ÜBLE NACHREDE
Als Fax
Transparency International Deutsches Chapter e.V.
Alte Schönhauser Straße 44
10119 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie Sie wissen, vertreten wir die rechtlichen Interessen von Frau Monika S.
Gegenstand unseres Schreibens sind Äußerungen, die Ihr Vorstandsmitglied Jochen Bäumel gegenüber tagesschau.de und der Süddeutschen Zeitung gemacht hat. Wir gehen davon aus, dass Herr Bäumel hierbei im Namen Ihres Vereins und mit Billigung der zuständigen Organe gesprochen hat. Sollte dies anders sein, teilen Sie uns dies bitte mit; wir werden dann direkt Herrn Bäumel in Anspruch nehmen.
tagesschau.de zitiert Herrn Bäumel im Bericht „Transparency International im Clinch mit Weblogs“ mit folgenden Worten:
„Die Behauptungen aus dem Weblog waren vollkommen an den Haaren herbeigezogen.“ (Stand 28. März, 15.34 Uhr)
… bezeichnet Bäumel ihre Darstellung „als vollkommen an den Haaren herbeigezogen“. (Stand 29. März, 07.34 Uhr)
Im Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 29. März 2006 mit dem Titel „In der Mangel der Blogger“ äußert sich Herr Bäumel wie folgt:
„Uns hat gestört, dass mit den Fakten nicht richtig umgegangen wurde.“
Wir halten also fest, dass Ihr Verein unserer Mandantin unterstellt, die Unwahrheit gesagt zu haben. Diese tatsächlichen Behauptungen sind unrichtig. Unsere Mandantin hat den Sachverhalt korrekt geschildert. Dies kann und wird ggf. belegt werden. Als Beweismittel steht nicht zuletzt Ihre eigene Pressemitteilung zur Verfügung.
Die Behauptungen erstaunen in ihrer Pauschalität auch, denn auf unsere E-Mail an Ihren Justiziar haben wir keinerlei Reaktion erhalten. Dort hatten wir Sie ausdrücklich um Mitteilung gebeten, welche Tatsachen unsere Mandantin denn falsch dargestellt haben soll.
Die Behauptungen des Herrn Bäumel sind nicht nur unrichtig. Sie beleidigen unsere Mandantin auch, da ihre Glaubwürdigkeit ohne jeden Grund in Abrede gestellt wird. Es liegt also eine strafbare Verleumdung vor (§ 187 StGB), jedenfalls aber eine üble Nachrede (§ 186 StGB).
Unsere Mandantin, die durch das Verhalten Ihres Vereins schon genug mitzumachen hatte, wird sich nicht noch öffentlich in den Schmutz ziehen und als Lügnerin hinstellen lassen.
Wir fordern Sie hiermit auf, bis spätestens 30. März 2006, 16 Uhr, mitzuteilen, dass Sie nicht an der Behauptung festhalten, unsere Mandantin habe völlig an den Haaren herbeigezogene Behauptungen aufgestellt bzw. sei mit den Fakten nicht richtig umgegangen. Außerdem erwarten wir eine Erklärung, dass Sie die beanstandeten Behauptungen künftig nicht wiederholen werden.
Sollte wir die Erklärungen innerhalb der gesetzten Frist nicht vorliegen haben, behält sich unsere Mandantin vor, eine einstweilige Verfügung gegen Ihren Verein und / oder Herrn Bäumel zu erwirken.
Außerdem wird selbstverständlich Strafantrag gestellt. Die Kosten unserer Tätigkeit teilen wir Ihnen noch gesondert mit.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt
ohoh, das sieht ja nach einer richtigen Schlammschlacht aus, die sich da entwickelt.
naja, so wie sich TI verhalten hat, hat TI es wohl selbst verschuldet ;-)
Nun gut. *Jetzt* stelle ich mir auch Popcorn bereit…
Hätte man da nicht vielleicht noch eine Nacht drüber schlafen können?
Ich finde das in Ordnung. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Wenn der Fall TI ./. Moni dazu führt, daß auf Seiten von Firmen und Organisationen zukünftig mit dem (ja durchaus sinnvollen) Instrument Abmahnung sorgfältiger umgegangen wird, dann hat das alles noch was Gutes gehabt.
Ob sich bei TI was ändert, wenn man drei statt 2 Nächte darüber schläft?
Wohl kaum.
Die Juristen wollen beschäftigt werden.
ich finde das zwar auch ein wenig zuviel, aber naja man muss sich nicht alles gefallen lassen, jeder denkt anders darüber.
zudem: wenn man von denen doch das Geld dafür bekommt, dass man sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben lässt, warum nicht. machen die doch auch nicht anders, afaik. gleiches mit gleichem usw. …
Ich finde es richtig, dass endlich mal einer dieser martial-Abmahner zur Schlachtbank geführt wird. Dann hört vielleicht auch das unverschämte "erst mit Dreck schmeißen und dann – hehe – aussitzen wollen" auf.
Der Bäumel sagt doch glatt in der SZ, dass "alles was wir (TI) jetzt tun falsch ist". "Entschuldigung Moni, tut uns leid." wär mein Vorschlag an TI. Das könnten sie mindestens sagen.
Ich hätte eigentlich gedacht, jetzt wäre mal Ruhe hier. Aber ich denke ja nicht wie ein Jurist, der die logischen Konsequenzen zieht. Das hast Du getan, Udo, und ich schaue interessiert-amüsiert zu. Weiter so!
Du bist ja echt ein krasser Wadenbeisser :-)
"Wir machen nichts." Das Gegenteil ist ja wohl der Fall.
@ fukami (9): Nein! Anwalt.
Mir ist dieser Forumsbeitrag hier bei Telepolis heute früh aufgefallen:
heise.de/tp/foren/go.shtm...144417&forum_id=95462
Jede Menge Verschwörungstheorien zu TI. ;-)
"Sie beleidigen unsere Mandantin auch"
Ich dachte, es wird eine üble Nachrede resp. Verleumdung unterstellt. Gibt es da nicht ein Exklusionsverhältnis?
Hallo,
ich (als Nicht-Blogger) kann zwar die (nicht nur juristische/rechtliche) Konsequenz in Monis/Udos vorgehen durchaus erkennen und kann den Frust über TI-Ds Verweigerungshaltung gut verstehen, hoffe aber für beide Seiten, dass jetzt langsam gut ist (und klar ist TI-D schon lange am Zug!).
Ich hab zwar auch schon amüsiert mein Popkorn neben mir stehen, finde aber, so langsam überspannen beide Seiten den Bogen etwas – zumal der Auslöser der ganzen Geschichte ja eigentlich "nur" eine äußerst rüde und drohende E-Mail-Korrespondenz war und keine kosten-/strafbewehrte Abmahnung oder so (aber vielleicht übersehe ich ja als Laie auch die Konsequenzen dieser Mails) – im Vergleich dazu wurde die (IMHO deutlich anstrengendere) Abmahnwelle von Euroweb schon fast pfleglich abgehandelt.
Man sollte IMHO ab jetzt aufpassen, dass sich die Nummer nicht zu einem Selbstläufer entwickelt, der sich – nicht zuletzt durch die, stellenweise durchaus nachlässige, Berichterstattung der "klassischen" Medien immer weiter hochschaukelt…
Vielleicht habe ich als Nicht-Blogger und damit auch nicht wirklich Betroffener auch nur eine etwas weniger sensible Wahrnehmung.
Nachtrag: mit "unterstellt" meine ich natürlich, "gerügt", bzw. "angenommen". Also nicht die böswillige Variante von unterstellt, vielmehr von unterstellt i.S. einer Annahme
*schwitz*
Ich finde das Vorgehen vollständig berechtigt. Man kann nicht erst die große Abmahnkeule schwingen – und sich dann auf anwaltliche Rückmeldung einfach GAR nicht mehr melden. Und noch durch die Presse mitteilen lassen, daß man ja merken würde, wenn die Frist verstreicht, ohne daß etwas passiert.
Sicherlich ist das ganze in der Blogosphäre ein gewisser Selbstläufer geworden, aber die einzige Leidtragende wäre Moni. Bei der hat sich nämlich niemand entschuldigt – und in den großen Medien steht die freche Behauptung, sie hätte gelogen. Wobei ja offensichtlich das Gegenteil der Fall ist.
Von daher: 100% Unterstützung.
Für Transparency Deutschland kann es nur heißen: Learning by pain.
Den SZ-Artikel kann man auch im Internet lesen:
sueddeutsche.de/jobkarrie...lggeld/artikel/955/72883/
Ich find' die Sache echt lustig. Erstaunlich ist insbesondere, wie ungeschickt sich TI verhält.
Für Herrn Vetter hat die ganze Angelegenheit einen angenehmen Nebeneffekt: die Werbewirksamkeit dürfte unbezahlbar sein. Dann kann wohl bald der nächste Anwalt eingestellt werden. Ich gönn' es Ihnen.
Üble Nachrede und Verleumdung sind Unterfälle der Beleidigung. Der gesamte Abschnitt im Strafgesetzbuch hat die Überschrift "Beleidigung".
@ Udo Vetter
jaja, ich weiß. Dachte nur, weil sich das eine auf ein Werturteil, das andere auf eine Tatsachenbehauptung bezog.
@13
Ich würde ja eher vermuten, daß hinter TI nicht Soros und die CIA stehen, sondern die Illuminaten. Damit würde sich dann auch erklären lassen, wie es zu diesen wenig schlauen Mails an Moni kam: Die deutsche Abteilung von TI ist von Majestic-12 unterwandert, und der ganze Konflikt wurde nur angeleiert, um den Illuminaten eins auszuwischen. Und JC Denton dürfte auch nicht weit sein…
Ich finde es richtig so. Zum Einen ist 'Moni' im Recht und es werden hier nur die gleichen rechtlichen Mittel genutzt wie es von Seiten TI-Ds der Fall war. Außerdem darf man nicht vergessen, dass hier nur REagiert wird.
Der Fall "TI-D gegen 'Moni'" ist außerdem mittlerweile, im Gegensatz zu Euroweb, in den Offlinemedien angekommen, die Verbreitung dadurch ist gar nicht zu unterschätzen. Wenn man jetzt einmal allen zeigt, dass sich Blogger auch wehren können, kann das nur gut sein.
Es führt vielleicht endlich zu einer Verhältnismäßigkeit was Abmahnungen angeht. Man kann es nur hoffen.
Wenn ich es richtig erinnere, hatte der Justiziar von TI-D in seiner Usprungsmail folgendes geschrieben:
"Sollte das nicht erfolgen, kündige ich Ihnen schon jetzt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung und ggf. eine einstweilige Verfügung an. Ich gehe davon aus, dass Sie sich über die rechtlichen, aber auch finanziellen Konsequenzen, die sich daraus für Sie ergeben werden, klar sind."
Reicht das angesichts der Tatsache, dass die Forderungen unberechtigt sind, für §240 StGB? (fragt ein Nichtjurist, der das Vorgehen durchaus als verwerflich empfindet)
Richtig so! Weiter so!
"Reicht das angesichts der Tatsache, dass die Forderungen unberechtigt sind, für §240 StGB? "
M.E. nicht. Denn ob die Forderung unberechtigt oder berechtigt ist, ist zwischen den Parteien gerade streitig.
"Inhaltlich ist mit Verwerflichkeit iSv Abs. 2 ein erhöhter Grad sozialethischer Mißbilligung der für den erstrebten Zweck angewandten Mittel gemeint" (Schönke/Schröder, § 240 StGB)
Das ist bei Drohung mti einem erlaubten und in betracht zu ziehenden Rechtsmittel hier wohl nicht der Fall
@23: Ich habe so meine Zweifel, dass das individuelle Mißgeschick einer einzelnen NGO spürbaren Einfluss auf die Unart hat, mißliebigen Meinungsäusserungen mittels Androhen und/oder Ausführen von Abmahungen entgegenzutreten. Dazu gehört eine klare Gesetzesänderung des Abmahnwesens, die zB. die Höhe der Abmahngebühren regelt oder die Kosten für die erste Abmahnung dem Antragstellenden aufbürdet.
Jetzt muss TI-D reagieren. Dieses Schreiben könnte Licht in den Sachverhalt selber bringen. Das wird vielleicht noch interessanter!
@Rotkäppchen: da mihi factum, dabo tibi ius…
Der Satz "Es liegt also eine strafbare Verleumdung vor (§ 187 StGB), jedenfalls aber eine üble Nachrede (§ 186 StGB)." kann auch definitiv nur von einem Juristen stammen.
Vielleicht ist es wirklich nötig, eine Gegendarstellung zu erzwingen, um den "guten Ruf" von "moni" zu schützen. Die TI Behauptungen werden natürlich, ebenso wie die anderen, Jahre im Netz stehen bleiben. Es ist also gut, wenn auch def. Klarstellungen zu finden sind.
Darüber hinaus finde ich diesen "Skandal" erst wirklich sinnvoll, wenn man ihn zum Anlass nimmt, grundsätzlich über Organisationen wie z.B. TI nachzudenken. Korruption ist sicher kein geringes Problem in unserer (weltweiten) Gesellschaft, und am Fall TI könnten strukturelle Probleme, wie der Ablauf von Gesetzgebungsverfahren, der Einfluss von nicht demokratisch legitimierten Firmen, aber auch von ebenfalls nicht demokratisch legitimierten NGOs diskutiert werden.
http://www.taz.de/pt/2004/10/21/a0103.1/text
http://don.antville.org/stories/1360963/
negativ.gemutlichkeit.de/...t-transparency-politisch/
"da mihi factum, dabo tibi ius…"
heee… beleidige mich bitte in deutscher Sprache.
"Der Satz “Es liegt also eine strafbare Verleumdung vor (§ 187 StGB), jedenfalls aber eine üble Nachrede (§ 186 StGB).” kann auch definitiv nur von einem Juristen stammen. "
Naja, das ist eigentlich logisch. Denn eine Verleumdung ist eine Qualifikation zur üblen Nachrede. Eine üble Nachrede ist also in der Verleumdung enthalten, in beiden Fällen wird eine unwahre Tatsachenbehauptung aufgestellt bzw. verbreitet. Bei der Verleumdung ergibt sich die Qualifikation daraus, daß der Täter positiv weiß, daß seine Behauptung unwahr ist. Wenn er das nicht weiß, gibt es keine Verleumdung, aber immer noch eine üble Nachrede.
@20: Frag doch mal die Indianer, die graben ihren ab und zu aus.
Ich steige heute mal auf Nachos um. Das süße Zeug verklebt mir so langsam den Magen.
@ 29
ach so…
lexexakt.de/glossar/damihifactumdabotibiius.php
Peinlich. Nein, nicht für Dich und Moni. TI hätte bereits am Montag früh Marten zurückpfeifen müssen, sich bei Moni für die Überreaktion entschuldigen und schlimmstenfalls die bis dahin angefallenen Anwaltskosten übernehmen. Das wäre sicher auf dem kleinen Dienstweg gegangen. Dass sich TI jetzt "totstellt" und "das Gewitter an sich vorüberziehen lassen" will, macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil.
TI muss lernen, in eigener Sache offensiv und professionell zu kommunizieren. Und dazu gehört, Kritik, die aufgrund persönlicher Betroffenheit sehr subjektiv ausfällt als Form der von unserer Verfassung gedeckten Meinungsfreiheit zu akzeptieren. Stimmt man inhaltlich nicht überein kennt das Presserecht die Gegendarstellung. Ich bin sicher, dass viele Blogger analog dazu kein Problem damit haben, auch die andere Perspektive, nämlich TIs Sicht auf den Fall als Update anzuhängen.
Man hätte nur mal nett nachfragen müssen.
So macht ein Prof. Dr., dessen Verständnis von Meinungsfreiheit offenbar in einer Diktatur geprägt wurde, einen Verein unglaubwürdig, der eigentlich hehre Ziele hat.
Ich bin absolut Marcels Meinung. Im Euroweb-Fall sind die Positionen ja geklärt, insoweit ist das überhaupt kein Vergleich.
Denn was Herr Bäumel hier im Nachhinein versucht sind zwei Dinge:
1. auf Teufel komm raus vermeiden, sich bei der von TI-D inzwischen bekanntermaßen zu Unrecht angegriffenen Bloggerin zu entschuldigen.
2. Außerhalb des Internets versuchen, ihre Reputation weiter zu untergraben. Wider besseren Wissens, also mit voller Absicht.
In meinen Augen ist das mindestens ebenso unanständig wie die unverschämten Briefe des Herrn Justiziars. Hier werden die üblen Methoden aus der Waffenkammer der Politik auf jemanden angewendet, die keinerlei Bedrohung darstellt, weil sie als einfache Bloggerin weder ein politischer Gegner oder konkurrierender Lobyvorstand ist.
Im Prinzip also wird weiterhin und nur unmerklich subtiler versucht, ein chauvinistisches (wer hier pavlovsche Reflexe entwickelt, schaut wohl besser erstmal den Begriff nach) Welt- und Menschenbild auszuleben.
Insoweit finde ich es nicht angebracht, hier allzu genüsslich mit dem Popcorn zu winken. Es stimmt, daß der eigentliche Anlass eine Farce ist, aber TDs Vorgehen greift inzwischen Monis Menschenwürde an. Und das darf nicht durchgehen!
Gibt es eine Kontonummer auf die ich etwas einzahlen kann?
Erstens: weil ich mich -nach dem ersten Schrecken- selten so gut unterhalten habe.. (die ausgewählte Lektüre der Ereignisse auch in anderen Bloggs eingeschlossen) Das war / ist grosse Oper!
Zweitens: weil ich das Engagement des hier bloggenden Anwalts ..naja… einfach PRIMA finde. Keine Überreaktion, coole Antworten….
Drittens: weil durch die hier dargestellten Ereignisse wieder einmal klar wird, dass es für professionelle Öffentlichkeitsarbeit noch einen grossen Arbeitsmarkt zu geben scheint…
Danke!
Ich sehe angesichts der aktuellen beruflichen (Nicht-)Lage von Moni durchaus ein sehr legitimes Interesse, nicht öffentlich und für jeden recherchierbar im Internet als Lügnerin beschimpft zu werden. Immer mehr Personalverantwortliche haben schon mal was von der Existenz des Internet gehört.
Wie heisst es bei der tagesschau so schön: Irgendwas bleibt immer. Das gilt in diesem Fall für beide Seiten! Schon alleine deswegen würde ich eine Richtigstellung und eine offizielle Entschuldigung an Monis Stelle erzwingen!
Hallo nochmal,
nochmal zur Klarstellung: ich finde Monis/Herrn Vetters Vorgehen dahingehend durchaus in Ordnung, dass TI-D jetzt zumindest zu einer (öffentlichen) Reaktion gezwungen wird – wer immer dort auf dem Standpunkt steht, man könne (unabhängig von vom schlichten Gebot der Höflichkeit) ein solches Desaster einfach "abwettern", steht sowieso auf dem Schlauch.
Ich habe einfach nur das Gefühl, dass aus der Nummer unter Umständen eine öffentliche Schlammschlacht werden könnte, die beiden Seiten (sprich: am Ende Moni) nicht zum Vorteil gereicht – auf der anderen Seite wollte ich auch nicht, dass in einem Jahr nur noch die "Moni lügt"-Aussage von TI-D im Web gefunden wird. Vermutlich ist das Vorgehen daher der einzig gangbare Weg und ich bin einfach zu harmoniesüchtig bzw. nicht konsequent genug…
Schon auffallend wie das Thema TI hier die Gemüter bewegt. Genauso auffallend gering war dagegen die Resonanz in Sachen "Maulkorb fürs Abendblatt" wesentlich geringer, obwohl es ausgerechnet selbst ein Schreiberling war, der gegen unliebsame Berichterstattung vorging – passt für mich nicht so ganz zusammen:
http://www.fairpress.biz/content/view/744/60/
"Jonny Eisenberg, ist ausgerechnet Hausanwalt und Kolumnist der „taz“, die bisher nicht gerade bekannt dafür war, sich Zensur zu beugen."
@39 – der hier bloggende Anwalt macht das ja auch nicht nur zum Spaß, sondern beruflich … nicht vergessen!
Jedem, der glaubt, dass diese Reaktion überzogen ist, möchte ich bitten, doch mal zu überlegen wie der/die Betreffende sich fühlen würde, wenn jemand gegenüber tagesschau.de und der Süddeutschen Zeitung einen direkt oder indirekt als Lügner bezeichnen würde.
Und das Internet hat ggf. ein langes Gedächtnis. Das kann man wahrscheinlich noch in 10 Jahren googlen.
"Unsere Mandantin, die durch das Verhalten Ihres Vereins schon genug mitzumachen hatte, wird sich nicht noch öffentlich in den Schmutz ziehen und als Lügnerin hinstellen lassen."
Meine Güte, das ist starker Tobak. :( Da traut man sich ja fast gar nicht mehr, noch was pro TI-D zu sagen….
@44:
> Genauso auffallend gering war dagegen die Resonanz in Sachen “Maulkorb fürs Abendblatt”
Wo hätte deiner meinung nach mehr resonanz sein sollen? in den blogs? warum denn, gings hier um blogger? oder um einen journalisten? wenn letzteres, wunderts mich höchstens, daß seine kollegen hier nicht aktiver geworden sind und ich das bislang nirgends gelesen habe.
eine aufmerksamkeits- und berichterstattungsverpflichtung über für blogger hab ich jedenfalls noch nicht unterschrieben.
und was hat das hiermit zu tun?
#46. Genau Deine Argumente lassen sich aber auch für TI-D einbringen: weder ist es schön, wenn der Blog Mob auf einer Organisation oder deren, namentlich genannten Vertretern herumtrampelt noch wird Google, egal wie die Sache nun ausgehen mag, das Geschmiere gegen TI-D noch in 10 Jahren ausspucken.
#47. Wenn man Mut hat, dann geht das schon. Das Internet darf nicht aus Angst vor dem Pöbel eben einem solchem überlassen werden.
@Mag: Man darf schon. Man darf es dann auch aushalten. Aber das kann man ja, wenn man überzeugt ist. Die ausgezeichnete Öffenltichkeitsarbeit von TID ist hier wohl an die Genzen gelangt…
Wenn ich das recht sehe, soll nun also eine Ausweitung der ganzen Angelegenheit von der zivilrechtlichen Ebene auf die strafrechtliche Ebene stattfinden? Auch wenn man mir sicherlich nicht nachsagen kann, ein Freund der Vorgehensweisen von Transparency zu sein und ich es sehr begrüßenswert fand, daß dem Ethikbeauftragten offenbar wirksam seine Grenzen aufgezeigt worden sind: Den jetzigen Schritt finde ich persönlich nicht mehr so toll. Man kann die Sache auch überspannen. Sorry, aber das Ganze erinnert mich inzwischen mehr an eine Schlammschlacht als an eine sachgerechte Auseinandersetzung, zumal ohnehin kaum jemand wissen dürfte, wer die Betroffene (Moni) im Reallife ist (okay, ich habe inzwischen ein Foto von ihr gesehen, mehr aber auch nicht).
Meine Mails im Spam-Ordner sind auch oft mit "Mit freundlichen Grüßen, Rechtsanwalt" oder "Buchhaltung" unterschrieben ;)
43: genauso gings mir jetzt. nach etwas überlegung und auch den hier aufgeführten argumenten, meine ich jetzt aber doch deutlich: ist wohl richtig so.
Denjenigen, die sich wünschen, dass die ganze Sache jetzt schnell zu Ende geht, kann man nur sagen, dass der Schlüssel dazu in der Hand von TI liegt. TI Deutschland ist jetzt am Zuge. Nur leider haben sie sich bisher als wenig lernfähig erwiesen…
Ich spekuliere jetzt mal ein wenig:
Im Moment hängt – rechtlich – wohl alles davon ab, ob TID irgendwie nachweisen kann, dass Moni irgendeine Pflicht zur Löschung hatte. Wenn das der Fall war, dann hat TID kein Problem: Dann war Bäumels Behauptung, der Eintrag auf wasweisich hätte Fakten "an den Haaren herbeigezogen" wohl keine falsche Darstellung der Fakten, und dann müsste er sich auch um strafrechtliche Konsequenzen keine Sorgen machen.
Andererseits haben die Blogger in der Zwischenzeit auch der Gegenseite einige Munition geliefert. Da wäre zum Beispiel der Kommentarthread auf rebellmarkt.de, in dem sich einzelne Kommentierer in einer Weise über TID und einzelne Mitglieder äußern, die bei weitem eine eigene Abmahnung rechtfertigen würde. Dabei können nicht nur die einzelnen Kommentierer zur Rechenschaft gezogen werden, sondern unter Umständen auch DonAlphonso selbst (LG Hamburg Az. 324 O 721/05).
Weiterhin ist zu fragen, ob die Blogger, die sich in der Zwischenzeit nicht nur auf TID konzentrieren, sondern auch Menschen aus dem Umfeld angreifen, sich nicht ein wenig weit aus dem Fenster lehnen. Gerade in den Bereichen, in denen nur noch spekuliert wird, rutschen einige m.A. deutlich nah an üble Nachrede (§ 168 StGB) und vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (§ 826 BGB).
In diesem Zusammenhang kann man sich auch durchaus fragen, inwieweit es gerechtfertigt ist, dass auch Udo Vetter so breit über den Fall berichtet. Hier spielen wettbewerbsrechtliche, standesrechtliche, aber auch presserechtliche Regelungen eine Rolle. Andererseits – Er wird schon wissen, was er tut. Er ist ja Anwalt :-)
Wer (wiederholt) öffentlich behauptet, dass jemand anders lügt muss halt damit rechnen, dass die Aussagen mal nächer angeschaut und – bei Unwahrheit der getätigten Aussage – die entsprechenden zivil- und strafrechtlichen Konsequenzen gezogen werden.
Hier wird jetzt genau das gemacht, was TI-D ursprünglich auch machen wollte: Nämlich auf eine Aussage agiert, die nach der Behauptung der Anspruchstellerpartei unwahr ist.
@46 R.B.:
ich schätze, dass des Internets 'Gedächtnis' sich nicht wesentlich vom Gedächtnis des Otto-Normal-Wählers unterscheidet. Nach ein paar Jahren ist alles vergessen. Google sucht auch nur nach Begriffen, die dem Suchenden bekannt sind und bzw. sie jemand ins Netz gestellt hat.
Ich kann die Aufregung um dieses Schreiben nicht verstehen. TI-D hat 'Moni' den Fedehandschuh hingeworfen, sie hat ihn aufgenommen und an ihren Anwalt weitergegeben und U. V. hat ihn angezogen.
Eine (drohende) Schlammschlacht kann ich beim besten Willen nicht erkennen. Es wird -zugegeben mit allen (legalen(!)) Mitteln- auf das a) empörende und b) fragwürdige Verhalten von TI-D reagiert. Nicht mehr und nicht weniger.
Ich würde in dieser Situation auch alles dafür tun, dass die Vorwürfe aus der Welt geräumt werden. Wenn das ganze nicht auf zivilisiertere Weise* geschehen kann, würde ich auch die größte juristische Keule auspacken, die ich finden kann.
*)Damit meine ich einen höflichen Brief oder vielleicht sogar ein persönliches Gespräch
Grüße!
Korrektur: Jürgen Bäumel ist _Vorstand_ bei TI-D. In Personalunion sowohl Justiziar als auch Ethikbeauftragter von Transparency International Deutschland ist _Jürgen_Marten_.
Siehe z.B. die hervorragende Chronologie der Ereignisse auf die-stimme-der-freien-wel...hronik-eines-pr-desasters
Mein Beitrag heißt jetzt charivari.wordpress.com/2...-der-vorstand-tritt-nach/
Ich möchte hier zu "Simon" (No. 59) nur zwei Sachen anmerken: Erstens ist Rebellmarkt.de auf einen rechtslastigen Blogger aus Bamberg registriert, nicht auf mich. Daran sollte man schon erkennen, wie Simon arbeitet.
Darüberhinaus hat "Simon Prima" gestern Abend mit ein paar pöbeligen Kommentaren in meinem Blog aufgefallen, weshwegen ich ihn erst darum gebeten habe, mein Blog zu verlassen, und dann teilweise gelöscht habe. In der Folge gibt es von diesem Jurastudenten auch noch ein paar Emails, und jetzt eben das hier.
Soviel also als Hintergrundinformation zur Bewertung der Abmahntipps zu meinem Blog von Simon.
aus welcher motivation udo auch immer so reagiert, den braten haben TI sich selbst in die röhre geschoben. "auge um auge" ist sicher auch nicht mein stil, aber bei der kanzlei vetter wird ja auch nicht mit wattebällchen geworfen. diese gesellschaft hat unser rechtssystem und vor allem -verständnis geformt. ein rechtsanwalt hat darin einen job zu erledigen, anders kann ein anwalt das auch gar nicht sehen. persönlich kann man sowas immer anders sehen, ich an monis stelle hätte auch gut sein lassen, um meines persönlichen friedens willen. die kuh ist sowieso geschlachtet, hat sich selbst zur schlachtbank geführt, udo brauchte ja nicht viel tun.
aber eines finde ich dabei – in punkto beleidigung – bemerkenswert:
meine nachbarin verlangt per anwalt von mir, daß ich mich entschuldige, weil ich sie blöd genannt habe. habe ich gar nicht. ich habe gefragt "was gibt es da so blöd zu glotzen?".
@ 50: Lässt sich Herr Bäumel in den Medien nicht mit vollem Namen zitieren?
Es liegt ja bei einem Fachanwalt für Strafrecht nahe, dass man die Strafrechtskeule schwingt. Allerdings halte ich das im Bereich des Äußerungsrechts immer für etwas lächerlich und übertrieben. Man sollte beim Zivilrecht bleiben…
Wenn jemand meint "Wir machen nichts" und den Kopf in den Sand steckt nachdem er den ganzen Schmonsenz angeleiert hat, so darf er nach meinem Empfinden auch ruhig mal zu einer Aktion provoziert werden.
@ 72
Sehe ich auch so. Das gibt der ganzen Aktion einen etwas überzogenen Anstrich – und (was in diesem Falle schlimmer ist) entwertet sie damit ein Stück weit. Nicht alles, was rechtlich machbar ist, ist auch politisch sinnvoll.
@68: “auge um auge” dürfte nicht die (Haupt-)motivation sein. Der eigentliche Kern ist das bisher – tw. kostenpflichtige – Unterlassungserklärungen eingefordert werden konnten ohne ein Risiko einzugehen. Das Schlimmste was passieren konnte war das die Forderung 'gnädigerweise' zurückgezogen wird. Deswegen ist der Fall (und einige verwandte) so wichtig. Wenn alles gut läuft wird sich jeder der einen Ruf (oder Geld) zu verlieren hat ernsthaft überlegen ob eine nicht konfrontative Vorgehensweise besser ist.
Die Vorgänge in Kummerfeld sind, der Sache nach, natürlich wichtiger und mich ärgert es auch das darüber nicht mehr berichtet wird, ist aber ein anderer Blogeintrag.
(Text gelöscht. Tragt eure Links-Rechts-Querelen bitte woanders aus. U.V.)
Da bin ich doch ein bischen enttäuscht von Ihnen Herr Vetter. Die Abmahnung ist ok, aber ich finde einen Strafantrag hier völlig übertrieben.
Insbesondere als Blogger, die sich mit Ausnahme von Ihnen, zur Belustigung der Leser auch mal "rechtlich unsauber" über andere Personen äußern, sollte man diesen juristischen Eiertanz nicht mitmachen und jedesmal mit Kanonen auf Spatzen schießen.
Manueller Trackback
[...]
Der Batzlog Podcats für Woche vom 27.03.2006:
Das Batz berichtet live aus dem Blogkrieg als Embedded Journalist
-Sondermeldung: Abmahnistan erklärt den Krieg
–-Special mit Schaltungen zu Korrespondenten im Krisengebiet
–-und Experteninterviews.[...]
nochetwassalz.de/batzlog/...-podcast-7-kriegsbericht/
– Batz
Ganz, ganz großes Kino. Wo hab ich mein Popcorn gelassen? ;-)
ich finde es sehr erstaunlich, was aus so einem fall werden kann.
die unternehmen müssen sich langsam aber sicher auf eine ganz andere "macht" der kunden bzw. normalen leute einstellen.
bin gespannt wie es weiter geht!
viel erfolg
@78:
> mit Kanonen auf Spatzen schießen
für Sie ist der Vorstand einer Organisation, die wie es ausschaut ihre guten Kontakte zu den Printmedien nutzt, um über eine kleine Bloggerin an den Stellen, wo das Internet nicht hinkommt entgegen einer schon vorhandenen Unterlassungsaufforderung Lügen zu verbreiten, ein Spatz und die nun notwendig gewordene Einforderung, selbiges zu unterlassen, eine Kanone?
Haben Sie das wirklich gesagt?
Buahahahaha …. sehr lustig auch das hier, gerade entdeckt:
magnusbeckerblog.de/trans...and-reagiert-richtig/225/
@78:
Nein, ich finde – wie geschrieben – die Unterlassungsaufforderung=Abmahnung völlig ok.
Ich halte einen Strafantrag in dieser Sache für unverhältnismäßig.
@Ingo
*g* Jetzt erst bemerkt? ;)
Meinungsfreiheit ist halt auch, solch abweichende Meinungen zu (zumindest) "tolerieren". :)
@idorux: Unverhältnismäßig war das Agieren von Tranceparency von Anfang an. Wenn da jetzt mal aus allen Rohren zurückgeschossen wird ist das nur richtig. Die müssen das lernen, dass das so nicht geht. Schlimm genug, wenn sie so lange dafür brauchen.
Also wenn mir jemand – und dies nachweislich besseren Wissens – in mehreren der größten und meistgelesenen deutschen Online-Medien vorwirft, ich lüge/sage die Unwahrheit/publiziere an den Haaren Herbeigezogenes, dem würde ich auch eine Strafanzeige schicken. Unverhältnismäßig ist da gar nichts.
Oder glaubt ihr, das wäre umgekehrt nicht so?
In Anbetracht der gesamten Situation und dem äußerst unkommunikativen Verhalten von Transparency halte ich dieses Vorgehen durchaus für richtig!
Manueller Trackback:
Netzpolitik: <a href="http://www.netzpolitik.org/2006/transparency-international-brief-an-moni/" rel="nofollow">Transparency International: Brief an Moni</a>
Just einige Stunden, nachdem der Rechtsanwalt von Moni per Fax bei Transparency International angeklopft hat, gibt es nun von TI eine Mitteilung, daß man vom Verein einen Brief an sie geschrieben haben will. Eine Veröffentlichung des Inhalts dieses Briefes ist nicht vorgesehen.
@89:
"Eine Veröffentlichung des Inhalts dieses Briefes ist nicht vorgesehen."
…von TI-D(!) nicht vorgesehen. Is klar! Ich (und ich bin sicher, viele Andere auch) wäre sehr erfreut, den Brief (vielleicht ja) in diesem Blog zu lesen. Oder, wenn das gegen das Urheberrecht verstößt (und dessen bin ich mir sicher), zumindest etwas über seinen Inhalt zu erfahren.
*zwinker, zwinker*
Grüße!
"Just einige Stunden, nachdem der Rechtsanwalt von Moni per Fax bei Transparency International angeklopft hat, gibt es nun von TI eine Mitteilung, daß man vom Verein einen Brief an sie geschrieben haben will."
Sagt Dir/schreibt wer?
Herr Bäumel von T-I Deutschland wird auf sueddeutsche .de (sueddeutsche.de/,tt2m2/jo...lggeld/artikel/955/72883/)
zitiert mit
"Wir haben nichts Rechtswidriges getan.
Wie war das bei der Steuerabzugsfähigkeit von Bestechungsgeldern im Ausland?
Da haben Deutsche Firmen auch nichts rechtswidriges getan,
und T-I hat die Firmen ins Rampenlicht gezerrt.
Ich finde zu Recht, genauso wie jetzt T-I ins Rampnelicht gezerrt wird.
und noch was am rande:
Ist es wirkllich rechtens Praktikanten in 3 Monaten nur 3 Tage Urlaub zu geben,
und ihnen nur auf Anfrage ein Zeugnis auszustellen?
transparency.org/content/...internship-guidelines.pdf
Rob
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Ein Zeugnis erst auf Anfrage auszustellen ist meines Wissens rechtens. Dass das Bundesurlaubsgesetz bei TI Praktikanten in Deutschland nicht gilt, kann ich mir aber nicht vorstellen.
@97 korret, um das Urlaubsgesetz kommt keiner rum, "Zeugnis auf Anfrage" ist mittlerweile eine Standardfloskel, genauso wie die Antwort, man möge dafür einen Textvorschlag einreichen, hilft ungemein und kann viel Ärger ersparen
btw: who the f*** ist TI?
Ha 1. und 99. !!! :-)))))
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