Wettbewerbliche Eigenart
Apple hat gestern seinem Konkurrenten Samsung des Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 untersagen lassen. Das Landgericht Düsseldorf erließ eine einstweilige Verfügung, die für die EU mit Ausnahme der Niederlande gilt.
Nun ist die Antragsschrift von Apple aufgetaucht. Das Unternehmen beruft sich über viele Seiten hinweg auf seine innovative Geschäftspolitik und den “Kultstatus” seiner Produkte. Samsung wird dagegen als plumper Plagiator dargestellt, dem selbst nichts einfällt.
Unbestritten ist, dass Apple mit dem iPhone Mobiltelefonen ein neues Gesicht gegeben und die App-Mania ausgelöst hat. Den Tabletmarkt hat Apple mit dem iPad ebenfalls zum Leben erweckt. Aber reicht das, um die Konkurrenz von der Vermarktung ähnlicher Produkte auszuschließen – noch dazu über vermeintliche Exklusivrechte an einem Design, das sich ohnehin durch Minimalismus auszeichnet?
Immerhin liegt es ja nicht allzu fern, ein Tablet flach, rechteckig, mit wenigen Knöpfen und einer Glasscheibe oben drauf zu gestalten und es in den Farben Schwarz und Weiß anzubieten. Auch bei Fernsehern hat man beispielsweise nicht erst seit gestern das Problem, dass sich diese meist nur durch den Herstellernamen auf der Frontseite unterscheiden lassen.
Dass Apples Produkte auch heute noch immer wieder an das Design der Altmarke Braun erinnern, tut im aktuellen Streit wohl nichts zur Sache. Es belegt aber, dass Ideen in den seltensten Fällen aus dem Nichts entstehen – nicht mal in Cupertino.
Wieso gilt das Urteil denn nicht in den Niederlanden?
Wieso gilt das Urteil EU-weit?
@afsdfas:
Ich meine die eV.
Würde mich auch interessieren wie es sein kann das am Deutschen Wesen mal wieder die Welt genesen soll. Aber das LG Hamburg ist ja auch für Meinungsforen in Aserbeidschan zuständig also warum nicht auch so?
Wenn man also seine "kultigen" null-design Geräte nicht in erwarteter Zahl los wird weil tatsächlich widerwärtige Konkurrenz ähnliches auf den Markt bringt wird die Gerichtskeule geschwungen. Ich hoffe echt Samsung wehrt sich mit allen Mitteln und die holen sich spätestens in der Berufung ne Klatsche ab.
Frag mich wann Lenovo auf die Idee kommt Acer zu verklagen weil sie Laptops mit klappbaren Bildschirmen verkaufen…
Aber noch ein Grund für mich Appleprodukte zu meiden soweit es nur möglich ist.
…wieso dürfen denn dann auch andere als die Daimler AG Autos bauen, das haben doch auch "die" erfunden…alle anderen sind ja auch nachgemacht – irgendwie
Kaum hat Herr Vetter auf Twitter freimütig die Konfiguration seines _Samsung_ Galaxy verkündet, schon fängt er an auf Apple herum zu hacken…
Fanboy!!!11111elfelf
;-)
Wie kam der Schriftsatz eigentlich an die Öffentlichkeit?
Gibt es irgendwo noch mehr Schriftsätze von Großkanzleien zum Download? Mich interessiert mal deren "Stil".
Es wird, soweit ich das in der Antragsschrift lesen kann, aus einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster geklagt, bzw. einstweilig verfügt. Das gilt eigentlich für die ganze EU, insofern ist die Frage von Timo schon interessant.
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/communityDesign.de.do
Obwohl ich auch denke, dass Samsung wirklich stark von Apple "inspiriert" wird:
http://www.everythingisaremix.info/everything-is-a-remix-part-3/
Danke für den "Braun vs. Apple"-Link! :-) Erinnert mich stark an: "Good artists copy, great artist steal." (Steve Jobs…)
In der Klageschrift ist es schon amüsant, wie ein in der Industrie angeblich doch "richtungsweisendes" Design dann doch nicht kopiert werden soll. Dann ist es ja nicht richtungsweisend [b]in der Indurstire[/b], wenn es von niemandem sonst genutzt würde! Inwiefern das iPad-Design dem "innovativen" Design des iPhone entspricht ist mir auch nicht extrem offensichtlich, denn es sind nicht nur Größe und Ausstattung, sondern auch Ecken, Kanten und Rücken esentlich anders. Okay, sie haben beide vorne eine platte Glasscheibe, sind beide in schwarz und (nach langer Zeit) mit dem "Feature" [haha!!!!] "weiß" verfügbar und haben beide (oben drauf…….) nur einen runden Knopf. Aber das trifft auf diverse andere Geräte genauso zu…
Eilbedürftigkeit?
Was man halt nicht patentieren kann, versucht man halt vor Gericht durchzusetzen, wird sich Apple gedacht haben. Anscheinend sieht man langsam seine Felle davonschwimmen, und wenn man die Konkurrenz nicht durch niedrige Preise oder aktuelle Innovationen (der letzte große Wurf von Apple ist ja auch schon ein paar Jährchen alt) begegnen kann, muss man es eben so machen, siehe auch Apple vs HTC.
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass die EV einem Widerspruch von Samsung standhält?
Von Samsung oder ebenfalls von Dieter Rams?
Ive hat sich schon in Intervies dazu geäussert das er ein Fan von Rams ist…. Rams hat auch nichts dagegen das Ive seine Designs weiter verbessert…
Tja .. Problem ist einfach Firmen die große Rechtsabteilungen mit zu viel Zeit haben.
Da sieht man sich gerne als ursprünglicher Erfinder von Kunst und Kultur in der Welt.
Hält das die beiden Firmen davon ab weiter Geschäfte miteinander zu machen? Nein! ..
Samsung produziert noch immer die Hardware für das iPad.
Bei den großen gehört die Schiene doch einfach dazu.
Traurig ist nur das eine kleine Firma solch einen "Angriff" nicht überleben würde.
Ein weiteres köstliches Fundstück aus dem Antrag:
So weit, so gut. Danach aber erkenne ich keine juristische Relevanz mehr, sondern nur noch Marketinggewäsch:
Umso lustiger, als das Galaxy Tab 10.1 noch leichter, dünner und leistungsfähiger ist.
Glaubhaftmachung:
http://www.tabletblog.de/2011/08/galaxy-tab-10-1-ist-dunner-schneller-und-leichter-samsung-greift-ipad-2-in-3-werbespots-an-videos/
Nun ja das nächste Iphone soll ja dann auch eine HD kamera und eine dual core cpu haben, sowie man es von moderneren smartphones schon länger kennt (HTC desire HD).
Wäre es umgekehrt vermute ich das appel sofort wieder plagiat schreien würde.
mfg
yb
@JSG:
Und gerade solche Ausführungen in dem Antrag sollten doch eigentlich darauf schließen lassen, dass Apple sowieso nichts zu befürchten hat. Oder etwa doch?
@Timo:
@afsdfas:
Ah, jetzt hab ichs. EU-Weit, weil ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist, ohne Holland, weil die ausdrücklich im Antrag ausgenommen werden. Puh, jetzt bin ich wieder zufrieden.
Wegen Niederlande – Apple hat hier ein separates Verfahren laufen, daher ist NL von dieser eV ausgenommen.
Die Aussage im Schriftsatz das Apple ja irgendwie nun gar nicht in der Lage war an ein Galaxy Tab 10.1 zu kommen ist m.E. falsch. Im US Verfahren wurden ja sogar Prototypen nach Richterbeschluss ausgehändigt. Dementsprechend hat Apple sehr wohl das gerät im Hause. Desweiteren ist es problemlos möglich bei Amazon doer anderen Onlinehändlern das Tab 10.1 zu erwerben und mit Express liefern zu lassen.
Wenn nun wirklich der Vertrieb von allem was schwarz, rechteckig und abgerundete Ecken hat von Apple untersagt werden kann, sehe ich schwarz (hach, welch schönes Wortspiel).
Übrigens gilt die eV dann ja wohl nicht in der Schweiz, da nicht Mitglied der EU. Butterfahrten nach Zürich? ;-)
Allerdings verstehe ich auch nicht warum Samsung keine negative Feststellungsklage eingereicht hat. Spätestens nach dem Verkaufsverbot in Australien hätte das Risiko doch klar sein müssen.
Wenn jemand da etwas machen könnte, dann Höft&Wessel, die schon vor vielen Jahren einen Rechner herausbrachten, dem das iPad sehr ähnelt.
BTW – interessant. Die Metadaten des PDF sagen:
Author: MKoch
Das wird ja wohl nicht der Matthias Koch sein, der Anwalt der das Schriftstück verantwortet? Hat der etwa das Dokument selber veröffentlicht? Oder wie ist Herr Müller sonst an dieses Dokument gekommen? Herr Müller macht ja ein grosses Geheimniss aus seiner Quelle.
Darf man eigentlich so ein Schriftstück samt Telefonnummern etc veröffentlichen? Ich wette, die Telefone laufen grad Sturm in der Kanzlei …
Jan
Ist aber schon bekannt, dass Samsung in exakt dieser Sache Apple zuerst ans Bein gepinkelt hat und die jetzt einfach mal zurück hauen, ja? Selbst schuld halt.
Sage ich auch nicht als Mactard, tippe das hier gerade auf dem umstrittenen Gerät.
… und so schnell kann's gehen, war wohl auf dem falschen Dampfer. Laut Internet ist also doch wieder alles Apples Schuld. ;)
Hm, kann mich dunkel erinnern, schon mal nen Tablet-PC in der Hand gehabt zu haben, bevor Apple das iPad rausbrachte. War ein bißchen dicker als die Tablets heute, aber das ist wohl dem technischen Fortschritt und der Miniaturisierung zuzuschreiben.
Und wenn hier einer was innovatives mißbraucht: Die Bibel hatte den Apfel längst entdeckt, als es Apple noch gar nicht gab. Auch die Beatles mit Apple Records nutzen den Apfel schon als Firmensymbol als Steve Jobs und Co noch gar nicht allein die Tür ihrer Erfinder-Garage aufmachen konnten.
Wenn ich das Schriftstück richtig lese – wäre es OK ein Galaxy Tab 10.1 in Pink mit Hello Kitty zu verkaufen? Soll ja nur der Verkauf/in Verkehr bringen des schwarzen und weissen Tabs verhindern …
;-)
ich hab zwei Fragen…
1. Seit wann schreibt Freshfields Werbetexte?
2. Was passiert mit den beigefügten iPhones bzw iPads (Anlagen ASt1 und ASt2), die das Gericht in Augenschein nehmen soll?
Bei allem Apple-Bashing:
Es ist schon mehr als auffällig, wieviele iPhone-Clones man in jedem MediaMarkt-Prospekt bewundern kann.
Ganz so schlecht scheint das Design des Geräts und das iOS nicht gewesen sein.
Die einzigen die nicht abgekupfert haben (Nokia), sind daran fast zugrunde gegangen.
Sehr lustig auch der Punkt zu der Verpackung. Soweit ich weiß, sind die meisten Kartons von Elektronik rechteckig oder hat sich da die letzten Wochen was geändert?
Und da ich mehrere Samsung-Produkte aus unterschiedlichen Bereichen besitze, kann ich sagen, dass deren Kartons immer sehr "sparsam" bedruckt sind.
Mir tats wirklich schon nach der Begründung weh, dass könnte auch von Apple direkt geschrieben sein (wird das eigentlich auch gern mal gemacht, und von den Kanzleien nur um ein paar rechtliche Punkte ergänzt?), so ein Marketingquatsch.
Dank dem europaeischen Binnenmarkt und Ihrem Hinweis auf die Niederlande stellt dieser Beschluss kein zu grosses Problem dar.
@Andreas Moser: Aber nur so lange, bis die dortige Klage ihr Recht gesprochen hat (da läuft bereits einer ^^).
Ich hoffe der Schuss geht für Apple nach hinten los.
Das Handy mit einem Touchscreen zu versehen war eindeutig Apples Idee, aber ob man das anderen verbieten kann, auch so zu machen? Das Touchscreen an sich ist jedenfalls keine Apple-Erfindung. Das gab es meiner Erinnerung nach bei Fahrkartenautomaten etc. schon ca. 10 Jahre früher. Die eigentliche Leistung von Apple ist natürlich die dahinterstehende Software und da war Apple schon immer innovativ, aber auch nicht immer so erfolgreich. Apple stand Anfang der 90er vor der Pleite. Von daher gönne ich den Mannen um Steve Jobs den Erfolg, auch wenn ich leider keine Aktien habe und auch kein iPhone, nur ein iPod shuffle zum mobilen Musikhören.
@Kah:
Apple hat 2007 mit dem iPhone offensichtlich das LG Prada kopiert, das bereits 2006 raus kam.
Apple hat keine innovative Hardware, sondern hoch bedienungsfreundliche Software! Der "Easy2Use-Faktor" ist bei den Geräten bis ans äußerste ausgereizt und durchdacht. Das Konzept geht so gut auf, daß selbst hardwareseitige Mißstände von den Kunden in Kauf genommen werden.
Alle flachen, quadratischen Produkte mit einer lichtdurchlässigen, knopffreien Front dürfen nicht mehr verkauft werden!
Das "AUS" für Klarsichthüllen… :(
@fernetpunker:
Der Touchscreen spielt in dem Antrag doch überhaupt keine Rolle.
@Pascal:
@JSG:
Das ist keine Werbung für Apple. Im ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz kommt es auf die wettbewerbliche Eigenart an. Und um diese festzustellen, ist das wettbewerbliche Umfeld darzustellen und die Eigenartigkeit zu begründen.
@fernetpunker:
Das erste "Smartphone" mit Touchscreen hat 1992 IBM herausgebracht:
http://en.wikipedia.org/wiki/IBM_Simon
@fernetpunker:
Die erste Generation des IPhone kam 2007 auf den Markt. Da gab es bereits diverse Handys mit Touchscreen (Bsp. MDA Vario-Serie).
Wie wenig muss man eigentlich von Design verstehen, um an diesem Vorgehen irgendetwas verwerflich zu finden?
@fernetpunker:
Da merkt man wieder das Marketing. Es gibt kaum Geräte von Apple die wirklich "neu" waren.
Btw sollte Apple bei Tablets wirklich ruhig sein. Sonst kommt Nokia ja noch auf die Idee da ja schon mal etwas hatten lange vor Apple überhaupt nur die Idee mit dem iPad kam.
Und das Design erst. Kann sich noch jemand an Star Trek TNG erinnern? Oder DS9? Oder Voyager?
@Olli:
Deep Space 9, Voyager?
Man schaue sich 2001: a space odyssey an, da liegt das ipad doch schon auf dem tisch.
Sehe ich richtig, dass zur Glaubhaftmachung ein iPhone 4 und ein iPad 2 zwecks "Augenscheineinnahme" beigelegt wurden? Kein Wunder, dass die Verfügung durchging. War wahrscheinlich die 64GB-Version.
Eins der ersten Smartphones waren das Neo 1973 von Open Moko / Free Inc. Es kam ca. Zeitgleich mit Iphone auf dem Markt.
Ideen dürfen nicht geklaut werden! Wer Ideen klaut ist doch ein Dieb, oder?! Und Diebe werden bestraft!
@afsdfas:
Noch früher: Ich würde doch auch mal Windows Mobile-Geräte ab 2002 als "Smartphones" bezeichnen:
http://de.wikipedia.org/wiki/Windows_Mobile#Windows_Mobile_2003
@TKEDM:
Man, ich mein doch 2003!
In der Antragsschrift wurden die Bilder offensichtlich verfälscht abgebildet. Wie bekannt sein dürfte, hat das iPad einen 4:3 Formfaktor. Auf Seite 28 sieht man aber z.B. ein Bild, wo das iPad neben dem Galaxy abgebildet ist und plötzlich einen 16:10 Bildschirm zu haben scheint. So geht das auch noch bei den anderen Vergleichsbildern weiter. Auch der Formfaktor des Galaxy wurde dabei verfälscht, wohl damit es so erscheint als seien beide Produkte sehr ähnlich.
Außerdem wird behauptet, dass Galaxy würde nach dem Einschalten Icons anzeigen. Dazu dient wieder das Bild auf Seite 28. Dieses zeigt aber nicht den Homescreen des Galaxy sondern den App Ordner, der separat aufgerufen werden muss.
Ob das absichtliche Verfälschen von Bildern in einer Antragsschrift bereits für die Verwirklichung eines Prozessbetruges ausreicht?
iPad ist nur eine billige Kopie eines genialen Originals
https://einestages.spiegel.de/static/document/9685/atari_stpad_1991.html
Das ist aber eine ein wenig laue Kritik am Patensystem.
I know, everything is a remix aber mal ganz ehrlich, wenn man schon auf die Firma BRAUN zurück greifen muss, die eher ein Beispiel für ein gnadenlos gutes Design ist als für jemanden, der selbst etwas nachgemacht hat.
Sprich: wenn der Ansatz ist, dass jeder von jedem abschreibt, sollte man nicht sagen "Du hast auch abgeschrieben" sondern belegen, dass ALLE abschreiben, auch Braun. Und wenn es ein Beispiel für minimalistisches Design war so kann man immer noch darüber streiten ob Featuritis nicht überall war bevor Apple sich auf Funktionalität besonnen hat und deshalb das Weglassen die Kunst ist, die schützenswert ist.
Der David in Florenz ist auch ein Marmorblock, bei dem Michelangelo die unwichtigsten Teile weggelassen hat.
@Sebastian:
a) Was haben Geschmacksmuster mit Patenten zu tun?
b) Wieso sollte jemand das Anrecht darauf haben, ein Tablet mit Standardelementen herzustellen?
Bevor du auf b) antwortest, lies zunächst einmal nach, was Apple als Geschmacksmuster beim iPad hat und was Apple an Samsungs Tab als zu ähnlich sieht:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-geht-auch-gegen-Motorola-Xoom-vor-1321392.html
Als Importeur von chinesischen Tablets habe ich schon viel Spaß mit apple gehabt: So wurden mir 10 Tablets vom Zoll einbehalten, weil sie "einen runden Knopf haben". Und runde Knöpfe hat nun mal apple erfunden. Dass meine Geräte 16:10 sind, mit Android laufen und auch nirgends nen Apfel auf dem Cover haben ist egal. Einspruch: Zwecklos. Falls ich es probieren sollte, würde ich eine Abmahnung wegen der verletzten Geschmacksmuster riskieren. Streitwert: 1 Mio €.
@Tim O. Brauer
hmmm
Das Tab hier:
http://www.flytouch3.de/wp-content/uploads/flytouch3b.png
Wenn mal die zitierten Angriffspunkte von Apple betrachtet, trifft hier doch auch vieles zu:
1) rechteckiges Produkt mit gerundeten Ecken – Check
2) flache, klare Oberfläche – Check
3) farbige Icons – Check
4) dünn – 15 mm – könnte man als dünn ansehen -Check
5) Ansicht einer metallischen Einfassung – unklar
Was nu?
@Lilalaunebär
ich habe zu wenig Ahnung von Geschmacksmustern um mir darüber ein Urteil bilden zu können. Dafür lese ich Lawblog. Oder heise.de. Und wenn man mir dort die Antwort nicht gibt sondern krude Beispiele über andere Firmen dann schreibe ich einen Kommentar darüber, dass ich gerne passendere Beispiele hätte oder genauere Erklärungen. Klar kann das jetzt von Herrn Vetter eine Meinung zum Thema sein, man darf dann aber gerne meinen Kommentar als Kritik zu dieser Meinung auffassen und nicht zum Thema Geschmacksmuster.
Anders ausgedrückt: Ich habe nichts über Geschmacksmuster gesagt – Du auch nicht.
@Sebastian:
Was soll der Blödsinn?
"Anders ausgedrückt: Ich habe nichts über Geschmacksmuster gesagt – Du auch nicht."
Natürlich habe ich was zu Geschmacksmustern geschrieben und dazu was zitiert. Bist du nicht fähig, das von mir Geschriebene auch zu verstehen? Lies doch einfach nochmal nach (insbesondere auch das Zitat!).
Und dann geh auf die Frage b) ein (die sich eben EXPLIZIT auf Geschmacksmuster bezieht – deine Behauptung, ich hätte mich nicht auf Geschmacksmuster bezogen, ist und bleibt völliger Blödsinn).
PS: Es heißt LaunLila. Wenn du nicht einmal den Namen richtig lesen kannst…
Du hast Dich mitnichten dazu geäußert. Du hast einen Artikel zitiert und mich gefragt was ich davon halte. Du hast keinerlei eigene Stellung bezogen.
Und was Deinen Namen angeht: Du hörst doch drauf. Von daher :-)
@Sebastian:
Was soll deine Rabulistik? Du hast nicht nur NICHTS zu Geschmacksmustern geschrieben, sondern dich sogar noch auf Patente bezogen. Und ich habe dich darauf hingewiesen, dich darauf bezogen was gefragt (was du bis jetzt nicht beantwortet hast!) und dir ein Zitat von heise gegeben, damit du überhaupt verstehst, worum es hier geht. Ich bezog mich also sehr wohl und NUR auf Geschmacksmuster.
Wenn du hier ernsthaft diskutieren willst, dann
1) erzähl keinen Unsinn
2) Lies nach, worum es hier geht! (heise-Link)
3) Beantworte Fragen
Ansonsten könnte man nämlich glauben, dir ginge es nur um eine rabulistische Verteidigung von Apple…
PS: "Und was Deinen Namen angeht: Du hörst doch drauf. Von daher"
Der nächste Blödsinn! Anhand deines Textes konnte man erahnen, auf welches Posting er bezogen war. Ist doch nicht so schwer.
@30 Fernetpunker: das OS bei Apple ist FreeBSD, wenn man der FreeBSD-Community glauben darf.
@Olli: Der neuartige Einsatz eines Touchscreens als Bedienungsoberfläche für ein Telefon, das alles kann außer Kaffeekochen, wäre meinem Verständnis nach hardwareseitig die einzig als Geschmacksmuster (o.Ä. IANAL) schützenswerte Idee am iPhone. Die reine Form des Gerätes an sich, wie es von Apples Antrag wohl umfasst ist, wird durch die Funktionalität des Gerätes vorgegeben und ist nicht schutzfähig. Das wollte ich mit meiner Äußerung zum Touchscreen im Umkehrschluss ausgedrückt wissen.
@madd: Windows ist Apple-OS – so wird meiner Ansicht nach ein Schuh draus. Quelle: Steve Jobs.
DAHER werde ich mir auch NIE was von dieser dubiosen Firma kaufen!
Den kompletten Markt zerstören. DANKE APPEL!
Mit MIR NICHT!
@LaunLila:
Ich wiederhole mich gerne. Niemand außer Dir hat HIER, auf lawblog.de, von Geschmacksmustern gesprochen. Du hast einen heise.de-Artikel gelesen und bist jetzt der Meinung, weil DORT darauf abgehoben wird hat das Wort "Patente" nichts in einem Kommentar zum diesem Blogposting zu suchen.
Dies ist ein Fehlschluss, und ehrlich gesagt lediglich Deine persönliche Meinung. Weder hat Apple in seinem Antrag auf einstweilige Verfügung NUR auf das Geschmacksmuster abgehoben noch ist das Thema lediglich auf der Basis der von Dir gestellten Fragen zu diskutieren. Du bist der Meinung, dass es im vorliegenden Fall (der einstweiligen Verfügung) ja nur um Geschmacksmuster geht, um sonst nichts, und dass man doch bitte anhand dessen diskutieren sollte. Deine Fragen an mich machen das ja mehr als deutlich. Dabei versuchst Du mir zu beweisen, dass ich mich mit dem Thema nicht auseinander gesetzt habe, weil Du meinst ich würde von etwas reden was nicht zum Thema passt (Patente, obwohl es Deiner Ansicht nach lediglich um Geschmacksmuster geht).
Dass sowohl mein Vorredner, Udo Vetter, als auch ich sich bezüglich des Themas aber vollständig auf einer höheren, einer Meta-Ebene bewegen, entgeht Dir dabei offensichtlich völlig, und auch mein Hinweis darauf sorgt bei Dir nicht für zusätzlichen Erkenntnisgewinn.
Du möchtest im Endeffekt die Diskussion über den heise-Artikel auf dieser Webseite hier fortführen. Und das ist schön dass Du das möchtest, aber deshalb muss ich noch lange nicht darauf eingehen. Denn wie ich bereits gesagt habe, kenne ich mich nicht mit Geschmacksmustern aus, und deshalb diskutiere ich eine ebene darüber. Wie Udo Vetter auch übrigens.
Ich fühle mich deshalb sehr zum schmunzeln angeregt wenn Du mir vorwirfst, dass ich nicht auf Dich eingehe, und mir Rabulistik vorwirfst, während doch Deine Einwände nichts mit dem zu tun haben, was ich gesagt habe, und Du selbst zum Thema, und ich weiß dass ich mich hier wiederhole, absolut gar nichts sagst.
Und selbst wenn Du das dann gesagt haben solltest, was Du über Geschmacksmuster denkst, dann könnte ich Dir immer noch entgegnen: darum ging es mir in meinem Kommentar nicht. Ich habe bewusst auf einer anderen Ebene über das Thema gesprochen, weil ich der Meinung bin, dass ich auf der von Dir gewünschten Ebene nichts über das Thema aussagen kann. Warum Du aber krampfhaft dennoch von mir Aussagen hören willst, obwohl ich gesagt habe, dass ich mich dort nicht auskenne, das verstehst glaube ich nur Du.
Mehr noch: Du diskutierst nicht. Du forderst. Und ehrlich gesagt finde ich dass selbst wenn ich die Lust dazu verspürt hätte, mich mit dem was Du gefordert hast zu beschäftigen, dass Du Dir das durch Deine Art nicht verdient hast.
Wobei ich es glaube ich auch noch viel kürzer gekonnt hätte: wenn Du trollen möchtest, mach das doch bitte im Heise-Forum.
@Sebastian:
Wenn du zum konkret vorliegenden Fall (da geht es nur um Geschmacksmuster, siehe dazu den heise-Artikel – auch wenn dir das nicht passt) nichts zu sagen hast, warum schwafelst du dann? Willst du die Leser hier zermürben? Ermüden?
Im Übrigen schreibt UV im obigen Artikel selbst NICHTS von und zu Patenten. Also behaupte hier doch bitte keinen Unsinn. Du jedoch hast folgendes geschrieben:
"Das ist aber eine ein wenig laue Kritik am Patensystem."
Siehst du denn gar nicht, dass deine "Kritik" an der Kritik alleine deshalb schon völlig daneben ist, weil du dir nur einbildest, es ginge im Blogeintrag um Patente? Da ging es um DESIGN! Ja, das Wort kommt sogar vor! Und im von mir zitierten heise-Artikel ging es um die HINTERGRÜNDE zu vorliegendem Fall, ergo um Geschmacksmuster und EV.
PS: Lies bitte mal nach, was Metaebene bedeutet. Und nein, nur weil du eine Themenverfehlung begehst, heißt das noch lange nicht, dass das auch andere so handhaben.
Ich bin auch der Meinung das in der Klageschrift ein wenig geflunkert wurde. Es waere ja nicht sooo schwer die zwei Geraete aus der jeweils gleichen (neutralen) perpektive zu fotographieren. Dann sieht man auch gleich, dass sie eben NICHT dieselbe Form haben (4/3 oder eben nicht).
Aber so wird dann wohl IPad 3 aussehen. Was im Moment die Softwarefirmen bieten ist sowiso eine riesen schweinerei und der ganze Juristenapparat mit dazu. Dabei waren sie wirklich mal inovativ und haben zB http://de.wikipedia.org/wiki/Apple_Newton geschaffen. Ich habe ihn immer noch. Das war aber auch das einzige was ich von denen habe und hatte.
Wie gesagt ich glaube mit der Ansicht, dass es bei Apple ./. Samsung nicht um Patente geht bist Du ziemlich alleine.
Und ehrlich gesagt hab ich keine Lust mehr, mich mit Dir zu unterhalten. Du bist offensichtlich nicht dazu in der Lage, die Dinge, die ich gesagt habe, zu lesen bzw. zu verstehen, und möchtest krampfhaft über andere Sachen reden.
http://www.businessinsider.com/apple-copying-samsung-2011-4
Wer hat hier wen kopiert? Samsungs Touchscreen-Telefone hatten ihr prinzipielles Design schon vor dem iPhone weg. Apple änderte nur den zentralen Button auf Run.
@Sebastian:
@Sebastian:
Es tut mir leid, aber das stimmt tatsächlich nicht.
Das erste mal habe ich von einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster gesprochen:
@alter Jakob:
Jeder, der die im Beitrag verlinkte Antragsschrift gelesen hat, kann sehen, dass es tatsächlich um ein "Gemeinschaftsgeschmacksmuster" geht. Und das ist die Rechtsgrundlage für alle Anträge.
In diesem Fall (Design) kann das Schutzrecht nur ein Geschmacksmuster sein (unter Umständen könnte man aus dem Urheberrecht auch was rausholen, wenn das iPad als Kunstwerk durchginge). Patente sind etwas anderes, für Design bekommt man nämlich keinen Patentschutz. Das ist aber für den Laien meist nur Wortklauberei, weswegen ich beim Begriff "Designpatent" zumindest weiß, was die Leute meinen.
Und ich persönlich halte das Geschmacksmuster von Apple für entweder nicht rechtsbeständig oder für nur sehr schwer verletzbar.
@fernetpunker:
Lach "Windows ist MacOS" … selten so gelacht. Naja bei Ansicht der Quelle nicht verwunderlich. Denn nach dem Apple II ist ja nichts mehr wirklich auf dem Mist von Steve Jobs gewachsen.
Was also MacOS und Windows angeht: Beide, Jobs und Gates, haben das Konzept bei XEROX im Palo Alto Research Center geklaut.. und zwar inklusive der Mausbedienung.
Microsoft hat wenigstens den Unterbau bis heute selber entwickelt, denn MacOS hat nun wirklich FreeBSD als Grundlage.
Prima. Jetzt muss nur noch ankommen warum Udo Vetter den Begriff auch nicht genannt hat, dass Apple Samsung nicht nur in Deutschland verklagt, und dass es im Kommentar von Herrn Vetter meiner Auffassung nicht um den vorliegenden Fall ging bzw er nicht darüber gesprochen hat, sondern abstrakt darüber ob Apple nicht selbst kopiert hat von Braun. Darauf bin ich eingegangen und es tut mir leid wenn ich dabei nicht das gleiche krampfhafte Bedürfnis, immer am spezifischen Fall diskutieren zu wollen, wie andere Leute.
Der Grund ist nämlich der dass man sich als Laie ohne Fachwissen nur schwer über die fachlichen Dinge unterhalten kann und dies wenn überhaupt nur abstrakt tun kann.
Sprich ich finde es putzig wenn ein Laie mich auffordert doch etwas fachlich ûber ein Thema zu sagen, von dem ich keine Ahnung habe (und er offensichtlich noch viel weniger, weil er nur mit Zitaten um sich wirft und Interpretationen einfordert die er selbst offensichtlich nicht liefern kann oder will).
Der Hype um die Apfelmarke und seine Jünger wird hier genau richtig beschrieben: http://www.twopeople.de/erfahrungen/ai-apple-idiot-verbloedung-der-massen/
@Sebastian:
Wenn man den Beitrag von UV liest, dann geht es zuallererst mal darum, dass Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt hat, "die für die EU mit Ausnahme der Niederlande gilt" (erster Absatz von UV). Dann geht es um die Frage, ob dafür die vermeintlichen Exklusivrechte von Apple reichen, die auf ein minimalistisches Design vergeben wurden. Dazu kommt dann der Link auf Braun.
Ich will hier mit Ihnen nicht materiellrechtlich über die Eintragungsfähigkeit des Geschmacksmusters diskutieren (eigentlich mit niemandem, denn dafür fehlt mir dann doch die Zeit). Nur soviel: Wenn Braun das "Apple-Design" (bewusst in Anführungszeichen) in allen Wesentlichen Punkten, d.h. in allen im Schutzrecht genannten Merkmalen, schon früher gehabt hat, dann ist das Geschmacksmuster von Apple nicht eintragungsfähig (völlig unabhängig ob Braun das Design "erfunden" hat, die Klagen ja aber auch nicht aus einem Schutzrecht). Und dann gibt es für Apple keine Grundlage, jemanden zu verklagen. Natürlich müsste dafür irgend jemand gegen die rechtsbeständigkeit des Schutzrechts klagen. Aber deshalb kann der ganze Beitrag von UV eben nur um Geschmacksmusterrecht gehen. Ob er das explizit sagt oder nicht, ist dabei auch recht egal (er sagt allerdings immerhin "Exklusivrechte an einem Design").
Und auch Ihr Einwurf
@Sebastian:
kann deshalb nur auf Geschmacksmuster zielen (ob Sie das wollen oder nicht). Und da ist es eben unerheblich, ob Braun selbst kopiert hat, was deshalb auch für den obigen Beitrag nicht relevant ist.
Wie sehr man dabei Korinthen kackt (Patente /= Geschmacksmuster) und auch wie man das sagt, ist natürlich eine andere Sache (ich habe selbst oft genug einen harten Ton, bzw. diskutiere mit viel Polemik um meine Position klar zu machen, insofern kann ich selbst niemandem etwas vorwerfen).
@Merlin: OS X ist tatsächlich auf dem Mist von Steve Jobs gewachsen. Er lies Ende der 1980er mit seiner neuen Firma NeXT das Betriebssystem NeXTstep entwickeln. Das basierte auf einem Mach-Microkernel mit einem 4.3BSD Single Server. Das Userland war wohl auch größtenteils 4.3BSD. Für die grafische Oberfläche kam ein eigenes Konzept zum Einsatz, welches auf Adobes Display Postscript aufsetzte.
Mit den ersten MacOS X Versionen wurde das letzte NextStep praktisch unverändert übernommen. Display Postscript wurde zu Display PDF, der 4.xBSD SingleServer wurde durch einen von FreeBSD abgeleiteten Single Server ersetzt, das Userland hauptsächlich von FreeBSD 4.x übernommen. In den folgenden Jahren wurden zwar immer wieder FreeBSD-Quellcodes importiert, zunehmend aber mit Komponenten aus NetBSD und OpenBSD vermischt, so dass mittlerweile ein echter Fork entstanden ist.
Mit dem eigenen Grafikkonzept und vielen proprietären Daemons und Methoden insbesondere beim Start kann man aber durchaus von einem eigenen System sprechen.
Ich mag's ja wenn mein Gegenüber sagt "Ich will nicht mit xy anfangen", nur um es dann doch zu tun :-)
Gizmodo ordnet den Stil ein und dies ist eine generelle Aussage. Mein Einwurf war, das die Idee des "Prior Art" immer sofort angeführt wird, wenn es um Patente geht (daher habe ich das Wort gebraucht). Apple verklagt Samsung in mehreren Ländern.
Vetters Ansatz ist meiner Auffassung nach zu schwach, DAS habe ich kritisiert. Auch wenn alles ein Remix ist, so haben wir de facto ein System
In der Welt mit Copyright, Patenten und natürlich auch Geschmacksmustern.
Wer sich "When Patents Attack" von This American Life anhört oder den Podcast von This is My Next vom letzten Freitag, so merkt man dass man als Laie nur grundsätzlich diskutieren kann und selbst das dann sehr schnell ausufert.
Aber nochmal: xy hat selbst nachgemacht ist für mich kein Argument. Wir machen alle nach, nichts ist wirklich neu auf der Welt. Die Frage muss dabei sein wie sehr man Dinge wie lange schützen will. Meiner Meinung ist der Schluss von "Apple hat Braun kopiert" dass im derzeitigen Rechtssystem das nur besagt: Braun darf Apple verklagen (und das Ergebnis wäre abzuwarten).
"alle machen das" oder "das war gar nicht Deine Idee" hilft nicht wenn man de facto Patente, Copyrights und Geschmacksmuster vorweisen kann.
Wenn überhaupt ist das System zu kritisieren. Und das sollte man dann bitteschon auch tun und nicht stumpf woanders hinverlinken in der Hoffnung dass der Leser schon weiß, was man meint. Von Kommentartrollen mal ganz ab die überhaupt nix bewerten, ihre eigene Meinung nicht sagen und rhetorische Fragen in den Raum pfeffern in der Hoffnung man würde sich mit ihnen beschäftigen.
@M.:
Ok, ich hab das seehr verkürzt hingeschrieben. Am Kern meiner Aussage ändert das aber nichts. Die Grundlage waren und sind freie Unix-Quellcodes. (Hmmm OT: ob aus der NeXT-Zeit die Antipathie zu Adobe stammt? :-))
Ich bin sicher kein grosse M$-freund, aber mir wäre jedenfalls nicht bekannt dass M$ irgendwelche freien Quellcodes in Windows importiert hätte.
@Sebastian:
Man kann die materiellrechtliche Seite wesentlich intensiver diskutieren. Bzw. habe ich ja auch gar nicht diskutiert, sondern nur kurz zusammengefasst, wie die Rechtslage ist.
Und das Apple das Design selbst kopiert hat (wenn sie haben), ist durchaus relevant (also ein Argument). Denn das hätte zur Folge, dass das Schutzrecht gelöscht werden könnte und damit nichts wert ist (wer weiß ob Samsung zu Löschen versucht). Darüber hinaus wird in manchen Verletzungsklagen dieses Argument (also die Rechtsbeständigkeit des Schutzrechts) auch diskutiert. Konkret bei Geschmacksmustern kann ich das aber ohne Recherche nicht sagen.
Grundsätzlich ist aber erstmal ein Schutzrecht vorhanden und das kann durchgesetzt werden, das ist richtig. Vorerst war das ja erstmal eine einstweilige Verfügung, die werden mMn eh leichter erteilt. Die Hauptsache kommt dann ja noch.
@Merlin: Microsoft hatte eine Zeit lang selbst ein Unix am Start – Xenix – welches sich allerdings mit BSD-Importen zurückhielt. Bei der Entwicklung von NT kam ein zugekaufter TCP/IP-Stack zum Einsatz, der wohl auf BSD Code basierte. Der wurde aber mit NT 3.5 durch eigenen Code ersetzt. Zudem hat Microsoft in den Services for Unix viel BSD und GNU verwurstet, die eigene Kerberos-Authetifizierung basiert auf der offenen Version. Microsoft hat außer im Marketing keine Berührungsängste zu freier Software.
Warum sollte man auch alles selbst neu schreiben, wenn es ein anderer schon mal getan hat?
Da bin ich ja mal gespannt.
Fakt ist, daß apple das Geschmacksmuster hat eintragen lassen.
Fakt ist auch, daß das den apple-Produkten innewohnende Konzept (Apps, Wärme-Touchsceen, Funktionalität)von allen anderen Herstellern ziemlich gnadenlos kopiert worden ist.
Bei den Handys war ein eintragungsfähiges Alleinstellungsmerkmal schwierig, bei den Ipads ist das anders, weil es ein solches Produkt in dieser Form auf dem Markt nicht gab.
Das Landgericht Düsseldorf hats zumindest überzeugt.
@TKEDM:
Ich würde dann mal den Nokia Communcator 9000 in den Ring werfen, der kam 1996.
Um das mal zu übertragen:
"Also Taschentücher gabs vorher schon. Und es wird ja wohl noch erlaubt sein, blaue Farbe zu verwenden."
http://www.plagiat.ch/wp-content/uploads/produkte/tempo_plagiate.jpg
@ultrafrettchen:
Soweit ich mich erinnere, haben die Apple Produkte kapazitive Touchscreens (hab da was nettes gefunden http://www.netbooknews.de/wp-content/uploads/How_Does_a_Touchscreen_Work.jpg).
Wirklich neu an Apples Produkten ist nix. Das iPhone war schon ein Hype, als es noch als Hoax gehandelt wurde. Das Gerücht eines "iPod-Telefons" ging ja schon Monate vor Release um. Und auch bei Release hat sich noch kein Mensch für iOS und dessn Funktionen interessiert, weil kannte ja auch keiner. Da ging es ausschliesslich um Lifestyle & Gadgets. Mag heute anders ein.
"Apps" (=Applications) gabs so gesehen schon immer, der Vertriebsweg ist auch nicht neu, die Funtkionalität der ersten iPhone Generation lag weit hinter der zu dem Zeitpunkt etablierter Smartphones. Und auch das Benutzerkonzept vom iOS ist weder neu noch sonderlich innovativ. Tabletts gab es auch schon vorher, sogar mit runden Ecken und bunten Icons auf dem Bildschirm.
Die Leistung von Apple ist, das Produkt "rund" zu machen, das Smartphone zu "entnerden", die Hürden herabzusetzen, es hübsch zu machen, vorzeigbar. Die Vermarktung ist ebenfalls eine toll Leistung (wer sonst schafft es, fehlende Features für obsolet zu erklären, sie dann ein Release später nachzuschieben und für hipp zu erklären).
@Kah:
Hat denn schon wer "Mapple" auf seine Tabletts geschrieben?
@danio:
Na komm. Apple-Fans dazu zu bekommen, Apple-Marketing-Erklärungen zu glauben ist einfacher, als Babys die Lutscher zu klauen. Und zu kritiklosen Fans werden sie hauptsächlich durch die unverschämten Preise (schließlich müssen sie ihre Investition vor sich selbst rechtfertigen). Die echte Leistung war, erstmal zum Kult zu werden.
@Merlin: Wenn Microsoft nicht bei Apple geklaut hat, warum gab es dann Ende der 90er eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen, die einen jahrelangen Rechtsstreit beilegte und eine finanzielle Beteiligung Microsofts an Apple umfasste? Ich könnte mir immer noch in den Arsch beißen, dass ich Ende der 90er keine Apple-Aktien gekauft habe, obwohl ich das Potential gesehen habe. Mein Bruder nutzte den Mac und Programme wie QuarkXpress und deshalb kannte ich die Qualität der Apple-Produkte.
http://en.wikipedia.org/wiki/History_of_Apple_Inc.#Microsoft_deal
Das wäre das Zeichen zum Einstieg in die Apple-Aktie gewesen!
@danio
genau das "rundmachen" ist aber letztendlich das, was das Geschmacksmuster ausmacht.
@Autolykos
Dazu muss man ja erstmal eine Fanbase schaffen. Ne, das machen die schon richtig. Apple ist schuld, dass jeder Depp ein Smartphone haben will, ohne sich im klaren zu sein, was er denn da macht. Dumme Pupsvideos wurden ja auch schon vorher getauscht.
Auch Tabletts sind durch Apples Anregung wieder aus der Versenkung hervorgekommen. Wer alledings diesen kastrierten Mist (Plattform egal) wirklich als "Haupt-PC" einsetzt, hat schon vorher nicht mehr als einen Taschenrechner gebraucht.
@ultrafrettchen
Da sehe ich aber ganz schwarz für viele viele viele Produkte. Um beim iPad zu bleiben: bleibt Apple zu wünschen, das Siemens nicht sein Simpad ausbuddelt. Oder Nokia sein N700. Sofern diese sich ihr Geschmäckle haben eintütetn lassen.
Kleines Schmankerl:
Den Antragsgegnerinnen wird untersagt, es … zu unterlassen, …
Wehe Samsung weigert sich jetzt, den Verkauf zu unterlassen. Jeder Nichtverkauf kann mit bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld geahndet werden!
Ich weiss garnicht wie die Firma Apple darauf kommt, dass sie das iPad/iPhone-Design erfunden hätten. Wer wie ich STAR TREK: The Next Generation (1987-1994) gesehen hat, weiss das dieses Design in dieser Serie ausgiebig verwendet wurde. Die Pads, die in der Serie PADDs hiessen, waren allgegenwärtig.
http://memory-alpha.org/wiki/PADD
die Fotos vom Galaxy Tab im Schriftsatz sind nicht Original. Im unteren Bereich auf der Vorderseite des Galaxy Tab 10.1 findet sich groß der Schriftzug "Samsung". Das fehlt auf den Fotos im Freshfields-Schriftsatz. Ich halte das für wesentlich.
Mir fällt dazu nur Folgendes ein: Missbrauch des Gerichts.
DeLegibus sieht einen anwaltlichen Kunstfehler in der Anrufung des unzuständigen LG Düsseldorf:
http://blog.delegibus.com/2011/08/13/apple-gegen-samsung-ein-teurer-anwaltlicher-kunstfehler/
Evtl. interessant zum Thema ist auch der aktuelle Artikel auf heise online dazu:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-vs-Samsung-Verfuegung-gegen-Galaxy-Tab-eingeschraenkt-1323851.html