Websperren waren unnötig

Im Jahr 2009 wollte die Bundesregierung, angeführt von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen, unbedingt Websperren einführen. Angeblich war dieses Instrument nötig, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu verhindern. Kritiker fürchteten dagegen den Aufbau einer Zensur-Infrastruktur, die bald auch mit anderen Zielen eingesetzt werden könnte – zum Beispiel gegen Filesharer oder unerwünschte politische Inhalte.

Wie sich jetzt (mal wieder) zeigt, braucht es keiner Internetsperren. Vielmehr funktioniert die konsequente Löschung strafbarer Inhalte erstaunlich gut. Die weitaus meisten Inhalte verschwinden innerhalb kürzester Zeit aus dem Netz – und zwar auch international. Das belegen Zahlen, welche die Bundesregierung jetzt in einem offiziellen Bericht an den Bundestag präsentiert.

Netzpolitik.org stellt das Papier vor.