DSL 6.000 muss auch DSL 6.000 sein
Wer mit einem Internetanbieter eine bestimmte Bandbreite vereinbart hat, muss sich nicht mit einer geringeren abspeisen lassen. Eine entsprechende Klausel von Vodafone erklärte das Landgericht Düsseldorf für rechtswidrig. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband.
Eine Kundin hatte DSL 6.000 bestellt, erhielt aber eine Leistung, die ungefähr DSL 2.000 entsprach. Vertragspartner Vodafone berief sich auf folgende Vertragsklausel:
Sollte Vodafone-Internet nicht mit der von mir gewünschten Bandbreite zur Verfügung stehen, möchte ich das von mir ausgewählte Paket … mit der maximal verfügbaren Bandbreite erhalten.
Darin sieht das Landgericht Düsseldorf eine unangemessene Benachteiligung des Kunden. Normalerweise komme gar kein Vertrag zustande, wenn der Vertragspartner nur eine geringere Leistung erbringen könne. Rechtlich liege dann nämlich nur ein Abänderungsangebot vor. Dem Kunden stehe es nochmals frei, ja oder nein zu sagen. Außerdem könne eine Leistungsänderung zum Nachteil des Bestellers vertraglich nur ausgeschlossen werden, wenn die Gründe klar definiert werden. Dafür sei das Kleingedruckte von Vodafone zu schwammig.
Doch damit nicht genug. Das Landgericht Düsseldorf unterbindet auch Vodafones Versuch, dem Kunden Werbung per SMS zu schicken. Die in den Geschäftsbedingungen versteckte Klausel, wonach der Kunde Werbung akzeptiert, sei unwirksam. Werbung sei nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Kunden gestattet.
Weiter monieren die Richter eine Klausel, wonach der Kunde an seinen Antrag gebunden ist, bis Vodafone ihn bestätigt. Damit könne eine Frist laufen, die unangemessen lang ist.
Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 28. Dezember 2011, Aktenzeichen 12 O 501/10
Korrekt. Und die staatlichen Gerichte müssten nicht immer alles geraderücken, wenn man nur staatlich sozialisierte Betriebe dulden würde. Wieder einmal sieht man, dass Privates, ob im Kleinen oder im Großen, von Übel ist. Kollektive demokratische Beratung und Führung ist nun doch einmal der entscheidende Mehrwert gerade im Bereich der Wirtschaft.
Aus schweizer Sicht muss man Deutschland geradezu für ein gelobtes Land des Konsumentenschutzes halten. Solche Urteile verfestigen diesen Eindruck.
Enthielt der Vertrag denn nicht die uebliche Klausel "bis zu" 6000 kBit/s?
Die Geschäftspraktiken wundern mich nicht, wenn ich daran denke, dass Vodafone Arcor gekauft hat.
@Siggi: gerade diese Klausel wurde doch beanstandet (endlich)
lobenswertes Urteil. Die Bandbreitenversprechen und die tatsächlichen Gegebenheiten sind imho eigentlich schon lange ein Verstoß gegen UWG (nur leider traut sich wohl kein Konkurrent zu klagen, weil alle diese Praxis betreiben)
"Wir versprechen ihnen VDSL 50" und geliefert wurde DSL 1000 (zum Preis von VDSL 50). Danke Telekom!
Kann gegen dieses Urteil noch Berufung eingelegt werden?
@ Jemand
Ob Vodafone Arcor "gekauft" hat, weiß ich nicht genau, die haben denen doch sowieso schon gehört; auf alle Fälle haben sie den Laden übernommen, aber im Grunde schon vor etlichen Jahren. Was das aber mit zweifelhaften Geschäftspraktiken zu tun haben soll, würde mich mal interessieren; in dieser Branche betrügt doch nahezu jede Firma auf irgendeine Weise ihre Kunden (zumindest diejenigen, die sich das gefalen lassen), und das nicht erst seit gestern!
Kann das Landgericht das nicht mal Base erzählen?
Die wolln mir auch ständig per SMS neue Tarife etc andrehen.
Sehr problematisches Urteil, finde ich. Wenn sich das durchsetzt, wird es wieder wie früher sein: Der Anbieter misst (oder schlimmer: berechnet) die Leitungskapazität, und wenn sie nicht deutlich drüber liegt gibts nur das nächst kleinere oder gar kein Paket – statt einfach alles zu geben was möglich ist.
Anders sieht die Sache natürlich aus, falls die Datenrate in etwa auf Höhe eines günstigeren Tarifes oder sogar drunter lag. In diesem Fall wundert mich, dass man gegen Vodafone überhaupt vor Gericht ziehen muss, um eine Umstellung zu erreichen.
Ein eindeutiges und klares Urteil im Sinne der Konsumenten. :)
Ich kenne jetzt die genauen Vertragsklauseln bei Vodafone nicht, es ist aber grundsätzlich für jeden Anbieter problematisch einem Kunden die Bandbreite X im Vorfeld zu 100% zu versprechen. Daher die "bis zu" Angaben.
Das wäre technisch quasi ein Ding der Unmöglichkeit, da zu viele Faktoren eine Rolle spielen. Leitungslänge, Leitungsdurchmesser, Qualität der Verkabelung im Haus bis zum Anschluss, etc… um genau zu wissen, was die Leitung kann, müsste der Anbieter die Leitung bereits soweit "besitzen", dass er sie komplett im Vorfeld durchmessen kann. Das geht aber meist erst dann, wenn er die TAL von der Telekom übernommen hat. Sprich: Der Auftrag erteilt wurde. Daher haben viele Provider eine Rücktrittsklausel. Wenn XX % nicht erfüllt werden können, dann ist Kündigung ohne weiteres möglich.
Gröhl.
Vodafone hat erstmal nicht so viel zu melden, Netzbetreiber ist die Telekom. Und dort gibt es genau 3 Tarife, die das halten, was ihr Name verspricht: DSL1000, DSL2000 und DSL6000.
Damit hat die Kundin also schon recht, DSL6000 hat – auch ausdrücklich laut AGB der Telekom – auch einen Downstream von 6000 mb/s zu gewährleisten.
Jedoch sehe ich hier schon eine große Klagewelle der zahlreich DSL 16000 auf die Telekom und andere zukommen – denn die dieser Anschluss gewährleistet ca. 6500 – 16.000 mb/s. Kaum einer bekommt wirklich die 16.000, die meisten dümpeln bei 12 – 14k vor sich hin.
Das wird lustig.
Mir hat Versatel ohne Angabe von Gründen von DSL6000 auf DSL4000 gedrosselt und einfach darüber eine SMS geschickt.
Text: "Wir haben aus technischen Gründen Ihre Leitung gedrosselt."
Sonst nix in der SMS. Kein Brief, keine Erklärung.
Auf Nachfrage bekam ich heraus, dass ich 2x innerhalb 6 Monaten eine Störung des Internetanschlusses gemeldet habe.
Um "sicherzugehen" das keine Störungen mehr auftreten (lol) hätte man nun den Durchsatz gedrosselt.
Wollte erst kündigen, aber eine Woche später hab ich telefonisch den Vertrag auf DSL 16k aufgestockt. Als langjähriger Kunde zum gleichen Preis.
Und auf einmal gehen ohne technische Schwierigkeiten echte 10-11k Datendurchsatz.
Reine Willkür denke ich.
@Dennis: Dann hätten sie vorher daran denken müssen.
Mein Mitleid hält sich in Grenzen bzw ist gar nicht vorhanden weil die Praxis so aussah. Nein kündigen kannst du nicht wir haben dir ja bis zu versprochen und nein gewandelt wird der Vertrag auch nicht obwohl du 60 € im Monat für eine Leistung zahlst für die eigentlich 20 € im Monat fällig wären.
@curios: Bei der 6000er Leitung war der Anschluss evlt. noch nach "alter" ADSL Norm, bei der 16.000er hat man den Port wohl auf einen neueren ADSL2+ DSLAM im Hauptverteiler umgeschaltet. Durch den erweiterten Frequenzbereich auf ADSL2+ ist dann auch mehr möglich.
@Olli Dann liegts natürlich am Anbieter, wie flexibel der sich zeigt, wenn die Bandbreite nicht voll erreicht werden kann. Jedoch, wenn Anbieter X mit ADSL2+ keine volle 16.000 hinbekommt, ist die Chance nicht unbedingt hoch, dass Anbieter Y das schafft. Es sei denn das Problem lag wirklich nur an einem z.B. übervollen DSLAM des Anbieters im Hauptverteiler. Denn die Leitung von dort zum Haus gibts nur einmal. Und da müssen alle Anbieter durch.
@curios:
DSL4000 gibts eigentlich nicht. Wird wohl eher 6000 RAM gewesen sein (wovon ich vermute, das die gute Dame im Urteil das auch hatte – ohne das jetzt gelesen zu haben).
@Dennis:
Wenn die 6000 nur im optimalen Fall geliefert werden können und die tatsächliche Leistung von so vielen Faktoren abhängt: Wieso versprechen die Anbieter denn dann trotzdem etwas, was sie vermutlich nicht einhalten können, und "garantieren" dann eben entsprechend weniger?
Zu sagen, "wie haben's halt versprochen aber können's nicht halten, obwohl das auch für uns keine Überraschung ist" ist doch kein seriöses Geschäftsverhalten und dagegen wurde auch zurecht geklagt.
Viel wichtiger als die Diskussion um 6000 oder nicht finde ich aber, dass das Gericht eine Reihe von Regelungen der AGB einkassiert hat, die mich auch schon immer geärgert haben (Werbezustimmung, unangemessene Fristen)
@Dennis: Das es Schwankungen gibt ja die muss man manchmal in Kauf nehmen. Tu ich ja auch obwohl ich nur DSL 14.000 hab und die es einfach nicht hinbekommen mir wieder die volle Bandbreite zu geben.
Mir geht es aber nicht um Schwankungen die meisten nur 10-15 % betragen sondern eher darum das man im Extremfall für VDSL 50 zahlt geliefert wird aber nur DSL 6000.
Teilweise hat es die Telekom sogar schon geschafft nur 2000 zu liefern. Wobei man bei diesen Geschichten sogar schon von Vorsatz ausgehen könnte. Das läuft dann so ab geschaltet wird ein "provisorischer" Anschluss und der bleibt dann auch wenn man merkt ups wir können ja kein VDSL liefern aber zahlen müsst ihr trotzdem und nein kündigen geht auch nicht. Noch lustiger wird es wenn man noch das Entertainpaket gebucht hat. Was man mit DSL 2000 natürlich gar nicht nutzen kann aber zahlen muss man dafür.
Und das sowas überhaupt geduldet wurde ist schon an sich eine Frechheit. Das könnte ich mir in meinem Bereich gar nicht erlauben.
nett, das Urteil.
Unabhängig davon, grüble ich noch nach, was Posting eins aussagen soll… (wenngleich nicht gar zu lang)
@ emma peel
Sie kennen Mister X nicht?? Dann würde sich nämlich Ihre Grübelei schlagartig verflüchtigen. Ich hatte mir erlaubt, genau beim vorigen Blogeintrag einen kurzen Kommentar zu Mister X zu verfassen (ist dort Nr. 20).
ja, @anonym, ich las das und erkannte. Und , nö, Mister X ist mir noch nicht aufgefallen. Wieder einen "interessanten" Zeitgenossen kennengelernt. Ich bin halt immer noch blauäugig…
Sehr Interessant in diesem Zusammenhang der aktuelle CRE-Podcast.
http://cre.fm/cre191
Das Urteil ist doch noch gar nicht rechtskräftig und will angefochten werden.
So die mitteilung Vodafones.
Ein einfacher Vorschlag für transparentere Verträge bei gleicher Datenrate:
DSL 500-1000
DSL 2000-6000
DSL 6000-16000
ganz einfach. hört sich zwar scheisse an aber wenn es alle machen ist es dem Kunden gegenüber deutlich gerechter.
Das Problem an der Geschichte ist ja nicht, dass man unter Umständen keine DSL 6000 erhalten kann, weil die technischen Voraussetzungen nicht erfüllt sind.
Das Problem ist, dass man einfach und intransparent herabgestuft wird, ohne einen finanziellen Vorteil zu haben.
Deswegen hat der Anbieter auch keinen Anreiz eine möglichst hohe Geschwindigkeit anzubieten.
Ich würde eine Rabattformel vorschlagen (wirkliche Geschwindigkeit / versprochene Geschwindigkeit)^(1/3). Dann würde es bei der halben Geschwindigkeit um 20% billiger.
Fairness für alle und ein Anreiz für den Anbieter sich anzustrengen und sich nicht hinter dem "bis zu" zu verstecken.
Zahlt halt nur BIS ZU 39,95
Beim Leitungstest spuckt die Fritzbox ungefähr aus, technisch möglich 3200, tatsächlich 2100.
Also absichtlich gedrosselt ?
Das ist auch die Einzige "Ware" bei der mir bekannt ist dass trotz Minderleistung der geleiche Preis fällig war. Bei Drucksachen z.B. muss Kunde 10% +- hingenommen werden. Allerdings wird der Preis ggf gemindert/erhöht.
@Olli:
Das Problem mit dem Entertain-Paket hatten meine Eltern auch. Leider war ich nie zugegen, wenn der "Techniker" mal wieder da war und irgendwas rumgefummelt hat, dann wurde mal der Splitter, mal das Modem/der Router getauscht, ich denke, es lag einfach an der Bandbreite…jetzt laeuft's so einigermassen, aber telefonieren und surfen geht parallel immer noch nicht, komme mir vor wie damals mit dem 56k-Modem.
@Klabund:
DSL6000 bringt ihnen also 6 GigaByte pro Sekunde? Das ist ja beachtlich. Ich habe von 1und1 DSL16000 und dabei maximal 16MegaBit/s = 2MegaByte/s. Davon kommen am Ende leider auch nur 3MegaBit/s bei mir an, aber was solls.
Kleiner Nachhilfekurs:
DSLX ~ X = Datenrate in KiloBit (nicht Kilobyte, weil ist ja mehr, ne!)
1 Byte = 8 Bit
1 Bit = 1/8 Byte
1 MegaByte = 1024 KiloByte
6000 KiloBit = 750 KiloByte
6000 KiloBit/s = 750 KiloByte/s
MB = Abkürzung für MegaByte
MBit = Abkürzung für Megabit
Schönen Tag!
Wie ist das eigentlich in Analogie mit der Schneckenpost?
Hier werden auch im Voraus Leistungen voll bezahlt, die dann nicht erbracht werden.
Mein bei der Deutschen Post abgegebenes Päckchen wird mit DHL befördert und kommt nie beim Empfänger an. Die Post behauptet auf Nachfrage, ich hätte einen Vertrag mit DHL geschlossen, was aber nicht stimmt, denn ich habe an die Post Gebühren gezahlt und denen das Päckchen zur Beförderung übergeben.
DHL weigert sich, mir die Gebühren zurückzuerstatten, die Post sowieso. Tolle Geldmachmaschine, eine Spedition, die kassiert aber die Lieferung verschwinden lässt und dann für nicht erbrachte Leistung kein Geld rausrücken will.
Das ist z.B. so um Weihnachten rum die Normalität bei der Post.
Der link zu der Entscheidung funktioniert nicht…
Aber trotzdem ein guter Ansatz.
Auf die Konsequenzen in der Praxis bin ich aber mal gespannt.
MfG
Gerade die Telekom hat sich ja in der letzten Zeit einen Namen damit gemacht den Leuten VDSL zu versprechen, ihnen 24-Monats-Verträge aufzuschwatzen, ihnen dann einen 6k-DSL oder 16k-DSL zu geben mit dem Versprechen, sie im Folgemonat auf 25k/50k VDSL umzustellen. Was dann oft kommt ist die Info, dass sie VDSL aus technischen Gründen auf der Leitung doch nicht schalten können. Die geprellten Kunden lassen sie aber dann trotzdem nicht wieder aus dem (unwirksamen) 24-Monats-Vertrag raus, ohne dass man mit Anwälten Rechtskrieg führt. In einer der letzten C'Ts gabs dazu einen längeren Artikel in der Vorsicht-Kunde-Rubrik.
Das Urteil begrüße ich diesbezüglich und bin mal gespannt inwiefern sich da etwas an der Praxis ändern wird. Mein Eindruck ist aber, dass sie es weiter versuchen werden, in der Hoffnung, dass sich möglichst wenige wehren…
Tja, mit der Telekom war der Spaß doch, das die Entertainment mit V-DSL verkauft haben und dann den LEuten einen anderen Vertrag untergeschoben haben, da sie die Leistung nicht erbringen konnten. War in Vorsicht Kunde bei der ct, hab den Artikel nur gerade nicht zur Hand. Aber mit dem Urteil kann man sich jetzt gut davor schützen auch wenn man die Vertragsumstellung nicht sofort bemerkt hat.
Unitymedia, Kabel, Festnetzflat, Internet-
aktueller Wert laut Speedmeter 25,1 MB…
Gegen Vaderfone klagt gerade eine Bekannte.
Die schreiben einen Müll zusammen, da hat der Anwalt schon einen Lachflash bekommen.
Zeit, dass die mal eins aufn Deckel kriegen.
Um etwas mehr Hintergrund zum Thema was wirklich geht bei DSL und co, einfach mal bei CRE 191 Internet im Festnetz reinhören.
Unter anderem wird folgendes behandelt: feste Bandbreitenberechnung vs. technischer Machbarkeit schnellerer DSL-Verbindungen
http://cre.fm/cre191
@Siggi:
Telfonieren und surfen geht nicht? Wie darf ich mir das vorstellen? Es ist generell nicht möglich weil es nicht funktioniert oder das Laden von Seiten dauert ewig wenn man telefoniert bzw die Sprachqualität ist grausig wenn man surft und dann versucht zu telefonieren?
@Siggi:
Das kommt dabei raus, wenn man eine einen 768-DSL (o.ä.) hat, und sich einen Stand-Alone-Anschluss aufschwatzen lässt.
Die 250-Eur-Rechnung für die Techniker-Einsätze schon bekommen (weil Fehler ganz offensichtlich am Kunden lagen)?
Viellciht sollte man als Kunde auch mal eine ähnliche Klausel in den Kaufvertrag hineinschreiben:
"Sollte mein Kontostand nicht in der gewünschten Höhe zur Verfügung stehen, bekommt der Verkäufer den von mir ausgewählten Betrag mit der mir maximal zur Verfügung stehenden Summe überwiesen."
(Oder so ähnlich.)
@31 Seb: wenn wir schon mit Erbsenzaehlerei anfangen…
… dann kann man auch erwaehnen, dass in manchen Kontexten Mb fuer Megabit und MB fuer Megabyte steht. Da die Quelle alles klein geschrieben hat, kann man das nicht klar erkennen.
Und das jemand mal "1000 Megabit" schreibt aber nur eines meint, kann jedem mal passieren.
Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass Klabund das nicht schon vor der Nachhilfe besser gewusst haette.
Also grundsätzlich halte ich ja eigentlich gar nichts von "sozialisierten" Einheits-Staatsbetrieben, wie das der MisterX oben im ersten Post so ungefähr vorschlägt, denn auch die Mutter Natur baute und baut ihre Welt auf der Vielfalt auf, und so sollte es in my humble opinion eine zivilisierte menschliche Gesellschaft mit Einschränkungen auch tun, mit Einschränkungen, denn jeden u.U. gar heimtückischen Schwerverbrecher will man ja auch nicht in einer menschlichen Gesellschaft nur um der Vielfalt Willen wüten lassen, auch Mutter Natur schmeißt die alle raus übrigens …. aber das würde jetzt zu philosophisch …
Und so eben auch hier bezgl. aller (aller) heutigen Telefonverbindungsanbieter (ich weiß gar nicht wie ich sie eigentlich nennen soll) – insofern möchte ich also bezüglich des speziellen Falles "Telefonverbindungs- und Internetverbindungsanbieter" der Meinung von Mr.X noch eins oben draufsetzen: Solche Telefonverbindungsfirmen sind heutzutage überflüssig wie ein Kropf, tutto kompletto, im vergangenen Jahrzehnt waren es noch Rechnungsdrucker-Automaten, heutzutage sind sie nichtmal mehr das, heutzutage sind es nur noch Webseiten mit Abbuchungsfunktion, wo man sich die Rechnung anguckt, also ein Computerprogramm, nicht mal mehr ein Computer selbst. Letztlich ist es eigentlich nur noch sowas wie "Schutzgelderpressung", weil einem irgendwer die Leitung abklemmt, wenn man das "Schutzgeld" nicht bezahlt.
Alle Telefonverbindungsfirmen mieten sich "Bandbreite" vom Netzbetreiber (also die Strippen im Boden) an und verhökern diese Bandbreite dann zerstückelt aufgeteilt auf ihre Kunden, weswegen die es immer so langsam wie möglich "schalten" (die schalten eigentlich gar nix, die Bandbreite teilt sich ganz von selbst unter den so und so vielen Anschlüssen auf) wollen, weil sie dann dieselbe Bandbreite an viel mehr Kunden aufgeteilt verkaufen (= gigantischer Mehr-Profit). Und der Netzbetreiber … das ist eigentlich auch nicht die Telekom, die die Netze bezahlt und/oder gar gebaut hat, die hat sie nur bei ihrer Privatisierung "gekapert" … die Netze sollten eigentlich nach wie vor dem deutschen Steuerzahler gehören, denn siehe "alle überflüssig wie ein Kropf" – bis auf's physikalische Leitungsnetz natürlich … und die netten Damen an den Switchboards gibt's etwa seit den 50igern oder 60igern nicht mehr, die Relaisstationen (also die automatischen "Switchboards") gibt's auch schon lange nicht mehr … das macht heute alles, also die "Codierung" und "Adressierung", macht heute alles der kleine Router im Wohnzimmer, den Rest besorgt das weltweite Internet, auf welchem die Telefonverbindungsfirmen ja auch nur schmarotzend "surfen" … denn ich glaube nicht, dass die "Internet-Knoten"-Betreiber (das sind irgendwelche großen, netzartig über die ganze Welt verteilten Server-Computer – unter anderem vermutlich die großen Webseiten-Provider – entlang des Routings vom Gateway des Routers zum jeweiligen angewählten Webserver … also z.B. zu dem anderen Router bei der Oma, den man angerufen hat) von den Telefonverbindungsfirmen (also den "Luftnummern", über die wir hier reden) auch nur einen Cent vom von uns abgezockten "Schutzgeld" abbekommen. (Falls ich da beim letzteren falsch liegen sollte, lasse ich mich gerne eines besseren belehren … aber mein Bauchgefühl sagt mir, ich habe recht …).
Also MisterX, wenn schon, dann "Nägel mit Köpfen", Schutzgelderpressung ist illegal, also weg damit, weg mit der ganzen Abzocker-Branche, per Gesetz (aber das Gesetz gibbet doch schon längst, seltsam, dass da keiner Einhalt gebietet, Schutzgelderpressung ist doch schon immer verboten …), denn die Telefone bauen andere Hightec-Firmen, die Router bauen andere Highest-Tec-Firmen und die Netze bauen wieder andere Hightec-Firmen und die Internetknoten-Server-Computer betreibt weiß Gott wer, u.a. die hightec-"Webseiten- und Webspace-Provider" vermute ich, etc. pp. …. den "Rest" (es gibt eigentlich keinen Rest mehr, außer der Telefonrechnungs-generierenden und abbuchenden Webseite) braucht kein Mensch, Telefon und Router kaufen und in die Wand stöpseln kann jeder selbst, die Drähte im Boden brauchen so gut wie keine Wartung (bei Glasfaserkabeln wird das dann aber ganz anders aussehen) … und der Telekom-Techniker der immer so "heilig" bei der Freischaltung kommt, naja … ich traue mich was wetten, das ist ein geleaster kompetenter Elektriker o.ä. vom eigentlichen Netzbetreiber.
Unseren Politikern fehlt halt peinlicherweise das Knowhow (vermutlich jegliches Knowhow), um das (und anderes) zu kapieren … oder naja, ich muss es wohl nicht mehr sagen .. der Taaaaaango corrruuuuupti … bzw. es ist ihnen halt völlig wurscht, wenn das gemeine Volk abgezockt wird …
MfG.
PS: Früher war das übrigens anders, da waren Telekom, British Telekom, etc. und allen voran AT&T (Bell Labs) strahlende wahre Hightec-Firmen,
…. aber heute … siehe oben … jedenfalls diese windigen "Phoneshop-Horden" taugen sicher nix …