“Sexuelle Vorgänge in primitiver Weise”

Das Landgericht München I versetzt der Pornobranche einen Nagelstich. Nach Auffassung der Richter genießt reine Pornografie keinen urheberrechtlichen Schutz.

Es war ein Verfahren von vielen. Ein Produzent von Pornofilmen wollte gegen mutmaßliche Filesharer vorgehen. Er beantragte deshalb bei Gericht einen Beschluss, auf dessen Grundlage Provider sagen müssen, welchem Kunden die festgestellten IP-Adressen zugeordnet waren.

Hiergegen wehrten sich die Betroffenen, unter anderem mit dem Argument, die angeblich in einer Online-Börse getauschten Clips “Flexible Beauty” und “Young Passion” zeigten nur “sexuelle Vorgänge in primitiver Weise”. Deshalb fehle es an einer persönlichen geistigen Schöpfung, wie sie das Urheberrecht voraussetzt. Dem schloss sich das Landgericht München I an.

Mit ihrer Auffassung stehen die Richter aber auf recht einsamer Flur. Fast alle Gerichte bejahen ohne großes Aufhebens die erforderliche Schöpfungshöhe, auch bei Pornofilmen ohne sonstige Handlung (Beschluss vom 29. Mai 2013, Aktenzeichen 7 O 22293/12). 

  • arnonym

    klingt nach FAREDS…

  • w_p

    Das Landgericht München I versetzt der Pornobranche einen Nagelstich.

    Freudscher Verschreiber oder eine lokale Eigenheit? Hier im Süden von Deutschland versetzt man anderen einen Nadelstich ;)

  • wortwart

    Aber wenn ich ein Würstchen oder einen Teller Suppe fotografiere, wird’s zur schützenswerten (und abmahnfähigen) geistigen Leistung. Da wollte offensichtlich das moralische Sittlichkeitsempfinden den bösen Schmuddelkindern wieder mal eine verpassen.

  • Ernst Fingerle

    Ai wo, wasch henn a Borno und a Telefonbuch gemeinsam?
    Ha scho, laudder Nummr ohne Zsammahang.

  • bicycleday

    Wie muss man denn hier ‘in primitiver Weise’ verstehen?
    Ist die Produktionsqualität so primitiv, dass sich daraus keinerlei Schöpfungshöhe ableiten lässt, oder sind die gezeigten sexuellen Handlungen gemeint?
    Falls letzteres zutrifft… wie stellt sich das Gericht denn die Dartstellung ‘kultivierte’ explizite Darstellung von sexuellen Handlungen vor? Ein bisschen wie Synchronschwimmen, Wasserballet und Kunstturnen und alle Dartesller/innen tragen Schützentracht, oder was?

  • Abgemahnter

    Ich wurde auch von einer Bayrischen Kanzlei wegen (bislang!) einem pornographischen Film abgemahnt, den ich – wohlgemerkt nur als störer und anschlussinhaber – wohl passiv weiterverbreitet haben soll.
    ich begrüße diese entscheidung, denn was da für frauenverachtender schund (titel: “analgangbang”) genutzt wird um abzukassieren ist nicht ethisch richtig.

  • jansalterego

    Vermutlich lauter Handlungen ohne Handlung. Vllt. wurde die alte Frage nicht nur nicht geklärt, sondern erst gar nicht gestellt, nämlich warum da Stroh rumliegt.

  • erforderlich

    @Abgemahnter: Oh, kommen wir mit der Ethikkeule? Als wenn sowas eine Rolle spielt. Unethisch ist vielleicht, dass die ganze Technik, die fürs filmen verwendet wird, von Sklaven und Kindersklaven hergestellt wird. :)

    Das Urteil wird definitiv wiederrufen.
    Bezüglich “geistige Schöpfungshöhe”, da würde ja gleich die ganze Branche kaputt gehen. Ich habe noch nie einen “guten” Porno gesehen. Keine Ahnung, wer dieses Standard-rein-raus geil findet. Ich habe den Eindruck, dass nur die Dümmsten der Dummen Regisseure werden und die total auf Drogen sind. Anders lässt sich nicht erklären, wie regelmäßig die erotischsten Stellen rausgeschnitten werden oder von anfang an fehlen und die Handlung nicht existiert. Es ist immer das gleiche, 2 Leute treffen sich, “ficken?” – “klar!”, Schnitt, nackt, Schnitt, rein-raus für 10-100 Minuten, Schnitt, Blasen, Schnitt, Cumshot, Schnitt. Vielleicht sollte ich Regisseur werden, mir fallen spontan schon locker 50 geilere Szenen ein.

  • Rangar

    Da alle Pornofilme gleich sind, sollte man gleich den Hersteller des Films abmahnen, da er auf jeden Fall gegen das Copyright aller anderen Pornofilme verstoßen hat. :-)

  • p90

    @Abgemahnter:
    “frauenverachtender Schund”? Also Moment. Wurden da Frauen gezwungen mitzuwirken? Ja? -> bitte an die Staatsanwaltschaft weiter reichen. Nein? -> Warum ist ein Film bei dem eine Frau freiwillig Mitspiel “frauenverachtend”? Ist das dann auch “männerverachtend” denn ich darf doch wohl bei dem Titel + mitspielen einer Frau annehmen das es sich nicht um einen homosexuellen Porno handelt und auch Männer mitgespielt haben?
    Ah ne, ich vergaß. Es ist Schund weil die arme Frau ja für sich selber nicht entscheiden kann was sie machen möchte. Sie ist ja nur ein Objekt das sich nicht wehren kann und deshalb müssen wir sie verteidigen. Oder wie soll ich ihren Kommentar verstehen?

  • VRiLG

    Na ja, das lag wohl an miserabler Prozessführung der Antragstellerin:

    Die Antragstellerin hat die Schutzfähigkeit des Films … lediglich pauschal behauptet. Auch auf den substantiierten Vortrag der Beklagten hat sie nicht erwidert.

    Für den sonst immer eingreifenden Laufbilderschutz fehlte es im konkreten Fall an einer rechtzeitigen Veröffentlichung im Inland.

  • Jens

    Auch wenn die nötige Schöpfungshöhe nicht erreicht ist, bleibt das verwandte Schutzrecht nach § 95 UrhG.

  • zf.8

    Fast alle Gerichte bejahen ohne großes Aufhebens die erforderliche Schöpfungshöhe, auch bei Pornofilmen ohne sonstige Handlung

    Nah. Die herrschende Ansicht ist immer noch, dass solche Pornofilme eben keine Filmwerke sind. Darauf kommt es nur regelmäßig nicht an, weil – wie 12/Jens – schon zurecht anmerkt, normalerweise das verwandte Schutzrecht für Laufbilder besteht. Der zitierte Fall geht hier nur anders aus, weil das LG München einen Laufbilderschutz in diesem konkreten Fall ablehnt. Und zwar nicht aus allgemeinen Erwägungen, sondern weil nicht hinreichend vorgetragen wurde.

    http://www.wbs-law.de/wp-content/uploads/2013/06/LG-M%C3%BCnchen-7-O-22293-12.pdf

  • Volker

    Bei Filmen wie dem, der in einer Jugendherberge spielt und der ausschnittsweise unter “die dümmsten Pornodialoge” bei youtube zu bestaunen ist, steht die “Schöpfungshöhe” der einer GZSZ-Folge meiner Meinung nach in nichts nach!

    So gesehen in der Tat ein erstaunliches Urteil.

  • Helge

    Heisst das jetzt, auch Ge… muss eine bestimmte Schöpfungshöhe haben?
    Auf der einen Seite irgendwie witzig das Ganze, aber auf der anderen Seite zeigt es doch auch auf, wie verklemmt offenbar Richter sein können “primitivste Weise”. Wie muss ein pornografischer Film denn beschaffen sein, daß er nicht “primitiv” rüberkommt? Mich verwundert ja die Auffassung, daß das Urnatürliche eben doch nur primitiv ist. :)

  • zf.8

    Auf der einen Seite irgendwie witzig das Ganze, aber auf der anderen Seite zeigt es doch auch auf, wie verklemmt offenbar Richter sein können “primitivste Weise”. Wie muss ein pornografischer Film denn beschaffen sein, daß er nicht “primitiv” rüberkommt?

    Das hat nichts mit Verklemmtheit zu tun, sondern mit dem Beibringungsgrundsatz im Zivilprozess.

    Der Beteiligte * behauptete, es handele sich um eine Darstellung in “primitivster Weise”. Die andere Partei hat dies nicht bestritten. Damit hat das Gericht die unbestrittene Behauptung der ersten Partei als wahr zu unterstellen, unabhängig davon, ob dies zutreffend ist. (Und bei einer X-Art Produktion würde ich mal erhebliche Zweifel haben, ob der Vortrag des Beteiligten * zutreffend war. X-Art hat sich nämlich im Markt durch die Produktion von female-friendly/couple-friendly Pornofilmen einen Namen gemacht.)

    Das steht übrigens auch genauso im Beschlusstext drin.

  • Troll

    Da haben die Richter wohl die Akrobatik, die Äquilibristik und die Kontorsion in den “sexuelle Vorgänge” übersehn.
    Klarer Fall von mangelndem Fachwissen, bzw. in Bayern ist nur der Missionar erlaubt, alles andere steht unter Strafe.

  • ui-ui-ui

    Lichtbilder/Laufbilder stehen immer unter urheberrechtlichem Schutz, vgl. §§ 72, 95 UrhG. Daran ändert diese Entscheidung auch nichts.

  • Klaus

    Wenn die auch so doof sind in Bayern zu klagen! Hamburg ist doch auch schön …

  • Disel

    Pornografie ist – auch als Text- im wesentlichen doch immer noch die etwas aufgetakelte Beschreibung eines Zeugungsaktes. Merkwürdig, wenn da keine Schöpfungshöhe gesehen wird – ohne Zeugung keine Schöpfung. Die fraglichen Texte müssten also ganz besonders geschützt werden – je “primitiver” desto mehr am Wesentlichen.

  • abemahnter

    @p90
    Diese Argumentation verstehe ich und kenne ich.
    Ein indirekter zwang könnte gegeben sein, so frage ich mich wie “Max Hardcore” Frauen dazu bringt sich beim Oralsex zu übergeben und anurinieren zu lassen. Weitere Beispiele gibt es auf “EFukt”. Ich will hier keine feministische Weltanschauung verbreiten, nur was da oft gezeigt wird ist SCHUND!

  • olli

    Wie haben die überhaupt die ip bekommen? Ohne die sachen auch zu senden geht das ja zumindest bei torrents nicht. Und ist das verbreiten von pornos ohne altersprüfung nicht strafbar?

  • zf.8

    @Klaus:

    Hamburg ist nur leider für Auskunftsbegehren gegen Telefonica dummerweise örtlich unzuständig, weil § 101 XI 2 UrhG eine ausschließliche Zuständigkeit begründet.

  • zf.8

    Streiche XI, Setze IX

    Juristen und Zahlen halt. :-/

  • Christian

    @abemahnter: Mhhh, mittels guter Bezahlung? Du ahnst gar nicht, was manche Menschen für Geld machen.

  • Christian Steifen

    Schöpfungshöhe ist bitte äusserst dehnbar oder? Ich finde die Idee, Pornofilmen das Urheberrecht abzusprechen eigentlich erstmal nicht schlecht. Problematisch ist nur wer entscheidet und woran misst man die Schöpfungshöhe? Denn wenn man damit anfängt fällt bei mir Teccno auch darunter, weil da nur eine drum machine pukkert und dann gehts immer weiter und wir kommen wieder beim Rheinischen Hinkefuss an….also doch lieber Urheberrecht für Pornos, GZSZ, Teccno und Plastikmüllinseln im Pazifik.

  • Christian

    Ich denke übrigens schon, dass Pornos eine Schöpfungshöhe haben müssten. Gut, die Hintergrundgeschichten sind primitiv und es geht nur um die Bilder, aber das ist bei Michael Bay-Filmen auch nicht anders und da zweifelt niemand dran, dass diese Filmchen Schöpfungshöhe besitzen sollen.

  • ando

    @Abgemahnter:
    “frauenverachtender schund”? Männer werden auf ihre Penise reduziert, wie verachtend ist das denn.

  • Viator
  • abgemahnter

    Geld rechtfertigt also eine verachtende Handlung, selbst wenn diese legal ist?
    Wenn es um Mäuse geht:
    “Der Preis des Lebens: 5,10 Euro”
    http://www.fr-online.de/wirtschaft/markt-und-moral-der-preis-des-lebens–5-10-euro,1472780,23491762.html

    Das lässt sich mit Leichtigkeit zur Rechtfertigung zu kinderpornographischen Posingbildern ausdehnen.
    Es geht nicht um die Umstände, sondern um das was am Ende raus kommt und wie es von MIR interpretiert wird. Beispiele hatte ich gegeben um meine Ansicht zu untermauern.

    “Pirates” wäre vielleicht ein Beispiel für einen angeblich guten Pornofilm.

  • Klaus

    Welcher Depp lädt denn noch die Pornos illegal runter? Kann man doch jederzeit online ansehen, muss man doch nicht auf der eigenen Festplatte haben. Kostenlose Seiten gibt’s reichlich.

  • Marc ™

    Man kann ja zu Pornos und Filesharing stehen wie man will, aber diese Urteil ist ein Witz.

    Ein eindeutiges Urteil zur Menschensteuerung, mehr nicht.

    Jeder Scheiss der über Filesharing verbreitet wird, wird verfolgt, aber Pornos, ja Pornos, DAS ist was ganz anderes.

    Was passiert nur in diesem Land seit gut 10 Jahren.

  • Arno Nym

    Die beiden Titel „Flexible Beauty“ und „Young Passion“ sind Produktionen von X-Art und verstehen sich als „künstlerische Darstellung“ Sexualität. Sie sind bei X-Art im Abonnement erhältlich.

  • zf.8

    @Klaus:

    Vielleicht laden jetzt noch mehr Leute Pornos runter, weil sie jetzt davon ausgehen, dass Pornographie keinen Schutz genießt und deshalb keine Abmahnungsgefahr besteht. :-)

    @Marc ™:

    Mich beunruhigt eher, dass bei Leuten wie Ihnen grundlegende Kompetenzen im Bereich des Leseverständnisses und Nachdenkens offensichtlich nicht vorliegen. Sonst würden Sie nämlich erstens sehen, dass das kein Urteil ist und zweitens warum in diesem Fall nicht verfolgt wurde.

  • Werni0606

    @Arno Nym
    Ich habe jetzt nicht überprüft,ob diese Firma inzwischen eine VoD-Plattform besitzt (laut Urteil ja nicht)…aber wenn sie keine hat,wie können diese beiden Titel bei X-Art im Abo erhältlich sein ?

  • WesserBessi

    “Kleine Münze” ist etablierte Rechtsprechung des BGH. Das wird wieder kassiert. Aber netter Versuch.

  • Nao

    @p90: Sorry, dämlicher geht die Argumentation nicht. Nur weil EINE Frau GEGEN GELD so einen Bullshit mit macht, ist das Endresultat automatisch nicht mehr Frauenverachtend? Weil es zeigt, dass in Wahrheit ALLE Frauen willige Sexhäschen sind, die man sich jederzeit nehmen darf? Die Reduktion auf ein williges Bettobjekt, das man bei Bedarf jederzeit “abstrafen” (ich sag’ nur “Alarm!” https://www.youtube.com/watch?v=TqDsMEOYA9g ), verprügeln, als Spermadose missbrauchen, anketten, “hart in den Arsch” nehmen, “in dunklen Ecken vergewaltigen” oder als “Schlampe” “vor dem großen Wurf” durchnudeln darf, zeigt in Ihren Augen also höchsten Respekt vor dem weiblichen Geschlecht?

    Wenn das tatsächlich Ihrer Weltanschauung entsprechen sollte, empfehle ich Ihnen zunächst Ihren Porno-Konsum DEUTLICH reduzieren und dann direkt den nächsten Psychiater Ihres Vertrauens aufzusuchen.

  • Judas

    NAGELSTICH? Schon klar, wird ja schliesslich viel genagelt hier.

  • Karl

    Pornos sind primitive Filme die man nicht urheberrechtlich schützen kann da es sich um nicht “wertvolle und schützenswerte Werke” handelt. Das neueste Urteil ist sehr gut und ein Schlag gegen die Abmahn Industrie in Zukunft werden diesem Urteil alle Gerichte folgen tja, das war es dann wohl mit den Abmahn Anwälten!

  • wonko

    @Karl: Und wer entscheidet, was wertvoll und schützenswert ist?

  • Karl

    @wonko bestenfalls Juristen aber Pornos sind nicht schützenswert da es sich um primitive und einfache nicht wertvole Handlungen handelt. Genau das werden dei Gerichte auch zukünftig endscheiden. Die Porno Verkäufe isnd stark rückläufig fast alles ist kostenlos auf diversen Web-Portalen zu haben (diese Portale sind öffentlich völlig legal zugänglich). Defakto läßt sich mit Pornos kein Geld verdienen also versuchen Anwälte das ganze durch Abmahnungen und wie man sieht: Dieses Geschäft ist vorbei die Porno Industrie dürfte bald sehr viel kleiner werden. Ich finde das Urteil sehr gut ein Porno ist nicht urhebeberrechtlich schützbar da er keinen Schöpfungsweert aufweist.

  • ThorstenV

    @abgemahnter:

    Geld rechtfertigt also eine verachtende Handlung, selbst wenn diese legal ist?

    Man sollte die Frage, ob die Produktion von Pornographie (ein realer Vorgang) frauenverachtend ist, davon trennen, ob es der Inhalt (ein imaginärer Vorgang) ist.

    “Der Preis des Lebens: 5,10 Euro”
    fr-online.de/wirtschaft/m…uro,1472780,23491762.html

    Der Artikel zeigt sehr gut, wie die Überlegungen “Was unterstütze ich damit? Was löse ich damit aus?” die bei der Pornographie gang und gäbe sind, in vielen anderen Lebensbereichen, wo sie dringend nötig wären, abwesend sind. Das größte Verlogensheitsproblem haben wir nicht unbedingt bei der Pornographie.

    @wonko: Das wäre allerdings kein grundsätzlich neues Problem. Wir haben ja das Patentamt.

  • wonko

    @Karl:

    Pornos sind nicht schützenswert da es sich um primitive und einfache nicht wertvole Handlungen handelt.

    Tja. Es gibt viele Werke, von denen ich das behaupten würde. Ich hielte es aber für problematisch, meine Präferenzen als allgemeingültig anzusehen.

  • Moratltheologie

    @Abgemahnter: Ab und an werden auch Männer anal gegangbangt. Herzlichen Glückwunsch aber dazu, dass Sie kein Porno-Konsument zu sein scheinen, das ist ethisch sehr korrekt.

  • Arno Nym

    @Werni0606: X-Art betreibt seit Jahren unter diesem Namen eine Plattform, auf der Zugang zu unzähligen Filmen und Videos ab ~$25 im Monat angeboten wird.

    Den Anspruch an den Videos erhebt jedoch nicht X-Art sondern eine andere Firma, die ihrerseits keine entsprechende Plattform betreibt.

    Da liegt wohl auch der Knackpunkt: Eine andere Firma als diejenige, die im Internet die Videos vertreibt, fordert eine Unterlassung der Verbreitung, ohne zu beweisen, dass X-Art nicht die Verbreitung über Torrent erlaubt hat.

  • Abgemahnter

    @Moratltheologie
    Wie sie oberen Beiträgen entnehmen können konsumierte ich so viel Erwachsenenpornographie, dass ich ein umfassendes Bild habe was an Perversionen/Fetischen im Internet bedient wird.
    Bedaure, ich bin nur kein Konsument, weil die Pornographie die ich gerne konsumieren würde nicht legal ist. Ob ich aufgrund meiner Neigung/Präferenzstörung ethisch korrekter bin, wage ich zu bezweifeln.

  • dapperdan

    “Fast alle Gerichte bejahen ohne großes Aufhebens die erforderliche Schöpfungshöhe, auch bei Pornofilmen ohne sonstige Handlung.”

    Das stimmt so nicht. In der Regel wird das über § 95 UrhG abgewickelt, siehe unlängst LG Köln, 28 O 826/09: “Bei den Erotikfilmen handelt es sich mangels “Werkqualität” um Laufbilder (OLG Hamburg, GRUR 1984, 663 – Video Intim), die Laufbildschutz nach §§ 95 i.V.m. 94 UrhG genießen.”

  • Susanne

    Mit Verlaub: Bei dem hier vorliegenden BESCHLUSS (nicht Urteil) ging es überhaupt nicht um die Schöpfungshöhe überhaupt, sondern nur um die Darlegungslast. Die Entscheidung wird in ihrer Aussagekraft zur Zeit von einem Großteil der Kommentatoren völlig fehlgewertet bzw. überbewertet.

    Inhaltlich hat sich das Gericht nämlich überhaupt nicht mit der Frage auseinander setzen müssen, ob die hinreichende Schöpfungshöhe vorlag. Jeder, der Rechte als Urheber oder sonstwie nach dem dem Urheberrecht ihm möglicherweise zustehende Rechte geltend macht, muss die Voraussetzungen hierfür auch darlegen und beweisen. Das haben die hier Abmahnenden aber nicht gemacht, sondern nur pauschal auf die Schutzfähigkeit verwiesen. Die Gegenseite hat dies bestritten, weshalb das Gericht nicht anders konnte, als im Wege der prozessualen Wahrheit davon auszugehen, dass keine Schutzfähigkeit vorlag.

  • Sancho

    Aber natürlich haben Pornofilme eine Schöpfungshöhe! Alle Orgasmen sind gefaked. Das ist eine schauspielerische Leistung!

  • Nils

    Hier

    http://irights.info/nicht-kreativ-genug-eine-porno-ente-erobert-die-schlagzeilen

    eine ganz hübsche Zusammenfassung, was das wieder für ein Vetter-Bauchklatscher war. Ausflüge ins Zivilrecht sind dem Herrn Strafverteidiger nicht zu empfehlen.

  • Michael Laube

    @ VRiLG &
    @ zf.8

    Dieses Urteil hat weder etwas mit der Prozessführung noch mit dem Beibringungsgrundsatz zu tun.

    Denn die Behauptung der Betroffenen, es handele sich um eine Darstellung in “primitivster Weise”, ist keine Tatsachenbehauptung.

    Es ist eine reine subjektive Wertung, die die Betroffenen damit vorgenommen hat; sie haben damit lediglich ihre Meinung geäußert.

    Eine solch subjektive Wertung, die keine Tatsache ist, brauch und kann die Klägerin nicht bestreiten.

    Sie muss hierzu auch nichts vortragen.

    Genauso wenig muss ein Kläger vortragen, dass er eine von ihm dem Beklagten gesetzte Frist als angemessen betrachtet – obwohl die Angemessenheit womöglich ein anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal ist.

    Und der Beklagte muss nicht vortragen, dass es diese Frist als unangemessen betrachtet oder dem Vortrag, die Frist sei angemessen gewesen, bestreiten (natürlich kann er das auch ohne dazu verpflichtet zu sein, so wie er auch andere eigentlich unnötige Ausführungen dazu machen kann, wie er die Rechtslage beurteilt).

    Im Zivilprozess müssen die Beteiligten nur die vom Tatbestand geforderten Tatsachen vortragen und die Entscheidung, ob die Wertungen, die der Tatbestand manchmal fordert – also beispielsweise, ob eine gesetzte Frist angemessen war oder ein Video eine persönliche geistige Schöpfung darstellt – dem Gericht überlassen.

    Das Gericht hätte sich deshalb, wenn es meint, dass es auf die Wertung, ob das Video nur Darstellung in “primitivster Weise” enthalte, ankommt, das infrage stehende Video anschauen und selbst bewerten müssen

    Insofern kann das Landgericht die Wertung der Betroffenen nicht nur deshalb übernommen haben, weil ihr nicht widersprochen wurde, sondern weil es derselben Meinung ist.

    Im Übrigen stellt sich natürlich die Frage, ob das Gericht seiner Hinweispflicht genügend nachgekommen ist, wenn es das Urteil darauf stützt, dass der Kläger einen Vortrag der Betroffenen nicht widersprochen hat. Es könnte dann ja sein, dass der Kläger diesen Gesichtspunkt übersehen oder für unerheblich gehalten hat.

    Insofern ist schon klar – und überraschend ist das für ein bayerisches Gericht nicht wirklich – warum das Gericht so entschieden hat.

  • Werniman

    Wenn Pornographie nach Meinung des Münchner LG nicht mehr schützenswert ist,werden die Rechteinhaber wohl in Zukunft versuchen, die Filmchen mit miesen Klischeesprüchen “aufzupeppen” und so schützenswert zu machen. Sprüche wie “Ich bin der Klempner,ich soll hier ein Rohr verlegen!” werden dann folglich nach der Wunschvorstellung der Abmahner zu großem Kino :-D