Streit um OB-„Beleidigung“

In der Justiz der Landeshaupstadt Düsseldorf streitet ein Staatsanwalt mit einem Amtsrichter. Der will einen Strafbefehl nicht unterschreiben, mit dem ein 44-jähriger Bürger der Beleidigung beschuldigt wird und deswegen 450 Euro zahlen soll. Er hatte Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) in einer E-Mail als „braune Natter im Pelz einer Schwarzdrossel“ bezeichnet, weil Erwin sich in der Diskussion um den Heinrich-Heine-Preis für den umstrittenen Schriftsteller Peter Handke eingesetzt hatte. Der Staatsanwalt bleibt beharlich. Deshalb muss der Richter sich noch einmal entscheiden. (pbd)

Hintergründe bei Indiskretion Ehrensache