Der verlorene Chip

Auf “Karte” essen, trinken und Spaß haben: Immer mehr Restaurants, Diskotheken, Sportclubs und andere Dienstleister geben am Eingang Abrechnungskarten aus. Darauf werden erst mal alle Ausgaben des Kunden gebucht. Bezahlt wird am Ausgang. Gegen Rückgabe der Karte. Was aber ist, wenn der Kunde während seines Aufenthalts die Karte verliert?

Auf dem Papier läuft es dann so, wie man es von Parkhäusern kennt. Parkhäuser berechnen seit jeher Pauschalen, wenn der Kunde sein Ticket nicht mehr vorzeigen kann. Das Brandenburgische Oberlandesgericht musste jetzt eine Antwort auf die Frage finden, in welchen Grenzen diese Praxis auch für einen Freizeitpark zulässig ist.

Der Park berechnet einen Eintrittspreis, der zur Nutzung der meisten Attraktionen berechtigt. Für Speisen, Getränke und Extras werden die Kunden am Ausgang zur Kasse gebeten. Hierfür erhält jeder Besucher ein Armband mit Chip, auf dem die Extras beim Kauf gebucht werden. Der Kreditrahmen auf dem Chip ist mit 150 Euro für Erwachsene und mit 35 Euro für Kinder eingestellt.

Bei einem Verlust des Chips behielt sich der Freizeitpark in seinen Bedingungen vor, den Kreditrahmen komplett zu berechnen. Das wiederum missfiel einem Verbraucherschutzverein, der gegen die Klausel klagte und jetzt vor Gericht recht bekam.

Den Richtern am Brandenburgischen Oberlandesgericht missfiel, dass der “Kreditrahmen” mit 150 Euro für Erwachsene sehr hoch eingestellt war. Es sei kaum zu erwarten, so die Richter, dass Gäste regelmäßig den größten Teil oder gar die Gesamtsumme ausschöpfen. Immerhin haben die Besucher ja schon den Eintritt als solchen gezahlt, so dass weitere 150 Euro pro Erwachsenem kaum realistisch schienen.

Im Wege des Schadensersatzes könne der Betreiber laut Gesetz nur den Betrag für einen verlorenen Chip verlangen, der “nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge” zu erwarten sei. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass die Gäste entweder selbst oder die “Finder” eines Chips den Kreditrahmen ausreizen können. Das allgemeine Missbrauchsrisiko rechtfertige es nicht, stets die Kunden damit zu belasten.

Auch einen weiteren Punkt beanstanden die Richter. Nach der Klausel hafte der Kunde verschuldensunabhängig. Das sei jedoch unzulässig. Pauschaler Schadensersatz sei nur zulässig, wenn der Kunde die Möglichkeit habe, sein fehlendes Verschulden zu belegen.

Das Urteil kann für jeden wichtig sein, dem so eine Karte mal abhanden kommt. In der Regel wird man mit dem Hinweis, dass kaum einer das Limit ausreizt, den Pauschalpreis zumindest reduzieren können.

Das Oberlandesgericht hat allerdings die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen.

Oberlandesgericht Brandenburg, Urteil vom 6. Februar 2013, Aktenzeichen 7 U 6/12

40 Gedanken zu “Der verlorene Chip

  1. 1

    Auch interessant für Discotheken…
    Karte voll versaufen, weck werfen, und an der Kasse sagen man habe sie verloren und nur einen Teil bezahlen müssen…

    :D

  2. 2

    @Manuel G.:
    Die 25€ bis 50€, die auf so einer typischen Disco-Verzehrkarte sind, kann man aber durchaus schnell vollmachen. Die Argumentation in diesem Fall war ja, dass der Kreditrahmen kaum auszuschöpfen ist – da müsste man schon 30 Portionen Pommes verspeisen. In der Disco reichen schon ein paar Cocktails.

  3. 3

    @Manuel G.: Lösungsvorschlag: Betreiber setzt das Kartenlimit auf den durchschnittlichen Rechnungsbetrag +50%. Es wird eine unkomplizierte Möglichkeit geschaffen, zwischendurch die ans Limit geratene Karte zu bezahlen (Bonuspunkte, wenn die Karte nicht ganz bezahlt werden muss, sondern auf 5 Euro abgerundet damit niemand mit Münzen hantieren muss). Danach geht es mit einem neuen Limit weiter.

  4. 4

    @Manuel G.:
    Genau das wurde vom Gericht als unrealistisch verworfen.
    Und genauso ist es. Das Limit auf derartigen Karten ist absurd hoch.
    Mit dieser Stammtischargumentation kann man alles rechtfertigen, bis hin zur Unterwäschekontrolle im Supermarkt. Der Kunde könnte ja Gewürzmischungen (diese dünnen Tüten) drin versteckt haben

  5. 5
  6. 6

    Das Problem erledigt sich, wenn jeder einmalig eine Verknüpfung zu seinem Konto anlegt und im Laden hinterlegt, mit einer Abbuchungsgrenze, und die Abbuchungen dann nur noch mit Hilfe des Fingerabdrucks oder Augenscans gemacht werden.
    Ich denke, das wird sich in der Zukunft durchsetzen für alles was mit Geld zu tun hat, alles wird zentralisiert. Alternativ kann man sich auch einen Chip in den Arm pflanzen lassen, wenn man sich nicht biometrisch speichern lassen will.

  7. 7

    Ihr seid ja so was von hinterher… Seit einigen Jahren bieten einige Clubs an sich einen Chip unter die Haut zu machen, den kann man nicht verlieren.

  8. 8
  9. 9

    @ Max
    Hab ich auch gesehen, vor 12 13 Jahren in Barcelona in nem Club.

    Krasse Sache, vor allem kann man so komplett ohne Portmonnaie raus.

  10. 10

    Bargeld! Bei allen Banken und Sparkassen. Nur so hat man den Überblick und keinen finanziellen Kater nach der Veranstaltung.

  11. 11

    @8 / Jürgen + @10 / Mauermer

    Das ist nicht Euer Ernst, oder? Es kann doch niemand wollen, dass wir in modernen Zeit, uns mit altertümlichen Methoden den Spass verderben. Wo kämen wir denn dahin?

    On topic: Eine reale und nachvollziehbare Pauschale ist in Ordung – in diesem Fall würde ich eher auf Gewinnmaximierung tippen.

  12. 12

    wie ist das mit Bargeld in den Clubs die diese Karten verwenden, kann man das dann überhaupt benutzen? Bei uns gibt es sowas nicht.

  13. 13

    Es gibt halt die Option mit dem Implantat, da wird es am Ende des Monats abgezogen, und im Laden standen damals schon so anzeigen rum, da konnte man seine Hand vor halten, und dann hat er einem angezeigt was man in dem Monat und an dem Abend verbraucht hat.
    Oder man hat halt so ne Verzehrkarte bekommen, wo man dann nach trinken konnte, ganz früher hatten die Barkeeper noch so nen Durchdrückgerät wo dann der Betrag abgeknipst wurde, später gabs dann nur noch ne Karte auf der der Getränkepreis gespeichert wurde, die man dann einfach am Ende bezahlen musste, die hatten schon damals kein Limit.

  14. 14

    Ich glaube nicht, das sich dieses Urteil so ohne weiteres auf Discotheken übertragen lässt.

    Im freizeitpark fährt man Achterbahn u.ä. – da ist so eine Karte schnell mal verloren.

    Und hier hat der Betreiber -um es mal klar zu sagen- mit Sicherheit bewusst ein absurd hohes Limit angesetzt um sich aus so sicher einigen Hundert verloren Karten an einem Sommerwochenende einen hübschen Zusatzreibach zu machen.

    DAS hat dem Gericht gestunken.

    M.M. sollte viel mehr aber gesetzlich darauf gedrängt werden, solche Karten nur als Option anzubieten. Kann doch nicht sein, das mir als Besucher dieses Risiko aufgezwungen wird?!

  15. 15

    Warum nicht einfach die Karten durch Prepaidkarten ersetzen deren Restbetrag beim Verlassen des Parks ausgezahlt wird?
    Wenn die Karte leer ist ist halt der Spaß vorbei oder man läd wieder Geld auf.
    Und wenn man immer wieder kleinere Beträge auflädt ist das Risiko beim Verlust auch nicht so groß.
    Im Fussballstadion funktioniert das mit den Prepaidkarten ja auch, nur das man da idR den Restbetrag nicht von der Karte bekommt.

  16. 16

    @schredder66: Die altertümliche Methode hat den Vorteil, dass man seinen Spaßvorrat anfassen kann, sieht, wie er schwindet und notfalls rechtzeitig aufhören kann. Das alles sogar ohne Strom. Überzähliges, nicht verwendetes Geld kann ohne Probleme auch beim Bäcker ausgegeben werden, ganz ohne Umbuchungen. Das ist ja gerade der Vorteil eines universellen Tauschmittels. Und ich bin nicht nachverfolgbar, ziehe keine elektronische Spur durch die halbe Republik. Ein Zehner sieht aus wie der andere…

    Daher: Nur Bares ist Wahres!

  17. 17

    @marcus05:
    Nein, im Normalfall nicht. Der Sinn des ganzen ist (weder abschließend noch zwingend alle Gründe auf einmal):

    a) Bargeld und Kartenterminals konzentriert an einem Ort
    b) weniger Betrugmöglichkeiten durchs Personal
    c) einfacheres Handling für Personal und Gast (Tackern, Strich oder rein ins Gerät und fertig, kein Wechselgelg, Geldsuchen usw.)
    d) einfachere Möglichkeit zum Handling eines Mindestverzehrs
    e) Kunde gibt tendenziell mehr aus (durch einfacheres Handling, keinen Bargeldabfluss)

  18. 18

    @Michael:

    M.M. sollte viel mehr aber gesetzlich darauf gedrängt werden, solche Karten nur als Option anzubieten. Kann doch nicht sein, das mir als Besucher dieses Risiko aufgezwungen wird?!

    Ja klar, und gleich wird wieder nach dem GEsetzgeber geschriehen. Wie wäre es einfach damit, mit den Füßen abzusteimmen? Es gibt keinen Anspruch auf einen Freizeitparkbesuch, noch nist dieser Lebenswichtig. Wem dieses Kartenszanrio also stinkt (und das ginge mir in der Tat auch so), der soll halt den betreffenden Park meiden.

  19. 19

    @Maddux:

    Warum nicht einfach die Karten durch Prepaidkarten ersetzen deren Restbetrag beim Verlassen des Parks ausgezahlt wird?
    Wenn die Karte leer ist ist halt der Spaß vorbei oder man läd wieder Geld auf.

    Der Betreiber wird auf den Gendanken gekommen sein, dass der Umsatz tendenziell steigt, wenn der Benutzer weniger merkt, dass und wieviel Geld er ausgibt.

    Was meiner Meinung auch dadurch klar wird, dass er diese Armbänder offensichtlich auch für Kinder ausgibt. Ich meine, was soll das? Im regelfall zahlen die Eltern, die können dann auch ihr Armband hinhalten. Aber wenn er das Zwangsweise so ausgibt ist halt die Versuchung groß, es umzulegen (und nicht in der Tasche der Eltern verschwinden zu lassen). Und das die Kinder das dann mal schnell ohne groß zu überlegen einsetzen ist auch einleuchtend. Für mich wäre das ein Grund, diesen Park nicht zu nutzen.

    Im Fussballstadion funktioniert das mit den Prepaidkarten ja auch,

    Mh, versuchen sie mal 80.000 Leute, die alle zeitgleich aus dem Stadion strömen (und u. U. nicht die einfachste Stimmung haben) an einer Zahlschranke aufzuhalten. Viel Spaß :-).

    Das ist bei einem Freizeitpark schon einfacherer – auch wenn es mich da auch anko.. würde, wenn ich nicht einfach rauskann (so wie ich das kenne), sondern erst noch an der Kasse “raportieren” muß. Ein weiterer Grund, diesen Park nicht aufzusuchen.

    nur das man da idR den Restbetrag nicht von der Karte bekommt.

    Wie das denn? Da hat man WIMRE einen Rechtsanspruch drauf.

  20. 20

    @WPR_bei_WBS: Dass Kinder quasi auf Kredit selbständig mit den Armbändern auf Einkauftour gehen und am Ausgang den verbrauchten Betrag bezahlen sollen, dürfte nach meiner Meinung ohnehin nicht zu wirksamen Verträgen führen…

    Den Restbetrag bekommt man im Stadion aus faktischen Gründen nicht von der Karte, weil 50.000 Mann gleichzeitig auf ungefähr 10 Leute zustürmen, die das Guthaben auszahlen können.

  21. 21

    Wenn die Eltern den Kindern (über 7) das Armband nebst Kreditrahmen spendieren, dann dürften da schon wirksame Verträge zustande kommen. Vielleicht nicht unbedingt nach § 110 BGB (sofortige Bezahlung? Fraglich.) aber doch ganz normal durch (konkludente) Einwilligung nach § 107.

  22. 22

    @WPR_bei_WBS: Gerade das mit dem Prepaidverfahren macht den Park doch attraktiv für Eltern.
    Da lernen die Kids selbständig, mit ihrem Guthaben/Taschengeld zu haushalten. Und die Eltern müssen nicht ständig hinterherüberwachen, was die Kinder tun, sondern können sich anderweitig vergnügen, Kinder bekommen Handy fürs Verlorengehen mit. Es braucht mehr Vertrauen und Motivation, nicht mehr Kontrolle und Bevormundung, um eigenständige Menschen großzuziehen.

    Rechtlich sehe ich da kein Problem, ist ja das Gleiche wie mit Prepaidhandys und wahrscheinlich mischt da auch der Taschengeldparagraf noch mit.
    @Murgi: Es gibt ja keinen Kredit und Vertrag, sondern es ist quasi nur eine Aufladekarte, Prepaid halt.

  23. 23

    Die Umsätze sind doch im System gespeichert und ggf. eine Identifizierung des Chips auf dem Eintritts-Bon. So kann nachgeschaut werden, was verzehrt wurde.

    Den Kindern einfach die Armbänder abnehmen. Klappt nicht überall, wenn Zusatzbereiche freigekauft wurden, die nur mit Chip zu betreten sind.

    Schön wäre eine eigenständige Begrenzung an der Kasse für Kinder von 5-10€. Eltern “zahlen” doch mit Chip eh für die größten Sachen.

  24. 24

    Ich glaube nicht, das sich dieses Urteil so ohne weiteres auf Discotheken übertragen lässt.

    Im freizeitpark fährt man Achterbahn u.ä. – da ist so eine Karte schnell mal verloren.

    Der “Freizeitpark”, um den es hier geht, dürfte ein Schwimmbad sein.

  25. 25

    @WPR_bei_WBS:

    a) Bargeld und Kartenterminals konzentriert an einem Ort
    b) weniger Betrugmöglichkeiten durchs Personal
    c) einfacheres Handling für Personal und Gast (Tackern, Strich oder rein ins Gerät und fertig, kein Wechselgelg, Geldsuchen usw.)
    d) einfachere Möglichkeit zum Handling eines Mindestverzehrs
    e) Kunde gibt tendenziell mehr aus (durch einfacheres Handling, keinen Bargeldabfluss)

    Aha, als Kunde bin ich also aufgefordert, der Geschäftsführung bei Kostenminimierung und Gewinnmaximierung mitzuhelfen. Bin ich für diese Aufgabe bei dem Etablissementbetreiber auch sozialversichert? Echt? _Ich_ soll mir den Kopf des Betreibers zerbrechen…?
    Erinnert doch stark an diese Arbeitsbarackenkantinen, Prototyp des gerade noch zulässigen Ausmasses an Lustbarkeit, dass den Prolos in einer ordentlich verwalteten Welt zugestanden werden kann!

    /°\

    http://davidmhart.com/GermanClassicalLiberals/Books/Richter/Richter_1907SozialdemokratischeZukunftsbilder.pdf

    Von wegen 1981! Dort wird dieses “Wirr sind das Volk” zuallererst (1891 !) aufgeführt…

  26. 26
  27. 27

    @Stuff:

    Aha, als Kunde bin ich also aufgefordert, der Geschäftsführung bei Kostenminimierung und Gewinnmaximierung mitzuhelfen. Bin ich für diese Aufgabe bei dem Etablissementbetreiber auch sozialversichert? Echt? _Ich_ soll mir den Kopf des Betreibers zerbrechen…?

    Jetzt beruhigen Sie sich mal wieder und kommen aus Ihrer lächerlichen “Die böse böse Wirtschaft”-Ecke raus. Sie sollen bei garnichts mithelfen.

    Der Unternehmer hat ein Angebot, und das können sie annehmen oder sein lassen (oder u. U. nachverhandeln). Wenn sie’s annehmen, dann müssen sie halt damit leben, und sich nachher nicht beschweren dass sie dem Unternehmer “bei der GEwinnmaximierung helfen” ‘müssten’. Nebenbei bemerkt, das ganze Angebot hat überhaipt nur den Sinn der Gewinnmaximierung, sonst gäbe es das ANgebot garnicht. Sie helfen also immer jemandem bei seiner Gewinnmaximierung.

    Welche Kosten-Nutzen Erwägungen der Unternehmer bei seinem Angebot trifft, kann ihnen erstmal herzlich egal sein. Wie gesagt, nehmen sie es in Anspruch oder lasse sie es sein.

    So wie sie ja offenbar auch irgendeinen Personal-Shopper zu beauftragen scheinen, anstatt dem örtlichen Supermarktbetreiber dabei zu helfen, seine Kosten zu minimieren.

    Erinnert doch stark an diese Arbeitsbarackenkantinen, Prototyp des gerade noch zulässigen Ausmasses an Lustbarkeit, dass den Prolos in einer ordentlich verwalteten Welt zugestanden werden kann!

    Wenn sie mit ihrer Kantine unzufrieden sind, gehen sie woanders hin. Keiner zwingt die “Prolos” in die Kantine. Die können auch woanders hin ider sich ihr Pausenbrot mitbringen.

  28. 28

    @Mauermer:

    Mein Statement war ironisch gemeint – ich hoffe, das hast Du mit gelesen :-).

    Zu meiner Schande muss ich gestehen, dass ich viele Geschäfte “modern” abwickle, nur der Bäcker bekommt Bargeld.

    Das elektronische Geld (EC, KK) hat den Vorteil, nicht auf den Inhalt des Papier- und Münzgeldfachs achten zu müssen. Das ist dann z.B. von Vorteil, wenn das Auto per Warnleuchte Nachschub fordert.

    Aber elektronisches Bezahlen funktioniert nur, wenn man das nötige Plastikgeld auch am Mann / der Frau hat. Ansonsten ist man genauso aufgeschmissen wie mit ohne Bargeld.

  29. 29

    @WPR_bei_WBS:

    Richtig, man möchte die “Logistik”, die internen Abläufe / Abwicklungen vereinfachen. Das wiederum kann auch dem Kunden zugute kommen – sofern er die Karte / den Chip nicht verliert. Dann wird´s teuer und kompliziert.

  30. 30

    @WPR_bei_WBS: Sie mistverstehen da etwas! Die Tendenz, auf die eigene Ware aufzupassen (Hint: Copyright), den Kasseninhalt zu prüfen (diese Vereinfachungen in der Abrechnung) und andere Betriebsnotwendigkeiten (Münzeinwurf in Supermarkt-Karren) an den Kunden auszulagern _und_ dafür auch noch die Haftung für den Kasseninhalt an die Kundschaft auszulagern, funktioniert nur in der Arbeitsbarackensiedlung Deutschland GmbH klaglos, weil dort alle dem Weltengeist “Volkswohl” dienstbar sein müssen. Sie können ja nachfragen – okok, die werden Ihnen darüber wohl keine Auskunft geben – welche Auswirkungen das z.B. bei Metro Österreich seit Einführung des Münzeinwurfs so hat…

  31. 31

    Der Kartenausgeber hat durch die Gestaltung der technischen Schutzvorkehrungen wesentlichen Einfluß auf das Risiko.

    Er kann z.B. bestimmen, ob bei Karteneinsatz eine Geheimzahleingabe notwendig ist, ob und wie eine verlorene Karte gesperrt werden kann, o

    und so weiter.

    Wenn er das Schutzniveau niedrig ansetzt, sollte das auch entsprechend bei der Haftung berücksichtigt werden.

  32. 32

    Ich denke, es besteht ein Unterschied, ob der Chip nur verloren wurde oder ob die 150€ vor der Verlustmeldung auch abgerufen wurden.
    Ein Chip und dessen Sperre bzw. löschen aus dem System kann keine 150€ kosten.
    Reine Abzocke würde ich sagen.

  33. 33

    @fiat iustitia: Im Beitrag von U.V. steht “Hierfür erhält jeder Besucher ein Armband mit Chip [...]“. Das klingt für mich nicht so, als ob die Eltern eine große Wahl hätten. Aber ich kenne die genaue Ausgestaltung in dem Park nicht.

  34. 34

    @erforderlich: Die Anmerkung verstehe ich jetzt nicht. Das Problem ist doch gerade, dass es ein Kreditverfahren ist und eben nicht Prepaid. Beim Verlust einer Prepaidkarte ist das Guthaben halt weg. Da gibt es keinen Bedarf nach der 150 Euro-Regelung.

  35. 35

    @Stuff:

    Sie mistverstehen da etwas! Die Tendenz, auf die eigene Ware aufzupassen (Hint: Copyright), den Kasseninhalt zu prüfen (diese Vereinfachungen in der Abrechnung) und andere Betriebsnotwendigkeiten (Münzeinwurf in Supermarkt-Karren) an den Kunden auszulagern _und_ dafür auch noch die Haftung für den Kasseninhalt an die Kundschaft auszulagern, funktioniert nur in der Arbeitsbarackensiedlung Deutschland GmbH klaglos, weil dort alle dem Weltengeist “Volkswohl” dienstbar sein müssen.

    Sie verstehen es nicht. Hier muß keiner was. Wenn sie es nicht tun wollen, dann lassen sie es. Andere machen es aber eben frewillig. Nur machen sie doch bitte anderen keiner Vorschriften aufgrund ihrer Präferenzen.

  36. 36

    @Murgi: Ja, sorry, das hatte ich überlesen/falsch im Kopf, du hast recht.
    War aus irgendeinem Grund von Prepaid ausgegangen, vielleicht weil das viel logischer wäre, da es damit im Gegensatz zu Kredit keine rechtlichen Probleme gäbe und der Kunde selber die Höhe wählen könnte. Schön doof der Park.

  37. 37

    @Murgi:
    Erhalten wird die Bänder wohl eher derjenige, der den Eintritt bezahlt, in der Anzahl für Erwachsene und Kinder, wie er eben bezahlt hat. Ob er die Bänder für die Kinder dann behält oder den Kindern gibt, dürfte seine eigene Entscheidung sein. Wenn er die Bänder allerdings an die Kinder weitergibt, weiß er ja, dass die dann damit Kosten verursachen, hat also durch sein Handeln die Zustimmung zu den damit geschlossenen Verträgen (zumal im ungefähren Bereich des Taschengeldes) gegeben. Diskussionswürdig wirds wohl aber, wenn es gar nicht seine eigenen Kinder sind, dann hat ja wiederum kein Elternteil seine Zustimmung gegeben.

  38. 38

    @Name:
    Mh, im Fall der nicht eigenen Kinder (wie eigentlich auch der eigenen) könnte man das ganze als Schenkung sehen. Nach dem Motto: “Was immer Du von dem Limit verbrauchst, das schenke ich Dir”. Oder aber als Botenfunktion zur Eingehung eines Vertrages zu lasten des Erwachsenen. Das wäre dann ein rechtlich nur vorteilhaftes Geschäft bzw. gar kein Vertrag des Kindes selbst, der Taschengeld-§ müßte garnicht herhalten

  39. 39

    @WPR_bei_WBS:

    Noch ein Nachtrag: Richtig interessant wird es meiner Meinung, wenn die Minderjährigen (müssen ja keine Kinder sein) alleine da hin gehen. Dann bleibt der Park im Zweifelsfall nämlich wohl auf seiner Forderung sitzen.

  40. 40

    ich versteh das nicht, diese Papierkarten auf denen man 100 Euro vollknipst und die dann an der Kasse beim rausgehen bezahlen muss, gab es schon vor 20 Jahren.
    Heute sind das doch RFID Chips mit eigener Kennung. Wenn Jetzt Mama, Papa, Kind an der Kasse jeweils einen Chip und eine Quittung bekommen, ist doch nachvollziehbar, wem der Chip gehört, ebenso werden die Bezahlungen diesem Chip zugeordnet, sonst würde das System ja keinen Sin machen.

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