@politische Plakate
Und demnächst, frei nach den USA: Politische Demonstrationen, die nicht mit Schäubles Meinung einhergehen, exklusiv nur noch auf der Mülldeponie. Überall anders geht nicht, wegen der Gefahrenabwehr.
Es wird immer erbärmlicher, wie man hier versucht politisch unliebsame Meinungen mundtot zu machen.
Gautscho meint:
(8.5.2009 um 19:07) Antworten
Zum Thema Netzsperren empfehle ich zum lesen und auch zum verlinken im nächsten "Links XXX"-Beitrag diese laufend aktualisierte Übersicht:
@1 Was bedeutet hier konkret der Vergleich mit den USA? Um Erläuterung wird gebeten.
Felix meint:
(8.5.2009 um 19:16) Antworten
Wahlplakate auf Privatgrundstücken. Freie Meinungsäußerung anyone?
Volkswirt meint:
(8.5.2009 um 19:44) Antworten
@Wahlplakate:
Nach meinem Rechtsverständnis heißt die Tatsache, daß es eine solche Verordnung gibt, noch lange nicht, daß sie auch rechtmäßig ist. Nun mal angenommen, es stellt sich nach der Wahl heraus (z.B. durch eine Klage), daß diese Verordnung gegen übergeordnetes Recht verstoßen hat und daß die Plakate z.B. als Meinungsäußerung privater Bürger doch zulässig gewesen wären.
Dann könnte man doch argumentieren, daß das unrechtmäßige entfernen solcher Plakate die Wahl beeinflußt haben könnte und diese genau darum angefochten werden kann, oder? Was meinen denn die Juristen dazu?
PS: Interessanterweise ist der Kandidat, der auf den beanstandeten Plakaten zu sehen ist, unabhängig. Kein Wunder, daß das den etablierten Parteien nicht schmeckt. Da kommt so ein dahergelaufener und ist auch noch so beliebt, daß die Leute freiwillig Plakate aufstellen! Geht doch nicht, sowas…!
Hondo meint:
(8.5.2009 um 20:04) Antworten
@3Anonym
Ich beziehe mich auf die "Free Speech Zones" die in den USA eingerichtet wurden. Negative Meinungen oder Kritik am Präsidenten darf man bei öffentlichen Veranstaltungen nur dort zur Schau stellen, angeblich wegen der Gefahrenabwehr. Diese Bereiche befinden sich eigentlich immer irgendwo, wo die Presse nicht hingeht, weil es zu weit weg von der eigentlichen Veranstaltung ist.
Wenn seine Mailbox platzt, wird er vielleicht wenigstens mal kurz nachdenken bevor er das nächste mal in ein Mikro schwafelt.
horst deutschmann meint:
(9.5.2009 um 10:04) Antworten
keine sorge, dass seine mailbox platzt. der hat mindestens 10 staatssekretäre, die da regelmäßig aufräumen und das wichtige rausfiltern.
btw. glaube ich sowieso nicht, dass die öffentlichen email-adressen von belang sind. ist doch nur für den pöbel um seinen senf abzulassen, kann demnach alles nach whitelistprinzip im spamfilter verschwinden.
danebod meint:
(9.5.2009 um 10:26) Antworten
@7
Zu Guttenbergs sinnfreies Geschwafel zeigt doch nur, wie richtig es war, den Adel 1918 zum Teufel zu jagen…er ist (Text editiert. U.V.)
Das ist die einzig sinnvolle Mitteilung an seine homepage.
12 meint:
(9.5.2009 um 10:45) Antworten
@9 (daneb.)
*lol*
Ich glaub, da wird jetzt gleich der Udofilter zum Einsatz kommen und ein Stoppschild in dein Posting reinsetzen.
Und du erhältst einen Stromstoss durch die Maus.
mez meint:
(9.5.2009 um 11:00) Antworten
Das schlimme an der Äußerung vom Gutenberg fand ich: Der sah ehrlich überascht aus. Der hat sich so wenig mit der Materie beschäftigt, der dachte tatsächlich da kämpfen Leute für ihr Recht auf Kinderpornographie.
Hulk meint:
(9.5.2009 um 11:44) Antworten
@10:
Wieso, die nachteiligen Folgen jahrhundertelanger Inzucht für Adelsgeschlechter ist doch wissenschaftliches Fakt. Siehe auch:
"The Role of Inbreeding in the Extinction of a European Royal Dynasty"
@zu Guttenberg
Ich frag mich ernsthaft wie jemand der offenbar mit summa cum laude promoviert hat so verblendet sein kann.
Fleißschmiege meint:
(9.5.2009 um 18:01) Antworten
danebod: Also meiner Meinung nach erfüllt ihre Aussage den Straftatbestand des StGB 130. Kann das ein Jurist bestätigen?
Bezüglich Guttenberg frage ich mich, warum so viele schon wieder krampfhaft etwas sehen, was er nicht gesagt hat. Fakt ist doch, der Kontext seiner Aussage ist unbekannt, da die Tagesschau diesen unterschlägt und nicht einmal klar ist, auf welche Frage er da antwortet.
Ich weiß nicht, warum die Gegner der DNS-Sperren Guttenberg die Worte im Mund herumdrehen wollen. Die Gegner der DNS-Sperren sträuben sich doch nicht gegen das Sperren von Kinderpornographie, oder doch? Tatsache ist aber auch, dass dieser Eindruck bei weniger informierten Menschen (wie z.B. Tagesschauzuschauern) spontan entstehen könnte. Es ist ja nicht so, dass es nicht auch Menschen gebe, die tatsächlich für die Legalisierung von Kinderpornographie und Sex mit Kindern sind (Stichwort: "Krumme 13"). Und dieses potentielle Missverständnis macht Guttenberg eben betroffen. So verstehe ich es. Er mag es anders gemeint haben, nur ist das mangels Kontext nicht ersichtlich.
Ähnliches passiert übrigens vor wenigen Tagen schon mit einer Aussage Leyens bei einem Radio-Interview. Selbst SPIEGEL Online behauptete, sie meine "20% der Kunden von Internetprovidern". Damit meinte sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Kunden von Kinderpornographie. Anscheinend ist Leyen aber ein rotes Tuch für viele, die dabei ihren Verstand ausschalten und krampfartig auf jeden Sprachfetzen einschlagen.
Man sollte sich wirklich nicht darüber echauffieren, dass Guttenberge angeblich die Petition nicht verstehe, wenn man selbst so ein mangelhaftes Sprachverständnis – es geht hier nicht und Rechtschreibung – an den Tag legt.
Max meint:
(9.5.2009 um 20:35) Antworten
@Fleißschmiege: Mag sein, dass Her zG und Frau vdL keine Ahnung haben von dem was sie da reden. Aber das macht die Sache ja in meinen Augen noch viel schlimmer. Wer Gesetze erlässt, sollte sich bitte ERST informieren und DANN handeln. Mit Bedacht. Wenn ich für einen Kunden ein Computerprogramm schreibe, lerne ich ja auch erst programmieren und fange nicht an, in gestammeltem Brabbeldeutsch irgendwelche wirren Anweisungen zu verfassen. Ich denke, wir können von unseren Politikern durchaus verlangen, sich mit der Materie erstmal zu beschäftigen bevor sie ihre Konterfeis in die Kameras halten.
Fleißschmiege meint:
(9.5.2009 um 21:54) Antworten
Max: Ich verstehe nicht ganz, was ihr Kommentar mit meinem zu tun hat. Wenn sich jemand mündlich in einem Interview nicht absolut verständlich äußert, ist das zunächst einmal zu tiefst menschlich und schlichtweg normal. Meist sieht man darüber wohl wohlwollend oder gar unbewusst darüber hinweg. Bei diesem Thema sind aber offenbar viele extrem gereizt und legen jedes Wort auf die Goldwaage.
Weder Leyen noch Guttenberg haben in diesen Interviews Anweisungen gegeben. In beiden Fällen ist es auch dem Fragensteller bzw. dem Sender anzulasten, bei undeutlichen Formulierungen nicht nachzuhaken oder gar den Kontext wegzulassen. Mir scheint fast, einige nutzen schon so lange kein TV und Radio mehr, dass sie jegliche Medienkompetenz für diese Medien vergessen haben. Ich unterstelle den Medien hier nicht einmal böse Absichten, sondern einfach nur Inkompetenz und Schlampigkeit.
Es ist aber eigentlich auch nur Zeitverschwendung dann über diese Formulierungen zu spekulieren. Wieso fragt man nicht einfach beim Sender oder gar Politiker nach, wenn man es wirklich für so wichtig hält? Stattdessen blubbert man einen Tag in Blogs und Foren vor sich hin – ich nehm mich da nicht aus – und ist insgeheim schon wie ein Flitzebogen auf den nächsten "Skandal" gespannt.
Was wollen wir denn eigentlich? Politiker, die sich toll vor der Kamera verkaufen können oder solche die ihr "Handwerk" verstehen? Denken Sie doch mal an Boris Becker. Ein genialer Tennisspieler, aber vor der äh Kamera äh eine äh Niete und privat (SPON bildet!) wohl auch eher konfus, aber das kann einem doch bei einem Tennisspieler egal sein, der soll Tennis spielen können.
Natürlich müssen Politiker gut kommunizieren können, das heißt aber nicht zwangsläufig Entertainer zu sein. Fragen sie sich doch selbst: Können sie sich mündlich genauso eloquent und präzise ausdrücken, wie schriftlich, wo sie problemlos Sekunden, Minuten oder gar Stunden an Formulierungen pfeilen können?
Ich meine, merkt eigentlich niemand, über was für "Fürze" sich hier aufgeregt wird? Wie soll das überhaupt noch gesteigert werden, wenn es mal einen richtigen Skandal gibt?
Niedlich die da in Bad Homburg, hier in Sachsen ist es völlig normal das Provinzfürsten für jede erhaltene Stimme einen Euro an die Vereine der Stadt stiften oder auch nur der Feuerwehr. Die Gerichte finden das dann völlig ok.
Rechtslaien meint:
(10.5.2009 um 02:17) Antworten
kurze Frage kann man das BKA nicht wegen Tatverdunklung oder ähnlichen anklagen immerhin verstecken sie die Seiten vor der richtigen Polizei
Thorsten meint:
(10.5.2009 um 13:34) Antworten
@6: Die Provinzposse endet voraussichtlich heute in einer Stichwahl, in der erstmals die CDU nach 60 Jahren nicht den OB stellt.
Hondo meint:
(10.5.2009 um 13:45) Antworten
@22
Und mal gucken, wann die Wahl dann vors Bundesverfassungsgericht geht, weil sie manipuliert war ;)
Yoda meint:
(10.5.2009 um 15:20) Antworten
Gerade eine Antwort von meinem ISP ARCOR erhalten, da ich nach Bekanntgabe, das ARCOR einer der 5 großen ISP´s ist, die den BKA-Vertrag unterschreiben werden, eine EMail geschrieben habe. Sinngemäß stand drin, daß ich enttäuscht bin das ARCOR hilft, einen Staatszensurapparat mit aufzubauen und ich aufgrund der anstehenden AGB-Änderung, die meiner Meinung nach ja kommen müsste, von meinem Sonderkündigungsrecht gebrauch machen werde um zu einem Anbieter zu wechseln, der Verantwortungsbewusster ist. Hier die Antwort von ARCOR:
[QUOTE]Sehr geehrter Herr XXXXXXXX,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.04.2009.
Die sexuelle Ausbeutung und körperliche sowie seelische Misshandlung von Säuglingen und Kindern ist eines der menschenverachtendsten und schwersten Verbrechen die man sich vorstellen kann. Hierüber besteht breiter Konsens. Wir sind der Meinung, dass vor dem Hintergrund dieser extremen Natur des Kindesmissbrauchs eine ausgesprochene Sonderstellung des Themas vorliegt
und entschlossenes und konsequentes Handeln erforderlich ist.
Bei einem Thema von solch hoher Relevanz für unsere Gesellschaft und die Betroffenen ist entschlossenes und engagiertes Handeln gefragt. Wir haben daher mit der Bundesregierung und dem BKA konstruktiv an einer umsetzbaren und effizienten Lösung gearbeitet, die selbstverständlich die rechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt. Wir sind froh, mit der am 17.4.2009 unterzeichneten Vereinbarung eine gute Grundlage für den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet in Deutschland auf den Weg gebracht zu haben.
Wir haben stets betont, dass wir Internetsperren für andere Themenfelder ausschließen. Auch die Bundesregierung und das Bundeskriminalamt haben wiederholt betont, dass das derzeit diskutierte Vorhaben ausschließlich und unmissverständlich einzig auf kinderpornographische Inhalte abzielt.
Die Ausweitung des vorliegenden Vertrages auf andere Inhalte lehnen wir ab.
Ein Sonderkündigungsrecht für Ihren Vertrag besteht in diesem Zusammenhang nicht.
Zum einen ist der Zugriff auf solche Seiten gesetzlich verboten und Arcor ist durch seine AGB nicht verpflichtet, den Zugang zu ungesetzlichen Inhalten bereitzustellen und zum anderen beabsichtigt die Bundesregierung, die Inhalte und Ausrichtung der freiwilligen Selbstvereinbarung noch in diesem Sommer durch ein Gesetz zu regeln. Dieses Gesetz ist dann für alle relevanten Telekommunikationsunternehmen bindend.
Wir arbeiten derzeit intensiv an der technischen Umsetzung der Maßnahmen und stehen hierzu in enger Abstimmung mit dem BKA. Bevor wir die Zugangserschwerungen schalten, möchten wir ausführlich die Funktionalität testen. Für die technische Umsetzung haben wir einen Zeitraum von maximal sechs Monaten vorgesehen. Es ist damit zu rechen, dass bis dahin eine gesetzliche Regelung vorliegt und diese somit in ganz Deutschland bindend ist. Haben Sie weitere Fragen? Sie erreichen unseren Kundenservice im Internet unter http://www.kunden.arcor.de oder telefonisch unter der Nummer: 018 10 70 010*. Wir sind gerne für Sie
da!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Arcor-Team[/QUOTE]
gerhardq meint:
(11.5.2009 um 07:50) Antworten
@24:
Es wäre schon interessant zu wissen, wie Arcor es schaffen will, zu garantieren, nur Seiten mit KiPo zu sperren. Denn die Linkliste ist so geheim, die darf noch nicht einmal der/die Arcor-SysAdmin/s sehen, geschweige dann überprüfen.
Ich hatte schon vor einiger Zeit die Überlegung, ob es nicht sinnvoll wäre, im Rahmen einer NGO die gesperrten Seiten der einzelnen Anbieter über eine Art Reverse Engineering herauszufinden. Man überprüft die Namensauflösung, indem man mehrere Namensserver im In- und Ausland abfragt und deren Ergebnisse vergleicht. Allein schon dadurch müßten sich Abweichungen, bzw. gesperrte Seiten finden lassen. Und so lange man dieses Seiten nicht aufruft, liegt ja auch keine Strafbarkeit vor. So eine Art Google für Internetdomains :-)
Zichl meint:
(11.5.2009 um 15:47) Antworten
gerhardq: Wie viele Hostnamen wollen Sie denn mit der Methode prüfen? Mal angenommen, das ist möglich. Wie und wo publizieren sie die Ergebnisse? Wenn Ihnen das auch möglich ist, wie soll dann Zensur per DNS-Sperren überhaupt funktionieren? Wie auch bei der Bekämpfung von Spam gilt, dass nur eine Whitelist einigermaßen effektiv ist, nur ist das wenig praktikabel. Aber wie soll man sonst mit DNS-Sperren hinterherkommen? Die gesperrten Daten können doch Blitzschnell woanders gehostet und beliebig verlinkt werden. Spätestens wenn alle bekannten Seiten mit Foren und Kommentiermöglichkeit gesperrt sind, würde jeder merken, dass heftigst zensiert wird.
Ich halte DNS-Sperren zum Zwecke der Zensur für genauso schwachsinnig und ineffektiv wie für das Sperren von Kinderpornographie.
dondino meint:
(11.5.2009 um 21:49) Antworten
Herr Korwisi hat die Wahl in Bad Homburg gewonnen :)
“Solche Politiker kann ich nicht wählen”
Danke für den Link.
@politische Plakate
Und demnächst, frei nach den USA: Politische Demonstrationen, die nicht mit Schäubles Meinung einhergehen, exklusiv nur noch auf der Mülldeponie. Überall anders geht nicht, wegen der Gefahrenabwehr.
Es wird immer erbärmlicher, wie man hier versucht politisch unliebsame Meinungen mundtot zu machen.
Zum Thema Netzsperren empfehle ich zum lesen und auch zum verlinken im nächsten "Links XXX"-Beitrag diese laufend aktualisierte Übersicht:
http://www.datenschutzbeauftragter-online.de/uberblick-zum-thema-netzsperren/
@1 Was bedeutet hier konkret der Vergleich mit den USA? Um Erläuterung wird gebeten.
Wahlplakate auf Privatgrundstücken. Freie Meinungsäußerung anyone?
@Wahlplakate:
Nach meinem Rechtsverständnis heißt die Tatsache, daß es eine solche Verordnung gibt, noch lange nicht, daß sie auch rechtmäßig ist. Nun mal angenommen, es stellt sich nach der Wahl heraus (z.B. durch eine Klage), daß diese Verordnung gegen übergeordnetes Recht verstoßen hat und daß die Plakate z.B. als Meinungsäußerung privater Bürger doch zulässig gewesen wären.
Dann könnte man doch argumentieren, daß das unrechtmäßige entfernen solcher Plakate die Wahl beeinflußt haben könnte und diese genau darum angefochten werden kann, oder? Was meinen denn die Juristen dazu?
PS: Interessanterweise ist der Kandidat, der auf den beanstandeten Plakaten zu sehen ist, unabhängig. Kein Wunder, daß das den etablierten Parteien nicht schmeckt. Da kommt so ein dahergelaufener und ist auch noch so beliebt, daß die Leute freiwillig Plakate aufstellen! Geht doch nicht, sowas…!
@3Anonym
Ich beziehe mich auf die "Free Speech Zones" die in den USA eingerichtet wurden. Negative Meinungen oder Kritik am Präsidenten darf man bei öffentlichen Veranstaltungen nur dort zur Schau stellen, angeblich wegen der Gefahrenabwehr. Diese Bereiche befinden sich eigentlich immer irgendwo, wo die Presse nicht hingeht, weil es zu weit weg von der eigentlichen Veranstaltung ist.
Schreibt Herrn zu Guttenberg eure Meinung:
http://www.zuguttenberg.de/
Wenn seine Mailbox platzt, wird er vielleicht wenigstens mal kurz nachdenken bevor er das nächste mal in ein Mikro schwafelt.
keine sorge, dass seine mailbox platzt. der hat mindestens 10 staatssekretäre, die da regelmäßig aufräumen und das wichtige rausfiltern.
btw. glaube ich sowieso nicht, dass die öffentlichen email-adressen von belang sind. ist doch nur für den pöbel um seinen senf abzulassen, kann demnach alles nach whitelistprinzip im spamfilter verschwinden.
@7
Zu Guttenbergs sinnfreies Geschwafel zeigt doch nur, wie richtig es war, den Adel 1918 zum Teufel zu jagen…er ist (Text editiert. U.V.)
Das ist die einzig sinnvolle Mitteilung an seine homepage.
@9 (daneb.)
*lol*
Ich glaub, da wird jetzt gleich der Udofilter zum Einsatz kommen und ein Stoppschild in dein Posting reinsetzen.
Und du erhältst einen Stromstoss durch die Maus.
Das schlimme an der Äußerung vom Gutenberg fand ich: Der sah ehrlich überascht aus. Der hat sich so wenig mit der Materie beschäftigt, der dachte tatsächlich da kämpfen Leute für ihr Recht auf Kinderpornographie.
@10:
Wieso, die nachteiligen Folgen jahrhundertelanger Inzucht für Adelsgeschlechter ist doch wissenschaftliches Fakt. Siehe auch:
"The Role of Inbreeding in the Extinction of a European Royal Dynasty"
http://www.plosone.org/article/info%3Adoi%2F10.1371%2Fjournal.pone.0005174
Dank Open Access auch ohne Gebühr zu lesen.
@zu Guttenberg
Ich frag mich ernsthaft wie jemand der offenbar mit summa cum laude promoviert hat so verblendet sein kann.
danebod: Also meiner Meinung nach erfüllt ihre Aussage den Straftatbestand des StGB 130. Kann das ein Jurist bestätigen?
Bezüglich Guttenberg frage ich mich, warum so viele schon wieder krampfhaft etwas sehen, was er nicht gesagt hat. Fakt ist doch, der Kontext seiner Aussage ist unbekannt, da die Tagesschau diesen unterschlägt und nicht einmal klar ist, auf welche Frage er da antwortet.
Ich weiß nicht, warum die Gegner der DNS-Sperren Guttenberg die Worte im Mund herumdrehen wollen. Die Gegner der DNS-Sperren sträuben sich doch nicht gegen das Sperren von Kinderpornographie, oder doch? Tatsache ist aber auch, dass dieser Eindruck bei weniger informierten Menschen (wie z.B. Tagesschauzuschauern) spontan entstehen könnte. Es ist ja nicht so, dass es nicht auch Menschen gebe, die tatsächlich für die Legalisierung von Kinderpornographie und Sex mit Kindern sind (Stichwort: "Krumme 13"). Und dieses potentielle Missverständnis macht Guttenberg eben betroffen. So verstehe ich es. Er mag es anders gemeint haben, nur ist das mangels Kontext nicht ersichtlich.
Ähnliches passiert übrigens vor wenigen Tagen schon mit einer Aussage Leyens bei einem Radio-Interview. Selbst SPIEGEL Online behauptete, sie meine "20% der Kunden von Internetprovidern". Damit meinte sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Kunden von Kinderpornographie. Anscheinend ist Leyen aber ein rotes Tuch für viele, die dabei ihren Verstand ausschalten und krampfartig auf jeden Sprachfetzen einschlagen.
Man sollte sich wirklich nicht darüber echauffieren, dass Guttenberge angeblich die Petition nicht verstehe, wenn man selbst so ein mangelhaftes Sprachverständnis – es geht hier nicht und Rechtschreibung – an den Tag legt.
@Fleißschmiege: Mag sein, dass Her zG und Frau vdL keine Ahnung haben von dem was sie da reden. Aber das macht die Sache ja in meinen Augen noch viel schlimmer. Wer Gesetze erlässt, sollte sich bitte ERST informieren und DANN handeln. Mit Bedacht. Wenn ich für einen Kunden ein Computerprogramm schreibe, lerne ich ja auch erst programmieren und fange nicht an, in gestammeltem Brabbeldeutsch irgendwelche wirren Anweisungen zu verfassen. Ich denke, wir können von unseren Politikern durchaus verlangen, sich mit der Materie erstmal zu beschäftigen bevor sie ihre Konterfeis in die Kameras halten.
Max: Ich verstehe nicht ganz, was ihr Kommentar mit meinem zu tun hat. Wenn sich jemand mündlich in einem Interview nicht absolut verständlich äußert, ist das zunächst einmal zu tiefst menschlich und schlichtweg normal. Meist sieht man darüber wohl wohlwollend oder gar unbewusst darüber hinweg. Bei diesem Thema sind aber offenbar viele extrem gereizt und legen jedes Wort auf die Goldwaage.
Weder Leyen noch Guttenberg haben in diesen Interviews Anweisungen gegeben. In beiden Fällen ist es auch dem Fragensteller bzw. dem Sender anzulasten, bei undeutlichen Formulierungen nicht nachzuhaken oder gar den Kontext wegzulassen. Mir scheint fast, einige nutzen schon so lange kein TV und Radio mehr, dass sie jegliche Medienkompetenz für diese Medien vergessen haben. Ich unterstelle den Medien hier nicht einmal böse Absichten, sondern einfach nur Inkompetenz und Schlampigkeit.
Es ist aber eigentlich auch nur Zeitverschwendung dann über diese Formulierungen zu spekulieren. Wieso fragt man nicht einfach beim Sender oder gar Politiker nach, wenn man es wirklich für so wichtig hält? Stattdessen blubbert man einen Tag in Blogs und Foren vor sich hin – ich nehm mich da nicht aus – und ist insgeheim schon wie ein Flitzebogen auf den nächsten "Skandal" gespannt.
Was wollen wir denn eigentlich? Politiker, die sich toll vor der Kamera verkaufen können oder solche die ihr "Handwerk" verstehen? Denken Sie doch mal an Boris Becker. Ein genialer Tennisspieler, aber vor der äh Kamera äh eine äh Niete und privat (SPON bildet!) wohl auch eher konfus, aber das kann einem doch bei einem Tennisspieler egal sein, der soll Tennis spielen können.
Natürlich müssen Politiker gut kommunizieren können, das heißt aber nicht zwangsläufig Entertainer zu sein. Fragen sie sich doch selbst: Können sie sich mündlich genauso eloquent und präzise ausdrücken, wie schriftlich, wo sie problemlos Sekunden, Minuten oder gar Stunden an Formulierungen pfeilen können?
Ich meine, merkt eigentlich niemand, über was für "Fürze" sich hier aufgeregt wird? Wie soll das überhaupt noch gesteigert werden, wenn es mal einen richtigen Skandal gibt?
Noch ein Cartoon: http://ars.userfriendly.org/cartoons/?id=20081109
Niedlich die da in Bad Homburg, hier in Sachsen ist es völlig normal das Provinzfürsten für jede erhaltene Stimme einen Euro an die Vereine der Stadt stiften oder auch nur der Feuerwehr. Die Gerichte finden das dann völlig ok.
kurze Frage kann man das BKA nicht wegen Tatverdunklung oder ähnlichen anklagen immerhin verstecken sie die Seiten vor der richtigen Polizei
@6: Die Provinzposse endet voraussichtlich heute in einer Stichwahl, in der erstmals die CDU nach 60 Jahren nicht den OB stellt.
@22
Und mal gucken, wann die Wahl dann vors Bundesverfassungsgericht geht, weil sie manipuliert war ;)
Gerade eine Antwort von meinem ISP ARCOR erhalten, da ich nach Bekanntgabe, das ARCOR einer der 5 großen ISP´s ist, die den BKA-Vertrag unterschreiben werden, eine EMail geschrieben habe. Sinngemäß stand drin, daß ich enttäuscht bin das ARCOR hilft, einen Staatszensurapparat mit aufzubauen und ich aufgrund der anstehenden AGB-Änderung, die meiner Meinung nach ja kommen müsste, von meinem Sonderkündigungsrecht gebrauch machen werde um zu einem Anbieter zu wechseln, der Verantwortungsbewusster ist. Hier die Antwort von ARCOR:
[QUOTE]Sehr geehrter Herr XXXXXXXX,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.04.2009.
Die sexuelle Ausbeutung und körperliche sowie seelische Misshandlung von Säuglingen und Kindern ist eines der menschenverachtendsten und schwersten Verbrechen die man sich vorstellen kann. Hierüber besteht breiter Konsens. Wir sind der Meinung, dass vor dem Hintergrund dieser extremen Natur des Kindesmissbrauchs eine ausgesprochene Sonderstellung des Themas vorliegt
und entschlossenes und konsequentes Handeln erforderlich ist.
Bei einem Thema von solch hoher Relevanz für unsere Gesellschaft und die Betroffenen ist entschlossenes und engagiertes Handeln gefragt. Wir haben daher mit der Bundesregierung und dem BKA konstruktiv an einer umsetzbaren und effizienten Lösung gearbeitet, die selbstverständlich die rechtlichen Rahmenbedingungen berücksichtigt. Wir sind froh, mit der am 17.4.2009 unterzeichneten Vereinbarung eine gute Grundlage für den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet in Deutschland auf den Weg gebracht zu haben.
Wir haben stets betont, dass wir Internetsperren für andere Themenfelder ausschließen. Auch die Bundesregierung und das Bundeskriminalamt haben wiederholt betont, dass das derzeit diskutierte Vorhaben ausschließlich und unmissverständlich einzig auf kinderpornographische Inhalte abzielt.
Die Ausweitung des vorliegenden Vertrages auf andere Inhalte lehnen wir ab.
Ein Sonderkündigungsrecht für Ihren Vertrag besteht in diesem Zusammenhang nicht.
Zum einen ist der Zugriff auf solche Seiten gesetzlich verboten und Arcor ist durch seine AGB nicht verpflichtet, den Zugang zu ungesetzlichen Inhalten bereitzustellen und zum anderen beabsichtigt die Bundesregierung, die Inhalte und Ausrichtung der freiwilligen Selbstvereinbarung noch in diesem Sommer durch ein Gesetz zu regeln. Dieses Gesetz ist dann für alle relevanten Telekommunikationsunternehmen bindend.
Wir arbeiten derzeit intensiv an der technischen Umsetzung der Maßnahmen und stehen hierzu in enger Abstimmung mit dem BKA. Bevor wir die Zugangserschwerungen schalten, möchten wir ausführlich die Funktionalität testen. Für die technische Umsetzung haben wir einen Zeitraum von maximal sechs Monaten vorgesehen. Es ist damit zu rechen, dass bis dahin eine gesetzliche Regelung vorliegt und diese somit in ganz Deutschland bindend ist. Haben Sie weitere Fragen? Sie erreichen unseren Kundenservice im Internet unter http://www.kunden.arcor.de oder telefonisch unter der Nummer: 018 10 70 010*. Wir sind gerne für Sie
da!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Arcor-Team[/QUOTE]
@24:
Es wäre schon interessant zu wissen, wie Arcor es schaffen will, zu garantieren, nur Seiten mit KiPo zu sperren. Denn die Linkliste ist so geheim, die darf noch nicht einmal der/die Arcor-SysAdmin/s sehen, geschweige dann überprüfen.
Ich hatte schon vor einiger Zeit die Überlegung, ob es nicht sinnvoll wäre, im Rahmen einer NGO die gesperrten Seiten der einzelnen Anbieter über eine Art Reverse Engineering herauszufinden. Man überprüft die Namensauflösung, indem man mehrere Namensserver im In- und Ausland abfragt und deren Ergebnisse vergleicht. Allein schon dadurch müßten sich Abweichungen, bzw. gesperrte Seiten finden lassen. Und so lange man dieses Seiten nicht aufruft, liegt ja auch keine Strafbarkeit vor. So eine Art Google für Internetdomains :-)
gerhardq: Wie viele Hostnamen wollen Sie denn mit der Methode prüfen? Mal angenommen, das ist möglich. Wie und wo publizieren sie die Ergebnisse? Wenn Ihnen das auch möglich ist, wie soll dann Zensur per DNS-Sperren überhaupt funktionieren? Wie auch bei der Bekämpfung von Spam gilt, dass nur eine Whitelist einigermaßen effektiv ist, nur ist das wenig praktikabel. Aber wie soll man sonst mit DNS-Sperren hinterherkommen? Die gesperrten Daten können doch Blitzschnell woanders gehostet und beliebig verlinkt werden. Spätestens wenn alle bekannten Seiten mit Foren und Kommentiermöglichkeit gesperrt sind, würde jeder merken, dass heftigst zensiert wird.
Ich halte DNS-Sperren zum Zwecke der Zensur für genauso schwachsinnig und ineffektiv wie für das Sperren von Kinderpornographie.
Herr Korwisi hat die Wahl in Bad Homburg gewonnen :)
http://bit.ly/badhomburg
Mir ist aufgefallen, dass der Kollege Vetter die Petition gar nicht mitgezeichnet hat?
cf
Habe ich doch. Allerdings sind Vorname und Nachname verdreht, keine Ahnung, warum. Also mal nach Familienname Udo suchen.
Ah, dachte ich's doch. Das System hat vielleicht ein Süddeutscher geschrieben, hier werden die Namen gerne mal verdreht ;)
cf