OLLE KAMELLEN

Ein Schritt zu weniger Bürokratie soll heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts stehen. Rot-Grün will, wie angekündigt, etwa 360 überflüssige Gesetze streichen. Doch wer glaubte, es gehe an die Entschlackung heutiger Strukturen, wird eher enttäuscht. Denn vorwiegend handelt es sich um Vorschriften, die längst keiner mehr kennt und die auch keinen mehr interessieren.

beck-aktuell listet einige der Normen auf, die heute keinerlei praktische Bedeutung mehr haben. So zum Beispiel eine Verordnungsermächtigung, die es Kaiser Wilhelm II. gestattet, eine Regelung zur Bildung eines internationalen Verbands „zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst“ zu erlassen. Oder das „Gesetz über die Auflösung, Abwicklung und Löschung von Kolonialgesellschaften“.