Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)

Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist die Verwendung fremder Marken und Unternehmensbezeichnungen in Metatags (doch) nicht rechtswidrig. Das OLG hält Internetnutzer für zu schlau, um sich von Metatags in die Irre führen zu lassen.

Dominik Boecker, der mir das Urteil geschickt hat, weist darauf hin, dass sowohl marken- als auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche verneint werden. Dadurch sei der Streit um Marken und Firmennamen in Metatags wieder (etwas) offen.

Wieder daheim im Büro, finde ich u.a. diese Telefonnotiz:

Frau G. ist mit dem Entwurf des Schreibens einverstanden. Sie schreibt lieber keine e-mails mehr, weil sie einen Virus hat.

Gibt es dagegen auch was von Ratiopharm?

Gate G 26. Der seltene Fall, dass man sich richtig fett über eine Verspätung freut.

Eching. „Sehr geehrte Fahrgäste. Unser Einlaufgleis ist derzeit noch belegt. Es geht aber gleich weiter“.

Wenn die Bahn weiter so bummelt, wird das nichts mehr. Um 14.50 sollte es eigentlich nach Hause gehen. Eigentlich hatte ich nicht vor, heute noch zu einen Sprint hinzulegen…

Unterschleißheim. Ist eigentlich witzig, dass man fürs S-Bahn fahren und Bloggen deutlich besser bezahlt wird als eine 0190er-Nummer. Die absolute Profitmaximierung träte ein, wenn ich jetzt noch eine dieser vorsorglich mitgenommenen Akten aus meinem Koffer zöge. Ich bin mir immer noch nicht klar, ob diese Doppelberechnung eigentlich in Ordnung geht.

Moosach. Ich kann es nur wiederholen: Wer auf die ordentlichen Gerichte schimpft, mag sich mal in die Fänge eines Schiedsgerichts begeben. Da sitzen dann sog. „Kaufleute“ und erzählen was über Handelsbräuche, Gepflogenheiten, vertreten eigentümliche Ansichten über den Verjährungsbeginn, wühlen sich liebevoll durch Dutzende von angeblichen Verträgen, sehen aber nicht, dass die vorgelegten Dokumente in weiten Teilen Fälschungen sind.

Jedweder Zusammenhang mit meinem Termin am heutigen Tag wäre rein zufällig.

Wie man sieht, gibt es doch sinnvolle Möglichkeiten, die endlose S-Bahn-Fahrt von München bis zum sogenannten Flughafen München zu nutzen…

Ein Ess- und Trinkverbot für Mitarbeiter am Arbeitsplatz ist mitbestimmungspflichtig. Ergeht die Anordnung ohne Beteiligung des Betriebsrates, ist sie unwirksam. Das hat laut beck-aktuell das Bundesarbeitsgericht entschieden. Eine Sparkasse hatte ihren Mitarbeitern im Kundenbereich Essen und Trinken untersagt.

Gesehen, wie meine Sekretärin Cola light trinkt. Aus einer 0,33-Liter-Flasche. Hmmmm, diese Größe haben wir doch schon länger nicht mehr bestellt.

Frau W., haben Sie mal auf das Haltbarkeitsdatum geguckt?

Klar, Oktober. Da kann man die noch locker trinken. Ist doch nur ein Mindesthalbarkeitsdatum. Viele Sachen sind noch problemlos …

Frau W., Oktober ist richtig. Aber da steht 10/01. Nicht 10/03.

Echtes Entsetzen. Erst wenn man es gesehen hat, weiß man, wie schlecht es in den meisten Filmen gespielt wird…

SCHWERE VORWÜRFE

Heftige Kritik am Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur nachträglichen Sicherungsverwahrung kommt sogar aus Richterkreisen. Der frühere Richter am Bundesgerichtshof Eberhard Foth beschuldigt in der Frankfurter Rundschau die Verfassungsrichter gar der Freiheitsberaubung (§ 239 Strafgesetzbuch).

Das oberste Gericht hatte die Verwahrungsgesetze der Länder für unwirksam erklärt. Allerdings erlaubte es den Behörden, Straftäter bis September in Haft zu lassen. Bis dahin muss der Bund ein entsprechendes Gesetz verabschieden.

Die Kritik ist in der Sache zwar berechtigt. Aber strafbar haben sich die Verfassungsrichter nicht gemacht. Eberhard Foth übersieht, dass die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Gesetzeskraft haben (§ 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz). Wenn das Gericht also ausdrücklich eine Übergangsregelung anordnet, schafft es damit für die vorübergehende „Freiheitsberaubung“ eine Legitimation. Selbst wenn das Verfassungsgericht seine Kompetenzen überschreiten würde, wäre die Entscheidung (zunächst) wirksam.

(link via HandakteWebLAWg)

ABMAHNUNG (UPDATE)

Vor einigen Tagen hatte ich folgende Fragen gestellt:

Dürfen Webdesigner ohne Einverständnis auf ihrer eigenen Homepage Kunden mit vollem Namen als „Referenzen“ benennen, Beispiele der entworfenen Seiten darstellen und direkt mit der Seite des Kunden verlinken? Wie ist das, wenn der Designer gar keinen Vertrag mit dem Endabnehmer hat, sondern lediglich als Subunternehmer für eine Agentur tätig ist?

Unsere Abmahnung hatte übrigens Erfolg. Der Gegner hat fristgemäß die beanstandeten links und Bilder von der Seite genommen.

Die Firma spargeraete.de preist ein unschlagbares Angebot:

Sie platzieren auf Ihrer Homepage einen Hinweis und schalten einen Link zu www.spargeraete.de. Das Recht zur Verlinkung Ihrer Homepage mit www.spargeraete.de bieten wir Ihnen für nur 49 Euro / Jahr an. Dies eröffnet den Nutzern Ihrer Homepage auf Dauer einen umfassenden Zugriff auf Informationen über mehr als 4.400 in Deutschland lieferbare Kühl- und Gefriergeräte, Waschmaschinen, Waschtrockner, Wäschetrockner und Spülmaschinen.

Alexander Hartmann ist über diesen exklusiven Service gestolpert und hat – wie ich auch – vergebens nach einem Hinweis auf Verarschung gesucht. So muss ich wohl der Tatsache ins Auge sehen, gerade 147 Euro ärmer geworden zu sein. (Achtung, dies ist Ironie, kein Schuldanerkenntnis.)

Ganz nebenbei: Vielen Dank an die 100.000 Besucher in den letzten acht Monaten.

Ein Mandant zieht auf seiner Straße genau eine Haustür weiter, von der Hausnummer 27 in die 29. Trotzdem besteht die Post darauf, dass er von seiner mageren Arbeiterrente die regulären 14,80 Euro für den Nachsendeauftrag bezahlt. (War dieser Service früher nicht mal kostenlos?) Ansonsten, so erfuhr mein Mandant am Schalter, müsse der Briefträger alle Sendungen an die Hausnummer 27 zurückgehen lassen.