Vertragsschluss durch Hüftschwung

Verträge schließt man bekanntlich mit Unterschrift, Handschlag oder Mausklick. Eine Fitnesskette hatte eine andere Idee: mit der Hüfte. In einem clever-fit-Studio hing am Eingang ein Aushang. Die Mitglieder erfuhren dort, dass ihr Beitrag steigt. Und wie sie zustimmen: einfach durchs Drehkreuz gehen. Die Sache landete natürlich vor Gericht.

Einen anderen Weg zu den Geräten gab es nicht. Wer also mit der Preiserhöhung nicht einverstanden war, konnte draußen bleiben – obwohl er für das Training längst bezahlt hatte.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband ging dagegen vor. Das Landgericht Augsburg gab ihm schon 2023 recht, jetzt ist auch die Berufung der Kette beim Oberlandesgericht München gescheitert. Die Masche sei eine aggressive geschäftliche Handlung, so das Gericht. Unternehmen dürften keine Machtpositionen ausnutzen, um Kunden unter Druck zu setzen.

Das Studio habe der bloßen Nutzung einer ohnehin geschuldeten Leistung plötzlich die Bedeutung eines Ja zur Preiserhöhung gegeben. Dazu kam die Überrumpelung. Wer mit der Sporttasche vor dem Drehkreuz steht, kann sich nicht in Ruhe erkundigen, ob er auch zum alten Preis weitertrainieren darf. Für das durchschnittliche Mitglied hieß der Aushang: zustimmen, eine Diskussion mit dem Personal führen oder nicht trainieren.

Auch der Versuch, die Schuld auf den Studiobetreiber abzuwälzen, half nichts. Clever fit sei nur Franchisegeber, das Studio habe eigenmächtig gehandelt. Das Oberlandesgericht weist jedoch drauf hin, dass das Mutterunternehmen Einfluss nehmen muss, damit die hauseigenen Spielregeln im Rahmen des Franchisevertrags eingehalten werden.

Der Bundesgerichtshof hat Banken schon 2021 erklärt, dass Schweigen keine Zustimmung zu höheren Entgelten ist. Beim Drehkreuz ist es nicht einmal Schweigen, sondern schlicht der Weg zur Hantelbank. Bemerkenswert ist die Hartnäckigkeit, mit der die Branche an der Drehkreuz-Fiktion festhielt. McFit verlor schon beim gleichen Thema. Clever fit könnte im aktuellen Fall noch vor den Bundesgerichtshof ziehen.

Urteil