POLIZEI-FRUST

Unser tollen Polizeibeamten. Ackern bis zum Umfallen. Und dann lässt die böse Justiz die Täter wieder laufen. So lautet die immer lautere Klage, über die der Düsseldorfer Express berichtet.

Vielleicht sollte man mal einen Staatsanwalt oder Ermittlungsrichter fragen, was ihm tagein tagaus so als Ermittlungsergebnis präsentiert wird. Schlampige Vernehmungen, unterlassene Recherchen, einseitige Spekulationen statt nachprüfbarer Fakten. Um nur einige Beispiele zu nennen.

Wie oft klappen Richter frustriert die Akte zu, weil die ermittelten Tatsachen nicht zu einer Verurteilung reichen? Wie oft werden Verfahren aufgebläht, weil voreingenommene Polizeibeamte es nicht für nötig halten, auch mal die Entlastungszeugen zu befragen? Und dann ist das Geschrei groß, wenn sich herausstellt, es wird wieder mal nur über heiße Luft verhandelt.

Zunehmend, so meine Erfahrung, wird auch grob fahrlässig gegen strafprozessuale Grundsätze verstoßen, nicht nur bei Vernehmungen, sondern zum Beispiel auch bei Lichtbildvorlagen und Durchsuchungen. Wenn sich Beamte dann aufregen, dass ihre vermeintlichen Beweismittel nicht verwertet werden, ist das lächerlich. Die Unverwertbarkeit beruht fast immer auf handwerklichen Fehlern der Polizei.

Wie armselig deren Kenntnis von der Strafprozessordnung teilweise ist, zeigt sich sogar im Bericht des Express. Die Tat selbst als Verdunkelungshandlung? Wer so was denkt, sollte sich nicht wundern, wenn der Richter lachend unter seinen Schreibtisch fällt – oder ihn mit zornigen Worten zum Nachsitzen schickt.

Klar, wenn eine Sache Monate oder Jahre später vor Gericht ist, sind die Beweismittel futsch. Und jeder Beschuldigte tut gut daran, angesichts der Überlastung, Unlust oder Inkompetenz unserer Polizei (kann sich jeder seine Variante raussuchen) eisenhart zu schweigen. Ich wiederhole es an dieser Stelle gern: Wer – in welcher Situation auch immer – bei einer Vernehmung ohne sachkundige Hilfe etwas zur Sache erklärt, schadet sich selbst.

Dass die Polizei Staatsanwälten und Richtern die Schuld am Desaster gibt, ist eine groteske Verdrehung von Ursache und Wirkung. Wenn sie wenigstens über uns Anwälte schimpfen würden. Das könnte man ja noch verstehen.