Die E-Zigarette lebt – vorerst

Die nikotinhaltige E-Zigarette bleibt vorerst ein legales Genussmittel. Die Behörden können den Vertrieb nikotinhaltiger Flüssigkeiten, die in den E-Zigaretten verdampft werden, nicht auf der Grundlage des Arzneimittelgesetzes unterbinden. Diese Entscheidung traf heute das Oberverwaltungsgericht Münster in mehreren Verfahren.

Ein Verbot der sogenannten Liquids kann derzeit nur auf das Arzneimittelgesetz gestützt werden. Dazu müsste aber das eingesetzte Nikotin als “Arzneimittel” anzusehen sein. Das ist nach Auffassung der Münsteraner Richter aber nicht der Fall.

Liquids seien keine sogenannten “Präsentationsarzneimittel”. Sie würden von den Produzenten nämlich nicht als Mittel zur Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten bezeichnet oder empfohlen.

Die Liquids seien aber auch kein sogenanntes Funktionsarzneimittel. Das eingesetzte Nikotin habe keine therapeutische Funktion oder Wirkung. Genau dieser therapeutische Zweck, also die Heilung oder Linderung von Beschwerden, sei aber ein zwingendes Merkmal von Arzneimitteln.

Die Behörden hatten unter anderem argumentiert, Liquids in E-Zigaretten würden auch mit dem Ziel eines “Rauchstopps” eingesetzt. Das ist nach Auffassung der Richter aber regelmäßig nicht der Fall. “Dampfer” wollen demnach gar keine Unterstützung beim Nikotinentzug, sondern sie konsumieren das Nikotin zu Genusszwecken nur auf andere Art und Weise als Tabakraucher.

Das Urteil kann weitreichende Wirkungen haben. Nicht nur bei der E-Zigarette wird ständig versucht, neue oder unliebsame Substanzen als Arzneimittel zu deklarieren. Das gilt auch für moderne synthetische Drogen, die (noch) nicht im Betäubungsmittelgesetz aufgeführt sind.

Auch hier tobt seit längerem ein Streit, ob das Arzneimittelgesetz Auffangnormen für neue Stoffe bietet. Verkäufer von solchen Substanzen sind in der Vergangenheit oft wegen angeblicher Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz angeklagt worden.

Der Bundesgerichtshof, bei dem die ersten Verfahren jetzt liegen, ist da wohl eher skeptisch. Die Karlsruher Richter wollen allerdings vorab auf europäischer Ebene klären lassen, wie das deutsche Arzneimittelgesetz ausgelegt werden muss (Oberverwaltungsgericht Münster, Aktenzeichen 13 A 2448/12, 13 A 2541/12 und 13 A 1100/12).

  • Christoph Wagner

    Schön dazu auch mal gute Nachrichten von Gerichten zu lesen, sonst kommen gute ja nur aus der Forschung um dann ignoriert zu werden.

  • Christian

    Als Nichtraucher freut mich diese Entscheidung. Die E-Zigarette stinkt deutlich weniger als die klassische Zigarette und auch der Passivrauch/dampf soll wohl nach einigen Studien zumindest weit weniger schädlich sein als der normaler Zigaretten.
    Und wennn damit zwei der wohl stärksten Reibungspunkte zwischen Rauchern und Nichtrauchern entschärft werden kann – bin ich voll dafür dass das Zeug nicht nur in der Apotheke verkauft werden kann. Raucher von E-Zigaretten belästigen Nichraucher weniger und das ist eine gute Sache.

  • Matthias

    Ich schließe mich Christian an. Die Freunde von mir die an der E-Zigarette hängen riechen nicht und sind somit auch in der Lage zu Hause zu rauchen. Der Gestank der normalen Zigarette auf der Straße verhindert manchmal schon das öffnen des Fensters.

  • andreas

    Die E-Zigarette soll verboten bzw. nur in Apotheken verkauft werden, weil das enthaltene Nikotin als Arzneimittel eingestuft wird. Die “normale” Zigarette hingegen, welche neben dem Nikotin noch 150.000 andere schwer gesundheitsgefährdende Stoffe beinhaltet, hingegen nicht.
    Logik?

  • cassa

    Ich finde ja, sämtliche “Genußmittel” wie Alkohol und eben Zigaretten oder neue Drogen sollten unter die Gefahrenstoffverordnung o.ä. fallen – das wäre wohl die zutreffendere Bezeichnung…

  • Jonas

    Leute, hört doch einfach auf zu rauchen.

    Dann braucht ihr diesen ganzen Kasperkram mit E-Zigarette und so nämlich nicht mehr.

    Mag sein dass die E-Zigarette nicht ganz so schädlich ist wie “echte” qualmende Zigaretten, und es ist sicher schon ein Fortschritt wenn man es von letzteren weg schafft, aber das schwer gesundheitsschädigende Gift Nikotin nehmt ihr trotzdem zu euch.

    Die Leute die ich kenne die E-Zigarette “dampfen” drücken sich m.E. nur vor der endgültigen, Willensstärke erfordernden Entscheidung das rauchen ganz aufzugeben.

    Ich war selber bis vor zwei Jahren recht starker Raucher mit 20 bis 30 Zigaretten pro Tag, und ich hab von einem auf den anderen Tag aufgehört, hab seitdem keine einzige Zigarette mehr angefasst, und bin heilfroh darüber. Klar, es erfordert Konsequenz und Willensstärke, aber so ist das nun mal. Dieser ganze Kram mit E-Zigarette und so wäre mir viel zu albern.

  • Dampfer

    Ich bin Raucher und habe die Dampfer durch Zufall schätzen gelernt:

    Ich wollte nicht das mein neuer Wagen wieder so nach Aschenbecher stinkt. Deshalb habe ich mich über die Dampfer informiert und dann auch welche gekauft. Ich bin sehr positiv überrascht worden. Obwohl ich nicht mit dem Rauchen aufhören möchte, hat sich mein Tabakkonsum auf etwa 30% reduziert. Wenn ich Tabak rauche, dann nur noch die ‘gemütlichen’ Varianten.
    Alle Sanduhr-Zigaretten, auf-den-Bus/Zug-warten-Kippen, Gesellschaft-Fluppen und weitere lästige Gelegenheiten werden jetzt einfach durchs Dampfen ersetzt.

    Was viele scheinbar nicht wissen: Es lässt sich auch bestens ohne Nikotin dampfen. Schmeckt mir sogar besser :)

    Alles notwendige zum Selbstversorgen ohne Nikotin, gibt es einfach in jeder Apotheke zu kaufen. Bei vielen Apotheken sogar ohne Bestellung, direkt zum mitnehmen halt.

    Für mich sind die Dampfer ein absolutes Plus, das ich nicht mehr missen möchte.

    Dampfende Grüße

    PS:
    Das BfArM hatte sich schon vor einiger Zeit dafür entschieden, Nikotin wegen mangelnder Therapiefähigkeit nicht als Arzneimittel einzustufen. Daher habe ich (als Konsument) mir keine Sorgen gemacht. Für die Händler sieht das natürlich anders aus.

  • welanda

    Ich wollte nie mit dem Rauchen aufhören, warum sollte ich? Nun hab ich seit Ende März nicht eine Kippe zwischen den Zähnen gehabt, weils Dampfen viel mehr Spass macht und aufgrund der schönen Gerätschaften zu einem netten Hobby geworden ist.

    Militante Nichtraucher und Ex-Raucher find ich genauso daneben wie diese selbstgerechten Politiker, die mit dem Fuss aufstampfen und auf dem Boden rollen, weil sie den roten Lolli nicht kriegen, denn sie haben nix, aber auch gar nix verstanden!

  • Bernd Fachinger

    @Jonas:

    Nikotin ist also schwer gesundheitsschädlich. Ähnlich wie Heroin, vermute ich mal?

    Ich sag dir was: Wenn ich die E-Dampfe nicht entdeckt hätte, würde ich heute noch eine vierstellige Zahl an Giftstoffen (die sich dann auch so nennen dürfen!) mir und anderen zumuten. Und: Ich hab gar keinen Bock, meine “Willensstärke” unter Beweis zu stellen. Und nun?

    Anderes Thema: Wenn die E-Zigarette keine für Dritte schädlichen Stoffe absondert, wieso fällt sie in Hessen unter das Nichtraucherschutzgesetz? Wegen Ordre di Mufti des Hessischen Sozialministers, auch wenn der gesetzestext das überhaupt nicht hergibt. DAS muss als nächstes angegangen werden.

  • go1331

    Ich hab hier in Berlin noch nie keine einzige e-zigarette gesehen. Und wer sich Sorgen um seinen Neuwagengeruch macht, sollte es vielleicht gänzlich bleiben lassen…

  • Tempelhofer

    @go1331:
    Du meinst das Berlin mit Brandenburg drum herum?
    Da sehe ich fast jeden Tag jemand Dampfen wie sie es selber nennen. Schau mal im Inet wie die Ezigaretten aussehen. Die ziehen an den Dingern und dann kommt fast kein Dampf mehr aus dem Mund ssieht aus wie Atem wenn es kalt ist. Die meisten zeigen auch freundlich die Geräte wenn du sie fragst.

  • Martin

    Es schmeckt und riecht nicht nur besser, und ist um ein vielfaches billiger, es ist auch noch das beste was man als Raucher für seine Gesundheit machen kann. Und was macht das Bundesministerium für Gesundheit? Erst warnen sie davor weil es ja ach so schädlich ist und dann versuchen sie es als Heilmittel zu deklarieren.

    Aber was kann man schon erwarten, wenn ein ganzer Industriezweig um sein Milliardengeschäft fürchten muss… http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/un-abkommen-schwarz-gelb-blockiert-regeln-gegen-bestechung/8417756.html

  • Densor

    @Bernd Fachinger: Nikotin ist ähnlich suchterregend wie Heroin, allerdings zahlt man auf Heroin auch keine Steuern.

    Bei dem Thema sollte man entweder konsequent sein und alles verbieten oder eben den Menschen ihre Freiheit zugestehen.

    Aber in einem Land in welchem Alkohol zur “Kultur” gehört und ein Großteil der Menschen ohne den morgendlichen Kaffee kaum ansprechbar sind sollte man sich über solche Zustände nicht wundern. Böse sind immer nur die Drogen der anderen, niemals die eigenen.

  • user124

    @Jonas:

    Leute, hört doch einfach auf zu rauchen.

    Ich war selber bis vor zwei Jahren recht starker Raucher mit 20 bis 30 Zigaretten pro Tag, und ich hab von einem auf den anderen Tag aufgehört…

    frage dazu: warum hast du nicht schon vor *drei* jahren *einfach* mit dem rauchen aufgehört?

  • Helge

    @Jonas: Wir sprechen uns in ein paar Jahren nochmal. Ich wünsche es dir nicht, aber aus eigener Erfahrung weiß ich, dass man auch als jemand, der sich für einen dauerhaften Ex-Raucher hält, nach mehreren Jahren Abstinenz problemlos wieder anfangen kann.

    Ich dampfe seit 2,5 Jahren. In meiner direkten Umgebung habe ich drei andere Leute zum Dampfen gebracht. Uns allen geht es gesundheiltlich seither viel besser. Auch finanziell macht es sich bemerkbar, nicht nur sind die Kosten für die Droge gesunken, auch Heizkosten werden gespart, da weniger häufig gelüftet werden muss. Wir stinken nicht mehr.

    Besser ist natürlich immer, ganz auf Nikotin, das starke Nervengift, zu verzichten. Das fällt den einen leichter als den anderen. In unseren Fällen wäre die Alternative zur E-Zigarette jedoch nicht das Nichtrauchen, sondern das Weiterrauchen gewesen.

    Bestrebungen staatlicher Stellen, E-Zigaretten verbieten zu wollen sind widersinnig zum Auftrag des Staates – wie so vieles dieser Tage. Schnell kommt man auf die Idee, dass eine Lobby dahinterstecken könnte. Ich weiß es nicht – aber wen würde das ernsthaft überraschen?

    Naja, die aktuelle Bedrohung kommt wohl eh aus Richtung EU. Ich habe es nicht mehr genau verfolgt, aber jetzt im September soll da ein wohl ein Verbot beschlossen werden (mit ähnlich abenteuerlichen Konstruktionen: Deklaration als Arzneimittel und Aufnahme in die Tabakrichtlinie – zur Info: in E-Zigaretten wird Liquid verdampft, das je nach Wunsch Nikotin enthalten kann oder eben auch nicht, aber mit Tabak hat das nichts zu tun).
    Wenn ein Verbot kommt, wird das wohl das Leben vieler Menschen um mehrere Jahre wieder verkürzen. Gut für die Renten- und Staatskassen. Ob die Krankenkassen profitieren oder eher stärker belastet werden, kann ich nicht beurteilen, aber darum geht es wohl: Geld, nicht Gesundheit.
    Traurig.

  • Caldrin

    @user124:

    Made my day! Vielen Dank!

  • Statistiker

    Tolle Argumentation der Behörden: “Die Behörden hatten unter anderem argumentiert, Liquids in E-Zigaretten würden auch mit dem Ziel eines “Rauchstopps” eingesetzt.”

    Aha, mal logisch:

    1) Rauchen von Tabak ist ungesund und macht krank.
    2) Also werden teure Kampagnen finanziert, damit die Leute nicht mehr rauchen.
    3) Jetzt haben wir ein Produkt, das angeblich genau diesem Ziel förderlich ist.
    4) Also verbieten wir dieses Produkt.

    HÄÄÄÄÄÄÄ????

    PS: @ Jonas: Bitte mal über den Unterschied zwischen Suchtpotenzial und Gesundheitsschädlichkeit von Nikotin nachdenken. Ersteres: Ja, zweiteres: Nein.

  • ROFL

    @Statistiker: Falsch! Nikotin ist eins der stärksten Nervengifte die es gibt.

  • leser

    @Statistiker:

    Nikotin gilt als gesundheitsschädlich. Unter anderem scheint es Krebs sowohl auszulösen als auch zu fördern.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Nikotin#Toxische_Wirkung
    http://en.wikipedia.org/wiki/Nicotine#Toxicology

  • Jonas

    @Helge:

    @Jonas: Wir sprechen uns in ein paar Jahren nochmal. Ich wünsche es dir nicht, aber aus eigener Erfahrung weiß ich, dass man auch als jemand, der sich für einen dauerhaften Ex-Raucher hält, nach mehreren Jahren Abstinenz problemlos wieder anfangen kann.

    Dessen bin ich mir durchaus immer bewusst. Man hat nun mal als Ex-Raucher ein Suchtgedächtnis, und wenn man aufhört zu rauchen ist dieses Suchtgedächtnis halt lediglich “auf Eis gelegt”, und kann jederzeit wieder aktiviert werden. Ähnlich wie bei trockenen Alkoholikern.

    Aber genau deshalb bin ich stolz auf jeden weiteren Tag den ich ohne Zigarette schaffe. Und außerdem, auch wenn ein Rückfall nie ganz ausgeschlossen ist, je länger man von den Zigaretten weg bleibt, desto geringer wird die statistische Wahrscheinlichkeit dass man doch irgendwann wieder anfängt zu rauchen. Ich glaube diese Statistik macht den ersten signifikanten Knick nach unten nach drei Monaten, und mit den Jahren sinkt die Rückfallwahrscheinlichkeit stetig immer mehr.

    @leser:

    Man braucht sich in dem Artikel nur das Symbol der EU-Gefahrstoffkennzeichnung ansehen. Also bei mir steht da jedenfalls ein oranger Totenkopf mit der Bezeichnung “Sehr giftig”.

    Als ich noch selber Raucher war, hab ich mich auch immer als Opfer von Steuererhöhungen, Rauchverboten und staatlicher Willkür gesehen und war was dies anging auch ein begeisterter Verschwörungstheoretiker. Aber, liebe Raucher, irgendwann fällt ganz einfach der Groschen, man fängt an sich zu fragen wie lange man das sich und seiner Gesundheit noch antun will, und es reift die Überzeugung dass man nicht so enden will wie nachweislich jeder zweite langjährige Raucher, der an den gesundheitlichen Folgen seiner Sucht stirbt.

    Und das muss nicht immer nur Lungenkrebs sein. Im Bekanntenkreis meiner Eltern gibt es einige die ihr Leben lang geraucht haben, und die jetzt wo es zu spät ist, mit 60 bis 70 Jahren, die Folgen spüren. Der eine ist tatsächlich an Lungenkrebs gestorben, dann ein weiterer hat seit zehn Jahren ein schweres Lungenemphysem und ist regelmässig auf Sauerstoff aus der Flasche angewiesen, und eine gute Freundin meiner Mutter, ebenfalls starke Raucherin, hat bereits den zweiten Herzinfarkt hinter sich.

    Als ich vor zwei Jahren mit Mitte bis Ende 30 aufgehört habe, hab ich das in dem guten Gewissen getan dass die gesundheitlichen Auswirkungen bei mir noch überschaubar waren, ausser einer leichten Kurzatmigkeit, mangelnder Kondition, häufigen Erkältungskrankheiten und einer ständigen fahlen grauen Gesichtsfarbe. Jetzt bin ich wie gesagt zwei Jahre von den Kippen weg, und ich kann mich ehrlich nicht erinnern, dass es mir in den letzten 15 Jahren jemals körperlich so gut gegangen ist.

    Das nur mal so als Denkanstoß für die armen Raucher unter euch, die sich so sehr stigmatisiert und von der Gesellschaft ausgegrenzt fühlen…

  • Tillmann F.

    @Jonas: Das ist wirklich schön für Sie, und das meine ich nicht einmal ironisch.
    Leider geht es aber trotzdem vollkommen am Thema vorbei. Eigentlich geht es hier doch darum die von Ihnen genannten Nachteile so weit es geht abzuschwächen, damit zum einen der Umgebung, als auch den Betroffenen selbst weniger geschadet wird. Für Menschen, die keine so starke Selbstbeherrschung wie Sie haben wäre das ein Segen. Zusätzlich muss man auch erwähnen, dass viele Genussmittel, wenn schon nicht suchtgefährdend dann doch gesundheitsgefährdend sind – Schokolade? Wenn Sie sämtliche Genussmittel prohibitieren wollten, dürften wir nur noch von drei Blättern Salat, Vitamin- und Kohlenhydratpillen leben. Gesund, ja. Schön, nein.

    Das Verhalten der EU ist wieder mal bezeichnend. Fern der Realität, diktiert von Lobbyverbänden und außerhalb jeglicher Kontrolle und Rechenschaft. Offensichtlich ist es an der Zeit sich ein Stück Land zu kaufen und dieses zu einem unabhängigen Staat zu erklären. Vielleicht gleich in einer Gruppe von rund tausend Leuten, da sind dann die Versammlungen noch recht übersichtlich. Zwei, drei Sheriffs in direkter Wahl ernannt, den wesentlichen Teil der deutschen Gesetzesbücher übernehmen und an den Stellen, an denen die Gemeinschaft unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Einzelnen nicht profitiert, ändern. Sich dann noch der EU verweigern. Schade, dass so etwas wahrscheinlich nicht funktionieren würde…

  • Name

    @leser: Direkt aus dem Link: “Nikotin steht nicht auf der Liste karzinogener Substanzen der Internationalen Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation.[12]”
    Man sollte die Quelle auch lesen.

  • grosser_bruder

    @Name:

    Die Feststellung in der wikipedia “Nikotin steht nicht auf der Liste karzinogener Substanzen der Intern. Agentur für Krebsforschung”(Int. Agency for Research of Cancer, IARC) ist in mehrfacher Hinsicht unsinnung:
    1. Diese Liste umfasst Substanzen oder physikalische Einflüsse, deren Kanzerogenität bekannt ist und zu denen die IARC Monographien erstellt hat. Nur daß etwas nicht in dieser Liste steht, heißt nicht, daß es nicht krebserregend ist.

    2. Nikotin findet sich denn auch sehr wohl in diesen Monographien: es gibt nur keine eigene Publikation extra für diese Substanz, sondern die kanzerogenen Wirkungen sind vernünftigerweise in der Publikation über Tabakkonsum mitdokumentiert (Band 100E).

    Da der Gebrauch von Nikotin als “Mono-Substanz” bis vor kurzem ungebräuchlich war, existieren verständlicherweise erst wenig Daten zu potentiellen Risiken, aber ein paar gibt es doch.
    Lesen Sie doch mal im englischen “wikipedia”-Eintrag zu nicotine den Abschnitt “Toxikology”, 2. Absatz.
    http://en.wikipedia.org/wiki/Nicotine#Toxicology

    Nikotin allein ist wahrscheinlich weniger ungesund als Zigarettenrauch, daraus kann man aber nicht schließen, daß es völlig harmlos ist. Beim Rauchen hat es auch Jahrzehnte gedauert, bis die krebserregende Wirkung epidemiologisch sicher dokumentiert war.

  • Statistiker

    Wer meint, Nikotin sei ein starkes Gift und daher gesundheitsschädigend: Wie immer kommt es auf die Dosis an. NaCl (auch als “Kochsalz” bekannt) brauchen wir zum Leben, aber man nehme mal 200 Gramm davon zu sich, dann merkt man aber eine verdammt toxische Wirkung….

  • grosser bruder

    @Statistiker:
    Für die Krebsauslösende Wirkung gilt das mit der Dosis-/Wirkungsbeziehung aber nicht: da gibt es keine völlig unschädliche Dosis. Dabei will ich die positiven Wirkungen von Nikotin (u. a. offenbar Schutz vor Alzheimer und Parkinson) gar nicht abstreiten.

  • Eheran

    “Wer meint, Nikotin sei ein starkes Gift und daher gesundheitsschädigend…”
    Die Dosis ist für eine Einstufung völlig irrelevant.
    Nikotin ist etwa so giftig wie Zyankali (Kaliumcyanid).
    50mg (paar sandkörner) kann man auch deutlich leichter und ungewollter aufnehmen als 200g.
    Darum ist es als T+ eingestuft und nicht wie NaCl garnicht.
    Dazu kommt, das wie #25 schon sagte, eine Krebserzeugende Wirkung davon unabhängig ist. Darum sind auch alle krebserregenden Stoffe als giftig eingestuft, selbst wenn sie eig. garkeine Giftwirkung haben.

  • Mel

    na, na, na : Ex-Raucher sind die schlimmsten Raucher-Nazis schlechtin:

    FAKT: die e-Kippe stinkt gar nicht, und die Unschädlichkeit ist bewiesen.
    währe alles kein Problem….aber da gibt es ja noch die EU, die Leute nun indirekt wieder zur Tabak Kippe zwingt

  • Steffe

    jaja, die Tabaklobby ist nur leider so einflussreich, da wird sich bis 2016 wieder einiges einfallen gelassen um es entweder zu verbieten oder selbst zu vermarkten