und “Urheber” neue Hürden die den Otto-Normal-Verbraucher vor eine “alternativlose” Situation stellen diesbezüglich (DRM ist da noch das kleinste Übel).

    Otto-Normal-Verbraucher haben aber langsam keine Lust mehr das ewige Lied vom “besseren Digitalen” zu hören wenn in der Realität davon nichts beim Kunden ankommt, außer deren Rechte noch weiter einzuschränken.

    Und das kratzt noch nicht einmal an dem groben deutschen Missverständnis von “Urheberrecht”. Nach Deutschem Verständnis schaffen Urheber offensichtlich in einem Gesellschaftlichem und Kulturellem Vakuum ihre Werke und sind somit der Allgemeinheit gegenüber zu nichts verpflichtet, außer der eigenen Bereicherung. Das dieser Blödsinn, auf Dauer, nicht funktioniert (Irgendwann gehen uns die “freien Worte” und Ideen aus) wird bewusst ignoriert um in regelmäßigen Abständen diesen ganzen Mist noch weiter zu verschlimmbessern.

  23. 23

    Also dies Argument mit den “eBooks sind was anderes als Software weil sie keine Lizienzschlüssel haben” verstehe ich nicht ganz. Es gibt doch diesen DRM Quatsch überall.
    Bei Amazons Modell ist zum Beispiel ein heruntergeladenes Werk über die Gerätenummer direkt an das Lesegerät gekoppelt. Soweit mir bekannt, müsste man für ein eventuelles weiterreichen, genau wie bei nicht erlaubten Softwarekopien, zunächst eine Art Kopierschuz umgehen.
    Nur weil die Pubisher so nett waren, uns nicht vorm lesen mit der Eingabe von irgendwelche Sinnfreien Zeichenketten zu nerven, sondern diese automatisch an das Werk angefügt werden, soll das jetzt was ganz anderes sein?

  24. 24

    @Estigy

    Du hast noch nie antiquarisch ein vergriffenes Buch zum deutlich höherem als dem ursprünglichen Verkaufspreis gekauft?

  25. 25

    und was ist mit den abgaben die gemacht wurden für Drucker und CDs und Festplatten und USB sticks und und und …

    mit denen wurde doch schon das genug bezahlt um mögliche Kopien zu rechtfertigen

    (das ist einer der gründe warum bei mir kein Unrechtsbewusstsein auftritt)

  26. 26

    Der einzige Vorteil eines eBooks gegenüber der Papierversion scheint mir der zu sein, dass ich im Urlaub keinen Extrakoffer für meine Literatur brauche.

    Naja, und ich schone den Wald durch weniger Papierverbrauch!

    Nachteile:
    - Kosten für das Lesegerät
    - Weitergabe nicht möglich
    - Literatur kann ferngelöscht werden, wenn Amazon & co. danach ist.

    Der Rechteinhaber hat, so scheint mir, nur Vorteile:
    - Er spart Produktionskosten
    - er bekommt dank Buchpreisbindung trotzdem denselben Preis
    - er hat die volle Kontrolle über die Weitergabe

    Danke, aber der Kauf eines eBook-Readers ist in meiner Prioritätenliste gerade ziemlich weit nach unten gewandert!

    Die Rechtsprechung ist drauf und dran, eine sinnvolle Technologie durch pervertierte Rechtsprechung kaputtzumachen. Innovationsstandort Deutschland …

  27. 27

    @Judas:
    Zum einen: Nein. Aber ich gebe zu, daran hab ich bei dem Thema jetzt noch nicht gedacht.
    Zum anderen: Was genau hat das mit der Diskussion zu tun bzw. was willst du mir mit der Frage genau sagen?

  28. 28

    @kinki
    Naja, und ich schone den Wald durch weniger Papierverbrauch!

    Das ist doch nicht dein ernst?
    Du solltest dich mal schlau mache wie du mit deinem Ebookreader die Umwelt belastest, während Papier ein nachwachsender Rohstoff ist und auch verrotten kann.

  29. 29

    Genau aus dem Grund kommt mir kein eBook ins Haus. Auf der einen Seite gibt es DRM etc. und auf der anderen Seite werden die Rechte eingeschränkt, weil man nach dem Verkauf noch eine Kopie habe? Wie denn? Mit Verlaub, das ist für mich Verarsche pur. Dann machen wir eben weiter so wie “früher”.

  30. 30

    Das Argument Wald ist sowieso nur ein Nachschub, und ich bin nicht Fachmann genug, um beurteilen zu können, ab wieviel “Tonnen” Lesestoff auf dem Reader dessen Umweltbilanz positiv bzw. positiver als das Papierbuch wird!

    Aber wenn das Argument ganz wegfällt, dann ist es ja nur umso eindeutiger contra eBooks.

  31. 31

    Was ist eigentlich mit VERSCHENKEN ?
    Nächste Möglichkeit wäre doch tauschen (A gibt mir Buch B, weil ich ihm Buch C gegeben habe, oder?

  32. 32

    Aber das ganze gilt doch für den ganzen auf Smartphones und Tablets gekauften Kram: Apps, Songs, Filme,…

    Dann läuft es demnächst so, dass es für jedes gekaufte Zeug einen Lizenzschlüssel gibt, den man dann auch noch aufbewahren darf. Wenn man es denn legal weitergeben will. Na Glückwunsch…

  33. 33

    Das eigentliche Problem ist, dass die Bezahlung im Geschäftsmodell “Buch” an eine Dienstleistung (Druck und Verteilung) gekoppelt wurde, die bei eBooks nichts mehr wert ist. Also muss das Geschäftsmodell so umgebaut werden, dass die Bezahlung wo anders erfolgt – ansonsten arbeiten die Gesetze gegen den “natürlichen” Lauf der Dinge, und das kann langfristig nur schief gehen.
    @Kinki: Wenn ich mal etwas klugscheißen darf: Tendenziell führt ein Wachstum der Holzwirtschaft (z.B. durch höheren Papierverbrauch) zu mehr Aufforstung als Abholzung – dieser Punkt ist also durchweg positiv für Papier :)

  34. 34

    “Allerdings argumentieren die Richter auf recht fragwürdiger Basis. Sie betonen etwa, ein Kunde wolle E-Books in erster Linie lesen und nutzen, diese aber nicht verkaufen.”

    Und das ist noch harmlos ausgedrückt. Das ist keine Argumentation, die den Gesetzen der Logik folgt, sondern schlicht und einfach eine Annahme, eine Meinung der Richter.

    Außerdem:
    In einem Prozess, der eine Frage X geklärt soll, als Richter einfach zu verkünden, dass X deshalb verneint werden soll, weil niemand ein Interesse an einer positiven Antwort habe, ist purer Hohn gegenüber dem Kläger.

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  36. 36

    @Erna: Die Argumentation könnte auch von unserem hiesigen Landgericht – Zivilkammer – stammen. Dort sitzen auch lauter Internetausdrucker und warten auf die Pensionierung!

  37. 37

    Außerdem zeigen sich die Richter skeptisch, dass E-Book-Käufer tatsächlich ihre eigene Kopie des Werkes löschen, wenn sie es weiterverkaufen.

    Auch von der Musik auf Audio-CDs läßt sich vor dem Weiterverkauf eine verlustfreie Kopie anfertigen und in diesem Fall ist es sogar ausdrücklich erlaubt, die Kopie zu behalten. (Nichtvorhandensein eines wirksamen Kopierschutzes auf der CD vorausgesetzt).

    Trotzdem ist der Weiterverkauf von Audio-CDs erlaubt.

    PS:
    Warum gibt es von ebooks nicht wenigstens eine “Luxusausgabe” in Form einer CD oder einer Besitzurkunde auf Papier (mit Zugangsdaten für den Download), die man verschenken (oder verkaufen) darf?

  38. 38

    Bestes Zitat:

    Urheberrechtliche Ausdrücke werden zugunsten des einfachen Verständnisses vermieden. Kaufrechtliche Begriffe sind dem Laien bekannt und für diesen nachvollziehbar. Unbekanntere urheberrechtliche Formulierungen würden dagegen lediglich zu Verwirrung führen mit dem Ergebnis, dass der Verbraucher vom Erwerb der Datei Abstand nehmen könnte.

    Oder auf deutsch: Wenn man dem potentiellen Kunden die Wahrheit sagen würde, würde er ablehnen. Daher ist es ok, ihn zu verarschen. Wow, es braucht schon einiges an Gehirnakrobatik um auf so was zu kommen.

  39. 39

    Ich lese so gut wie keine Bücher zweimal, und angesichts des schier unendlichen Angebots denke ich,dass es den meisten so geht. Damit wäre es dann völlig egal, ob eine Kopie bei mir bleibt, ich darf das Buch eben nur einmal verkaufen.
    Ich glaube auch nicht, dass die Abnutzungsfreiheit von ebooks wirklich eine Bedrohung für den Markt ist. Ich kann nur für Kinderbücher reden, aber die verkaufen sich eh nur eine begrenzte Zeit richtig gut, danach sinken die Verkaufszahlen rasant. Der Verlag lebt also i.d.R. von den Neuerscheinungen, also den Büchern, die gerade noch nicht auf dem Gebrauchtmarkt sind.

  40. 40

    »…ein Kunde wolle E-Books in erster Linie lesen und nutzen, diese aber nicht verkaufen.«

    Klar! Und Software darf ich im Unkehrschluss weiterverkaufen, weil ich die (natürlich!) in erster Linie nicht nutzen sondern verkaufen will??!

    Kein weiterer Kommentar – denn dazu fallen mir nur justiziable ein…

  41. 41

    Na, ob da nicht ein frischer Koffer vorm Landgericht steht?
    Buchpreisbindung macht die Bücher fast so teuer wie gebundene, es ist analog zu Software zu behandelnde digitale Ware, ergo ist es sehr wohl rechtmäßig, ebooks weiterzuverkaufen, basta. Was sich irgendwelche beschränkten Leute in Bielefeld denken muss uns nicht die Bohne interessieren.

  42. 42

    Ich finde das ausgesprochen ueberzeugend. Und demnaechst verbieten wir dann den Gebrauchtverkauf von Immobilien, weil sonst der Bauunternehmer ja nicht mehr am Erloes beteiligt ist, und Privatleute Immobilien ja in erster Linie kaufen, um darin zu wohnen, und nicht, um sie weiterzuverkaufen.

  43. 43

    Ratet mal, warum ich als technikaffiner Mensch keinen Ebook-Reader besitze. Ein Buch habe ich in der Hand, kaufe, lese, verkaufe, verschenke es nach Belieben. Das ist alles.

    Bei einem eBook darf ich erst mal einen Anwalt konsultieren, um zu erfahren, auf welche Weise meine Rechte eingeschränkt sind, welche Risiken der Kauf (Miete? Lizenzvertrag? Nutzungsvereinbarung? Pachtvertrag?) birgt, in welchen Ländern ich das schwer durchschaubare Rechtskonstrukt nutzen/zur Hand haben darf und was ich tun muss, wenn die Technik versagt und ich meinen (?) Bücherschrank wiederherstellen möchte. Danke, aber muss ich nicht haben.

  44. 44

    Ich handhabe das genau wie @Komposti
    Wie blöd muss man eigentlich sein? Geld für den Reader ausgeben, das Buch kosten genau so viel wie die Papierversion, ich muss die Akkus aufladen (KOsten) um zu lesen und wenn mein Reader kaputt ist darf ich ggf meine Bibliothek neu kaufen (Branding)? Ein e-book, kann man nicht verleihen, verkaufen, verschenken und n Lagerfeuer damit anzünden geht auch nicht. Die Vertreiber sparen Papier, Druck und Binden und den Transport, Vertrieb etc sparen sie auch. Wie blöd muss man also sein, für mehr Geld weniger Leistung zu wollen? Und mehr als 4 Bücher les ich nicht mehr gleichzeitig und die 4 kann ich wohl noch schleppen :-)

  45. 45

    Bei aller Aufregung um dieses Urteil wird bisher unterschlagen, dass der EuGH in UsedSoft so verbraucherfreundlich nur urteilen konnte, weil die Computerprogramm-RL ihm diesen Spielraum eröffnete (und selbst das nur mit Müh und Not). Für alle weiteren digitalen Güter ist die Rechtslage ja ziemlich eindeutig, sodass eine andere Entscheidung contra legem wäre. In rechtsstaatlicher Hinsicht ist das Urteil daher zu begrüßen, rechtspolitisch ist nun eben der Gesetzgeber gefordert.

  46. 46

    @Estigy:

    Weil das der Aussage aus #2

    “Ich verkaufe ein Produkt zum Preis X, der Sekundarmarkt kann nur noch einen Preis Y < X verlangen, da das Buch schon Eselsohren hat, und irgendwann ist der Wert gleich 0, und wenn der nächste das Buch haben will, muss er es wieder weiter oben in der Kette kaufen."

    widerspricht, das der Wert eines gebrauchten Buches immer nur sinken kann bis es quasi wertlos ist. Ich wage auch zu bezweifeln das jedes Buch ständig mit Eselsohren versehen wird.

  47. 47
  48. 48

    @Estigy:

    Hmmm… bei mir stehen durchaus einige Bücher im Regal, die ich antiquarisch zu einem Vielfachen des Neupreises erworben habe.

    @Judas:

    Gerade erst gesehen… ack!

  49. 49

    Obwohl ich persönlich nach wie vor gedruckte Bücher bevorzuge, habe ich mich intensiv mit E-Books beschäftigt. Hier einige Anmerkungen:

    1) E-Books sind keine “Bücher”, sondern Textdateien.
    2) E-Books werden mit 19% Mwst belegt, gedruckte Bücher mit 7%
    3) Der Druckkostenanteil beträgt etwa 10% bei Softcover-Büchern. Der Wegfall von Druckkosten beim E-Book wiegt noch nicht mal den Mwst-Nachteil auf.
    4) Barsortiment und Buchhandel knapsen 40 bis 50% beim gedruckten Buch ab. E-Book-Plattformen 30%. Nur hier sind also echte Kostenreduzierungen möglich, die aber in etwa durch den etwas niedrigeren Preis aufgewogen werden.
    5) Die übrigen Kosten sind für gedrucktes und elektronisches Buch in etwa gleich.
    6) Autoren bekommen maximal 10% des Nettoladenpreises beim gedruckten Buch. Der Verlagsgewinn ist kaum größer, außer bei echten Bestsellern. Von “normalen Bücher wird niemand “reich”.

    Wären E-Books frei weiterverkäuflich, gäbe es bald keine mehr.

  50. 50

    Ein Buch habe ich in der Hand, kaufe, lese, verkaufe, verschenke es nach Belieben. Das ist alles.

    Verkaufen und Verschenken können sie das E-Book auch. Die Erfüllung ist das Problem. ^^

  51. 51

    Also wenn ich mich recht an mein Jura-Studium erinnere, ist der Kauf/Verkauf eine schuldrechtliche Angelegenheit, bei der aber auch sachenrechtliche Zugriffstrechte entstehen: Wenn mir die Sache, die ich gekauft habe, übereignet wurde (wie es mir der Verkäufer schuldete), dann dürfte dieses EIGENTUM keinen Einschränkungen unterliegen. Wenn etwas MIR GEHÖRT, dann darf ich es auch verkaufen. Wenn ich es nicht verkaufen darf, gehört es auch nicht mir – dann hab ich es höchstens gemietet.

    Wie kommt es, dass diese Grundtatsachen bürgerlichen Rechts in Sachen E-Book und anderer Software so locker weggebügelt werden? Sogar von RICHTERN, die doch mit den Basics unseres Rechtssystems vertraut sein dürften?

  52. 52
  53. 53

    @zf.8: Dann aber eigentumsähnliches Recht (und das Argument kein Eigentum, weil keine Sache überzeugt im Angesicht der Rechtsprechung des EuGH zur urheberrechtlichen Erschöpfung bei Software nicht mehr so wirklich: Stellt der Urheberrechtsinhaber seinem Kunden nämlich eine – körperliche oder
    nichtkörperliche – Kopie zur Verfügung, und schließt er gleichzeitig gegen Zahlung eines
    Entgelts einen Lizenzvertrag, durch den der Kunde das unbefristete Nutzungsrecht an
    dieser Kopie erhält, so verkauft er diese Kopie an den Kunden und erschöpft damit sein
    ausschließliches Verbreitungsrecht. Durch ein solches Geschäft wird nämlich das Eigentum an
    dieser Kopie übertragen. Somit kann sich der Rechtsinhaber, selbst wenn der Lizenzvertrag
    eine spätere Veräußerung untersagt, dem Weiterverkauf dieser Kopie nicht mehr
    widersetzen. [Zitat aus der Pressemeldung: http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2012-07/cp120094de.pdf)

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    “Außerdem zeigen sich die Richter skeptisch, dass E-Book-Käufer tatsächlich ihre eigene Kopie des Werkes löschen, wenn sie es weiterverkaufen. Darin kommt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber dem Verbraucher zum Ausdruck. So hätte auch der Europäische Gerichtshof argumentieren können, als er sich mit gebrauchter Software beschäftigte. Hat er aber nicht.”

    Das ist ja nun knatschfalsch. Der EuGH hat sich mitnichten mit der Weitergabe des Downloads (also der Datei an sich) beschäftigt, sondern mit der Weitergabe von Nutzungslizenzen. Sprich, dort existierte ein DRM, über das sichergestellt werden konnte, dass der Verkäufer die Software nicht mehr nutzt bzw. nur mit Erwerb einer neuen Lizenz nutzen kann.

    Gebrauchte eBooks hingegen sind wohl DRM-frei, es handelt sich also um nichts geringeres als eine lizenzfrei nutzbare Kopie des Originals. Die kann man privat selbstverständlich machen (Recht auf Privatkopie), meinetwegen kann man die sogar in Tauschbörsen einstellen (weil nichtkommerziell), nur Geld verlangen darf man dafür nicht. Sonst müsste man das ja auf Papierbücher rückübertragen (der Gleichberechtigung wegen) und dann gölte plötzlich, dass jeder jedes existierende Werk abtippen und weiterverkaufen darf, ohne dass der Autor dem zustimmen muss und ohne dass dieser dafür bezahlt werden müsste.

  55. 55

    @Thomas R. Diehl: Die Einschränkung “Weitervekauf nur, wenn das ersterworbene Werkstück gegen eine unbefugte weitere Nutzung durch den Ersterwerben durch DRM verhindert wird” findet sich im Urteil des EuGH nicht – ganz im Gegenteil. DRM wird in dem Urteil gar nicht erwähnt.

    Diese Verknüpfung wäre auch dogmatisch nicht sinnvoll, denn es würden die Erschöpfung mit der Frage nach etwaigen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen vermischt, denen der Ersterwerber ausgesetzt ist, wenn er nach Veräußerung unbefugt weiter nutzt – das steht so auch in Rn. 70: “Der Ersterwerber, der eine körperliche oder nichtkörperliche Programmkopie weiterverkauft, an der das Recht des Urheberrechtsinhabers auf Verbreitung nach Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 erschöpft ist, muss nämlich zum Zeitpunkt des Weiterverkaufs seine eigene Kopie unbrauchbar machen, um nicht das ausschließliche Recht des Urhebers auf Vervielfältigung des Computerprogramms nach Art. 4 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2009/24 zu verletzen.”

    Der EuGH zieht zu Recht die Erschöpfung an dieser Kopie und das eingeräumte Nutzungsrecht als wirtschaftlich Eins zusammen: “Wie aus Randnr. 81 des vorliegenden Urteils hervorgeht, kann der neue Erwerber der Nutzungslizenz, etwa der Kunde von UsedSoft, folglich als rechtmäßiger Erwerber im Sinne von Art. 5 Abs. 1 der Richtlinie 2009/24 der Kopie des betreffenden verbesserten und aktualisierten Computerprogramms diese Kopie von der Internetseite des Urheberrechtsinhabers herunterladen, wobei dieses Herunterladen die Vervielfältigung eines Programms darstellt, die erforderlich ist, um dem neuen Erwerber eine bestimmungsgemäße Nutzung dieses Programms zu ermöglichen.”

    Und man kann – wegen der Erschöpfung – sein Kopie des Werks gegen (beliebiges) Entgelt verkaufen. Das darf man ja auch mit seinen gedruckten Büchern. :) Einstellen in Tauschbörsen geht aber ebensowenig (weil beliebige Zahl von Kopien angefertigt werden kann) wie abtippen und das Abgetippte weiterverkaufen (hier sind die Rechte an dem zu Verkaufenden nicht erschöpft, weil das zu Verkaufende nicht mit Einwilligung des Rechteinhaber durch Veräußerung in den Verkehr gebracht wurde).

  56. 56

    @le D: Wenn Sie mir dann mal erklären mögen, wie genau man ein eBook weitergeben soll, ohne eine Kopie anzufertigen?
    Wenn Sie ein gebrauchtes Buch kaufen oder verkaufen, erhalten Sie keinerlei Rechte an dem Inhalt des Buchs, sondern lediglich am Objekt selber, also dem Papier, Kleister und der Tinte. Das eBook hingegen ist reiner Inhalt (zuzüglich etwas Formatierung). Am Inhalt eines Buches aber kann man aufgrund der Nichtübertragbarkeit von Urheberrecht als Endkunde gar keine Rechte jenseits des reinen Nutzungsrechtes erwerben, es sei denn, Sie schließen einen Lizenzvertrag mit dem Urheber oder seinem Lizenznehmer, der eine Weiterverbreitung erlaubt (dann sind Sie allerdings auch kein Endkunde mehr).
    Auf die Absurdität der Idee eines “gebrauchten” eBooks (oder auch zB einer gebrauchten MP3) gehe ich jetzt mal nicht weiter ein.

    DRM ist nicht genannt, aber dadurch impliziert, dass von einer Weitergabe einer Lizenz gesprochen wird. Da eine solche Lizenz bei Software meist nur auf eine Person gültig angemeldet werden kann, handelt es sich um ein DRM-System.

  57. 57

    Hm… ich habe mir jetzt nicht alle 56 vorherigen Kommentare durchgelesen, aber gibt es nicht in Deutschland ein alles-vernichtendes-Totschlag-Argument, aufgrund dessen der Primärmarkt der ebooks niemals einbrechen könnte?
    Das Stichwort ist die Buchpreisbindung! Ja, alle ebooks, die eine ISBN bekommen unterliegen auch der Buchpreisbindung. Da eine digitale Kopie niemals “gebraucht” sein kann, kann sie logischerweise nur im “neu”-Zustand verkauft werden.
    Und alle “neuen” Bücher müssen (nach allen Regeln und Ausnahmen der Buchpreisbindung) zum unveränderlichen Festpreis verkauft werden, den der entsprechende Verlag einmal festgelegt hat.
    Wer sich unter der Hand nicht daran hält – interessiert niemanden! Wie wollte man das auch nachprüfen?
    Wer sich öffentlich nicht daran hält, wird in null-komma-nichts von der Buchindustrie verklagt.
    Ich sehe hieran nicht die geringsten Probleme!

    Das Ganze steht und fällt natürlich zu einem gewissen Maß mit den DRM-Systemen, aber das ist eine andere Diskussion.

  58. 58

    @Thomas R. Diehl: Der EuGH sagt doch grade, dass man ein Vervielfältigungsstück anfertigen darf. Die Frage, ob der Veräußerer sein Exemplar gelöscht hat oder nicht ist keine Frage der Erschöpfung, sondern eine Frage von weitergehenden Ansprüchen gegen den Veräußerer.

    Der Punkt DRM wird von Rechteinhabern gerne hineininterpretiert (man könnte auch gut hineinphantasiert schreiben). DRM spielt in der Entscheidung keine Rolle (und nach meiner Interpretation hätte es auch dann keine wesentliche Rolle gespielt, wenn es vorhanden gewesen wäre, weil der Erschöpfungsgrundsatz zwingendes und damit nicht dispositives Recht ist).

  59. 59

    Für mich als Laie gibt es hier 2 Probleme.
    Das Erste sind die Tauschgeschäfte. Früher hat man ein Buch oder in meinem Fall Anleitungen zum Basteln getauscht/ausgeliehen und wenn man fertig war zurückgegeben, dass passierte in einem begrenzten Rahmen.
    Heutzutage oder auch schon viel länger pfeif gibt es mittlerweile auf Socialnetworks offene Gruppen, die nur zum Ebook tauschen da sind.
    Das hat dann m.M.n. nichts mehr mit eingeschränkten Verbraucherechten zu tun.
    Wie will man also erstes rechtlich gestatten und zweites unterbinden?
    Mein zweites Problem betrifft die geschädigten. Viele meiner Freundinnen sind Kleinunternehmerinnen und erstellen und verkaufen Ebooks.
    Wenn dann eines von deren Ebooks in einer Gruppe mit 6000 Leuten munter getauscht oder “verkauft” wird, können sie das Gewerbe auch wieder abmelden.
    Es gibt nicht immer Weiß (den armen benachateiligten Endverbraucher) und Schwarz (Amazon und Buchverlage), sondern dazwischen noch ganz viele Graustufen.

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