Du darfst nichts

Allgemeine Geschäftsbedingungen. Liest in der Regel niemand, obwohl es an sich besser wäre. Manche Klauseln bieten sogar echten Unterhaltungswert. Außerdem sagen sie so viel darüber aus, ob ein Unternehmen bereit ist, seinen Kunden auf Augenhöhe zu begegnen.

Aktuell informiert PayPal seine Kunden über geänderte Geschäftsbedingungen. Sehr interessant fand ich folgende Regelung:

1.4 Abtretung.

Sie dürfen keinerlei Rechte oder Verpflichtungen, die Ihnen aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von PayPal übertragen oder abtreten.

PayPal behält sich vor, diesen Vertrag oder daraus entstehende Rechte und Pflichten ohne Ihre vorherige Zustimmung zu übertragen oder abzutreten.

Du darfst nichts. Wir dürfen alles. Immerhin wird es relativ deutlich gesagt.

(Danke an Frank Nocke für den Hinweis)

49 Gedanken zu “Du darfst nichts

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    Dieser Betrügerverein schuldet mir seit Jahren mehrere tausend Euro, die “aus Sicherheitsgründen” eingefroren wurden. Leider wurde ich kurz darauf ebenfalls “aus Sicherheitsgründen” aus meinem eigenen Account ausgesperrt. Auf juristischem Wege kommt man nicht an sein Geld ran, wenn PayPal es behalten will. Ähnliche Berichte finden sich haufenweise im Netz. Wer heutzutage immer noch da Mitglied ist, hat den Schuss nicht gehört.

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    Wenn PayPal jemandes Guthaben einfriert, darf derjenige also nichtmal mehr ein Inkasso-Unternehmen beauftragen. Hat PayPal überhaupt eine zustellfähige Adresse für eine Mahnklage?

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    Man sollte bestehendes Guthaben auch schnell wie möglich auf sein Konto überweisen lassen. Innerhalb weniger Stunden ist es auch auf seinem Bankkonto drauf, sogar wenn man erst nachts das Geld überweisen lässt.

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    Paypal behauptet ja auch, keine Bank zu sein, obwohl sie für die Geschäfte hier eine Banklizenz besitzt. Aber durch diese Behauptung brauchen sie sich auch (angeblich) nicht an die Bankgesetze halten, welche die ganzen Betrügereien (einfrieren und einbehalten ohne Grund) und Diskriminierungen (Online-Geschäften ihr Sortiment diktieren) unterbinden würden.

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    Manche standen schon in Kleinmachnow vor der deutschen Zweigniederlassung von eBay.

    Bei der Domain paypal.de ist die PayPal Deutschland GmbH beim Europarc Dreilinden eingetragen.

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    PayPal hat eine Bankenlizenz, nur eben keine Deutsche, weil sie wohl nie hier eine bekämen.

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    Dass Paypal vor Gericht nicht schon voll eins auf den Latz bekommen hat dürfte auch daran liegen, daß sie einen Prozess scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Zumindest ist mir bisher nicht bekannt, dass sie geklagt haben, wenn man sich im Fall der Zahlung per Bankeinzug die Kohle über die eigene Bank hat rückbuchen lassen.

    Sooo teuer dürfte doch in Luxemburg eine Art Feststellungsklage nicht sein, daß der Laden nur auf richterlichen Beschluß Guthaben einfrieren lassen kann. Oder?

  13. 13

    Würde so eine Regelung nicht im Zweifel der Inhaltskontrolle (307 II bgb) zum Opfer fallen? Zumindest soweit bei einem Vertragsverhältnis mit Paypal deutsches Recht anwendbar ist..

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    … andernfalls würde der “fliegende Gerichtsstand” ja auch gleich noch mehr Spaß machen …

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    Der Blogeintrag ist eigentlich unnötig:
    Jeder der sich im Internet abseits der Mainstream- Boulevard- Nachrichtenportale und Facebook bewegt, müsste sich schon längst ein eigenes Urteil über das Geschäftsgebahren dieses Zahlungsdienstleister gebildet haben und auch schon die folgerichtigen persönlichen Konsequenzen gezogen haben.

  20. 20

    Kann man jemand aus rechtlicher Sicht etwas dazu sagen, wie es zu bewerten ist, wenn in Geschäftsbedingungen der jeweilige Leser direkt angesprochen wird (“Sie dürfen…”, “…Ihre Zustimmung…”)? Ein Vertrag, der das Verhältnis zweier Parteien zueinander regelt, sollte doch eigentlich sachlich über beide schreiben, also in der dritten Person. Jemand, der von einem Vertragstext direkt angeredet wird (in der zweiten Person), kann ja auch der Richter sein, der den Text gerade liest. Man kann also bei einer direkten Ansprache in der zweiten Person nicht davon ausgehen, daß zwingend eine der beiden Vertragsparteien gemeint ist, oder?

  21. 21

    Zu 12.
    Ja, da ging es zur (Abwechslung mal wieder) um eine Kontensperrung und Paypal hat “kurz vor Gericht” das Geld freigegeben dem Kunden ohne mullen und knullen seine kompletten Anwalts- und sonstigen Kosten bezahlt- wohl im Bewusstsein einer sicheren Niederlage vor Gericht.
    Denn dann könnten ja auch weitere Opfer die Scheu ablegen und gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

  22. 22

    Macnotes:

    Die angegebenen kostenpflichtige Nummer bezieht sich ja nicht auf Dienste/Kontakte von Macnotes selbst, sondern auf den Service der Firma Apple selbst.

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    Alles nichts Neues.

    Vor vielen Jahren, in grauer Vorzeit, damals…hat PayPal es gewagt einige hundert Euro vom “Konto” meiner Freundin einzubehalten. Ich habe dann dort angerufen und den dicken Maxe markiert, mit der BaFin, dem Außenministerium und den Qualen der Hölle gedroht. Nach etwa einer Stunde haben die tatsächlich aufgegeben und kurze Zeit später den Betrag freigegeben.

    Heutzutage dürfte so etwas kaum mehr möglich sein, die telefonisch erreichbaren Mitarbeiter sind sicherlich extrem gut geschult (und haben selbstverständlich nur falsche Vornamen, aber das war damals auch schon so).

    PayPal kann sich offenbar nur halten, weil es den eBay-Verkäufern gnadenlos aufgezwungen wird. Seltsam, daß diese Bude immer noch nicht verboten ist.

    Auch ich habe damals meine Daten “restlos” löschen lassen. Selbstverständlich erhalte ich heute immer noch – nach vielen Jahren – jedes verblödete mail mit AGB-Änderungen…

  24. 24

    Da hier in Österreich die gleichen AGB wie in Deutschland zugestellt werden – nur an einigen, nicht allen Stellen ist da Österreich statt Deutschland eingesetzt -, bin ich ja schon gespannt, ob die auch 22 von 24 AGB-Klauseln vom OGH rausgeschmissen kriegen. Das ist so etwa das durchschnittliche Verhältnis, wenn man Deutsche AGB abschreibt und hier unter die Leutz bringen will…
    Die gute Maria Theresia hatte die besseren Berater als der Alte Fritz und die haben Spielschulden uneinklagbar dadurch gemacht, dass Leistung und Gegenleistung vom Richter aus festgehalten werden muss, ruiniert sogar Wechselklagen wenn da nur ein bisschen die Balance fehlt!
    Das erste Geldwäschegesetz…

  25. 25
  26. 26

    Also ich weis echt nicht was ihr habt.

    Ich bin seid Jahren zufriedener Paypal Kunde. Ich bin zwar keiner der BigPlayer bei Paypal aber bei den inzwischen bestimmt 5 tausend Euro die ich über Paypal bewegt habe gab es nie Probleme und auch Geld das an mich floß kam bisher immer pünktlich und schnell an.

    Auch wenn die AGB nicht immer ganz so rechtlich konform sein sollten. Ich denke wenn man sich an ein paar Regeln hält und keine krummen Geschäfte abwickelt ist Paypal noch einer der sichereren Wege.

  27. 27

    @Phoenyx
    Die Geschädigten sind fast nur die Verkäufer, v.A. wenn sie ihr Geld (bei Onlineshops systemrelevante Summen) nicht sofort und regelmässig vom Paypal auf das normale Konto “downloaden”.

  28. 28

    Manchmal ist ein PP-Konto aber schon praktisch. Hatte mal einen Kunden, persönlicher Bekannter, der etwas weiter weg wohnt und nicht besonders kreditwürdig ist. Der wollte aus meinem Laden zwei Artikel. Durch die Paypal-Zahlungsanforderung hatte ich mein Geld sofort und konnte mir sicher sein, verschicken zu können.

    Für solche Fälle – schon gut.

    Andererseits hatte ich auch schon mal das Problem, das Kleinzahlungen ein Mal einen Tag lang hingen und erst massives Bombardement mit E-Mails an den Support halfen. Da ging dann plötzlich das Geld auch raus.

    Sofortiges Abbuchen hilft scheinbar nicht immer.

  29. 29

    Das zeigt doch nur das Paypal (Hört sich an wie Hundefutter!), auch nur gesetzlichgeregelte Abzocker sind !
    Ausserdem sollte man Namen nennen die so als Minusmenschen unterwegs sind, denn Paypal ist ja nur ein Firmenname und dahinter steckt immer ein Absahner und Menschenverarscher mit richtigen Namen!!!

  30. 30

    “Sie dürfen keinerlei Rechte oder Verpflichtungen, die Ihnen aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von PayPal übertragen oder abtreten.”

    Das heißt, man darf auch nicht im Rahmen einer Verfügung für den Krankheitsfall jemand anderen mit der #Wahrnehmung der Geschäfte beauftragen?

  31. 31

    @ClaudiaBerlin:
    Das darf man wohl, da man selbst Vertragspartner bleibt. Man darf die Rechte und Pflichten nur nicht übertragen/abtreten, so dass jemand 3. in dessen Namen gegenüber PayPal verpflichtet/berechtigt wäre.

    Ist vielleicht auch überschaubarer, damit man weiß, mit wem man zu tun hat.

    Nur anmaßend, wenn man sich das Recht selbst vorbehält, seinen Kunden aber nicht.

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  33. 33

    @Viktor: “Das restlos löschen lassen” ist nicht möglich. Nicht bei mir.

    Kennt Ihr die Seiten, wo man per Paypal zahlen kann, ohne ein Konto haben zu müssen? Da ist Paypal nur der Vermittler für Kreditkartengeschäfte.

    Wenn ich bei so einem Shop etwas kaufen will und entweder eine bestimmte E-Mail-Adresse oder eine bestimmte Kreditkartennummer verwende, erhalte ich die Meldung, dass ich ein Konto bei Paypal hätte und ich darüber meine Zahlung beenden solle. Da aber das Konto gelöscht ist, kann ich natürlich *nicht* über eine Anmeldung mit meinen damaligen Kontodaten den Bezahlvorgang abschließen. Also muss ich zwingend eine andere Mailadresse und andere Kreditkarte nehmen (oder ich lass es ganz).

    D.h. das Konto ist gelöscht, aber meine Daten nicht. Die führen sogar dazu, dass ich nicht Zahlungen durchführen kann.

    Das Problem wurde immer mal wieder an Paypal kommuniziert. Häufig wird gar nicht reagiert. Nur einmal wurde bestätigt, dass es sich um ein Fehler im System handelt der aktuell nicht korrigiert werden kann. Das ist über ein Jahr her. Klar, dass isch bis heute nichts geändert hat.

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    @Viator: Rate mal, wer in die Röhre guckt wenn Du dagegen klagst und Paypal den Vertrag mit Dir aufkündigt ohne das Geld zurückzuschicken. Tip: Es ist nicht Paypal.

  35. 35

    Da ich Paypal nur für Micropayments benutze und nie größere Mengen Geld auf meinem Paypal Konto horte welche eingefroren werden könnten, habe ich nicht viel zu befürchten.
    Viele Alternativen gibt es aber nicht,
    Paypal ist imho die am häufigsten verwendbare Bezahlmethode.

  36. 36

    PayPal ist keine Bank, sondern ein Überweisungsdienstleister. Also von mir an jemand anderen. Nicht als Zahlungsempfänger. So sollte man Paypal nutzen. Mehr nicht. Dann hat man auch keine Probleme.

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    @Der unechte N.N.:

    Du hattest Dein Geld nur unter Vorbehalt sofort. dein Geld hätte noch nachträglich eingefroren und/oder zurückgefordert werden können.

    @Phoenyx:

    wenn man sich an ein paar Regeln hält und keine krummen Geschäfte abwickelt

    Paypal sperrt auch aus Gründen, die mit deinem Verhalten nichts zu tun haben; zum Beispiel, wenn man dich mit einer anderen Person in Verbindung bringt.
    Beispiele bei heise: http://www.heise.de/video/thema/Paypal

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    Also ich bin Anwalt und lese als Konsument AGB so gut wie nie, 1. weil es das AGB-Recht gibt, dass Verbraucher schon recht gut beschützt; und 2. weil bei den wenigsten Anbietern die AGB verhandelbar sind.

    Davon abgesehen gebe ich zu bedenken, dass das hier im Blogbeitrag in den Mittelpunkt gestellte Abtretungsverbot auch etwas mit Geldwäscheprävention zu tun haben dürfte. Ein Finanzdienstleister wie Paypal muss genau wissen, wer seine Kunden sind. Ich vermute, in den Paypal-Bedingungen stecken Sachen drin, die bei genauer Betrachtung viel ärgerlicher und kundenfeindlicher sind, als dieser Punkt.

  42. 42

    @cervo: *Hust*Bitcoin*Hust*
    Ist leider (außerhalb einer kleinen Fangemeinde) noch nicht sehr verbreitet, obwohl das Konzept eigentlich sauber und durchdacht ist. Geht allerdings so vielen einflussreichen Leuten auf den Senkel*, dass ich fast schon erwarte, dass es irgendwann mit einer fadenscheinigen Begründung (Geldwäsche, Drogenhandel, Terrorismus, wasweißich) verboten wird. Es würde dann zwar immer noch funktionieren, aber wenn man damit nicht mehr in legalen Geschäften einkaufen kann ist der Nutzen eher beschränkt.

    * In der Hauptsache, weil es funktioniert. Ein zuverlässiges, dezentrales Geldsystem, noch dazu pseudonym (anonym und dezentral passt nicht gut zusammen – irgendwie muss man sicherstellen, dass eine Münze nicht zweimal ausgegeben wird), dass konstruktionsbedingt nicht kontrolliert und nur schwer abgeschaltet werden kann – so was ist der Albtraum für alle Kontrollfreaks.

  43. 43

    Wer kein PayPal nutzen will oder gar kein Online-Banking, weil man Angst hat die Kontodaten werden wo missbraucht, kann ja barzahlen.de nutzen. ;-)

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    Ich mag § 9.1y

    Folgende Aktivitäten sind in Zusammenhang mit der Nutzung von PayPal verboten:
    [...]
    einen Such-Roboter, eine Spinne, eine sonstige automatische Vorrichtung oder ein mechanisches Verfahren zur Überwachung oder Vervielfältigung unserer Website ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung zu nutzen.

    Sie haben Angst vor Spinnen, die deren Webseite überwachen. Übersetzungsfehler oder klarer Fall von paranoider Schizophrenie?

  45. 45

    @Markus:

    Sie haben Angst vor Spinnen, die deren Webseite überwachen.

    Gemeint sind Webcrawler, auch Spider genannt:
    de.wikipedia.org/wiki/Webcrawler

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    @Gregor: barzahlen.de kannte ich jetzt noch nicht, ist natürlich interssant (obwohl wie es schein Springer dahinter steckt). Gut finde ich auch prepaid-dienste wie paysafecard. Prepaid hat soviele vorteile (zb kontrolle) und könnte eben ein stück weit anonymität sichern. Soll ja nicht jeder wissen, dass ich den playboy oder die taz kaufe.

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    @ vaujot: Aja, Sie sind also Anwalt und finden es okay, dass selbst im falle Ihres Ablebens Ihre Erben keinerlei Rechtsdurchsetzungsansprüche gegenüber Paypal haben dürfen. Wo haben Sie studiert? Auf den Caiman-Islands?????? Und wieviel geld kriegen Sie für Ihr Posting von paypal? Dies ist übrigens eine offene Frage, keine Unterstellung, falls Sie mir damit drohen wollen, was ich vermute….

  48. 48

    Wurde schon mal jemand von PayPal verklagt wenn er sein Konto (welches im Minus ist) nicht ausgeglichen hat?
    So könnte man auch an sein Geld kommen. Konto ins Minus reiten und dann einfach nicht zahlen.

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    @Statistiker:
    Der Erbfall ist kein Fall der Abtretung, sondern gesetzliche Rechtsnachfolge, den auch Paypal nicht ausschließen kann. Das habe ich während meines Studiums in Hamburg gelernt. Aber auf den Cayman Islands wird das ähnlich sein. Wenn jetzt jemand den alten Witz über das Hamburger Abitur bringen möchte: Feuer Frei.

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