Archiv für das Jahr: 2006

Aufs Amt – auch mit offener Hose

Eine kaputte Hose befreit einen Hartz-IV-Empfänger nicht von der Pflicht, mit der Behörde über seine berufliche Zukunft zu sprechen. Ein Arbeitsloser hatte zwei Termine abgesagt mit der Begründung, er habe nur eine Hose – und an der sei der Reißverschluss kaputt.

Das Sozialgericht Koblenz hielt es für richtig, dass dem Mann hierfür seine Bezüge gekürzt wurden, berichtet n-tv.

(Link gefunden bei Strafprozesse und andere Ungereimtheiten)

Die Beatles als Freeware

Spiegel online:

Das Jahr 2013 könnte für die Musikindustrie ein schweres werden. Denn dann läuft unter anderem das Copyright für „Please Please Me“ aus – das erste Album einer britischen Combo namens „The Beatles“. Auch Aufnahmen anderer Künstler, etwa Elvis Presley oder Cliff Richard, verlieren 50 Jahre nach ihrer Veröffentlichung ihr Copyright.

Vorne kassieren – und hinten auch

Obwohl ich mein Prozac nicht greifbar hatte, las ich ein paar Artikel zur angeblichen Gesundheitsreform.

Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung fließen also künftig in einen Gesundheitsfonds. Daraus sollen die Kassen einen Festbetrag pro Versicherten erhalten.

Klingt erst mal vernünftig. Was aber, wenn der Festbetrag nicht reicht? Dann hat jede Kasse künftig das Recht, ihre Versicherten noch einmal zur Kasse zu bitten. Sie entscheidet selbst, ob sie eine Pauschale erhebt. Oder einen Prozentteil des Einkommens.

Das ist doch nichts anderes als ein Freibrief, noch mehr Geld zu verballern. Dass die tatsächliche Beitragslast auch noch verschleiert wird, ist ein Nebeneffekt. Aber ein willkommener. Für gewisse Berliner Kreise.

Wir Fax, du Porto

Die Rechtsabteilung der Citibank schickt mir ein Fax. Mit folgender Bitte:

Eventuell erforderlich werdenden weiteren Schriftverkehr bitten wir, stets unmittelbar mit uns unter der oben angegebenen Postfachanschrift zu führen.

Alle Briefe, bitte

Für einen Beschuldigten haben ich Akteneinsicht genommen. Was entnehme ich den Unterlagen? Der Staatsanwalt hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Wegen fehlenden Tatverdachts. Und zwar schon zwei Wochen, bevor der Mandant mich beauftragt hat. Eine Kopie des erfreulichen Schreibens ist auch in der Akte.

Dabei hatte ich den Mandanten doch gebeten, er soll zur Besprechung alle Briefe mitbringen, die er in der Sache erhalten hat. Aber ein wenig kenne ich das alles schon. Wenn ich ihm jetzt schreibe, dass die Sache erledigt ist, ruft er in zwei Wochen an und fragt nach dem Sachstand.

Da wähle ich lieber gleich seine Handynummer.

Problemkater

Indizienprozesse haben es so an sich, dass Gerichte sich an jeden Strohhalm klammern. Allerdings hätte ich eher nicht darauf getippt, dass die Zeugin auch in der Hauptverhandlung nach einem bestimmten Detail gefragt wird.

Gegenüber der Polizei hatte sie erwähnt, die Hauskatze sei einige Tage vor einem Einbruch in ihre Wohnung irgendwie nervös gewesen. Möglicherweise ein Zeichen dafür, dass jemand den Tatort auskundschaftetete? Der Richter ließ sich tatsächlich noch einmal bestätigen, dass die Katze sich komisch verhalten hat.

Allerdings erwähnte die Zeugin nun auch, dass ihre Katze Epileptikerin ist. Streng genommen muss ich jetzt ein Gutachten zu folgenden Fragen beantragen:

1. Haben Katzen einen 7. Sinn?

2. Wenn ja, kann dieser bei einer epileptischen Katze beeinträchtigt sein?

SPD-Chef verklagt Titanic

Kurt Beck sieht seine Persönlichkeitsrecht durchs aktuelle Titelbild der Titanic verletzt. Gezeigt wird ein Foto des Politikers. Im Text heißt es: „Problembär außer Rand und Band: Knallt die Bestie ab!“

Der SPD-Vorsitzende hat eine einstweilige Verfügung gegen das Satiremagazin erwirkt, berichtet Spiegel online. Titanic empfiehlt, das Heft schnell am Kiosk zu holen. Es seien schon ganze SPD- und CDU-Ortsverbände unterwegs, um die Ausgabe vom Markt zu kaufen, höhnt die Redaktion.

(Link gefunden in der Handakte)

Immer das mildeste Mittel

Was Polizisten so an Anzeigen aufnehmen müssen:

… ich will jetzt einfach nur Gerechtigkeit und dass die Familie M. mal vor Gericht eingeladen wird.

Außerdem hat der Beamte vermerkt, dass eine „dezidierte Sachverhaltsklärung aufgrund der Masse der Begleitpersonen nicht erfolgen“ konnte. Was wohl heißt, dass er das Protokoll nur aufgenommen hat, weil sonst das SEK die Polizeiwache hätte räumen müssen.

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, hier vorbildlich umgesetzt.

Zu spät

Heute hat eine Polizeibeamtin tatsächlich Tränen in den Augen gehabt, als ich sie detailliert dazu befragte, wie sie einer Zeugin einen möglichen DNA-Spurenträger gezeigt hat. Und unter welchen Umständen sie Minuten später die Speichelprobe bei der Zeugin entnommen hat, damit eine Vergleichsuntersuchung gemacht werden kann.

Dabei hatte der Vorsitzende Richter vorher noch beiläufig angemerkt, dass ich bisher fair mit den Zeugen umgegangen bin. Im Gegensatz zu manchen Konfliktverteidigern, mit denen die Kammer wohl in letzter Zeit zu tun hatte.

Die Tränen hatten also eher was mit der Erkenntnis zu tun, dass da einiges schief gelaufen ist. Sogar sehr viel. Jedenfalls äußerte das Gericht abschließend den Wunsch, solche DNA-Proben künftig sorgfältiger zu entnehmen. Weil es schade wäre, wenn Straftäter bloß deshalb nicht verurteilt werden können, weil angebliche DNA-Spuren wegen Ermittlungsfehlern nicht verwertbar sind.

Für meinen Fall kommt diese Bitte allerdings zu spät.

Onlinepläne der WAZ: Lyssa soll es richten

Lyssa wird Chefredakteurin bei der WAZ. Sie verantwortet das groß angelegte Internetprojekt mit dem Arbeitstitel „WAZ live“. Damit wollen die Tageszeitungen der WAZ-Gruppe den Sprung ins Onlinezeitalter schaffen.

Wie die Welt am Sonntag berichtet, soll Lyssa / Katharina Borchert eine große Gemeinschaft im Netz schaffen. Was auch immer das heißt. Aber noch ist ja ein halbes Jahr Zeit.

Glückwunsch an Lyssa zu diesem großartigen Karrieresprung.

(Gelesen bei Mario, aber auch danke an zahlreiche Leser für den Link)