HERR VETTER RÄT

Wie kommt man als Anwalt heutzutage an neue Mandate?

Da habe ich einen tollen Tipp:

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Meine Hand auf, äh drauf.

ASTRAS GUCKEN

Mein Reader ist kaputt. Ich lese immer nur Opel, Astra und Opelix.

Das alles führt schon dazu, dass ich mich erstmals dabei ertappte, wie ich Astras anguckte. Das war heute Mittag, auf dem Dienstparkplatz des Justizkrankenhauses NRW in Fröndenberg. Dort ist übrigens ein ganzes Nest.

VORFAHRT FÜR GELD

Reichtum muss sich wieder lohnen. Fordert Klaus Schweinsberg, Chefredakteur von Capital, in seinem Editorial:

Was dies konkret bedeutet? Erstens: Spitzenverdiener müssen steuerlich besser gestellt werden, etwa nach dem Vorbild einiger Schweizer Kantone, wo mit der Höhe des Einkommens der Steuersatz nicht progressiv steigt, sondern degressiv sinkt. Zweitens: Reichtum ist gesellschaftlich anzuerkennen. Warum soll ein Spitzenverdiener nicht einen Kindergartenplatz kaufen können, wenn er gleichzeitig fünf Plätze für Kinder sozial schwacher Familien finanziert? Was hindert uns daran, auf Ämtern oder Flughäfen Expressschalter einzurichten, wo es für jene, die bereit sind dafür zu bezahlen, deutlich schneller geht?

Was den letzten Punkt betrifft: meine Rede.

HAGERE HÄNDE

Das Opfer eines Raubes hat meinen Mandanten als Täter identifiziert. Zumindest nach Auffassung der Polizei. Die Tat soll sich nachts um 1.30 Uhr ereignet haben, auf einem schlecht beleuchteten Seitenweg.

Die Erinnerung der Zeugin lässt dementsprechend zu wünschen übrig. Im Kern kann sie eigentlich nur sagen, dass der Täter, der eine Baseballkappe trug, ziemlich hagere Hände hatte. Die hat mein Mandant auch.

Eine erdrückende Beweislage. Ich kann mir absolut nicht erklären, wieso der Eilstaatsanwalt nicht der Anregung der Polizei gefolgt ist, meinen Mandanten dem Haftrichter vorzuführen.

ARME GEZ

Habt Mitleid mit der GEZ, fordert der WDR:

Überquellende Postfächer, eine Flut von Daten und gestresste Mitarbeiter: Seit gut einem Jahr muss die Gebühreneinzugszentrale sämtliche Anträge auf Befreiung von Rundfunkgebühren selbst bearbeiten. Und das ist viel mehr Arbeit als angenommen.

Da wundert einen ja nichts mehr.

(Danke an Rowerle für den Link)

AUSZEIT

Die mehrstündige Auszeit neigt sich ihrem Ende. Wie der Maschinenraum meldet, hat sich die Festplatte des Servers verabschiedet. Dank des Backups (ganz ohne Archiv-Blog und Konsorten) sollten aber noch alle Daten vorhanden sein, bis auf einige Kommentare kurz vor dem Crash.

Ich bedanke mich an Florian für die schnellen Rettungsarbeiten. Ich fürchte, das macht ihm auch keine bessere Laune.

MINI-UNTERSCHRIFT

Meine Unterschrift im neuen Reisepass sollte man besser mit der Lupe lesen. Das Größenverhältnis zwischen der Abbildung und der Originalunterschrift ist ungefähr 8 Punkt zu 20 Punkt. Wer Lust hat, kann das ja mal in Word probieren.

„Das passiert sehr oft beim Scannen“, sagte die Dame an der Dokumentenausgabe. „Das ist bei fast allen Pässen so.“

Na, dann muss ich es wohl glauben. Obwohl ich garantiert verhaftet werde, wenn ich in der Ferne mal einen Reisescheck einlösen muss.

URTEIL IST DA

Sofort nachdem diese Beschwerde eingereicht war, habe ich eine Kopie des Urteils erhalten. Die eigentliche Zustellung, welche die Rechtsmittelbegründungsfrist startet, steht allerdings noch aus. Es ist wohl noch eine Formalie zu erledigen.

Aber ich kann jetzt die Revision begründen. Das ist alles, was ich zur Zeit will. Die Beschwerde habe ich dementsprechend zurückgenommen.

DEMNÄCHST: RICHTER FAHREN NACH LOURDES

Lübecker Richter und Staatsanwälte sind sauer: „Herr Minister, so können Sie mit uns als Repräsentanten der Dritten Gewalt im Land nicht umgehen.“ Mit diesen Worten protestieren sie gegen einen skandalösen Plan. Den Leuten mit todsicherem Job soll das Weihnachtsgeld gestrichen werden.

Angeblich hat der Justizminister ihnen letztes Jahrs was anderes versprochen. Der Witz ist, sie haben dem Politiker anscheinend geglaubt.

Quellen: HH-live, RA Hoenig

NEGERSPRACHE

Die schlechte Nachricht: Ein Düsseldorfer Richter, auch sonst nicht für sonderliche Zurückhaltung im Gerichtssaal bekannt, soll afrikanische Angeklagte in der Hauptverhandlung mehrfach als „Neger“ bezeichnet haben. Außerdem habe er ihre Muttersprache als „Negersprache“ tituliert. Zu allem Überfluss soll er auch noch etwas in die Richtung wie „Der Jud‘ muss brennen“ gesagt haben.

Das Justizministerium hat einen Bericht angefordert, berichtet der Express. Ähnlich berichten auch die anderen Lokalausgaben in ihren gedruckten Ausgaben.

Die gute Nachricht: Der Mann steht kurz vor der Rente.

SEHR SCHLAU

Eine Verteidigerin des mutmaßlichen Volksverhetzers Ernst Zündel wehrt sich vor dem Bundesgerichtshof gegen ihren Ausschluss aus dem Prozess. Ihre Beschwerdeschrift soll sie nach einem Bericht der FAZ mit „Heil Hitler“ unterzeichnet haben.

Quelle: Sartorienfelder

SYSTEMSEITIG

Der Fernsehsender PREMIERE hat es drauf:

Im Januar 2004 setzte sich Ihr Mandant telefonisch mit unserer Kundenbetreuung in Verbindung und wünschte die Änderung seines Abonnements. Hierbei wurde der Vertrag … um weitere 24 Monate verlängert.

Der Mandant hat das anders in Erinnerung. Ein Mitarbeiter von PREMIERE habe ihn angerufen und ziemlich viel erzählt. Von den neuen tollen Programmen. Von einer Vertragsänderung sei keine Rede gewesen. Auch nicht von einer Verlängerung. Vielmehr habe der Mann gesagt, dass er einen Prospekt schickt.

Die Vertragsbestätigung haben wir – unter dem Hinweis der Widerrufsfrist von 4 Wochen – … zugeschickt. Der Brief wurde systemseitig erstellt und an Ihren Mandanten gesandt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass daher die Zusendung einer Kopie nicht möglich ist.

Nach Schilderung meines Mandanten gab es keine Vertragsänderung. Was gab es also zu bestätigen? Und wieso sollte etwas zu widerrufen sein, das gar nicht vereinbart worden ist? Außerdem, sagt der Mandant, hat er kein Schreiben bekommen. Na ja, PREMIERE hat ja nicht mal eine Kopie. Und belegen, dass das Schreiben angekommen ist, können sie offenbar schon gar nicht.

Die Antwort habe ich mit einer weiteren Kündigung aus wichtigem Grund garniert. Wie man hört, soll PREMERIE ja demnächst möglicherweise Probleme haben, die Bundesliga im bisherigen Umfang zu übertragen. Das würde meinen Mandanten natürlich sehr treffen. Er ist selbstredend eingefleischter Fußballfan.

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Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)

MAHNBESCHEID

Zu Journalisten bin ich traditionell nett. Dass ich mal gegen einen Medienvertreter einen Mahnbescheid beantragen muss, habe ich deshalb eher nicht erwartet. Aber einfach gar nichts zahlen, geht dann doch etwas weit. Zumal das Ergebnis nicht übel war.